EU-Wahl 2024

So kannst du mittels Briefwahl deine Stimme abgeben

Am 9. Juni geht die EU-Wahl vonstatten. Wer nicht Zuhause ist oder nicht ins Wahllokal gehen kann, kann die Wahlkarte ganz einfach an die Wohnadresse schicken lassen und bequem von Zuhause aus ihre Stimme abgeben. Ab 16. Mai 2024 kann bereits per Brief gewählt werden. MeinBezirk verrät dir, wie es geht.

ÖSTERREICH. Rund 450 Millionen Menschen in Europa wählen am 9. Juni 2024 ihr Parlament. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) appelliert an die Bevölkerung, sich an der Wahl zu beteiligen: "Gehen Sie zur Wahl, reden Sie mit, nehmen Sie ihr Stimmrecht wahr. Es ist nicht selbstverständlich. Immerhin sind - global gesehen - die Demokratien in der Minderheit. Umso wichtiger ist es, das Recht zu wählen auch zu nutzen."

Bequem von Zuhause aus wählen

Eine Briefwahlkarte kann schriftlich (per E-Mail, online oder per Fax) bis zum 5. Juni und in Person – nicht telefonisch – bis 7. Juni um 12 Uhr kann bei der Hauptwohnsitz-Gemeinde beantragt werden. Dabei muss ein Grund angegeben werden, wieso man verhindert ist. Das kann sein eine Ortsabwesenheit, Auslandsaufenthalt oder gesundheitliche Gründe. Portokosten für Zustellung und Rücksendung im In- und Ausland werden übernommen. Rund drei Wochen vor der Wahl werden die Wahlkarten ausgeschickt.

Ist die Wahlkarte im Briefkasten angekommen, kann auch schon abgestimmt werden. In einem verschließbaren Kuvert befindet sich der amtliche Stimmzettel und ein blaues, ungummiertes Wahlkuvert. Auf der Wahlkarte steht im Detail, wie eine gültige Stimme bei der Briefwahl abgegeben werden kann. Ein Informationsblatt ist ebenfalls beigelegt.

So wird abgestimmt: 

1. amtlichen Stimmzettel und blaues Wahlkuvert der Wahlkarte entnehmen
2. amtlichen Stimmzettel persönlich ohne Beobachtung oder Beeinflussung ausfüllen
3. mit einem Kreuz ausgefüllten amtlichen Stimmzettel ins Wahlkuvert legen
4. mittels Unterschrift auf der Wahlkarte eidesstattlich erklären, dass der amtliche Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausgefüllt wurde
5. Wahlkarte zukleben und in Briefkasten werfen, zur Post bringen oder bei der Bezirkswahlbehörde abgeben, damit sie rechtzeitig bei der zuständigen Bezirkswahlbehörde einlangt

Am Wahltag kann die Wahlkarte auch während der Öffnungszeiten im Wahllokal oder bei der Bezirkswahlbehörde abgegeben werden. Im Ausland können Wahlkarten auch bei einer österreichischen Vertretungsbehörde oder bei einer österreichischen Einheit, bis zum sechsten Tag vor dem Wahltag, bei Vertretungsbehörden außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums oder außerhalb der Schweiz bis zum neunten Tag vor dem Wahltag abgegeben werden. Sie werden dann an die zuständige Bezirkswahlbehörde weitergeleitet. Wahlkarten, die später abgegeben werden, werden nur weitergegeben, wenn ein rechtzeitiges Einlangen bei der Bezirkswahlbehörde gewährleistet ist.

Nehammer appelliert an Wahlberechtigte

Bundeskanzler Karl Nehammer richtete sich am 15. Mai an alle Wahlberechtigten: „Es geht um nichts Geringeres als um die Zukunft Europas.“ Vor 30 Jahren wurden die Verhandlungen zum EU-Beitritt abgeschlossen. Nehammer sieht darin eine der besten Entscheidungen für Österreich und macht sich für europäischen Zusammenhalt stark:

"Europa muss besser werden. Wir dürfen nicht zulassen, dass radikale und extreme es zerstören. Aber wir dürfen auch nicht alles so lassen, wie es ist. Im Gegenteil, wir müssen sehr vieles verbessern, das haben die letzten Jahre ganz besonders gezeigt. Diese Kritik muss benannt werden und nicht schöngeredet werden."

Verbesserung sei "nur mit einer starken Stimme in Europa" möglich und "nicht durch Ausgrenzung - sondern durch Stärke. Mit Europa und nicht ohne", so der Bundeskanzler abschließend.

Wer noch unentschlossen ist, wer die Stimme bei der EU-Wahl 2024 bekommen soll, kann ein Quiz zur Entscheidungshilfe machen.

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