Neuwahlgerüchte dementiert

Vorgezogene Wahlen für ÖVP "kein Thema"

Die ÖVP dementiert Gerüchte, wonach sich die Partei intern für Neuwahlen ausgesprochen habe. Vorgezogene Wahlen seien "kein Thema", hieß es in einem Statement. Zuvor wurde medial kolportiert, dass ein früherer Urnengang bei einem ÖVP-Treffen in Wien sehr wohl debattiert wurde. 

ÖSTERREICH. In den letzten Tagen wurde wieder verstärkt über Neuwahlen spekuliert. Bei einem "Geheimtreffen" am Sonntag im Kanzleramt habe ÖVP-Obmann und Kanzler Karl Nehammer das Thema selbst aufs Tapet gebracht, hieß es in Medienberichten. Daraufhin hätten sich mehrere ÖVP-Länderchefs für vorgezogene Wahlen ausgesprochen. Dabei hätte zwei Erwägungen eine zentrale Rolle gespielt: Zum einen drohe der ÖVP bei der EU-Wahl Anfang Juni eine Schlappe, die in weiterer Folge auch Nehammer angelastet werden würde. Zum anderen hoffe die ÖVP auf einen "Boost" durch dessen Kanzlerrede "Österreich 2030" am 26. Jänner in Wels. Umso eher danach gewählt wird, umso wahrscheinlicher könnte ein sich daraus ergebendes Momentum aufrecht gehalten werden, so die vermeintliche Überlegung.

Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) zeigte sich am Montag auch öffentlich nicht gänzlich abgetan: "Natürlich werden alle möglichen Szenarien in einem Wahljahr durchdiskutiert und da ist noch nichts entschieden", sagte er dem ORF Vorarlberg. Auf einen Rundruf der APA reagierten die ÖVP-Landeschefs jedoch verhaltener. Sie sprachen sie sich entweder für den regulären Wahltermin aus oder hielten sich bedeckt bzw. verwiesen auf die Bundespartei. 

ÖVP dementiert Neuwahlgerüchte

Von der ÖVP-Klausur in Krems hieß es nun in einem Statement auf APA-Anfrage, eine vorgezogene Wahl sei "kein Thema". Bei der Arbeitsklausur gehe es um "die Inhalte des Österreichplans von Bundeskanzler Karl Nehammer sowie um die Regierungsarbeit bis zum Herbst". An Spekulationen über einen vorgezogenen Wahltermin wolle man sich "nicht beteiligen". 

Der reguläre Termin für die Nationalratswahl ist am 29. September. Für einen Urnengang noch vor dem Sommer bräuchte es gemäß Fristenlauf einen Neuwahlbeschluss bis spätestens Anfang März. Vom Beschluss bis zur Wahl dauert es nämlich rund drei Monate.

Gerüchte über "Neuwahldeal"

Auch für den immer wieder medial kolportierten "Neuwahldeal" zwischen Türkis und Grün gibt es bis dato keine offizielle Bestätigung aus den Regierungsparteien. Etwa der "Standard" hatte berichtet, dass sich ÖVP und Grüne im Sommer darauf geeinigt haben, dass Neuwahlen wenn, dann nur in koalitionärer Absprache ausgerufen werden. Damit soll ein sogenanntes freies Spiel der Kräfte im Nationalrat in den letzten Wochen vor der Wahl und eine Rückabwicklung türkis-grüner Projekte verhindert werden.
 
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