Justiz

Zadic kündigt Joboffensive im Strafvollzug an

Am Montag informierten Justizministerin Alma Zadic und Friedrich Alexander Koenig, Generaldirekter für den Strafvollzug über Neuerungen im österreichischen Strafvollzug.

ÖSTERREICH. Zadic kündigte am frühen Montagnachmittag eine Joboffensive für den österreichischen Strafvollzug an. Es gehe beim Strafvollzug u.a. darum, Straftätern zu einer "bestmöglichen Reintegration in die Gesellschaft" zu verhelfen, erklärte die Justizministerin und die notwendige Vorbereitung auf ein Leben nach der Haft. Das Ziel der vergangenen Tage sei gewesen, das Virus aus den Justizanstalten fern zu halten, erklärte die Justizministerin bei einer Pressekonferenz. Insgesamt sei das Stimmungsbild in den heimischen Haftanstalten gut, wie eine Umfrage gezeigt habe. Das sei nicht selbstverständlich, so Zadic. Insassen und Insassinnen hätten sich in Briefen für die Arbeit der Justizwachebeamten bedankt. "Wir werden alles daran setzen, so schnell wie möglich zur Normalität zurück zu kehren", sagte Zadic.

Dabei sei das Personal sehr gefordert, seit Jahren sei die Personalsituation in den Justizanstalten angespannt. Um zurück zur Normalität zu kommen starte man daher eine Joboffensive. Gesucht werden ab sofort 176 Bewerber: 110 Stellen sollen im Exekutivdienst besetzt werden, die restlichen 66 als Sachberarbeiter und Juristen. Mittelfistig wolle man 300 neue Mitarbeiter. Außerdem werde es Aufstiegsmöglichkeiten für das Personal geben. Zadic ermutigte vor allem Frauen, sich zu bewerben. Die Bewerbungen sind ab sofort online unter justiz.gv.at/joboffensive möglich. 

Ein Aufschub des Hanftantritts habe rund 500 Personen betroffen und für eine Entlastung in den Justitzanstalten gesorgt. Auch eigene Entlassungsabteilungen werden errichtet, um sicher zu gehen, dass keine gesundheitlichen Gefahren bestehen. Für die Joboffensive hat die Justiz mehr Budget zur Verfügung gestellt bekommen. Für den Strafvollzug stünden in Summe mit dem neuem Budget 240 Millionen zu Verfügung, "im Vergleich stehen uns zweieinhalb Millionen mehr fürs Personal zur Verfügung", erklärte Zadic. Das müsse aber erst im Parlament beschlossen werden.

Haftanstalten bisher fast coronafrei

Friedrich Alexander Koenig, Generaldirekter für den Strafvollzug, erklärte, dass es aus allen 28 Justitzanstalten bisher es nur zwei Einlieferungen gegeben habe: Man habe isolierte Zugangsabteilungen für Neuzugänge, die dort 14 Tage isoliert untergebracht sind, eigene Team-Dienste eingerichtet um den Dienst aufrecht halten zu können, Besuche temporär komplett ausgesetzt und Hygienemaßnahmen implementiert. 

In Bezug auf die geplante Joboffensive sagte Koenig, dass vor allem junge Frauen und Männer die volljährig seien und sich der Verantwortung stellen wollen, gesucht würden. Auch ihm sei es ein Anliegen, den Frauenanteil hier zu erhöhen, betonte Koenig. Derzeit lege der Frauenanteil in der Justiz bei knapp unter 20 Prozent, in der Ausbildung schon bei rund 30 Prozent. Die Ausbildung für die neuen Mitarbeiter, die bundesweit zum Einsatz kommen, finden in Stein, Linz und Graz statt.

Auch Besuche in Haftanstalten sollen bald wieder möglich sein, fügte Zadic hinzu und nannte voraussichtlich den 11. Mai. Gehemmte Fristen würden nicht erneut verlängert, da die Gerichte auch wieder den Betrieb hochfahren. Verfahrensrechtliche Fristen wurden unterbrochen, diese sollen mit 1. Mai neu anfangen. Materiellrechtliche Fristen wurden gehemmt, der Ablauf der First werde mit 1. Mai fortgesetzt. Große Verfahren würden in naher Zukunft in großen Räumen geführt und es wird Plexiglaswände geben. Richter könnten darüber entscheiden, ob Videoverfahren möglich seien, sagte die Justizministerin.

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