Schützenhöfer schwört Funktionäre auf Reform ein

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Gut 400 ÖVP-Funktionäre haben sich am vergangenen Donnerstag in der Steinhalle Lannach eingefunden um im Rahmen der Herbsttour der Steirischen Volkspartei über die Reformen, die in naher Zukunft anstehen, informiert zu werden. Dass die Wahl des Veranstaltungsorts auf eine der reichsten Gemeinden der Steiermark gefallen ist, mag an der Nähe zu den eingeladen Bezirken Voitsberg, Deutschlandsberg und Leibnitz liegen. Es zeigt jedoch um was es an diesem Abend hauptsächlich ging, nämlich um die Gemeindestrukturreform. Obwohl Landeshauptmannstellvertreter Hermann Schützenhöfer in seiner Rede das Ganze in den Mittelpunkt stellte, brannte insbesondere den anwesenden Bürgermeistern nur dieses eine Thema unter den Fingernägeln. Schützenhöfer spricht von einer Neuordnung der Steiermark und stellt klar, dass dabei Änderungen in Politik, Verwaltung, Schulen und Spitälern notwendig sein werden. Auch das Thema Feuerwehr sei mit den Zuständigen des Landesfeuerwehrverbandes diskuttiert worden. "Die Richtung stimmt, der Weg ist steinig", so der Landesparteiobmann der ÖVP. Er will den Prozess einleiten und die Steiermark fit machen für die nächsten Jahre. Dabei soll auch die Parteifarbe keine Rolle spielen. "Wir müssen zuerst an das Land und dann an die Partei denken", so Schützenhöfer. Auch Bundesthemen wie die Frage der Wehrpflicht werden nicht außer Acht gelassen. "Noch viel mehr braucht es Verantwortung der Politiker, die nicht gleich wegen jedem Thema abstimmen lassen." Seine Landesräte, die die Reformvorhaben mittragen und dann exekutieren werden, standen den ganzen Abend demonstrativ hinter ihm. Auch als die Diskussionsrunde mit den anwesenden Funktionären ihren Anfang machte. Besonders Bürgermeister Gernot Becwar aus Rassach, ließ seinen Unmut freien Lauf. Ihm fehle bei der Heransgehensweise an diese Reform der Hausverstand und die Gefühle. Viele Funktionäre im Saal vermissen die nötige Kommunikation mit ihnen, darunter auch der Gemeindebundobmann des Bezirk Deutschlandsberg, Bgm. Josef Niggas. Er beklagt den Stil, dass er auf ein Schreiben nie eine Antwort erhielt. Es gibt aber auch positive Meldungen. Der Vizebürgermeiser der Gemeinde Unterbergla, Franz Jöbstl, sieht den Sinn einer solchen Reform sowie Schützenhöfer langfristig, ist aber bereit sich als Gemeinde in ein Bett mit Groß St. Florian zu legen. So oder so. Schützenhöfer und sein Team sind überzeugt von dem Kurs, die Steiermark zu verändern und wollen alle Bürgermeister mit im Boot haben. Ob das gelingen wird, werden die Gespräche und Analysen bis Jänner 2013 zeigen. "Am Ende muss man es aber durchziehen", so der Landeshauptmannstellvertreter.

Autor:

Alois Lipp aus Graz-Umgebung

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