Versöhnung oder Spaltung?

Wie es in der SPÖ jetzt weitergeht

Viele in der SPÖ hätten sich wohl ein deutliches Ergebnis erhofft. Es kam anders: Die Stimmen bei der Mitgliederbefragung gingen zu annähernd gleichen Teilen an die Kandidaten und die Kandidatin. Nun steht die Partei nach monatelangen Streitereien, einem internen Wahlkampf sowie einer aufwendig organisierten Mitgliederbefragung erst recht wieder vor einer unklaren Situation. Während sich Hans Peter Doskozil als unumstrittener Sieger gibt, drängt Andreas Babler aufgrund des knappen Ausgangs auf eine Stichwahl. Zumindest eines dürfte nach der Mitgliederbefragung so gut wie sicher sein, nämlich der Rückzug Rendi-Wagners. 

ÖSTERREICH. Dass es bei der SPÖ-Mitgliederbefragung so knapp wird, damit haben wohl die wenigsten gerechnet. Nur rund 2.300 Stimmen trennen den erstplatzierten Hans Peter Doskozil (36.019 Stimmen, 33,7 Prozent) vom zweiten Andreas Babler (33.703 Stimmen, 31,5 Prozent). Rendi Wagner liegt mit nicht einmal 200 Stimmen weniger als der Traiskirchner Bürgermeister auf dem dritten Platz. Die erste Frau an der Spitze der SPÖ dürfte dennoch den Hut nehmen – ein Pressestatement ist für Dienstag um 09.30 Uhr angekündigt. Sollte sich Rendi-Wagner zurückziehen, bleiben aber immer noch drei Lager übrig, die es unter einem neuen Parteivorsitzenden zu versöhnen gilt.

Update: Wie erwartet kündigte Pamela Rendi-Wagner am Dienstagvormittag ihren Rückzug vom SPÖ-Parteivorsitz an – mehr dazu liest du hier.

Lercher: "Doskozil hat gewonnen – keine Stichwahl"

Der ehemalige SPÖ-Bundesgeschäftsführer und Doskozil-Vertraute Max Lercher stellte am Montagabend in der "ZIB 2" nochmals klar, eine Stichwahl "wird nicht kommen". Ein "Abfahrtslauf" könne auch nicht wiederholt werden, weil einem das Ergebnis nicht passen würde, so Lercher in Richtung Babler. Die Hand zum zum Traiskirchner Bürgermeister sei ausgestreckt, aber "Hans Peter Doskozil hat gewonnen", betonte er.  

Babler: "Stichwahl ist Bedingung für Einigkeit"

Indes erneuerte Babler seine Forderung nach einer zu Ende geführten Mitgliederentscheidung. Der Stadtchef sprach sich bereits in den vergangenen Wochen immer wieder für eine Stichwahl aus, sollte das Ergebnis ein knappes sein. "Das ist die Bedingung für die Einigkeit", erklärte er nun am Rande seiner Wahlfeier am Montagabend.

Wie es nun weitergeht

Noch am heutigen Dienstag tagen die SPÖ-Gremien, wo die nächsten Schritte besprochen werden. So könnte etwa eine Empfehlung für Doskozil als Vorsitzkandidaten für den Parteitag am 3. Juni in Linz erfolgen. Endgültig entschieden wird der Parteivorsitz schließlich dort. Das Mitgliedervotum ist jedenfalls nur eine Entscheidungshilfe, bindend ist es nicht, wie SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch im Vorfeld mehrmals betonte. 

Zu einer Stichwahl, wie von Babler gefordert, wird es wohl nicht mehr kommen – eine solche war von Anfang an nicht vorgesehen. Unabhängig davon kann der Traiskirchner Bürgermeister aber am Sonderparteitag kandidieren. Sollte er tatsächlich antreten, wird es wohl auf das Stimmverhalten jener ankommen, die bisher im Lager Rendi-Wagners waren, etwa die Wiener Landesorganisation, Teile der Gewerkschaft oder die Frauen.

Versöhnung oder Spaltung

Zwei Szenarien erscheinen innerhalb der SPÖ nun möglich:

1. Die drei Lager gehen aufeinander zu und starten einen Versöhnungsprozess. Es wird versucht, alle innerparteilichen Strömungen unter einem breiten Dach zu vereinen. Ob unter einem Parteivorsitzenden Doskozil oder Babler, sei mal außer Acht gelassen.   
2. Die Lagerströmungen lassen sich auch nach dem Parteitag nicht zusammenführen. Eines oder mehrere Lager akzeptieren den neuen Parteivorsitz nicht und die zuletzt oft zitierten "Querschüsse" gehen weiter. Die ersehnte Einigkeit bleibt aus und die Partei gespalten. 

Welches Szenario der Partei hilft und welches ihr schadet, ist wohl klar – ob die SPÖ diese Richtung auch tatsächlich einschlägt, erscheint angesichts der letzten Wochen und Monate jedoch weniger klar.

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