Innsbruck - Politik

Erste Bilanz nach drei Monaten Amtszeit von Christine Oppitz-Plörer Letzte Woche hatte hofherr communication zum Brunch mit der Bürgermeisterin eingeladen. In ihrem Referat zeigte sie ihre Erfolge und ihre Ziele auf. (vk). „Die Stadt braucht eine Architektur des Zusammenlebens“, zitiert Bgm. Christine Oppitz-Plörer gleich zu Beginn ihres Vortrages und wies daraufhin, dass sie die erste Bürgermeisterin ist, die das Ressort Stadtplanung innehält. Innsbruck sei laut der Bürgermeisterin de facto...

Gesundheitsbedingter Rücktritt – neue Ausschreibung bis Herbst Der Aufsichtsrat der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG ist dem Wunsch von Vorstandsvorsitzendem Elmar Schmid nachgekommen und hat seinen Vertrag aufgelöst. (fh). AR-Vorsitzender Prof. Dr. Manfried Gantner spricht namens des Aufsichtsrates von einem herben vorzeitigen Verlust für die Innsbrucker Kommunalbetriebe: „Mit Dr. Schmid scheidet der Geburtshelfer der IKB und Aufsichtsratsvorsitzende seit der ersten Stunde sowie...

Stadt FPÖ zerfleischt sich weiter selbst – harsche Kritik an Richard Heis – dieser winkt ab und lässt sich nicht aus der Ruhe bringen Die muntere Selbstzerstörung der städtischen FPÖ-Fraktion geht weiter. Die Hälfte der Mitglieder der Stadtparteileitung ist Geschichte und Obmann Richard Heis steht das Wasser bis zum Hals. Wenn sich noch ein weiteres Mitglied aus dem Gremium verabschiedet, könnte es zu einem außerordentlichen Stadtparteitag kommen. Heis selbst sieht keinen Handlungsbedarf. (fh)....

Kulturausschuss-Obfrau Gerti Mayr ortet Populismus (fh). „Eine klare politische Linie sieht garantiert anders aus“, so kommentiert heute die „Für Innsbruck“-Kulturausschussobfrau Gemeinderätin Mag. Gerti Mayr den Zickzack-Kurs der SPÖ in der Frage „Wilhelm-Greil-Straße 23“ und wirft der SPÖ Populismus vor. „Zuerst stimmt die SPÖ gegen den Erwerb von Miteigentumsanteilen und dann dreht die SPÖ komplett um und stimmt einstimmig im Stadtsenat für die teilweise Nutzung durch die „Freie...

Landeshauptleute tagten mit Regionalkommissar Hahn in Bozen „Jetzt geht es um die Glaubwürdigkeit der Politik“, sagte LH Günther Platter in Bozen bei einem Symposium mit EU-Regionalkommissar Johannes Hahn. Auch für den Südtiroler LH Durnwalder ist der Brennerbasistunnel ein Muss. TIROL (sik). Die Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino, die Europäische Regionalpolitik und der Brennerbasistunnel standen im Mittelpunkt eines Treffens von EU-Kommissar Johannes Hahn mit den Landeshauptleuten Günther...

Verkehrsstadtrat Peer im Interview über Finanzierbarkeit, Optimismus und Omelettes Das Monsterprojekt Regionalbahn ist voll im Gange. Über den Sommer wird in der Stadt Innsbruck viel gebaut und die Bevölkerung wird auf eine harte Probe gestellt. Verkehrsstadtrat Walter Peer spricht im STADTBLATT-Interview über konstruktive Kritik, Optimismus und seine Ambitionen in Sachen Stadtpolitik. STADTBLATT: Im Bezug auf das Regionalbahnprojekt hat es vor allem in Fragen der Finanzierung sehr viel Kritik...

TIROL. „Die ÖVP-Regierungsmitglieder und -Landtagsabgeordnete werden künftig regelmäßig Sprechstunden abhalten, in denen sich die Bevölkerung an die Mandatare wenden kann“, erklärt LPO LH Günther Platter. So werden die Mitglieder der Landesregierung jeden Dienstag in Sprechstunden erreichbar sein. Zusätzlich dazu soll es auch noch Bezirkstage geben. Weiters wird der Landesparteivorstand zweimal jährlich in Klausur gehen, welche abwechselnd in allen neun Bezirken durchgeführt werden. Fixpunkte...

Hannes Gschwentner will die SPÖ Tirol geeint in die Zukunft führen Am Samstag wird SPÖ-Landes-parteichef Hannes Gschwentner beim vorverlegten Parteitag wiedergewählt. Keine leichte Aufgabe für ihn, denkt man an den derzeitigen Zustand der SPÖ. Bezirksblätter: Herr Gschwentner, die SPÖ in Tirol befindet sich im Tief. Ihre Person steht nicht kritiklos an der Parteispitze. Kommt nach dem Parteitag jetzt die „SPÖ neu“? GSCHWENTNER: „Zugegeben, es waren ein paar schwierige Jahre, es musste die...

Sondersubvention soll gestrichen werden – Das Land Tirol zeigt sich über diese Sorge überrascht Die privaten Kindergruppen Tirols fürchten um die Sondersubvention, die vom Land Tirol gestrichen werden soll. Das Land weist diesen Vorwurf aber entschieden zurück. (vk). Letzten Mittwoch luden die Plattform Kinderbetreuung Tirol, die Plattform Eltern-Kind-Zentrum und die Selbstorganisierten Kindergruppen Tirols zu einer Pressekonferenz ein, da diese um ihre finanziellen Absicherungen fürchten. 80 %...

FPÖ-Landesparteichef Hauser wehrt sich im STADTBLATT-Gespräch gegen die Vorwürfe seiner Kritiker Nachdem vor drei Wochen fünf führende Mitglieder der FPÖ aus ihrer Partei ausgeschlossen wurden, erhoben die in Ungnade Gefallenen schwere Vorwürfe gegen Landesparteichef Gerald Hauser. Im STADTBLATT nimmt dieser zu den Vorwürfen Stellung. STADTBLATT: Sehr geehrter Herr Hauser, Sie haben in den vergangenen Wochen massive Vorwürfe gegen David Nagiller, Patrick Haslwanter und Paul Pilgermair erhoben....

Trotz Budgetmangels verschleudert Stadt Innsbruck Tausende Euro an Großverdiener Spendabel zeigte sich am vergangenen Donnerstag eine Mehrheit des Innsbrucker Gemeinderates gegen die Stimmen der Grünen. Jedem olympischen Medaillen-Gewinner aus Innsbruck wurden mehrere Tausend Euro zugesprochen. (gstr). An allen Ecken und Enden muss in der Stadt gespart werden. Sozialvereine, Kulturvereine und Sportvereine müssen heuer mit einem teils stark gekürzten Subventionszuschuss haushalten. Sowohl Bgm....

Transitforum fordert Rahmenbedingungen statt BBT BEZIRK (sik). Fritz Gurgiser, seines Zeichens Obmann des Transitforums Tirol, hat genug von der Diskussion um den BBT. „Platter tut so, als würde die EU Schützenhilfe beim BBT leisten, das ist eine Unverfrorenheit gegenüber der gesamten belasteten Bevölkerung und Wirtschaft entlang der Inntal-und Brennerautobahn“, ätzt Gurgiser. Was bringt den Transitforumobmann dermaßen auf die Palme? Die Reise Platters zu EU-Verkehrskommissar Siim Kallas nach...

Kontrollamtsbericht um das fragwürdige Bruneckerstraßen-Geschäft bleibt Geheimakte Unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutierte vergangenen Donnerstag der Innsbrucker Gemeinderat die Ergebnisse der Prüfung der Bruneckerstraßen-Geschäfte. Das Kontrollamt der Stadt hatte sich dieser Materie angenommen. (gstr). Die Optik bleibt schief! Seit Monaten hagelt es Kritik an Bgm. Christine Oppitz-Plörer rund um den ursprünglichen Ver- und späteren Rückkauf des Grundstückes Bruneckerstraße 1. Der...

Stadträtin Pokorny-Reitter für mehr Präsenz der Hausmeister – die Kostenfrage bleibt (fh). Im Zuge des Projektes „schöner wohnen – schöner leben“ hat sich bei unzähligen Bewohnern in Innsbrucker Wohnanlagen der Wunsch nach einem Comeback für Hausmeister herauskristallisiert. Wohnbaustadträtin Pokorny-Reitter setzt sich nun verstärkt für mehr Hausmeister in InnsbruckInnen ein. Vereinzelt gibt es sie noch in Innsbruck – die HausmeisterInnen doch sie gehören zu einer „aussterbenden“ Rasse, denn...

Wirtschaftskammer Tirol präsentierte ihr neues Führungs-Quintett Vergangene Woche stellte WK-Präsident Jürgen Bodenseer das neue Team an der Kammerspitze vor und präsentierte die Arbeitsschwerpunkte. (gstr). „Wir steuern durch eine Zeit der Krisen – und ich verwende bewusst die Mehrzahl“, betonte der wiedergewählte Präsident der Wirtschaftskammer Tirol, Jürgen Bodenseer, am vergangenen Mittwoch anlässlich der Präsentation des neuen Präsidiums. Gleichzeitig stellte Bodenseer klar, dass massive...

Studenten mobilisierten sich am Donnerstag in der Maria-Theresien-Straße Am Donnerstag hatte Barbara Rosenkranz eine Tour durch die Innsbrucker Innenstadt geplant. Ihre Pläne wurden aber durchkreuzt. (vk). Gegen 14 Uhr sollte Präsidentschaftskandidatin Barbara Rosenkranz wahlkämpfend in den Innsbrucker Rathausgalerien und im Kaufhaus Tyrol unterwegs sein. Prompt hatten sich deshalb einige Studentengruppen zusammengegeschlossen, um gegen sie zu demonstrieren. Zu einem Zusammentreffen der...

Innsbrucks Volksvertreter geizen mit Handynummern im Netz – Solo für Rudi F. Mit der Bezeichnung Volksvertreter bzw. dem politischen Mandat des Wählers ist eine gewisse Verantwortung verbunden. Unter anderem möchte man meinen, dass Politiker in der Stadt Innsbruck für Anliegen ihrer Wählerschaft gut erreichbar sind, doch Handynummern von Stadtpolitikern findet man im seltensten Fall. (fh). PolitikerInnen leben vom Wahlerfolg und haben eines immer im Hinterkopf – den nächsten Wahltermin. Auch...

Oppitz-Plörer hebt Alkoholverbot auf – Sitzungen des Gemeinderates werden bald wieder unterhaltsamer Die Sitzungen des Innsbrucker Gemeinderates waren unter Bürgermeisterin Hilde Zach eine trockene Partie, denn die wehrhafte Stadtregentin ließ ihre MandatarInnen auf dem „Trockenen sitzen“. Kaum im Amt, hat die neue Bürgermeisterin den Spieß umgedreht. Ab 18:00 Uhr dürfen die Stadtpolitiker zur Beruhigung des Nervenkostüms wieder einen heben. (fh). Die Gemeinderatssitzungen in Innsbruck könnten...