Schutzzonen in Graz: Evaluierung läuft

Polizei erklärt, wie der Fahrplan für eine Verlängerung und mögliche Ausweitung aussehen wird.

Für die meisten Grazer wird der 6. März des heurigen Jahres keine besonderen Erinnerungen auslösen und dennoch markiert dieser Tag ein spezielles Datum, wurden doch zwei Parks der Murmetropole zu Schutzzonen umfunktioniert. Konkret hat die Polizei seither die Befugnis, Personen im Metahofpark und Volksgarten wegzuweisen und Betretungsverbote auszusprechen.
Bereits nach dem ersten Monat zog Landespolizeidirektor Gerald Ortner eine positive Bilanz: 28 Festnahmen, 170 Betretungsverbote und 138 Sicherstellungen von Drogen und anderen Substanzen gaben der Exekutive Recht. Inwieweit die Schutzzonen, die es in Österreich auch in Linz gibt, nun aber aufrecht bleiben oder sogar erweitert werden, ist derzeit Gegenstand von Evaluierungen.

Stadtpark als Schutzzone?

"Bis Ende Juni schauen wir uns die Situation genau an, dann gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder läuft die Regelung in den beiden Parks aus oder die Behörde verordnet ab 1. Juli eine Fortführung für weitere drei Monate", erklärt Chefinspektor Fritz Grundnig.
Konkret müsse daher abgeschätzt werden, ob die ursprünglichen Voraussetzungen für die Einrichtung von Schutzzonen weiter vorliegen. Maßgeblich dafür ist Paragraf 36a des Sicherheitspolizeigesetzes, der Schutzzonen vorsieht, um minderjährige Personen vor strafbaren Handlungen möglichst gut zu schützen. "Das kann der Fall sein, wenn sich etwa Schulen in der Nähe befinden", so Grundnig. Bürgermeister Siegfried Nagl sieht die Einrichtung der Schutzzonen in den beiden Parks positiv. "Wir können so öffentlichen Raum für Familien und Kinder zurückgewinnen. Erste Zahlen zeigen ohnehin, dass sich diese Maßnahme bewährt hat."
Eine Ausweitung auf andere Bereiche, wie den Stadtpark, den viele Grazer vor allem nachts gar nicht oder nur mit einem mulmigen Gefühl betreten, ist hingegen nicht fixiert. "Nachdem der Stadtpark relativ groß ist, und eine Schutzzone eindeutig einzugrenzen ist, könnte man eventuell einzelne Sektoren dahingehend umfunktionieren. Eine Entscheidung ist aber noch nicht gefallen, das muss intensiv geprüft werden", sagt Grundnig.