Entwurf in Arbeit

Überarbeitetes Epidemiegesetz soll noch 2023 kommen

Das Epidemiegesetz soll noch bis Jahresende überarbeitet werden und der Entwurf vorliegen, wenn es nach dem Versprechen des Gesundheitsministeriums geht. Während der Corona-Pandemie zog man das Regelwerk oft heran, offenbart wurden aber auch zahlreiche Lücken und Grenzen, die es nun auszubessern gilt.

ÖSTERREICH. "Zur Novelle des Epidemiegesetzes finden aktuell fachliche Gespräche statt. Das überarbeitete Gesetz wird bis Jahresende in Begutachtung gehen", versicherte das Ministerium dem ORF auf Anfrage. Die entsprechende Novelle wurde bereits im Herbst 2022 angekündigt.

Modernisierung dringend notwendig

Das Österreichische Epidemiegesetz geht auf 1913 zurück. In erster Linie müsse man daher "zeitgemäße Rahmenbedingungen für weitere Herausforderungen des Gesundheitssystems" schaffen, aber auch Empfehlungen des Rechnungshofs berücksichtigen, heißt es aus dem Ressort von Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne).

Eine dieser Empfehlungen war es, das Gesetz zu modernisieren. Dazu zähle etwa die Zusammenarbeit der Behörden im Detail festzulegen. Ziel sei ein rechtlicher Rahmen für einen Krisenmechanismus mit verständlichen Abläufen, in denen jeder seine Verantwortlichkeiten kennt. Das gelte vor allem für die Maßnahmen selbst, als auch für deren Kommunikation nach außen.

Das Gesundheitsministerium betonte, dass man das Epidemiegesetz laufend angepasst habe an die damaligen Anforderungen. Mehr als 20 Novellen wurden dazu seit 2020 vom Nationalrat verabschiedet.

Bis heute keine große Reform

Eine Überarbeitung des 110 Jahre alten Gesetzes blieb bis dato aber aus. Frühere Beamte wollen dem ORF erzählt haben, dass es bereits fertige Entwürfe gab, die es nur nie aus der Schublade geschafft hätten. Während der Corona-Pandemie wurde ein eigenes Covid-19-Maßnahmengesetz beschlossen, dessen Maßnahmen mit 1. Juli 2023 endgültig endeten.

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