Neues Interview

Van der Bellen über Blümel: "Verstehe ich nicht"

In einem aktuellen Interview spricht Bundespräsident Alexander Van der Bellen über Gernot Blümel, Sebastian Kurz, den Ibiza-U-Ausschuss und seine eigene Zukunft.

ÖSTERREICH. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich in einem Interview mit den "Vorarlberger Nachrichten" über den Vorgang rund um die Aktenlieferung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) an den Ibiza-U-Ausschuss geäußert. Die Opposition hatte diese als unvollständig bemängelt, das Staatsoberhaupt wurde schließlich vom Verfassungsgerichtshof (VfGH) mit der Exekution der Lieferung betraut.

Versteht Umweg nicht

"Ich verstehe nicht ganz, warum ich gezwungen war, über den Umweg des Auftrags des Verfassungsgerichtshofs eine Exekution durchzuführen", so Van der Bellen im Gespräch mit der Zeitung. Mit "weniger Aufsehen" hätte man zum gleichen Ergebnis kommen können, so Van der Bellen. Die Justiz müsse "ungehindert arbeiten können". Das von ihm damit beauftragte Straflandesgericht Wien habe "ausgezeichnete Arbeit" geleistet. Dass Justizministerin Alma Zadic (Grüne) die Strafrechts- und Legistik-Sektionen in ihrem Haus getrennt habe, stößt bei Van der Bellen auf Gegenliebe.

Antworten verweigert

Auf den U-Ausschuss angesprochen, sagte das Staatsoberhaupt, dass es ihm nicht behage, dass der VfGH als Schiedsrichter bei politischen Streitereien einschreiten müsse. Ob Richter U-Ausschüsse leiten sollen, wie von der ÖVP gefordert? Dazu merkte er an, dass diese Ausschüsse keine Gerichte, sondern politische Gremien seien.

Keine Antwort lieferte Van der Bellen auf die Frage, ob Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei einer Anklage wegen Falschaussage im U-Ausschuss zurücktreten müsse ("kommentiere keine hypothetischen Fragen"). Er ließ auch offen, ob er zur nächsten Bundespräsidentenwahl 2022 antreten will.

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