Bilanz nach einem Jahr

Das leisteten die vier Steirer im Europaparlament

Drei Steirer und eine Steirerin sind unter den österreichischen Abgeordneten im Europäischen Parlament. Ein Jahr nach der EU-Wahl 2024 ist es Zeit für eine erste Zwischenbilanz: Wer ist besonders aktiv? Wer bleibt eher im Hintergrund? Und welche Themen nehmen die steirischen Mandatare und die steirische Mandatarin in den Fokus? 

STEIERMARK/BRÜSSEL. Das Europäische Parlament ist das Herzstück der EU-Gesetzgebung. Hier werden Richtlinien, Verordnungen und politische Resolutionen verhandelt. Auch wenn Brüssel und Straßburg für viele weit entfernt scheinen, ist die Steiermark auf EU-Ebene hier aktiv dabei: 720 Abgeordnete vertreten die Mitgliedstaaten – Österreich stellt davon 20, vier davon kommen aus der Steiermark.

Die steirischen Abgeordneten in Brüssel

Der aus Vorau stammende Reinhold Lopatka ist ÖVP-Delegationsleiter im Europaparlament. Als Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zur Arabischen Halbinsel setzt er sich für Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und Saudi-Arabien ein. Lopatka ist Mitglied in vier parlamentarischen Ausschüssen, für die ÖVP betreut er im Europaparlament die Themen Außenpolitik, Entwicklung und Menschenrechte, und sitzt in den Delegationen für Mittel- und Lateinamerika. 

Der südsteirische Forst- und Landwirt Thomas Waitz aus Leutschach ist Delegationsleiter der Grünen im Europaparlament. Er ist zudem Vorsitzender der Parlamentsdelegation für Montenegro und sitzt im Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung. Für die SPÖ sitzt Elisabeth Grossmann im EU-Parlament. Die gebürtige Grazerin ist Mitglied im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz sowie in der Delegation für die Beziehungen zu den Maschrik-Ländern (Ägypten, Jordanien, Libanon, Syrien). Georg Mayer aus Zerlach vertritt die Freiheitlichen im Europaparlament. Er ist Mitglied im Petitionsausschuss und vertritt Österreich in zwei Delegationen für Lateinamerika.

Das Ranking: Wer war wie aktiv?

Seit der EU-Wahl im Juni 2024 sind nun etwas mehr als zwölf Monate vergangen, vor genau einem Jahr, mit 16. Juli 2024, hat die neue Legislaturperiode begonnen. Ein guter Zeitpunkt, um einen Blick auf die Arbeit der steirischen Abgeordneten zu werfen – diese ist öffentlich dokumentiert: Reden im Plenum, eingebrachte Anträge, Ausschusstätigkeiten und Anwesenheit sind auf der Website des Parlaments einsehbar.

Als besonders aktiv fällt der ÖVP-Delegationsleiter auf – nicht nur durch seine Tätigkeiten in zentralen Ausschüssen mit Fokus auf Außen‑ und Menschenrechtspolitik. Lopatka hat in den vergangenen zwölf Monaten 46 Reden im Plenum des Europaparlaments gehalten und 20 Resolutionen des Europaparlaments miteingebracht. Darunter der Einsatz für die Rückholung von entführten ukrainischen Kindern und Maßnahmen für Hochwasseropfer. Sehen lassen kann sich auch die Bilanz des Grünen Europaabgeordneten: Waitz zeigte sich besonders aktiv in Agrar- und Klimafragen und hat insgesamt 23 Reden gehalten. 

Grossmann (SPÖ) hielt im vergangenen Jahr acht Plenarreden und war bei der Einreichung einer politischen Resolution beteiligt, die sich mit den Hochwassern in Zentraleuropa beschäftigt hat. Zudem war die steirische Sozialdemokratin bei sämtlichen Abstimmungen anwesend – mehr als jeder andere steirische Mandatar. Die meisten Abstimmungen versäumt hat FPÖ-Mandatar Mayer – bei zehn Terminen war er nicht anwesend. In den vergangenen zwölf Monaten hat er sechs Plenarreden gehalten. In einer von zwei mit eingereichten Resolutionen sprach er sich für Abschiebungsmaßnahmen nach dem Vorbild der US-Regierung unter Donald Trump aus. 

Die steirischen Abgeordneten setzen also unterschiedliche inhaltliche Schwerpunkte bei ihrer Arbeit im EU-Parlament – von Menschenrechten über Agrarpolitik bis zum Verbraucherschutz. Ihre Arbeit zeigt, dass die Steiermark auch auf europäischer Ebene mitmischt – einmal lauter, einmal leiser. 

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