EU in der Gemeinde greifbar machen
Sogenannte Europa-Gemeinderäte sollen Wissen an Bürger vor Ort weitergeben. Wir haben nachgefragt.
In wenigen Tagen, genau am 1. Juli 2018, ist es also so weit. Österreich übernimmt nach 1998 und 2006 wieder den Ratsvorsitz der Europäischen Union (EU). Auch um die positiven Seiten der EU hervorzuheben, wurden im Jahr 2010 sogenannte EU- oder auch Europa-Gemeinderäte vom Außenministerium installiert. Diese mittlerweile über 900 lokalen Europa-Beauftragten in Österreich (in GU Süd sind es zwölf, siehe Infobox) verfügen über Wissen, Erfahrung und Kontakte, damit sie als Informationsdrehscheiben für EU-Themen in den Gemeinden aktiv sein können.
"Es ist leider so, dass wir das Thema in der Gemeinde noch nicht so stark leben. Ich habe vor, dass ich in jeder Gemeindezeitung ein europapolitisches Thema unterbringe. In solch einer großen Vereinigung gibt es natürlich immer wieder Fehlentwicklungen, aber man darf das gute große Ganze nicht in Misskredit bringen. Nicht alles, was am Stammtisch geredet wird, ist auf Brüssel zu schieben. Da besteht noch immer viel Aufklärungsbedarf", sagt Adi Kohlbacher, Vizebürgermeister von Raaba-Grambach und EU-Gemeinderat. Aus diesem Grund war Kohlbacher bereits zweimal in Brüssel. "Es war irrsinnig toll, weil wir in Bereiche hingekommen sind, wo man sonst nicht hinkommt. Es muss deutlicher gemacht werden, dass jeder Einzelne von der EU positiv profitieren kann. Menschen, die dem kritisch gegenüber stehen, sollen einmal nach Brüssel fahren und sich das anschauen. Dann ändert sich das Bild. Wir neigen dazu, die Probleme, die es gibt, weiterzuschieben", so Kohlbacher.
Auch in Lieboch wird versucht, das Thema EU für die Menschen in der Kommune greifbarer zu machen. Bürgermeister Stefan Helmreich ist zugleich EU-Gemeinderat und sagt: "Wir versuchen, immer wieder Referenten in den Ort zu holen, die der Bevölkerung erklären, dass nicht alles schlecht ist, was die EU macht. Leider wird das nicht so stark angenommen. Einer der federführenden EU-Gemeinderäte bei uns war Richard Schelch, der leider verstorben ist." Von Helmreich kommt aber auch Kritik. "Was derzeit aber zu kritisieren ist, ist der nicht vorhandene gemeinsame Außengrenzschutz der EU-Staaten", meint der Liebocher Ortschef.
Europa-Gemeinderäte in Graz-Umgebung Süd laut BMEIA:
Fernitz-Mellach: Robert Maitz, Nestelbach bei Graz: Yasmin Fakur, Raaba-Grambach: Claudia Höller, Lukas Höller, Adolf Kohlbacher, Feldkirchen bei Graz: Maria Bernadette Fradler, Lieboch: Stefan Helmreich, Jürgen Hübler, Peter Keusch, Beate Pichler-Paul, Adrian Schachner, Eva Maria Theiler
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