ÖVP Wien

Kurz vor der Wien-Wahl kommt es zu einem Paukenschlag innerhalb der ÖVP. Klubobmann Markus Wölbitsch zieht sich aus der Politik zurück, wie er selbst bekannt gibt. Damit ist ein Wiederantritt bei der vorgezogenen Wien-Wahl auch kein Thema mehr. WIEN/LIESING. Zu einer Überraschung kam es knapp zwei Monate vor der vorgezogenen Wien-Wahl. Am Mittwoch gab der Klubobmann der ÖVP Wien und Gemeinderat Markus Wölbitsch bekannt, dass er sich aus der Politik zurückziehen wird.  "Nach reiflicher...

Am Dienstag tagte der Wiener Gemeinderat in einer Sondersitzung zum Thema Sicherheitspolitik. Auf Initiative der FPÖ diskutierten die Parteien über Kriminalitätsbrennpunkte, Extremismusprävention und die Polizeipräsenz in der Stadt. Die Debatte war geprägt von scharfen gegenseitigen Vorwürfen und unterschiedlichen Lösungsansätzen. WIEN. Wenige Tage nach dem schrecklichen Messerangriff in der Villacher Innenstadt mit einem Toten und mehreren, teils Schwerverletzten, ist das Thema Sicherheit auch...

Um die Sicherheit zu stärken, hat die ÖVP Wien am Montag einen eigenen Zehn-Punkte-Plan aufgestellt. Neben mehr Polizei und Überwachung soll der politische Islam rigoroser bekämpft werden. WIEN. Die ÖVP Wien sieht die Stadt mit zunehmenden Sicherheitsproblemen konfrontiert. Ihr Chef Karl Mahrer nimmt dabei die rot-pinke Stadtregierung in die Verantwortung. "Heute gibt es mehr Brennpunkte in der Stadt als je zuvor. In unserer Stadt ist etwas ins Rutschen geraten. Mehr noch, unsere Stadt kippt....

Nach dem Bekanntwerden einer möglichen Anklage gegen ÖVP-Wien-Chef Karl Mahrer wurden Gerüchte laut, dass Walter Ruck die Partei übernehmen könne. Auf MeinBezirk-Anfrage wird das dementiert, Mahrer wird als Spitzenkandidat ins Rennen gehen.   WIEN. Kürzlich wurde bekannt, dass ÖVP-Wien-Chef Karl Mahrer bald wegen Untreue in der Causa "Wienwert" angeklagt werden soll. Es geht um eine PR-Firma seiner Ehefrau. MeinBezirk berichtete, mehr dazu unten. Das sorgt nur wenige Wochen vor der Wien Wahl...

Laut einem Online-Bericht wird ÖVP-Wien-Chef Karl Mahrer bald wegen Untreue in der Causa "Wienwert" angeklagt. Es geht um eine PR-Firma seiner Ehefrau. Seine Partei nennt den Zeitpunkt Wochen vor der Wien-Wahl "bemerkenswert", Mahrer hat die Vorwürfe mehrmals bestritten. WIEN. Mitten im Wien-Wahlkampf gibt es eine Hiobsbotschaft für die Wiener Volkspartei. Denn laut "ZackZack.at" wird der Wiener Landesparteichef bald wegen Untreue in der Causa "Wienwert" angeklagt. Es geht um die PR-Firma...

Nachdem FPÖ-Chef Herbert Kickl die Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP offiziell als gescheitert verkündete, meldet sich die Wiener Politik langsam aber sicher zu Wort. ÖVP-Wien-Chef Karl Mahrer fordert jetzt konkrete Schritte vom Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Es brauche neue Verhandlerteams, damit eine Dreier-Koalition mit der SPÖ möglich sein könne. Aktualisiert am 12. Februar um 18.34 Uhr WIEN. Mittwoch, 12. Februar, 14.51 Uhr, wird in die Geschichte der österreichischen Politik...

Nachdem im Herbst vergangenen Jahres die Stadt ein eigenes Klimagesetz vorgestellt hat und in der Begutachtungsphase mehr als 20 Stellungnahmen eingereicht wurden, hat die Wiener Landesregierung am Dienstag Details zum finalen Gesetz veröffentlicht. Die Rede ist von einem "Selbstbestimmungsgesetz". Kritik gibt es jedoch von der Opposition.  WIEN. Nur wenige Tage vor dem Jahrhunderthochwasser kündigte Anfang September das Land Wien ein eigenes Klimagesetz an, weil man nicht auf die türkis-grüne...

Du hast die schulfreie Zeit genutzt und warst im Urlaub und hast die Nachrichtenlage nicht beobachtet? MeinBezirk hat die wichtigsten Meldungen der Woche aus Wien zusammengefasst. Schock im Prater: Beliebtes Knusperhäuschen abgerissenSchwere Vorwürfe gegen Theater-der-Jugend-ChefNeues Gesundheitszentrum für Kinder in Währing eröffnetÖVP mit 7-Punkte-Plan zur DeutschförderungWäschehersteller "Palmers" droht die Insolvenz: 31 Filialen in Wien betroffenLutherische Stadtkirche lädt am Valentinstag...

Was hast du am Mittwoch, 5. Februar 2025, in Wien verpasst? Das waren die Schlagzeilen des Tages: Umweltbundesamt rät dringend von Wiener Lobautunnel ab Reaktionen nach Vorwürfen gegen Wiener Theaterdirektor Wiener ÖVP präsentiert Strategie für Deutschförderung Das Knusperhäuschen im Prater ist Geschichte So erhält man die Wahlkarte für die Wien-Wahl 2025 Wiener holt mit Kroatien WM-Silber und wird Kapitän Bei der Linken Wienzeile gibt es bald Pflanzen-Nachwuchs

Bildungsstadtrat Wiederkehr (Neos) habe in Sachen Deutschförderung versagt, so die Wiener ÖVP. Landesparteichef Karl Mahrer und ÖVP-Wien-Bildungssprecher Harald Zierfuß präsentierten bei einem Medientermin einen Sieben-Punkte-Plan. Damit könne in fünf Jahren jeder Schulanfänger Deutsch sprechen, heißt es. WIEN. Vor wenigen Tagen präsentierte Wiens Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) die neue Bildungsinitiative "Mission Deutsch". Neben Maßnahmen zur Sprachförderung in Kindergärten und...

Nach den jüngst bekannt gewordenen, von ehemaligen Mitarbeitenden erhobenen Vorwürfen gegen den scheidenden Theater-der-Jugend-Direktor Thomas Birkmeir reagiert auch die Stadtpolitik. Aus dem Büro von Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) heißt es, dass man die Verantwortung als Fördergeberin ernst nehme, die Einflussmöglichkeiten jedoch "klar begrenzt" seien. Die Opposition wiederum vermisst Transparenz und fordert eine "lückenlose Aufklärung" der Vorwürfe. WIEN. Nach fast 25 Jahren an...

Die 30-jährige ÖVP-Wien-Gemeinderätin Laura Sachslehner erwartet ihr erstes Kind. Das teilte die Politikerin auf Social Media mit. WIEN. Schöne Nachrichten abseits ihrer politischen Arbeit gibt es bei der Wiener ÖVP-Gemeinderätin Laura Sachslehner. Die 30-jährige Wienerin erwartet nämlich ihr erstes Kind. "Manchen von euch ist vielleicht schon aufgefallen, dass ich aktuell nicht mehr alleine unterwegs bin. Mein Mann und ich freuen uns sehr, dass wir in einigen Monaten zu dritt sind und damit...

Die SPÖ würde laut einer aktuellen ÖVP-Umfrage bei der kommenden Wahl auf 39 Prozent in Wien kommen, gefolgt von der FPÖ und der ÖVP. Den Einzug in den Gemeinderat würden etwa die Bierpartei sowie die KPÖ nicht schaffen. Ob die Bierpartei antreten wird, ist laut MeinBezirk-Informationen bisher nicht entschieden. WIEN. 96 Tage sind es noch bis zu den vorgezogenen Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen in Wien. Wenige Stunden, bevor die Entscheidung zur Vorverlegung der Wien-Wahl im...

Während die Opposition die rot-pinke Stadtregierung aufgrund der vorverlegten Wien-Wahl kritisiert, fragte MeinBezirk bei vielen Kleinparteien nach, ob sie eine Teilnahme in 100 Tagen planen. Die Partei Wandel sieht die Vorverlegung als „grundlos und kurzfristig“ und für neue Parteien „sehr undemokratisch“. WIEN. Die Entscheidung der rot-pinken Stadtregierung, die eigentlich für den kommenden Herbst geplante Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl vorzuverlegen, schlägt hohe politische Wellen....

Die Dichte an Pressekonferenzen von Oppositionsparteien war am Freitagnachmittag im Wiener Rathaus groß. Grund ist die vorgezogenen Wien-Wahl am 27. April. Die Volkspartei kritisiert die "Stillstand-Koalition" der SPÖ und Neos und sieht sich bereit für die kommende Wahl. von Antonio Šećerović und Ronja Reidinger WIEN. Die Gerüchte häuften sich über dem Rathaus, am Freitagvormittag war es endgültig fix: Die eigentlich für den Herbst geplante Wien-Wahl 2025 wird vorgezogen und soll am 27. April...

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und sein Koalitionspartner, Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) verkündeten am Freitag, dass bereits am 27. April gewählt wird. Die Oppositionsparteien sehen sich dafür bereits gewappnet, auch eine Kleinpartei kündigte die Teilnahme bei der Wahl bereits an. von Johannes Reiterits & Antonio Šećerović WIEN. Die mediale Gerüchteküche brodelte schon länger, bis dato gab sich die SPÖ jedoch recht verschlossen. Wird die eigentlich erst im Herbst...

Die Grünen Wien warnen vor „Kahlschlägen im Sozialsystem und beim Klimaschutz" durch eine FPÖ-ÖVP-Bundesregierung. Am Donnerstag ruft die Grüne Wien-Parteichefin Judith Pühringer einen eigenen Weg zum „Wien von Morgen“ aus. Sie warnt die Wiener SPÖ auch vor einer Stadtregierung mit der ÖVP. WIEN. Der Zeitpunkt am Donnerstagvormittag war wohl ganz bewusst gewählt. Nur Minuten nachdem im Parlament, lediglich wenige Gehminuten entfernt, gerade die Bundes-FPÖ und -ÖVP erste Details zu ihren...

Angeblich könnte das Budgetdefizit des Landes Wien heuer um 72 Prozent größer als ursprünglich geplant werden. Statt der ursprünglich budgetierten 2,2 Milliarden Euro war am Freitag die Rede von geschätzten 3,8 Milliarden Euro Minus. Scharfe Kritik gab es seitens der ÖVP an Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ), dieser konterte jedoch. WIEN. Heftige Kritik an der Stadt Wien bzw. Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) gab es am Freitagnachmittag seitens der Wiener Volkspartei. Wie aktuell im Bund in...

Nachdem Bundespräsident Van der Bellen den Auftrag zur Regierungsbildung an FPÖ-Chef Herbert Kickl gegeben hat, gibt es einige Reaktionen aus der Wiener Stadtpolitik. Bürgermeister Ludwig (SPÖ) befürchtet einen "sozialen Kahlschlag" unter Blau-Schwarz, die Grünen sprechen von "schlechten Nachrichten". Auch Wiederkehr meldete sich zu Wort. Aktualisiert am 6. Jänner um 18.21 Uhr WIEN/ÖSTERREICH. Zäsur in der Zweiten Republik: Zum ersten Mal nach 1945 wurde ein Vertreter der FPÖ mit der Bildung...

Die Neos haben am Freitag die Gespräche zur Dreierkoalition mit ÖVP und SPÖ als beendet erklärt. Gegenüber MeinBezirk äußerten sich bereits erste Wiener Parteichefs zum Verhandlungs-Aus. Einige Landesvertreter der beteiligten Parteien suchen noch nach Antworten. Aktualisiert am 3. Jänner um 22.03 Uhr WIEN. Noch vor einigen Tagen zeigte sich Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zuversichtlich über den Fortschritt der Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ und den Neos. Doch um 10.57 Uhr platzte am...

Die U6-Station Thaliastraße hat ihre eindeutigen Probleme. Das weiß auch Bezirksredakteur Lukas Ipirotis. Dennoch warnt er vor Lokalaugenscheinen, die oft ein trügerisches Bild abliefern können. WIEN/OTTAKRING. Die U6-Station Thaliastraße ist für viele junge Menschen ein integraler Bestandteil ihres Erwachsenwerdens. Seien es die durchzechten Fortgeh-Nächte in den Gürtel-Lokalen, die obligatorischen, fetthaltigen Speisen in einer der Kebabstände danach.  ÖVP-Bezirksspitze kritisiert die...

Nach der jüngsten Untersagung einer rechten Demo an einem Einkaufsamstag sowie der großen Syrer-Demo am vergangenen Sonntag gab es scharfe Kritik seitens der Wiener FPÖ am Innenministerium und der Polizei. Ein City-Demoverbot ist seit Jahren ein immer wiederkehrendes Thema, doch was denken heute darüber die Parteien, die Polizei sowie die Stadt Wien? WIEN. Die Diskussion rund um Demonstrationen am Wiener Ring und generell in der Innenstadt ist in der Politik und Öffentlichkeit neu aufgeflammt....

Am Freitag wurde medial der Vorwurf bekannt, dass die Wiener Linien durch eigene, grobe Verfehlungen für die Verzögerungen bei der U2-Baustelle und Millionen-Mehrkosten verantwortlich seien. Der Öffi-Betrieb wehrt sich jedoch gegen die Anschuldigungen. Die Fälle sollen genau untersucht werden. WIEN. Am Freitag gibt es das große Aufatmen für zahlreiche Öffi-Pendlerinnen und -Pendler in Wien. Die U2-Stammstrecke zwischen Schottentor und Karlsplatz wurde wiedereröffnet. Seit 2021 war das Kernstück...

Was hast du am Mittwoch, 4. Dezember, in Wien verpasst? Wir haben die Schlagzeilen des Tages für dich zusammengefasst. Wiener ÖVP verlangt Prüfung der Deutschförderung an Kindergärten Umstrittenes Wandgemälde in Wien wird jetzt übermalt Die Trummelhof Bar feiert ihr Comeback in Grinzing Parkplätze müssen einer neuen Grüninsel weichen Neues Infocenter informiert über die Wiener Unterwelt Weitere Top-Immobilien von Signa in Wien vor Verkauf Erstes Gebäude in Wien stellt auf Solethermie um