Bürgermeister-Ausweis kommt
Erleichterung nicht nur für die Ortschefs
- Spätestens im Herbst soll es die Dienstausweise für Bürgermeister geben, die dadurch auf raschere Abwicklung von Behördenwegen hoffen.
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Noch heuer soll es für die Bürgermeister im Bezirk Graz-Umgebung einen eigenen Ausweis geben. Was dahinter steckt und was der neue Dienstausweis im Scheckkartenformat bringen soll, haben wir bei den Ortschefs nachgefragt.
GRAZ-UMGEBUNG. Es hat etwas länger gedauert, aber jetzt soll es bald soweit sein. "Ich warte seit 14 Jahren darauf, dass ich einen bekomme", berichtet etwa Liebochs Ortschef Stefan Helmreich. Spätestens bis Anfang Herbst soll es Dienstausweise für die obersten Gemeindevertreter und ihre Stellvertreter geben. Eine entsprechende Verordnung des Landes ging jetzt in Begutachtung.
Einfacher über die Grenze?
"Für uns persönlich gibt es ein paar Vorteile. Etwa, dass ich mich nicht mehr perlustrieren lassen muss, wenn ich in die BH gehe. Der große Vorteil ist aber: Für jedes Rechtsgeschäft brauche ich eine Funktionsbestätigung des Landes. Das ist mit dem Ausweis vorbei. Das ist eine enorme Beschleunigung auch für jemanden, der von der Gemeinde etwas braucht", weiß Helmreich. Es soll also um Erleichterungen und nicht um irgendeine Vorteilsbeschaffung gehen. Da durch die Legitimation mit dem Ausweis Rechtsgeschäfte dann rascher über die Bühne gehen, ersparen sich auch die Bürger Zeit. Wünschen würde er sich noch, dass der zukünftige Dienstausweis auch einfachere Grenzübertritte möglich machen würde. Etwa für den Fall, dass in der jeweiligen Gemeinde eine Katastrophe ausbricht und der Ortschef gerade im Ausland weilt.
- Eine andere Möglichkeit wäre die Legitimation über das Digitale Amt freizugeben. Vorerst gibt es aber einmal den Ausweis.
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Raschere Behördenwege
Dass es einen Ausweis für die Ortschefs geben wird, davon hat Übelbachs Bürgermeister Markus Windisch auch durch die Woche erfahren. Aber: "Ich finde die Idee super. In Wahrheit hat es so etwas Ähnliches schon gegeben: ein Zettel von der BH. Aber der hatte wenig Nutzen und war wenig aussagekräftig." Windisch betont, dass es Sinn macht, dass die Echtheit der Unterschrift damit bewiesen wird und nicht mehr umständlich über Behördenwege geprüft werden muss.
Früher gab es Zettel der BH
Wobei: "In Graz-Umgebung, denk ich, kennt eh jeder die Bürgermeister." Und gibt es auch Kritik? "Man hätte sich fragen können, ob es nicht 'ausreicht', es digital abzuwickeln. Viele Menschen haben ihre ID bereits am Smartphone", so der Übelbacher Bürgermeister. Ausgestellt wird der neue Ausweis übrigens im Scheckkartenformat mit Foto, Landeswappen, den persönlichen Daten und der Funktionsbezeichnung darauf.
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