Leoben Gemeinderat
Vizebürgermeister-Wahl und DSV-Hilfe auf September vertagt
- Blick in den Leobener Gemeinderatssitzungssaal während der für 16. Juli einberufenen Sondersitzung. Aufgrund mehrerer entschuldigter Abwesenheiten war der Gemeinderat nicht beschlussfähig, weshalb die Sitzung vertagt werden musste.
- Foto: leopress
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Weil zahlreiche Mandatare von ÖVP, FPÖ und KPÖ entschuldigt fehlten, war die Leobener Gemeinderatssitzung am Donnerstag nicht beschlussfähig. Neben der Wahl des ersten Vizebürgermeisters hängen nun auch Hilfen für den DSV Leoben in der Warteschleife.
LEOBEN. Am Donnerstag musste die Sitzung des Leobener Gemeinderates vertagt werden. Für die Beschlussfähigkeit ist gesetzlich die Anwesenheit von zwei Dritteln der Mitglieder – in Leoben mindestens 21 Mandatare – erforderlich.
Da sich mehrere Vertreterinnen und Vertreter von ÖVP, FPÖ und KPÖ im Vorfeld entschuldigt hatten, waren im Sitzungssaal lediglich 19 Personen anwesend. Die Mitglieder der SPÖ, der Bürgerliste Walter Reiter sowie der Grünen waren vollzählig erschienen.
- Die Mandatare von SPÖ, Bürgerliste Reiter und Grünen waren vollzählig erschienen.
- Foto: KK/SPÖ Leoben
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Offene Entscheidungen für Vizebürgermeister und DSV
Auf der Tagesordnung stand die Wahl des neuen ersten Vizebürgermeisters, die nun voraussichtlich am 23. September nachgeholt wird. Zudem blockiert die Absage die finanzielle Rettung von Vermögenswerten des insolventen DSV Leoben. Geplant war, wichtige Infrastruktur wie Tribünensitze und die Flutlichtanlage aus der Konkursmasse zu übernehmen, um den laufenden Spielbetrieb zu sichern.
Die SPÖ Leoben kritisiert das Fernbleiben der Opposition scharf und warnt vor Verzögerungen bei wichtigen Entscheidungen. Die Partei betonte in ihrer Aussendung: „Gerade in schwierigen Zeiten braucht die Stadt Leoben einen arbeitsfähigen Gemeinderat und die Bereitschaft aller politischen Kräfte, Verantwortung zu übernehmen. Die heute ausgefallene Sitzung führt dazu, dass wichtige Entscheidungen zum Nachteil der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger nicht getroffen werden konnten“
- Mit deutlichen Worten kommentiert Leobens FPÖ-Vizebürgermeister Florian Wernbacher das absehbare Scheitern der Sondergemeinderatssitzung.
- Foto: Klaus Pressberger
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FPÖ kritisiert „parteipolitische Selbstbeschäftigung“
Ganz anders bewertet die FPÖ die Situation. Vizebürgermeister Florian Wernbacher sieht in der Einberufung einer Sondersitzung während der Ferienzeit ein Ablenkungsmanöver von SPÖ-internen Problemen. Er erklärte: „Dass Kurt Wallner aufgrund seines Unvermögens, die Querelen innerhalb seiner eigenen Partei in den Griff zu bekommen, mitten in der Urlaubszeit eine Sondersitzung einberuft, unterstreicht einmal mehr, dass er nicht mehr in der Lage ist, die Geschicke unserer Stadt verantwortungsvoll zu leiten. Der Leobener Gemeinderat ist kein Reparaturbetrieb für die parteiinternen Probleme der SPÖ.“
Die Handlungsfähigkeit der Stadt sei dennoch zu jedem Zeitpunkt gegeben, da Wernbacher als gewählter Vizebürgermeister bereitstehe: „Im Falle einer Abwesenheit von Kurt Wallner werde ich die Amtsgeschäfte gewissenhaft, verlässlich und im Interesse der Bevölkerung führen."
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