Niederösterreich - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Mistelbacher Bürgermeister lädt ein
„Sommer-Stammtische“ in den zehn Katastralgemeinden

Wer sich im direkten Gespräch mit Bürgermeister Erich Stubenvoll (ÖVP) und den jeweiligen Gemeindevertreterinnen und -vertreter der Ortsgemeinden austauschen möchte, um Wünsche, Sorgen und Anregungen direkt anzusprechen, hat von Ende Juli bis Anfang September bei den diesjährigen „Sommer-Stammtischen“ mit Bürgermeister Erich Stubenvoll wieder Gelegenheit dazu. MISTELBACH. Den Auftakt der „Sommer-Stammtische“ bildet am Dienstag, dem 30. Juli, Ebendorf in der Alten Schule. Beginn ist jeweils um...

Waldviertel
Regionalkonferenz mit Bundeskanzler Karl Nehammer

Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Karl Nehammer traf im Rahmen seiner Tour durch alle Bundesländer auch Funktionäre der Volkspartei im Waldviertel. WALDVIERTEL. Im Rahmen sogenannter "Regionalkonferenzen" findet in allen Regionen Österreichs ein parteiinterner Austausch mit Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) statt. Ziel ist es, Landesvertretern und Kommunalpolitikern die Möglichkeit zu bieten, Anliegen der Menschen direkt an den Bundeskanzler weiterzugeben. Auch soll diese...

„Gebührenbremse“
Stadtgemeinde Mistelbach erstattet Teil der Restmüllgebühren

Die Stadtgemeinde Mistelbach freut sich, im Rahmen des Bundesgesetzes zur Gebührenbremse eine Summe von insgesamt 195.185,28 Euro an die Bürgerinnen und Bürger sowie sonstigen Abgabenpflichtigen weitergeben zu können. MISTELBACH. Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Mistelbach hat in seiner Sitzung beschlossen, die Gebührenbremse auf den Gebührenhaushalt Abfall nach gebührenpflichtigen Haushalten mit Stichtag 1. Februar 2024 zu je 44,04 Euro aufzuteilen. Dieser Betrag wird im Rahmen der...

Kerstin Suchan-Mayr ist Familiensprecherin der SPÖ Niederösterreich. Für sie ist die Kinderbetreuung in NÖ immer noch zu teuer. | Foto: SPÖ NÖ
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Zu teuer
SPÖ NÖ fordert kostenfreie Kinderbetreuung für ganzen Tag

Dass sich in Sachen Kinderbetreuung in Niederösterreich nun etwas bewegt, schreibt sich die SPÖ auf die eigenen Fahnen. Dennoch fordert man den Gratis-Kindergarten für den ganzen Tag in ganz Niederösterreich. NÖ. Dass in NÖs Kindergärten die Gruppengrößen nun verkleinert werden, Zweijährige die Landeskindergärten besuchen und somit auch neue Kindergartengruppen entstehen können, sei einzig auf den "jahrelangen Druck der Öffentlichkeit und der SPÖ NÖ zurückzuführen", stellt...

(v.l.n.r: Landesparteivorsitzende Indra Collini, Generalsekretär Douglas Hoyos, Listendritte Gertraud Auinger-Oberzaucher und Landesgeschäftsführer Alexander Mühr | Foto: Claudia Blake
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Listenplätze für Thermenregion
NEOS küren ihre Spitzenkandidatin

Martina von Künsberg Sarre geht in den Bezirken Baden und Mödling als Spitzenkandidatin ins Rennen BEZIRK MÖDLING/THERMENREGION. Nach dem offenen Listenerstellungsprozess bei NEOS, in dessen Rahmen der Nationalratsabgeordnete Niki Scherak zum NÖ-Spitzenkandidaten gewählt wurde, stehen nun auch die Wahlkreis-Listenersten fest. So wird den Wahlkreis Thermenregion, der die Bezirke Mödling sowie Baden umfasst, die Perchtoldsdorfer Abgeordnete zum Nationalrat Martina von Künsberg Sarre anführen....

v.li.n.re: Landesparteivorsitzende Indra Collini, Generalsekretär Douglas Hoyos, Listendritte Gertraud Auinger-Oberzaucher und Landesgeschäftsführer Alexander Mühr | Foto: NEOS NÖ
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Waldviertel
NEOS fixieren Listenersten im Wahlkreis

Douglas Hoyos geht in den Bezirken Gmünd, Horn, Krems, Waidhofen an der Thaya und Zwettl als Spitzenkandidat ins Rennen. BEZIRK/WALDVIERTEL. Nach dem offenen Listenerstellungsprozess bei NEOS, bei dem Niki Scherak zum NÖ-Spitzenkandidaten gewählt wurde, sind nun auch die Wahlkreis-Listenersten festgelegt. Wahlkreis Waldviertel- der die Bezirke Gmünd, Horn, Krems, Waidhofen an der Thaya und Zwettl umfasst, wird der Nationalratsabgeordnete Douglas Hoyos anführen. Hoyos betont die Bedeutung von...

  • Krems
  • Marion Edlinger
Akut-Hilfe für Fundtiere gesichert: Die Erhöhung der Tierärzte-Förderung ist ein starkes Zeichen. | Foto: Pexels
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Förderung wird verlängert
Akut-Hilfe für verletzte Fundtiere gesichert

Akut-Hilfe für Fundtiere: Mit der Verlängerung und Erhöhung der der Landesförderungsmittel ist die Erstversorgung verletzter Fundtiere gesichert. NÖ. „Der unermüdliche Einsatz unserer Tierärzte, die verletzte Hunde und Katzen ohne auffindbare Besitzer mit medizinischer Ersthilfe versorgen, gehört honoriert. Daher wurde die Pauschale um 20 Prozent pro Fall (Anm.: von 75 auf 90 Prozent pro Fall), erhöht“, erklärt FPÖ Tierschutz-Landesrätin Mag. Susanne Rosenkranz. Mit der Verlängerung der...

Prünster locht ein
Besuch und Unterstützung der Grünen beim Minigolfverein

Die Grünen Wiener Neustadt besuchten kürzlich die Minigolfanlage des Minigolfvereins „BGC WIENER NEUSTADT“. Anlass war das traditionelle Turnier um den „Großen Preis von Wiener Neustadt“, das der Verein am 9. Juni 2024 veranstaltete. WIENER NEUSTADT. Vereinsobmann Hofmann gab Einblick in die Herausforderungen und den dringenden Sanierungsbedarf der Anlage. Trotz Einschränkungen war das Turnier ein großer Erfolg, nicht zuletzt dank der Unterstützung der Grünen Wiener Neustadt, die das Vorhaben...

Leonhard Kobaltz, Beate-Raabe-Schasching, Jessica Langeder, Laura Ruckensteiner, Laura Schmeidl, Pascal Leitzmüller; Zweite Reihe: Dennis Knittl, Valentin Mähner, David Rein, Dennis Gavrau, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich, Christoph Palata, Amelie Muthsam, Matthias Schütze, Jonas Sorko, Musa Muguluma, Gerhard Riegler, Thomas Botizatu | Foto: SPÖ NÖ
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SPÖ Jugendakademie 2024
17 junge "Rote" starten diesen Sommer durch

Mit viel Enthusiasmus und Engagement nehmen 17 junge Mitglieder der SPÖ am diesjährigen Lehrgang der Jugendakademie teil. NÖ. Sven Hergovich, SPÖ NÖ-Landesparteivorsitzender Kontroll-Landesrat, lobt das Interesse und die Einsatzbereitschaft der Jugend und betont: „Die Zukunftschancen kommender Generationen zu steigern, darum geht es uns in unserem täglichen politischen Tun.“ Die Jugendakademie ermöglicht jungen Menschen, sich intensiv mit politischen und gesellschaftlichen Themen...

NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini fürchtet trotz "Lichtblick" leere Wahlversprechen. | Foto: NEOS
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"Hoffentlich kein Wahlzuckerl"
NEOS sehen "Lichtblick" in Sachen Kinderbetreuung

Gestern, am 25. Juli 2024, wurde Zwischenbilanz zur Kinderbetreuungsoffensive des Landes NÖ gezogen. Für NEOS-Landesparteivorsitzende Indra Collini durchaus ein kleiner "Lichtblick", sie zollt den Bemühungen von VP-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister Respekt.  NÖ. Allerdings fürchte Collini, dabei handle es sich um "Wahlkampf-Versprechen", die dann doch nicht eingelöst werden könnten. Für die NEOS-Chefin hakt es vor allem bei der "dünnen Personaldecke und der mangelnden finanziellen...

Das Land NÖ investiert in die Kindergärten und Betreuungseinrichtungen – Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister zieht Bilanz, die kleinen St. Pöltner Flöhe finden es gut. | Foto: Sandra Schütz
Aktion 6

Gut und sicher betreut
Ab September 281 neue Kindergartengruppen in Niederösterreich

Mit zwei Jahren in den Kindergarten, kleinere Gruppe, mehr Personal, weniger Schließtage im Sommer und finanzielle Unterstützung für die Gemeinden – das NÖ-Kinderbetreuungspaket sei das größte "familienpolitische Projekt in der Geschichte Niederösterreichs", wie Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister erklärt. Jetzt zieht sie Bilanz, blickt zurück auf bereits Erreichtes und schaut ebenso auf die zukünftigen Aufgaben. NÖ. Vieles sei schon geschafft, um die Kinderbetreuung in Niederösterreich...

Christoph Fürnkranz, Maria Kappe, Matthias Zagler, Andreas Minnich, Helmut Wunderl, Richard Hogl, Johann Werl, Alfred Babinsky, Marianne Lembacher, Stefan Lang, Friedrich Weirosta, Gerlinde Melik | Foto: ÖVP Hollabrunn/Christoph Fürnkranz
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Sommertour ÖVP Hollabrunn
Zuckerwatte, Popcorn und kühle Getränke

Die Volkspartei veranstaltete eine Sommerfrischetour im Einkaufszentrum Hollabrunn. Die Tour bot den Besuchern eine Vielzahl von Attraktionen, darunter Zuckerwatte, Popcorn, Spritzer und Holundersaft. HOLLABRUNN. Mit freudiger Erwartung lud die Österreichische Volkspartei ein, gemeinsam einen Nachmittag mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. „Wir freuen uns sehr, dass wir so viele Menschen aus der Region bei dieser Tour begrüßen konnten. Es war eine wunderbare Gelegenheit,...

Christian Samwald, Madhavi Hussajenoff, Erik Hofer. | Foto: Carina Perner-Reiter
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Bezirk Neunkirchen
SPÖ warnt vor Mängel in der Gesundheitsversorgung

Einen Kassen-Fachärztemangel und Probleme in der Gesundheitsversorgung stellt die SPÖ im Bezirk Neunkirchen fest. Dazu kommen anhaltende Teuerungen, die in die Armut führen. BEZIRK. Bezirksvorsitzender Christian Samwald (SPÖ), Nationalratswahl-Kandidatin Madhavi Hussajenoff (SPÖ Grünbach) und Erik Hofer (SPÖ Ternitz) machen auf bedenkliche Entwicklungen im Bezirk aufmerksam.  "Im Bezirk Neunkirchen gibt es nur einen Kassen-Kinderarzt, bei knapp 12.000 Kindern und Jugendlichen im Bezirk....

Ärger nach Unfall auf Franz-Josefs-Bahn bringt jetzt die Politik auf den Plan und übt Druck auf ÖBB aus. | Foto: Doku NÖ
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ÖBB mit klarer Reaktion
Stellungnahme nach scharfer Kritik von Landbauer

Seit fünf Wochen sind die Fahrgäste der Franz-Josefs-Bahn mit erheblichen Verspätungen und Zugausfällen konfrontiert. Besonders betroffen sind die Strecken nach Krems an der Donau und Gmünd. Diese Störungen beeinträchtigen den Alltag der Pendler erheblich, was zu Frustration und Ärger führt. Die Situation hat sich so verschärft, dass sie die Aufmerksamkeit von Politikern und der Öffentlichkeit auf sich zieht. NÖ: LH-Stellvertreter Udo Landbauer kritisiert die derzeitige Situation scharf und...

Lukas Kurz ist auf Platz 3 der ÖVP-Regionalliste, sein Papa ist auf Platz 4 der FPÖ-Regionalliste. | Foto: Santrucek
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Bezirk Neunkirchen/Bezirk Wr. Neustadt
Die Top-Zwölf der ÖVP bei der Nationalratswahl

Die amtierenden ÖVP-Nationalräte Cristian Stocker und Irene Neumann-Hartberger führen Wahlkreisliste für die Nationalratswahl 2024 an. Damit sind die Spitzenplätze fest in Wr. Neustädter Hand. Auf Platz 3 allerdings ist Lukas Kurz – während sein Vater auf der FPÖ-Nationalratswahlliste zu finden ist. BEZIRK/BEZIRK WR. NEUSTADT. Die Volkspartei Niederösterreich hat die Landesliste als auch die Wahlkreislisten für die Nationalratswahl am 29. September 2024 fixiert. Auf der Liste sind auch einige...

Bezirks-Kandidatin Birgit Ehold. | Foto: Santrucek
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Bezirk Neunkirchen/Bezirk Wr. Neustadt
Diese Kandidaten gehen für die NEOS in die Nationalratswahl

Die Landesliste und die Regionalwahlkreislisten der NEOS für die Nationalratswahl sind fix. Auf die Liste für den Wahlkreis Neunkirchen-Wr. Neustadt schaffte es nur eine Kandidatin. BEZIRK/BEZIRK Wr. NEUSTADT. 64 Kandidaten treten in sieben Regionalwahlkreislisten bei der Nationalratswahl für die NEOS an.  Landesparteivorsitzende Indra Collini: "64 Kandidatinnen und Kandidaten sind ein ganz starkes Signal aus Niederösterreich. Ich freue mich, dass wir den Wählerinnen und Wählern eine so...

Insgesamt kandidieren 64 Bürger auf den sieben Regionalwahlkreislisten, 22 von ihnen haben sich im Rahmen der offenen Listenerstellung für einen Platz auf der Landesliste beworben. | Foto: NEOS Korneuburg
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NEOS fixieren Listenerste
Kathrin Kaindl fungiert als Spitzenkandidatin

Nach dem offenen Listenerstellungsprozess bei NEOS, in dessen Rahmen der Nationalratsabgeordnete Niki Scherak zum NÖ-Spitzenkandidaten gewählt wurde, stehen nun auch die Wahlkreis-Listenersten fest. Neben Kathrin Kaindl auf Platz Eins stehen auch die Korneuburgerin Ulrike Höbarth-Kaindl (Platz Drei), der Stockerauer Martin Ulrich Fischer (Platz Vier), der Langenzersdorfer Michael Artner (Platz Fünf), die Stockerauerin Karina Erika Hellbert (Platz Acht) sowie der Bisamberger Elmar Pittracher...

Landesparteivorsitzende Indra Collini, Generalsekretär Douglas Hoyos, Listendritte Gertraud Auinger-Oberzaucher und Landesgeschäftsführer Alexander Mühr | Foto: NEOS
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Bruck/Gänserndorf
NEOS fixieren Listenersten im Wahlkreis NÖ Ost

Joseph Lentner (38) geht in den Bezirken Bruck an der Leitha und Gänserndorf als Spitzenkandidat für die NEOS bei der Nationalratswahl ins Rennen. BRUCK/GÄNSERNDORF. Nach dem offenen Listenerstellungsprozess bei NEOS, in dessen Rahmen der Nationalratsabgeordnete Niki Scherak zum NÖ-Spitzenkandidaten gewählt wurde, stehen nun auch die Wahlkreis-Listenersten fest. So wird den Wahlkreis NÖ Ost, der die Bezirke Bruck an der Leitha sowie Gänserndorf umfasst, der Gänserndorfer NEOS-Gemeinderat Joseph...

JUNOS Schüler
Mistelbacher ist stellvertretender Vorsitzender

Die „JUNOS Schüler:innen“ haben im Juli mit Marcus Lieder einen Mistelbacher in den Bundesvorstand gewählt. MISTELBACH. Beim neuen Bundesvorstand der „JUNOS Schüler:innen“ befindet sich auch der gebürtige Mistelbacher Marcus Lieder. Mit dieser Wahl startet der Vorstand in die kommende Periode. Mistelbach im Vorstand Der 21-jährige Marcus Lieder ist bereits zum zweiten Mal in den Vorstand gewählt worden und wird sich als stellvertretender Vorsitzender und Pressesprecher sowohl um interne...

Douglas Hoyos | Foto: NEOS
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Für Nationalratswahl
NEOS fixieren Listenersten im Wahlkreis Waldviertel

Douglas Hoyos geht am 29. September 2024 in den Bezirken Gmünd, Horn, Krems, Waidhofen an der Thaya und Zwettl als NEOS-Spitzenkandidat in die Nationalratswahl. WALDVIERTEL. Nach dem offenen Listenerstellungsprozess bei NEOS, in dessen Rahmen der Nationalratsabgeordnete Niki Scherak zum NÖ-Spitzenkandidaten gewählt wurde, stehen nun auch die Wahlkreis-Listenersten fest. So wird den Wahlkreis Waldviertel, der die Bezirke Gmünd, Horn, Krems, Waidhofen an der Thaya sowie Zwettl umfasst, der...

  • Zwettl
  • Bernhard Schabauer
Dem Renaturierungsgestz stimmen neben den Grünen auch die NEOS zu, erklärte Landessprecherin Indra Collini. | Foto: Belschner/MeinBezirk
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Nationalratswahl 2024
NEOS Niederösterreich reichen Landesliste ein

Die NEOS haben ihre Landesliste Niederösterreich offiziell bei den Wahlbehörden eingereicht. Der Nationalratsabgeordnete Niki Scherak führt als Spitzenkandidat die Liste an. Neben ihm sind die Listenersten für die sieben Wahlkreise Niederösterreichs festgelegt worden. NÖ. Landesgeschäftsführer Alexander Mühr zeigt sich besonders stolz auf die Vielfalt und das Engagement der Kandidaten: „Insgesamt kandidieren 64 mutige Bürgerinnen und Bürger auf den sieben Regionalwahlkreislisten, 22 von ihnen...

Die NEOS Tour machte halt am Hautplatz Schwechat. | Foto: NEOS NÖ
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Tourstopp am Hauptplatz
NEOS Mitmach-Sommer gastierte in Schwechat

Vergangenen Woche machte die Mitmach-Sommertour der NEOS Niederösterreich einen lebhaften Halt in Schwechat. Die Veranstaltung, die bei strahlendem Wetter stattfand, war ein echter Publikums-Magnet: Mit fröhlicher Musik und erfrischendem Eis wurde eine einladende Atmosphäre geschaffen, die viele Bürgerinnen und Bürger dazu einlud, ins Gespräch zu kommen. SCHWECHAT. Unter dem Motto „Machen statt Blabla“ stand die Tour ganz im Zeichen der aktiven Bürgerbeteiligung. Die NEOS-Vertreter forderten...

Peter Petrus und Popkin Hruschka | Foto: privat
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Servus
Peter Petrus und Popkin Hruschka sammeln Unterstützungserklärungen

Zwei Brüder aus dem Bezirk Baden wollen Österreich verändern. Peter Petrus und Popkin Hruschka sammeln derzeit Unterstützungserklärungen für die neue Servus Partei, um ein Antreten bei den Nationalratswahlen im Herbst zu ermöglichen. BEZIRK BADEN. Peter Petrus erklärt: „Ich hatte es satt, immer nur zu sudern – es wurde Zeit, aktiv zu werden. Die Grundwerte der Servus Partei stimmen, und wir treten an, um Probleme zu lösen, uns den schwierigen Themen zu stellen und Dinge umzusetzen, die seit...

  • Baden
  • Mirjam Preineder

Unterstützungserklärung
Prominente Unterstützung für SERVUS Partei

Auch Wolfgang Brandstetter, ehemaliger Vizekanzler und BM für Justiz, unterstützt die Kandidatur der neuen Kraft der Mitte. BEZIRK. Mitten in der Urlaubszeit befindet sich die SERVUS Partei bereits im intensiven Vor-Wahlkampf. Überall in Österreich werden Unterstützungserklärungen eingeholt, quer durch alle Altersklassen – von Schülern, Lehrlingen, Studenten, Menschen im Arbeitsleben und von Pensionisten. SERVUS kann bereits jetzt auf breite Unterstützung bauen. Sowohl von Müttern und...

  • Horn
  • H. Schwameis

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