Tagesordnung

Gemeinderatssitzung in Leibnitz im März 2024

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung in Leibnitz mit Bürgermeister Michael Schumacher findet am Dienstag, dem 26. März, statt. Beginn ist m 18 Uhr im Kulturzentrum Leibnitz.

LEIBNITZ. 65 Tagesordnungspunkte umfasst die nächste Gemeinderatssitzung am Dienstag, dem 26. März, in Leibnitz.

Tagesordnungspunkte März 2024

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 06.02.2024 – GR 01/2024
2.) Vorhaben 1016000 Elektronische Datenverarbeitung - Bedeckung mittels Genehmigung eines Inneren Darlehens 2023 aus der Rücklage Müllbeseitigung - Abänderung
3.) Vorhaben 1031011 Radverkehrskonzept Zentralraum Leibnitz - Bedeckung mittels Genehmigung eines Inneren Darlehens 2023 aus der Rücklage Müllbeseitigung - Abänderung
4.) Vorhaben 1240430 Kinderkrippe Kaindorf - Bedeckung mittels Genehmigung eines Inneren
Darlehens 2023 aus der Rücklage Müllbeseitigung - Abänderung
5.) Vorhaben 3680000 Breitband sbidi - Bedeckung mittels Genehmigung eines Inneren Darlehens 2023 aus der Rücklage Abwasserbeseitigung - Abänderung
6.) Jahresabschluss zum 31.10.2022 – Sporthalle Leibnitz GmbH – Genehmigung
7.) Jahresabschluss zum 31.10.2022 – Sporthalle Leibnitz GmbH – Umlaufbeschluss (Jahresabschluss zum 31.10.2022, Verwendung des Bilanzergebnisses 2021/2022, Entlastung des Geschäftsführers, Bestätigung gemäß § 36 Absatz 2 GmbHG) – Genehmigung
8.) Jahresabschluss zum 31.12.2023 - Stadtgemeinde Leibnitz Aufbahrungshalle und Verwaltung KG – Genehmigung
9.) Jahresabschluss zum 31.12.2023 – Stadtgemeinde Leibnitz Stadtentwicklungs-KG – Genehmigung
10.) Jahresabschluss zum 31.12.2023 – Marktgemeinde Kaindorf an der Sulm KG – Genehmigung
11.) Festsetzung von örtlichen Nutzungsdauern
12.) Zuführung Überschuss 2023 an die zweckgebundene Haushaltsrücklage Abwasserbeseitigung (Sparbuch-Nr.: 10012-003496)
13.) Zuführung Gebührenbremse aus 2023 an die zweckgebundene Haushaltsrücklage Müllbeseitigung (Sparbuch-Nr.: 00021-027420)
14.) Zuführung an die zweckgebundene Haushaltsrücklage Grundstück Verkauf (Sparbuch-Nr.: 00024-057960)
15.) Zuführung Überschuss 2023 an die zweckgebundene Haushaltsrücklage Wohn- und
Geschäftsgebäude (Sparbuch-Nr.: 00030-725105)
16.) Entnahme zweckgebundene Haushaltsrücklage Wohn- und Geschäftsgebäude (Sparbuch-Nr.: 00030-725105)
17.) Rechnungsabschluss 2023 - Prüfbericht
18.) Berichtigung der Eröffnungsbilanz 2020 nach § 106d (6) GemO
19.) Rechnungsabschluss 2023
20.) Bildung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen mit Zahlungsmittelreserve
21.) Auflösung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen mit Zahlungsmittelreserve
22.) Bildung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen ohne Zahlungsmittelreserve – Bedarfszuweisung
23.) Auflösung von zweckgebundenen Haushaltsrücklagen ohne Zahlungsmittelreserve – Bedarfszuweisung
24.) Auflösung einer zweckgebundenen Haushaltsrücklage ohne Zahlungsmittelreserve – Eröffnungsbilanz 2020
25.) Gesamtbeschluss Rechnungsabschluss 2023
26.) Glättung Landesdarlehen für das Objekt 124301 Schmiedgasse 11/Kadagasse 9, 8430 Leibnitz
27.) Kommunaldarlehen VH 1840020 Ankauf STEG-Gelände Kaspar-Harb-Gasse 24 - Vergabe
28.) Vorhaben 1840020 Ankauf STEG-Gelände Kaspar-Harb-Gasse 24 - Bedeckung mittels Genehmigung
eines Inneren Darlehens aus der Rücklage Abwasserbeseitigung
29.) Soziale Förderung der Gebühren - Änderung der Richtlinien ab 01.01.2024
a) Definition Kindergartengebühren
b) Soziale Staffelung der Kinderkrippenbeiträge
c) Änderung Richtlinie für die Gewährung einer sozialen Förderung bei Gemeindegebühren
30.) citiesapps S&R GmbH - Teilnahme der Stadtgemeinde Leibnitz an der Cities App
31.) WAVE – Jugendzentrum Leibnitz – Personalkofinanzierung 2024 – Förderungsvertrag
Stadtgemeinde Leibnitz Stadtentwicklungs-KG mit Land Steiermark – Genehmigung
32.) Ankauf von übertragbaren KlimaTickets Steiermark
33.) Sommerkinderkrippe 2024
34.) Sommerkindergarten 2024
35.) Projekt "Kinderkrippe Grazer Gasse 15" - Betriebsführung durch Volkshilfe Steiermark, Gemeinn. Betriebs GmbH - Grundsatzbeschluss
36.) Zukunft Fußball in Leibnitz – Installierung einer Arbeitsgruppe
37.) Kapitaltransferzahlung 2024 - Silver Living GmbH für bauliche Maßnahmen - Klimaanlage Vinzi
Markt - Firma Tomi Tech GmbH - Genehmigung
38.) Subvention 2024 - Verein Vinzi Markt - Diverse Rechnungen - Genehmigung
39.) Subvention 2024 - Südsteiermark-Classic Motorsportveranstaltungs GmbH – Kooperationsvereinbarung für die Errichtung eines Etappenzieles mit Zeitnehmung in der Bezirksstadt Leibnitz
am 26.04.2024 - Genehmigung
40.) Hochwasserschutz - Ankauf Sandsackfüllanlage - Firma Mammut Maschinenbau Ges.m.b.H. - Genehmigung
41.) Hochwasserschutz Altenmarkt – Optionsvertrag mit Herrn Franz Marko (Restfläche Grundstück
134/14 KG Altenmarkt) - Genehmigung
42.) Sauberhaltung der P & R Anlage am Autobahnzubringer Leibnitz A9 - Übernahme eines Drittels der Kosten durch die Stadtgemeinde Leibnitz - Genehmigung
43.) Erneuerbare Energiegemeinschaft Leibnitzerfeld Wasserversorung - Gründungsmitglieder: Stadtgemeinde Leibnitz und Leibnitzerfeld Wasserversorgung GmbH - Vereinsgründung und Statuten - Genehmigung
44.) Aufstellung eines Alttextilien- und Altschuhcontainer am Sparkassenplatz Leibnitz
45.) Förderung von errichteten Photovoltaikanlagen aus dem Jahr 2023 – Beratung und Beschlussfassung
46.) Änderung des Flächenwidmungsplanes, Vf. 1.30 "SBS1 Projekt GmbH-Retzhoferstraße 2" - Auflage und Beschlussfassung
47.) Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes, VF: 1.04 und des Flächenwidmungsplanes, VF: 1.20
"Green 3 Immo GmbH" - 3. Endbeschluss
48.) Dechant Thaller-Straße/Friedhofweg - Übernahme ins Öffentliche Gut von Teilstücken 1 und 2 aus Grundstück 53/7, KG Leibnitz laut Vermessungsurkunde Vermessung Huber + Partner ZT GmbH, GZ: 232686 vom 30.11.2023 – Genehmigung
a) Abtretungsvertrag - Genehmigung
49.) Dechant Thaller-Straße/Friedhofweg - Übernahme ins Öffentliche Gut von Teilstücken 1 und 2 aus Grundstück 53/7, KG Leibnitz laut Vermessungsurkunde Vermessung Huber + Partner ZT GmbH, GZ: 232686 vom 30.11.2023 – Genehmigung
b) Übernahme ins Öffentliche Gut
50.) Dechant Thaller-Straße/Friedhofweg - Übernahme ins Öffentliche Gut von Teilstücken 1 und 2 aus Grundstück 53/7, KG Leibnitz laut Vermessungsurkunde Vermessung Huber + Partner ZT GmbH, GZ: 232686 vom 30.11.2023 – Genehmigung
c) Widmung als Gemeindestraße - Verordnung
51.) Hausackerried - Verkehrsberuhigende Maßnahmen - Genehmigung
52.) Kapellenweg bis Schmidtsiedlung - Bioenergie Leibnitzerfeld GmbH - Aufgrabungsbewilligung und Einräumung Leitungsrecht für die Verlegung von Fernwärmerohren und Glasfaserleitungen auf dem Gemeindegrundstück- Grst.Nr. 89/1, KG Altenmarkt, sowie Grundstücke des öffentlichen Gutes - Grst.Nr. 1649/3, 1652/1, 1714 je KG Leibnitz und Grst.Nr. 46/1, 295/3, 40/9 je KG Altenmarkt - Genehmigung
53.) Kogelbergstraße - Übernahme ins Öffentliche Gut einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 583/1, KG Grottenhofen, laut Teilungsplan Vermessung Legat ZT GmbH, GZ.: 23.295 vom 03.03.2023 – Genehmigung
a) Abtretungsvertrag mit Herrn Gernot Labudik - Genehmigung
54.) Kogelbergstraße - Übernahme ins Öffentliche Gut einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 583/1, KG Grottenhofen, laut Teilungsplan Vermessung Legat ZT GmbH, GZ.: 23.295 vom 03.03.2023 – Genehmigung
b) Übernahme ins Öffentliche Gut
55.) Kogelbergstraße - Übernahme ins Öffentliche Gut einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 583/1, KG Grottenhofen, laut Teilungsplan Vermessung Legat ZT GmbH, GZ.: 23.295 vom 03.03.2023 – Genehmigung
c) Widmung als Gemeindestraße - Verordnung
56.) Otmar-Rußheim-Straße - Verordnung einer 30 km/h-Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich zwischen dem Kreuzungspunkt Otmar-Rußheim-Straße/Bahnhofstraße bis zum Kreuzungspunkt Otmar-Rußheim-Straße/Ignatz-Forstner-Gasse - Verordnung - Genehmigung
57.) Raiffeisenplatz - Übernahme ins öffentliche Gut des Grundstückes Nr. 325/4, KG Leibnitz, laut Vereinbarung "Vereinbarung über Benützung einer Zufahrt" vom 24.06.2004 – Genehmigung
a) Übernahme ins Öffentliche Gut
58.) Raiffeisenplatz - Übernahme ins öffentliche Gut des Grundstückes Nr. 325/4, KG Leibnitz, laut Vereinbarung "Vereinbarung über Benützung einer Zufahrt" vom 24.06.2004 – Genehmigung
b) Widmung als Gemeindestraße - Verordnung
59.) Südbahnstraße bis Johanniskreuz (Siedlungsgebiet) - Bioenergie Leibnitzerfeld GmbH -
Aufgrabungsbewilligung und Einräumung Leitungsrecht für die Verlegung von Fernwärmerohren und Glasfaserleitungen auf den Grundstücken des öffentlichen Gutes und auf einem Gemeindegrundstück - Genehmigung
60.) Benennung Parkanlage auf gemeindeeigenem Grundstück des öffentlichen Gutes Nr. 572/1 KG Leibnitz - Beschlussfassung
61.) Benennung Vorplatz Altes Kino - Gemeindeeigenes Grundstück 357/1 KG Leibnitz -
Beschlussfassung
62.) Sulmhofsiedlung - Antrag Grundstückskauf - Teilfläche aus gemeindeeigenem Grundstück 161/6 KG Kaindorf an der Sulm - Herr Manuel Mörth - Beratung und Beschlussfassung
63.) Verhandlungsschrift zur Sitzung des Prüfungsausschusses vom 06.11.2023 - PRÜF 10/2023
64.) Verhandlungsschrift zur Sitzung des Prüfungsausschusses vom 29.01.2024 - PRÜF 01/2024
65.) Allfälliges

Tagesordnungspunkte Februar 2024

18 Tagesordnungspunkte umfasst die nächste Gemeinderatssitzung am Dienstag, dem 6. Februar, in Leibnitz.

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 16.11.2023 – 07/2023
2.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 14.12.2023 – 08/2023
3.) Antrag vom Verein SÖBA um Ausrufung des Klimanotstandes in der Stadtgemeinde Leibnitz
4.) Kapitaltransferzahlung 2023 - Marktgemeinde Kaindorf a.d. Sulm KG - Besucherzentrum Grottenhof - Bauliche Maßnahmen und Investitionen
5.) Kapitaltransferzahlung 2024 - Marktgemeinde Kaindorf a.d. Sulm KG - Besucherzentrum Grottenhof - Erweiterung Genussshop
6.) Steirischer Flugrettungsverein "ÖAMTC Flugrettung" - Nutzung einer Wetterkamera auf der Kreuzkogelwarte
7.) Zwei Pachtverträge und ein Gestattungsvertrag mit der Firma Gebrüder Nauschnegg GmbH hinsichtlich Parkplatznutzung – Ersuchen um vorzeitige Vertragsauflösung bei Einräumung einer Gegenleistung – Beratung und Beschlussfassung
8.) Klimastrategie Stadtregion Leibnitz: Klimaneutralitätsfahrplan für Pionier Kleinstädte -
Beschlussfassung Erstellung eines Klimaneutralitätsfahrplanes für Leibnitz
9.) Erneuerbare Energiegemeinschaft Stadtgemeinde Leibnitz – Vereinsgründung und Statuten – Gründungsmitglieder: Stadtgemeinde Leibnitz und Stadtgemeinde Leibnitz Stadtentwicklungs-KG – Genehmigung
10.) Erneuerbare Energiegemeinschaft Stadtgemeinde Leibnitz – WIN Förderung für zwei Anlagen – Beratungsleistungen – Firma GEM Solutions GmbH – Auftragsvergabe
11.) Verordnung des Ortsbildkonzeptes der Stadtgemeinde Leibnitz vom 17.05.2023 - Änderungen zu §8a, §8b, §8d, §9d und §18 - Genehmigung und Verordnung
12.) Bestellung des Ortsbildsachverständigen
13.) Bestellung des Ortsbildsachverständigen - Stellvertreter
14.) Hahnwiesenweg - Übernahme ins Öffentliche Gut einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 272/6, KG Seggauberg, laut Vermessungsurkunde Vermessung Huber & Partner ZT GmbH, GZ 232561 vom 18.07.2023 – Genehmigung
a) Übernahme ins Öffentliche Gut
15.) Hahnwiesenweg - Übernahme ins Öffentliche Gut einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 272/6, KG Seggauberg, laut Vermessungsurkunde Vermessung Huber & Partner ZT GmbH, GZ 232561 vom 18.07.2023 – Genehmigung
b) Widmung als Gemeindestraße - Verordnung
16.) Kurt-Stessl-Straße - Verordnung eines Fahrverbotes - Antrag bei der Bezirkshauptmannschaft Leibnitz - Genehmigung
17.) Grundinanspruchnahmen - Leitungsträger - Jahresbericht 2023 - Kenntnisnahme
18.) Allfälliges

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