ÖVP Wien

In einem Bericht des Stadtrechnungshofes Wien (StRH) hat man sich mit der Infrastruktur der Wiener Linien auseinandergesetzt. Dabei wurden vier U-Bahn-Stationen als "im schlechten Zustand" beschrieben.  WIEN. Im Dezember 2022 beantragte die Wiener ÖVP eine Prüfung der Wiener Linien durch den Stadtrechnungshof (StRH). Dieser hat dies auch gemacht und am Dienstag, 3. Dezember, einen Bericht zur Beantwortung der Prüfungsanfrage veröffentlicht. Analysiert wird im Bericht zum Beispiel die...

Jedes siebte Kind in den Wiener Volksschulen kann dem Unterricht nicht folgen. Das Problem liegt dabei nicht am Verständnis, sondern bei ihren Deutschkenntnissen.  Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) sieht den Bund in der Pflicht und erntet im Gegenzug Kritik von der Wiener ÖVP und den Grünen.  WIEN. An den Wiener Volksschulen herrscht eine Sprachbarriere. Von den rund 71.000 Volksschülern und Volksschülerinnen können über 10.000 dem Unterricht aufgrund fehlender Deutschkenntnisse...

Eine Verfassungsnovelle auf Bundesebene sorgt für die Stilllegung der Pläne rund um die für 2025 festgesetzte Zweitwohnsitzabgabe. Diese Entscheidung der Stadt Wien bringt Kritik, aber auch Lob von Oppositionsparteien. MeinBezirk hat die wichtigsten Reaktionen für dich zusammengefasst. WIEN. Ein auf Bundesebene beschlossenes Gesetz vom April 2024 schreibt den einzelnen Bundesländern mehr Kompetenzen rund um das Thema Leerstandsabgaben zu. Die Stadt Wien hat aufgrund dessen die...

Rund ein Jahr vor der Wien-Wahl holt die Wiener Volkspartei Ralph Waldhauser als Leiter für Medienstrategie und Presse. Der ehemalige "oe24.tv"-Chefredakteur war in der Vergangenheit auch sechs Jahre lang Neos Wien-Kommunikationschef. WIEN. Eine spannende Personalie gibt es bei der Wiener Volkspartei. Knapp ein Jahr vor der Wien-Wahl 2025 holt die ÖVP Wien Ralph Waldhauser ins Kommunikationsteam. Waldhauser fungierte in der Vergangenheit sechs Jahre lang als Kommunikationschef bei den Wiener...

FPÖ Wien-Chef Dominik Nepp spricht von einem "großartigen Ergebnis" seiner Partei bei den Landtagswahlen in Vorarlberg und zeigte sich optimistisch für die Wien-Wahl 2025. Auch die ÖVP und Neos freuen sich über die Ergebnisse ihrer Parteien im Ländle. WIEN/VORARLBERG. Bei den Landtagswahlen in Vorarlberg bleibt die ÖVP trotz Stimmenverluste die stärkste Partei im Bundesland. Die Freiheitlichen holten massiv auf und landeten mit 28,2 Prozent auf Platz zwei. Dritter sind die Grünen mit 12,28...

MeinBezirk fragte bei allen Parteien nach, wie zufrieden sie mit ihren Ergebnissen in Wien sind. SPÖ und Neos zeigten sich zufrieden, ÖVP spricht von einer erfolgreichen Aufholjagd. Die Grünen sind etwas enttäuscht, Freude gibt es bei KPÖ und Liste Gaza.  WIEN. Während man auf das endgültige Ergebnis aus ganz Österreich noch warten muss, gab die Stadt Wien am Donnerstagabend das Endergebnis für Wien bekannt. SPÖ holte sich Platz 1 mit 29,88 Prozent, gefolgt von FPÖ mit 20,66 Prozent und ÖVP mit...

Die Vorzugstimmen-Werbetrommel schlugen zuletzt im Nationalratswahlkampf Kandidaten wie Kowall, Sachslehner oder Lugner. Sie schafften jedoch ihre Ziele nicht. Die meisten Vorzugsstimmen in Wien bekam Justizministerin Alma Zadić (Grüne). WIEN. Durch Vorzugsstimmen haben Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit, die Reihung der jeweiligen Kandidatinnen und Kandidaten auf den Listen zu beeinflussen. Durch gesetzlich vorgegebene Quoten ist dabei die Umreihung festgelegt und für alle Parteien gleich....

Die Nationalratswahl 2024 ist geschlagen, die FPÖ konnte bundesweit erstmals Platz eins erreichen. Aber wie haben die Parteien in Wien abgeschnitten? Wir haben die Top- und Flop-Ergebnisse. WIEN. Mit 28,90 Prozent und damit einem Plus von 12,73 Prozentpunkten gegenüber der Nationalratswahl 2019 ging die FPÖ als Wahlsieger hervor. Die ÖVP musste herbe Verluste von minus 11,14 Prozentpunkten hinnehmen und belegte mit 26,32 Prozent Platz zwei. Dahinter landete die SPÖ mit 21,12 Prozent. Sie...

Die Wiener ÖVP musste bei der Nationalratswahl hohe Stimmenverluste im Vergleich zur Wahl 2019 hinnehmen. Man rutschte in der Bundeshauptstadt auf Platz drei. In einigen Bezirken konnte man dennoch mehr als 20 Prozent holen. WIEN. Die Enttäuschung bei der noch Kanzlerpartei ÖVP ist groß. Die Türkisen holten mit Spitzenkandidat Karl Nehammer 11,2 Prozentpunkte weniger Stimmen im ganzen Land als noch vor fünf Jahren. Auch in Wien gab es herbe Verluste: Während man 2019 noch zweitstärkste...

Die deutlich konträren Wahlergebnisse in Wien und im Bund nehmen die Parteigranden der Bundeshauptstadt unterschiedlich auf. Erste Reaktionen. WIEN. Die größte Diskrepanz verspürt wohl derzeit die SPÖ. Während die Freude über das Wien-Ergebnis groß ist, ist die Stimmung insgesamt gedrückt. In der Bundeshauptstadt konnten die Roten einen Sieg einfahren. Sie holten mit knapp 30 Prozent Platz eins vor FPÖ (21,16 Prozent) und ÖVP (17,58 Prozent) und konnten ihr Ergebnis gegenüber der letzten...

Wer geht für die ÖVP in Wien um einen Sitz im Parlament ins Rennen? MeinBezirk stellt die drei Erstgereihten der türkisen Landesliste, Romana Deckenbacher, Nico Marchetti und Maria Neumann, vor. WIEN. Insgesamt elf Parteien kämpfen am 29. September in Wien um den Einzug in den Nationalrat. Während es bei den Kleinparteien vor allem um das Erreichen der Vier-Prozent-Hürde geht, zeichnet sich an der Spitze ein Dreimachtkampf zwischen ÖVP, SPÖ und FPÖ ab. Der Wahlkampf findet jedoch nicht nur auf...

Die Wiener Volkspartei beschwert sich über eine "systematische Kampagne", bei der Wahlplakate von u. a. der ÖVP bewusst beschmiert oder beschädigt werden. Auch Plakate von der FPÖ wurden beschmiert. WIEN. Die Wiener ÖVP spricht von einer "beispiellosen Welle der Zerstörung von Wahlplakaten" in den vergangenen Wochen. Die Rede sei von "einer systematischen Kampagne", die gezielt "die Meinungsäußerung im öffentlichen Raum" angreife, heißt es in einer Aussendung. Wie Peter Sverak,...

Auf Verlangen der FPÖ läuft am Mittwoch ein Sonderlandtag zur Causa Mindestsicherung. Der Fall einer Familie, die 4.600 Euro im Monat aufgrund der Wiener Regelung der Sozialhilfen erhält, erhitzt weiter die Gemüter. Schon bei der nächsten Gemeinderatssitzung soll ein Misstrauensantrag gegen Bürgermeister Ludwig sowie Sozialstadtrat Hacker von FPÖ und ÖVP eingebracht werden. WIEN. Der Fall einer neunköpfigen syrischstämmigen Familie ist endgültig in der Bühne der Stadtpolitik angekommen. Im...

In Wien war diese Woche wieder so einiges los. Wir haben die wichtigsten News für euch zusammengefasst! Fulminante Eröffnung des Neustifter KirtagWien ehrt Willi ResetaritsSozialhilfe: ÖVP stellt Ultimatum Balanceakt im neuen Motorikpark in Hernals"Rein ins Rathaus": Bürgermeister unter sichNachlass von Julius Tandler in Wien eingetroffenSicherheitsmaßnahmen bei Coldplay-KonzertenNoch mehr News aus Wien gibts auf MeinBezirk.at/Wien -> Hier gehts zu den vorherigen Flashback-Ausgaben:...

Was hast du am Mittwoch, 21. August, in Wien verpasst? Wir haben die Schlagzeilen des Tages für dich zusammengefasst. Ärztekammer Wien schlägt wegen Keuchhusten Alarm Gratis-Öffitickets für Wiener Pflichtschulen kommt ÖVP Wien droht Sozialstadtrat Hacker mit Misstrauensantrag Hunderte Verstöße bei Kurzzeitvermietungen in Wien Wiener Stadtadler stellen mehrere Landesmeister Alles über Bedrohungslage, Schutz und die Impfung in Wien

Die Debatte um die Sozialleistungen in Wien geht in die nächste Runde. ÖVP Wien-Landesparteiobmann Karl Mahrer und Klubobmann Markus Wölbitsch fordern jetzt eine Änderung der Mindestsicherung von Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ). Komme er dem nicht nach, droht ein Misstrauensantrag, heißt es. WIEN. Die einen sprechen von einer Neiddebatte, die anderen von einer Frage der Leistungsgerechtigkeit: Seit Monatsbeginn ist die Wiener Mindestsicherung ein heiß diskutiertes Thema. Grund dafür war ein...

Nachdem die Stadt Wien die Erhöhung der Gebühren ab Jänner 2025 angekündigt hat, gab es saftige Kritik von der Opposition. Die Anpassung der Preise wird beim kommenden Gemeinderat sicherlich thematisiert. WIEN. Ab dem 1. Jänner 2025 wird das Leben in Wien etwas teurer werden. Denn wie die Stadt Wien angekündigt hat, müssen die Gebühren für Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Müllabfuhr und Parkscheine angepasst werden. So etwa muss im Durchschnitt ein Single-Haushalt 1,35 Euro und ein...

Dominik Nepp und Maximilian Krauss (beide FPÖ) haben sich am Sonntag in einem offenen Brief an Karl Mahrer und Markus Wölbitsch (beide ÖVP) gewandt. In ihrem Schreiben fordern sie die ÖVP auf, sich ihrer Initiative für eine Sondersitzung des Wiener Landtages und einen Misstrauensantrag gegen Bürgermeister Michael Ludwig sowie Sozialstadtrat Peter Hacker (beide SPÖ) anzuschließen. WIEN. In einem aktuellen offenen Brief an Karl Mahrer, Landesparteiobmann der Wiener ÖVP, und Markus Wölbitsch,...

Die Attraktivierung der Verbindungsbahn ist ein heißes Thema, über das schon lange in Hietzing diskutiert wird. Grüne, SPÖ und Neos werfen Bezirksvorsteher Nikolaus Ebert (ÖVP) nun vor, er habe die Chance verpasst, eine halbe Million Euro von den ÖBB in den öffentlichen Raum in Hietzing zu investieren. Geplant war es 500 Bäume zu pflanzen.  WIEN/HIETZING. Der politische Haussegen hängt in Hietzing schief. Einerseits prangern die Grüne und die Neos den Bezirksvorsteher Nikolaus Ebert (ÖVP) an,...

Nachdem Wien-Chef Ludwig sich auch mehr Videoüberwachung auf den Straßen gewünscht hat, wundert sich die Volkspartei über den Vorschlag. Kritik gibt es auch von der FPÖ. WIEN. Nach den jüngsten gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen zwei rivalisierenden Banden forderte der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) erneut mehr Polizeibeamtinnen und -beamte für die Bundeshauptstadt sowie ein generelles Waffenverbot. Auch äußerte er den Vorschlag, die Wiener Polizei in den Dienst der Stadt zu...

Am Freitag wurde der Prüfbericht des bundesweiten Rechnungshofs zu den Abläufen der Wien Energie im Jahr 2022 veröffentlicht. Die Prüfer attestieren dem Unternehmen damalige "systematische Schwächen", aber keinerlei Spekulationsabsichten. Von der Politik hagelt es viel Kritik, aber auch etwas Lob. WIEN. Liest man die am Freitag veröffentlichte Stellungnahme der Wien Energie zu den jüngsten Prüfergebnissen des Rechnungshofs, vernimmt man darin ein Art "Aufatmen". Die Bundesprüfer haben sich die...

Die von der Stadt Wien herausgegebene Gratis-Zeitschrift "Mein Wien" bekommt Breitseite von der oppositionellen Wiener ÖVP. Diese sieht in dem Druckwerk überwiegend ein Mittel zur Selbstpromotion der Stadtverwaltung. WIEN. Die Wiener Stadtzeitung "Mein Wien", die gratis an alle Haushalte verteilt wird, steht unter Kritik der Wiener ÖVP. Das 24-mal jährlich erscheinende Magazin, das über Projekte, Freizeitmöglichkeiten und Veranstaltungen informiert, wird laut der Oppositionspartei vor allem für...

Was war diese Woche los in Wien? Alle Top-Meldungen der Woche gibts hier im "Flashback" für euch zusammengefasst! Startschuss für neue Bim-Linie 12Grätzltreff statt Hitzehotspot: Enkplatz wird umgestaltetNeues Nachtzentrum für ObdachloseGrüne Wien präsentieren AntispekulationspaketIm Währinger Park werden Skater-Träume wahrUmfrage: Das sagt Wien zur gratis HPV-Impfung für unter 30-JährigeGürtel-Befragung: ÖVP präsentiert ErgebnisseWien erneut lebenswerteste Stadt der WeltÄußere Mariahilfer...

Die ÖVP-Initiative "Gürtel neu denken" soll ein Denkanstoß für die mögliche Umgestaltung des Wiener Gürtels mit Einbeziehung der Bürger vonseiten der Wiener Volkspartei sein. Was aus der Befragung vom vergangenen Februar herausgekommen ist und wie die nächsten Schritte aussehen, offenbarte Wiens Parteichef Karl Mahrer am Montag. WIEN. Sei es mit Auto oder Öffi – für die Wienerinnen und Wiener ist sie neben Ring und Zweierlinie die wichtigste Hauptverkehrsader. Doch nicht nur das: Sie stellt...