epidemiegesetz

Für großes Mitgefühl sorgt ein aktueller Fall aus einem Grazer Krankenhaus, bei dem ein Säugling an den Folgen einer Keuchhusten-Infektion verstorben ist. Auch Gesundheitsamtsleiterin Eva Winter zeigt sich betroffen und betont: "Wer nicht hundertprozentig gesund ist, darf nicht zu Kleinstkindern." GRAZ. Der Fall, der am Dienstag bekannt wurde, macht betroffen. Ein nur wenige Wochen altes Kind überlebte den schweren Verlauf seiner Keuchhusten-Infektion in einem Grazer Krankenhaus nicht. Ein...

Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit, sondern eine schwere, hochansteckende Infektionskrankheit. Die Kombinationsimpfung Masern-Mumps-Röteln (MMR) schützt langfristig. Die Hainburger Ärztin Dr. Heidemarie Scholz setzt sich für mehr Aufklärung ein.  BRUCK/LEITHA. Nach der Coronapandemie sind in Österreich die Masern auf dem Vormarsch, denn die Zahl der Erkrankungen steigt. Im Jahr 2023 wurden 186 Krankheitsfälle gemeldet. Im Jahr 2024 wurden bereits Mitte Februar 110 Fälle bestätigt -...

Das Epidemiegesetz soll noch bis Jahresende überarbeitet werden und der Entwurf vorliegen, wenn es nach dem Versprechen des Gesundheitsministeriums geht. Während der Corona-Pandemie zog man das Regelwerk oft heran, offenbart wurden aber auch zahlreiche Lücken und Grenzen, die es nun auszubessern gilt. ÖSTERREICH. "Zur Novelle des Epidemiegesetzes finden aktuell fachliche Gespräche statt. Das überarbeitete Gesetz wird bis Jahresende in Begutachtung gehen", versicherte das Ministerium dem ORF auf...

Wirtschaftskammerpräsident Peter Nemeth fordert die rasche Lockerung der Quarantäne-Regeln sowie die Anpassung des Epidemiegesetzes. BURGENLAND. „Ich habe das schon mehrfach thematisiert, nun ist Feuer am Dach. In vielen Betrieben würden bis zu einem Viertel der Belegschaft fehlen, weil sie in Quarantäne sind. Oftmals ohne Symptome“, sagt Wirtschaftskammerpräsident Peter Nemeth. Reduzierung der 7-Tage-RegelungEr fordert nun Augenmaß bei den Quarantänebestimmungen durch die Behörden sowie eine...

SPÖ, FPÖ und NEOS blockieren im Bundesrat die Gleichstellung von Geimpften mit Getesteten und Genesenen. Die Maßnahme hätte wichtige Testkapazitäten freigemacht, moniert Sebastian Kolland (VP). EBBS (red). Die Novelle des Epidemie- und Covid-19-Maßnahmengesetzes wurde im Bundesrat durch SPÖ, FPÖ und NEOS abgelehnt – ein Ausgang, auf den der Unterländer VP-Bundesrat Sebastian Kolland mit Unverständnis reagiert. „Ein zentrales Element der Novelle wäre die Gleichstellung von Geimpften mit...

Die burgenländische Wirtschaft zeigt sich schwer enttäuscht und getroffen von den gestern verkündeten Ergebnissen des „Ostgipfels“ für das Burgenland. BURGENLAND. Laut Wirtschaftskammer werden aus dem ganzen Bundesland heftigste Reaktionen zu diesen Entscheidungen gemeldet, besonders aus dem Handel und dem Tourismus. Ein Mitglied aus dem Bezirk Jennersdorf sprach sogar davon, seinen Standort über die Feiertage am liebsten in die wenige Kilometer entfernte Steiermark verlegen zu wollen. Dort...

Mit nur 6! Tagen Begutachtungsfrist soll im Parlament eine neue Novelle des Epidemiegesetzes durchgepeitscht werden. Die Rechtsanwälte für Grundrechte laufen dagegen Sturm. ... also vereinfacht gesprochen, vier Personen, inklusive Kinder, aus zwei Haushalten müssen in Zukunft eine Veranstaltung anmelden. Also sprich auch wenn nur eine Person drei andere eines anderen Haushaltes trifft. ... wenn nicht dann bis zu € 1.450,00 oder 4 Wochen Freiheitsstrafe, wer eine solche organisiert ist mit bis...

AK-Rechtsexpertin Brigitte Ohr liefert die Antworten für Arbeitnehmer rund um die Covid-Impfungen. Die Rechtslage ist komplex. BURGENLAND. Gleich vorweg: Es gibt keine Impfpflicht. „Nach der aktuellen Rechtslage können Arbeitgeber ihre Mitarbeiter nicht dazu verpflichten, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen", erklärt AK-Rechtsexpertin Brigitte Ohr und ergänzt: „In einzelnen Bereichen wie etwa in der Pflege regelt das Epidemiegesetz aber jetzt schon die Möglichkeit, generell Schutzimpfungen...

BEZIRK NEUNKIRCHEN/NÖ. Das Epidemiegesetz sieht ergänzende Maßnahmen für Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung bei sehr hohem Risiko zur Bekämpfung von COVID-19 vor. §1Beschränkungen von Besuchen Zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 ist das Betreten von Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung gemäß § 47 Abs. 2 Z 1 bis 4 NÖ Sozialhilfegesetz 2000 (NÖ SHG), LGBl. 9200, durch Besucherinnen und Besucher nur unter folgenden...

ISCHGL. Schließung des Skigebiets in Ischgl am 13. März 2020: Nach Rücksprache mit der Bezirkshauptmannschaft wurde laut einer Aussendung die entsprechende Verordnung am 14. März von der Gemeinde kundgemacht – damit sei die Verordnung am 14. März in Kraft getreten, der Seilbahnbetrieb wurde wie von LH Platter angekündigt eingestellt. Einstellung des Skibetriebes Nach der Präsentation des Experten-Berichts zum Tiroler Corona-Krisenmanagement hat die Gemeinde Ischgl in einer Presseaussendung klar...

Als Reaktion auf den Ampelstatus „Orange“ verordnet die BH Neusiedl ergänzende Regelungen betreffend Besucherhöchstzahl für Veranstaltungen sowie das Gastronomie-Angebot bei Sportveranstaltungen. BEZIRK NEUSIEDL AM SEE. Im Bezirk Neusiedl sind ab morgen, 7. Oktober 2020, Veranstaltungen mit ausschließlich zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen mit mehr als 250 Personen in geschlossenen Räumen und mit mehr als 500 Personen im Freiluftbereich untersagt. Gastro-Berich nach Spielende...

FLIEß (otko). Nach sechs positiven Corona-Fällen wurde der Fließer Kindergarten und Krippe am 18. September behördlich geschlossen. Die Kinderbetreuung öffnet erst wieder am 28. September – 80 Kinder sind von der Schließung betroffen. 80 Kinder von Schließung betroffen Drei Wochen nach dem Start des neuen Kindergartenjahres gab es am Freitag (18. September) bereits eine Hiobsbotschaft in Fließ. "Nach sechs positiven Corona-Fällen – drei Mitarbeiterinnen und drei Kinder – wurde im Dorf der...

ST.PÖLTEN. Die Bezirksblätter waren im Gespräch mit Friedrich Hahn, Wirtschaftsprüfer und allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger, Gesellschafter-Geschäftsführer der fh-wirtschaftstreuhand GmbH Steuerberatungsgesellschaft zum Thema Epidemiegesetz und den Folgen der Coronakrise für die Unternehmen. BEZIRKSBLÄTTER: Wie sehen Sie die Maßnahmen der Regierung? FRIEDRICH HAHN: Stundungen und Kurzarbeit mögen kurzfristige Lösungen sein. Jedoch was passiert nach der...

INNSBRUCK. Das Coronavirus greift tief in das heimische Wirtschaftsleben ein. Der Stillstand durch fast alle Branchen setzt die Unternehmer gewaltig unter Druck. Die Fördermaßnahmen entpuppen sich für viele Betroffene als wahrer Bürokratie-Dschungel. Eine Umfrage der Uni Wien zeigt eine enorm hohe Unzufriedenheit der Unternehmer mit dem Härtefall-Fonds. Der Innsbrucker Unternehmer und WK-Funktionär Christian Huber ist seit Wochen in Sachen wirtschaftliche Auswirkungen aktiv. In offenen Briefen...

Falsch berechnete Fristen, keine Prüfung gelinderer Mittel, automatisierte Vorgehensweise – ein Urteil des Bezirksgerichts Urfahr wirft kein gutes Licht auf die Vollzugspraxis der Behörden, wenn es um das Verordnen und Verlängern von Corona-bedingten Quarantänen geht.  LINZ. „So kann man mit uns als Bevölkerung nicht umgehen“, sagte sich Michael Rößler. Zu diesem Zeitpunkt war der Unternehmer mit seiner Familie bereits 14 Tage „abgesondert“, durfte also sein Haus nicht verlassen. Nun wurde die...

TIROL. Tiroler Sportvereine leiden unter den Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus. Sie haben massiven Einnahmeentfall durch Spielabsagen, Rückgang von Sponsorengelder sowie Veranstaltungsabsagen. Ausfallversicherung als Ersatz für Einnahmeentfall Viele Tiroler Sporvereine leiden massiv unter den aktuellen Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus.  Sie haben massiven Einnahmeentfall durch Spielabsagen, Rückgang von Sponsorengelder sowie...

Auch sie zählen zu jener Berufsgruppe, die derzeit besonders gefordert ist. Die Polizei ist allerorten im Einsatz und muss auch darum bemüht sein, nicht selbst vom Virus eingeholt zu werden. Jakob Annewanter, PI-Kommandant in Axams und Markus Schaffenrath, PI-Kommandant in Kematen, können diesbezüglich mit guten Nachrichten aufwarten. Alle Polizistinnen und Polizisten sind gesund und einsatzfähig. Freilich wurden für den Ernstfall Vorkehrungen getroffen, so Annewanter: „Wir arbeiten mit der...

BEZIRK BADEN. Die Bezirkshauptmannschaft Baden hat heute eine bis 13. April - also über Ostern - geltende Verordnung erlassen, die sämtliche Veranstaltungen untersagt, die zu einem Zusammenströmen von mehr als 500 Menschen in geschlossenen Räumen oder im Freien führen könnte. (Ausnahmen sind in der Verordnung definiert). Weiters dürfen in geschlossenen Räumen nicht mehr als fünf Personen versammelt sein, die nicht im gleichen Haushalt leben. An Begräbnissen dürfen nicht mehr als zehn Personen,...

TIROL. Der Obmann der Fachgruppe Gastronomie in der Tiroler Wirtschaftskammer, Alois Rainer, zeigt sich enttäuscht über die jüngsten Entwicklungen. Laut ihm wurden ohne Rücksprache oder Informationen in einer „Nacht-und-Nebel-Aktion" die Verordnungen, auf deren Basis die Betriebe behördlich geschlossen wurden, geändert und damit das Epidemiegesetz ausgehebelt. „Damit ergibt sich für unsere Mitgliedsbetriebe eine völlig neue und existenzbedrohende Situation. Immerhin haben wir uns auf die...

BEZIRK BADEN. Das Parlament hat das Epidemiegesetz von 1950 außer Kraft gesetzt und das Covid 19-Fonds-Gesetz erlassen, mit dem ein Hilfsfonds von 4 Milliarden aus Kreditoperationen des Bundes begründet wird. Der Fonds soll für öffentliche Ordnung und Sicherheit, Arbeitsmarkt und Verdienstengang verwendet werden. SP-Nationarat Andreas Kollross aus Trumau kritisiert: "Im Gesetz von 1950 besteht ein Anspruch auf Entschädigung für Verdienstentgang in einer Epidemie. Im Covid 19-Gesetz entfällt...

BEZIRK ST. PÖLTEN. Auch im Bezirk St. Pölten bekommt man die Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus zu spüren. Laut dem Erlass der Bundesregierung vom 10. März 2020, müssen Veranstaltungen mit über 100 Personen (indoor) bzw. 500 Personen (outdoor) vorerst bis 3. April 2020 abgesagt werden. Folgend eine Auflistung der betroffenen Veranstaltungen: Foto Park Messe im Vaz, 13. und 14. März (verschoben - neuer Termin: 18. und 19. September 2020)Eröffnung der Ausstellung SIX APPEAL...

WIENERWALD. Auch im Wienerwald bekommt man die Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus zu spüren. Laut dem Erlass der Bundesregierung vom 10. März 2020, müssen Veranstaltungen mit über 100 Personen (indoor) bzw. 500 Personen (outdoor) vorerst bis 3. April 2020 abgesagt werden. Folgend eine Auflistung der betroffenen Veranstaltungen:Theateraufführung "Die fidele Kurklinik", 20. März, 28. März, 29. März, 4. April und 5. April in St. ChristophenKonzert "Stabat Mater" in der Pfarre...

HERZOGENBURG/TRAISMAUER. Auch das Traisental bekommt die Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus zu spüren. Laut dem Erlass der Bundesregierung vom 10. März 2020, müssen Veranstaltungen mit über 100 Personen (indoor) bzw. 500 Personen (outdoor) vorerst bis 3. April 2020 abgesagt werden. Folgend eine Auflistung der betroffenen Veranstaltungen: Kinder-Flohmarkt im Volksheim Herzogenburg, 15. März"Sinnesnachmittag", 16. März im Eltern-Kind-Zentrum Traismauer"Ohne Stress kann...

OBERTAUERN (ph): Nach einer Besprechung mit Vertreterinnen und Vertretern der Salzburger Tourismusbranche, Gastronomie, Seilbahnen und den Beherbergungsbetrieben wurde am Donnerstagabend entschieden, dass die heimischen Seilbahnen mit Sonntag, 15. März 2020 (letzter Betriebstag) auf Basis des Epidemiegesetzes geschlossen werden. Ebenso werden alle Beherbergungsbetriebe ab Montag, 16. März 2020 (letzter Betriebstag) im Bundesland Salzburg behördlich geschlossen.  „Diese Entscheidung ist zum...