Erste Bilanz

So laufen die Polizeikontrollen in der Steiermark im Lockdown

Aus dem Lockdown für Ungeimpfte wurde innerhalb kürzester Zeit der Lockdown für alle österreichweit. Wie die Polizei die Ausgangsbeschränkungen kontrolliert hat und weiter kontrolliert und wie sehr sich die Steirerinnen und Steirer daran halten, hat MeinBezirk.at bei der Landespolizeidirektion Steiermark nachgefragt.

STEIERMARK. Corona-Positive, die eigentlich zu Hause in Quarantäne sein sollten und stattdessen im Einkaufszentrum unterwegs sind oder der Nachbar, der nach wie vor rauschende Partys schmeißt, obwohl eigentlich vorweihnachtliche Lockdown-Ruhe angesagt wäre. Wir alle kennen mittlerweile Geschichten von sogenannten "Corona-Sündern", die uns von der Schwester des Onkels vom Ex-Arbeitskollegen überliefert wurden. Geschichten gibt es genug, MeinBezirk.at hat daher bei der Landespolizeidirektion Steiermark nach den aktuellen Zahlen zu den Lockdown-Kontrollen gefragt. 

Fixer Teil aller Amtshandlungen

"Die Polizei unterstützt die Gesundheitsbehörden beim Vollzug diverser Verordnungen als Hilfsorgan im Rahmen einer definierten Mitwirkungsverpflichtung. Ziel ist es stets, eine weitere Verbreitung des Coronavirus zu verhindern", erklärt Kontrollinspektor Markus Lamb die Rolle seiner Kolleginnen und Kollegen. Diese sei in erster Linie präventiv zu sehen. "Das heißt, dass bei der Wahrnehmung von Übertretungen in der Regel informiert und aufgefordert wird, den gesetzmäßigen Zustand wieder herzustellen (z.B. eine FFP2-Maske aufzusetzen etc.). Bei Bedarf werden aber natürlich auch Anzeigen erstattet und Organmandate ausgestellt", so Lamb.

Prinzipiell fließen die Kontrollen als fixer Bestandteil in alle polizeilichen Amtshandlungen mit ein, seien es Kontrollmaßnahmen, Planquadrate und andere Aktionen. "Es muss also jeder/jede davon ausgehen, jederzeit im öffentlichen Raum hinsichtlich der Ausgangsregelungen im Sinne der Covid-Verordnungen kontrolliert bzw. – wo erforderlich – nach dem jeweiligen "G-Status" gefragt zu werden", klärt der Kontrollinspektor auf. 

Bilanz aus dem Lockdown für Umgeimpfte

Was die Kontrollen des "Lockdowns für Ungeimpfte", der für eine Woche zwischen dem 15. und dem 21. November Geltung hatte, betrifft, so stellten diese die Polizei natürlich vor dementsprechende Herausforderungen. "Wir konnten uns hier allerdings auf die Erfahrungen beim Vollzug früherer Lockdowns stützen. Bundesweit wurden in etwa 150.000 Kontrollen durchgeführt. Dabei wurden etwa 800 Anzeigen erstattet und Organmandate erlassen." 

Die steiermarkweit kontrollierten Personen hätten sich überwiegend verständnisvoll über die Kontrolltätigkeit der Behörden gezeigt, so wurden im Rahmen mehrere Stunden andauernder Schwerpunktaktionen oftmals keine oder nur sehr wenige Übertretungen festgestellt. "Lediglich vereinzelt gab es Kritik und Unverständnis gegenüber Kontrollorganen. Größere 'Zwischenfälle' konnten wir jedoch nicht verzeichnen", resümiert Markus Lamb.

Gefälschte Impfpässe und weiteres Vorgehen

Nicht nur Überschreitungen der Ausgangsbeschränkungen waren und sind Teil der Kontrollen, sondern auch die Überprüfung von Impfzertifikaten. Hier wurden in der Steiermark zuletzt einige Fälle gefälschter Impfzertifikate bekannt, wir berichteten. "Hier handelt es sich immerhin um den Verdacht strafrechtlich relevanter Delikte, welche von Staatsanwaltschaften und Gericht zu verfolgen sind", warnt der Polizeibeamte. Für diesen Zweck wird seitens der Polizei mit Hilfe der App „Green Check“ kontrolliert. Dabei erfolgt auch ein Abgleich mit einem Lichtbild-Ausweis.

Die Intensität der Kontrollen bleibt also nach wie vor hoch. Es muss jederzeit damit gerechnet werden, die Gründe im Sinne der aktuellen Covid-Verordnung bei einer Kontrolle glaubhaft machen zu müssen. "Wir werden die Kontrollen weiterhin mit Augenmaß und Hausverstand, jedoch bei Notwendigkeit auch mit der gebotene Schärfe fortsetzen", betont Lamb.

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