Integration im Maßnahmenpaket der ÖVP

Angesichts der Flüchtlingssituation der vergangenen Monate ist auch die Steiermark mit verstärkten Herausforderungen konfrontiert. Diese gilt es zu meistern, damit ein friedliches Zusammenleben aller funktionieren kann. Im Land Steiermark betrifft dies alle Ressorts weshalb der Landtag Steiermark nun die Erarbeitung eines gemeinsamen ressortübergreifenden Maßnahmenpakets für die Integration von geflüchteten Menschen beschlossen hat.

„Charta des Zusammenlebens“

„Die Zuwanderung der letzten Monate stellt die Steiermark vor die verstärkte Herausforderung, diese Menschen zu integrieren und ein friedliches Miteinander zu ermöglichen. Wie die in der Steiermark gültige „Charta des Zusammenlebens“ ausführt, ist Integration eine Querschnittmaterie, die in allen Politik- und Verwaltungsbereichen als Aufgabe wahrzunehmen ist“, begründen die Integrationssprecher der Zukunftskoalition LAbg. Peter Tschernko (ÖVP) und LAbg. Cornelia Schweiner (SPÖ) die Initiative des Landtages.

„Um dieser Herausforderung gerecht zu werden, sind umfassende ressortübergreifend abgestimmte Maßnahmen zur gezielten Integration von geflüchteten Menschen notwendig. Es gilt, die Bildung von Parallelgesellschaften zu verhindern und ein nach unseren demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien friedliches Zusammenleben zu gewährleisten“, so die beiden Integrationssprecher weiter.

Um dieses Ziel zu erreichen hat der Landtag Steiermark die Landesregierung ersucht, basierend auf den Haltungen und Grundsätzen der „Charta des Zusammenlebens in Vielfalt in der Steiermark“ ein ressortübergreifend abgestimmtes Maßnahmenpaket für eine gezielte Integration von geflüchteten Menschen in der Steiermark zu erarbeiten und dem Landtag Steiermark vorzulegen.
Der Antrag wurde auf Initiative der Zukunftskoalition mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ, Grünen und KPÖ (gegen die Stimmen der FPÖ) angenommen.