Grüne zu Transit: Wieder auf das Wesentliche konzentrieren
- Dem Transitstau ein Ende setzen, dies sollte das gemeinsame Ziel der betroffenen Länder sein. (Symbolbild)
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Nochmals machen die Grünen ihre Position im Transitproblem klar und wie es ihrer Meinung nach in die richtige Richtung gehen würde. Und zwar mit einem verschärften sektoralen Fahrverbot und der Abschaffung des Dieselprivilegs, so der Grünen Verkehrssprecher Michael Mingler. Zudem erwartet Mingler "eine rasche Rückkehr an den Verhandlungstisch und eine Rückbesinnung auf das eigentliche Anliegen".
TIROL. In den vergangen Wochen wurde der Diskurs zwischen den betroffenen Ländern durch diverse "Muskelspiele", wie Mingler es nennt gestört und man verlor seiner Meinung nach das Wesentliche aus den Augen. „Wir brauchen eine intakte Gesprächsbasis, weil es nur gemeinsam mit den Nachbarländern eine Lösung geben kann“, erläutert Mingler.
Ende der Polit-Shows
Mit diesen "Polit-Shows" würde man nichts erreichen, so der Grünen Verkehrssprecher. Jetzt bedarf es endlich einer Verschärfung der LKW Euroklasse 6 und der Abschaffung des Dieselprivilegs.
Ein kleiner Fortschritt mag sein, dass beim Gipfel in Bozen das erste Mal das Dieselprivileg in Frage gestellt wurde: "Selbst Verkehrsminister Hofer hat eingesehen, dass steuerlich günstiger Diesel für LKW ein absoluter Transitmagnet ist", zieht Mingler Bilanz. Mit einer Abschaffung des Dieselprivilegs spekuliert er auf 15 Prozent weniger Transit in Tirol.
Zur Blockabfertigung
Bezüglich der Blockabfertigung sind die Grünen nicht komplett überzeugt: „Nach Feiertagen ist diese Maßnahme sinnvoll. Aber wir dürfen nie aus den Augen verlieren, dass die Blockabfertigung am Ende des Tages nur zu einer Verzögerung, nicht aber zu einer Reduktion des LKW Transits führt. Sie ist kein Allheilmittel, sondern nur eine Notwehrmaßnahme.“
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