Viele Entscheidungen stehen in Leibnitz am Donnerstag an

25 Tagesordnungspunkte umfasst die kommende Gemeinderatssitzung in der Leibnitzer Gemeindestube, wobei das Thema Bildung und Schule einen großen Schwerpunkt einnimmt. Weiters werden mit Margit Baumhakel und Waltraud Roßmann zwei Gemeinderatsmitglieder angelobt.

Tagesordnung

1.) Genehmigung der Verhandlungsschrift der „öffentlichen“ Gemeinderatssitzung vom 05.07.2016 – 4/2016
2.) Bericht Bürgermeister
3.) Wahlen der Mitglieder und der Ersatzmitglieder in Fachausschüsse
a) Fachausschuss für Familie, Soziales und Gesundheit
b) Fachausschuss für Finanzen und Wirtschaft
c) Fachausschuss für Jugend und Sport
d) Fachausschuss für Kultur
e) Schulausschüsse (Schule und Bildung) :
a) Volksschule Leibnitz I
b) Volksschule Leibnitz-Linden
c) Volksschule Kaindorf an der Sulm
Stadtgemeinde Leibnitz – Einladung Gemeinderatssitzung 29.09.2016 – 5/2016
Seite 1 von 3
d) Volksschule Seggauberg
e) Neue Mittelschule – Eduard-Staudinger Sport & Kreativ – Hauptschule
Leibnitz
f) Neue Mittelschule – Hauptschule Leibnitz II und Realschule
g) Polytechnische Schule
h) Zentrum für Inklusion und Sonderpädagogik (ZIS)
4.) Wahlen bzw. Entsendungen der Mitglieder in Gremien
a) Entsendung in die Generalversammlung der Leibnitzerfeld Wasserversorgung
Ges.m.b.H.
b) Entsendung in den Sozialhilfeverband der Bezirkshauptmannschaft Leibnitz
c) Entsendung der Vertreter der Stadtgemeinde Leibnitz für den Standesamts- und
Staatsbürgerschaftsverband Leibnitz
5.) Subvention 2016 – Auszahlung Teilsubvention – Aktionsgemeinschaft „Leibnitz lädt
ein!“ – Genehmigung
6.) Verein „Leibnitz KULT. – Verein für kulturelle Nahversorgung“
a) Tätigkeitsbericht 01.01.2016 bis 30.06.2016
b) Mittelverwendung bzw. Kassenbericht 01.01.2016 bis 30.06.2016
7.) Projekt „Wann? Wo? Wohin? 2016“ – Förderungsvertrag mit dem Land Steiermark
– Genehmigung
8.) Projekt „Radwerkstadt 2016“ – Förderungsvertrag mit dem Land Steiermark –
Genehmigung
9.) Projekt „Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit für Deutschkurse mit
Asylwerbenden in Leibnitz“ 16.08.2016 bis 30.09.2016 – Förderungsvertrag mit dem
Land Steiermark – Genehmigung
10.) Grottenhof – Winterzauber am Grottenhof am 26.11.2016 und 27.11.2016 –
Standplatz für Leibnitzer Vereine – Kostenübernahme
11.) Projekt „Biotop Streuobstwiese: Biodiversitätserhalt = Kulturlandschaftsschutz“ –
Teilnahme – Kostenbeteiligung und diverse Unterstützungen
12.) Leader-Projekt „Begegnung in Bewegung“ – Förderungsantrag – Einverständnis-
erklärung betreffend Durchführung der Projektprüfungen (First level control) –
Genehmigung
13.) Sport-Campus Leibnitz GmbH – Betriebskostenabgangsabdeckung 2016
14.) Zweckzuschuss für Freizeit-Personal für schulische Tagesbetreuung (GTS) –
Genehmigung der Förderverträge
a) Volksschule Leibnitz I
b) Volksschule Leibnitz-Linden
c) Neue Mittelschule – Eduard-Staudinger Sport & Kreativ – Hauptschule Leibnitz
d) Neue Mittelschule – Hauptschule Leibnitz II und Realschule
15.) Projekt Sprachstandsförderung 2016/2017 – Fördervertrag – Genehmigung
16.) Stadtbibliothek Leibnitz–Medienankauf/Aufstockung2016–Fördervertrag2016–
Genehmigung
17.) Kopierer–Personalbüro/Sparkassenplatz–Miet-undWartungsvertragmitder Firma
Rudolf Holzer GmbH & Co KG – Verlängerung – Genehmigung
18.) Jaukstraße KG Kaindorf an der Sulm
a) Übernahme ins öffentliche Gut – Jaukstraße – Grundstücke 194/5 und 194/6 je KG Kaindorf an der Sulm
b) Widmung als Gemeindestraße – Verordnung
Stadtgemeinde Leibnitz – Einladung Gemeinderatssitzung 29.09.2016 – 5/2016 Seite 2 von 3
19.) Hasendorferstraße–Gehsteig–Vollständiger Ausbau
20.) Marburgerstraße/Südbahnstraße/Am Kögel – Unübersichtlichkeit Kreuzungsbereich
– Kreisverkehrserrichtung – Beratung
21.) Steinschaden-Straße–Staub- und Lärmbelästigung – Maßnahmen
22.) Projekt „IST Mobil – Südweststeiermark“ – Teilnahme – Absichtserklärung und
Kostenbeteiligung für Vorerhebungen
23.) Bericht Prüfungsausschuss vom 02.06.2016
24.) Bericht Prüfungsausschuss vom 07.06.2016
25.) Allfälliges

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