ÖVP

Beiträge zum Thema ÖVP

Büroleiter und Sveraks Stellvertreter Lorenz Mayer (r.) mit Landesparteiobmann Karl Mahrer und Landesgeschäftsführer Peter Sverak. | Foto: Rainer G. Eckharter/Wiener Volkspartei
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Nach Keschmann-Abgang
Wiener Volkspartei bestätigt neues Führungsteam

Der neue Landesgeschäftsführer der Wiener Volkspartei ist der bisherige Kommunikationschef Peter Sverak. Das bestätigte die Partei am Donnerstag. Sein Stellvertreter und neuer Büroleiter wird Lorenz Mayer. WIEN. Markus Keschmann wurde 2021 zum ÖVP-Landesgeschäftsführer in Wien genannt, nachdem Karl Mahrer Ex-Finanzminister Gernot Blümel als neuen Landesparteichef abgelöst hatte. Doch nach nicht einmal eineinhalb Jahren bekommt die ÖVP Wien einen neuen Landesgeschäftsführer, den bisherigen...

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Das Gänsehäufel erfreut sich bei den Wienerinnen und Wienern großer Beliebtheit. 
 | Foto: Arnold Burghardt
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Freibad in Wien
Ende des Gratis-Busses zum Gänsehäufel sorgt für Unmut

Das Ende der Gratis-Busse von der U1-Station Kaisermühlen zum beliebten Gänsehäufel sorgt nicht nur in der Donaustadt für Verstimmung. Das Thema wird bei der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung auf die Agenda kommen. WIEN/DONAUSTADT. Diese Busfahrenden in Kaisermühlen müssen auch künftig baden gehen - oder besser gesagt, sie können es nicht mehr. Zumindest nicht kostenfrei mit den Öffis. Denn der Gratis-Bus zum beliebten Gänsehäufel wurde bereits 2020 eingestellt und jetzt zeichnet sich ab:...

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  • David Hofer
Markus Keschmann wurde zum ÖVP-Landesgeschäftsführer genannt, nachdem Karl Mahrer Gernot Blümel als neuen Landesparteichef abgelöst hatte. (Archiv) | Foto: Patricia Hillinger
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Keschmann geht
Wiener Volkspartei trennt sich von Landesgeschäftsführer

Laut einem Bericht trennt sich die Wiener Volkspartei von ihrem Manager Markus Keschmann. Als Nachfolger des Penzinger Politikers wird Kommunikationschef Peter Sverak gehandelt. WIEN. "Der neue Manager der ÖVP" titelte die BezirksZeitung im Februar vergangenen Jahres. Die Rede ist vom gebürtigen Niederösterreicher Markus Keschmann, der seit 30 Jahren Penzinger ist. Keschmann wurde zum ÖVP-Landesgeschäftsführer genannt, nachdem Karl Mahrer Gernot Blümel als neuen Landesparteichef abgelöst hatte....

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Mit einem Antrag im Wiener Landtag wollte die SPÖ am 26. April eine Reform der Notkompetenzrechte des Bürgermeisters und des Stadtsenates bewirken. | Foto: Stadt Wien
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Landtag
Keine Änderung der Notkompetenz von Stadt Wien und Bürgermeister

Eine Reform der Notkompetenz von Wiener Bürgermeistern Michael Ludwig (SPÖ) und Stadtsenat fordert die ÖVP. Der Antrag wurde im Landtag mehrheitlich abgelehnt. WIEN. Grundsätzlich bekennt sich die ÖVP zum Instrument der Notkompetenz. So sei diese während der Corona-Pandemie durchaus sinnvoll gewesen, sagt Landtagsabgeordneter Markus Wölbitsch-Milan (ÖVP). Harsche Kritik übt er aber in Sachen Wien Energie und Stadtwerke. Deshalb stellte man bei der Sitzung des Landtags am Mittwoch, 26. April,...

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  • Kathrin Klemm
Da bei solchen Aktionen Menschenleben gefährdet werden, die Zivilgesellschaft sabotiert wird, aber die vorhandenen Rechtsvorschriften keine geeignete Handhabe bieten, ist Änderungsbedarf geboten, so die ÖVP. Aus dem Grund fordert man in solchen Fällen Freiheitsstrafen für die Aktivistinnen und Aktivisten. | Foto: Letzte Generation Österreich
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Protest-Aktionen
Wiener ÖVP fordert Freiheitsstrafen für Klima-Kleber

Die Wiener ÖVP behauptet, dass die Klima-Protestierenden bei Aktionen in Kauf nehmen, "dass Einsatzfahrzeugen die Durchfahrt versperrt wird". Deshalb fordert man in gewissen Fällen auch Freiheitsstrafen für die festgeklebten Aktivistinnen und Aktivisten. WIEN. Die Klima-Bewegung Letzte Generation Österreich kündigte drei Wochen lange Klima-Proteste ab dem 3. Mai in Wien an. Sie sprachen von Blockaden von "wichtigen Routen" in der Hauptstadt. Die BezirksZeitung berichtete: Klima-Aktivisten...

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Große Ehre für die Volksschule Asperner Heldenplatz. | Foto: BKA/Christopher Dunker
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Wien
Volksschule Asperner Heldenplatz gewinnt Nachhaltigkeitsprojekt

Bei einem österreichweiten Nachhaltigkeitsprojekt konnte eine Donaustädter Schule beeindrucken. Dafür gab es nun eine Auszeichnung vom Bildungsminister persönlich. WIEN/DONAUSTADT. Mit der Initiative „Energie:Bewusst“ setzte Bildungsminister Martin Polaschek (ÖVP) vergangenen Herbst einen Schwerpunkt auf Nachhaltigkeit und Umweltschutz in den Schulen. Das Ziel: Einerseits sollen die Schülerinnen und Schüler für mehr Nachhaltigkeit, Energieeffizienz und Klimaschutz im Unterricht sensibilisiert...

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  • David Hofer
Bezirksvorsteher Daniel Resch und der Vorsitzende der Verkehrskommission Robert Wutzl (beide ÖVP) würden gerne einen besser Überblick zu den Verkehrsströmen haben. | Foto: Petruniv
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Gegen den Durchzugsverkehr
ÖVP will Analyse des Verkehrsstroms in Döbling

Die ÖVP Döbling wird in der Sitzung des Bezirksparlaments am Donnerstag einen Antrag für eine Verkehrsstromanalyse einbringen. Die Stadt soll diese veranlassen. Damit soll vor allem der Durchzugsverkehr ermittelt werden und diese Infos könnten dann in die Verkehrsplanung einfließen. WIEN/DÖBLING. Der 19. Bezirk als Autofahrer-Mekka? Wer schon mal bei wichtigen Knotenpunkten wie der Heiligenstädter Brücke gestanden ist, kann es nicht verschweigen. Hier rollt der Verkehr ordentlich. Die ÖVP...

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  • Johannes Reiterits
Unter dem Motto "Hinschauen statt wegschauen" - Anspielung an den Slogan der Wiener ÖVP bei den genannten Videos - nannte man das "türkise Regierungsviertel" zwischen Lichtenfelsgasse und Ballhausplatz als "Brennpunkt" in Wien. | Foto: Screenshot SPÖ/Twitter
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Duell in Wien
SPÖ mit Satire-Bericht als Antwort auf Mahrer-Marktvideos

Nachdem zwei Videos der Wiener ÖVP und Landesparteiobmann Karl Mahrer vom Brunnen- und Viktor-Adler-Markt für viel Kritik sorgten, konterte die Bundes-SPÖ mit einem Satire-Bericht aus dem Regierungsviertel. Außerdem gibt es ein weiteres Online-Duell der beiden Parteien. WIEN. Innerhalb weniger Tage sorgte die Wiener Volkspartei und ihr Landesparteiobmann Karl Mahrer für Kritik. Zuerst wurde ein Video vom Ottakringer Brunnenmarkt veröffentlicht, mit dem Anfangssatz "Verlieren wir nicht unser...

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Auch für Fragen nahm sich die Abgeordnete Zeit. | Foto: Gudrun Kugler
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Kugler
Weitere Möglichkeit für Donaustädter das Parlament zu besuchen

Einmal selbst das Parlament besuchen? Donaustädterinnen und Donaustädter, die das immer schon vorhatten, denen bietet sich im April eine neue Gelegenheit. Um Anmeldung wird gebeten. WIEN/DONAUSTADT. Das im Jänner neu eröffnete Parlament, übt weiterhin Faszination auf die Menschen in Wien aus. Die Donaustädter ÖVP-Bezirksparteiobfrau und Nationalratsabgeordnete Gudrun Kugler hat sich deshalb für die Menschen im 22. Bezirk etwas Besonderes ausgedacht. In speziellen Führungen hat sie...

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  • David Hofer
Victoria Mayer ist die neue JVP-Floridsdorf-Vorsitzende. | Foto: JVP Floridsdorf
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Politik im 21.
Victoria Mayer ist die neue Obfrau der JVP-Floridsdorf

Die Junge Volkspartei in Floridsdorf hat eine neue Obfrau. Victoria Mayer wurde mit deutlicher Mehrheit gewählt und folgt damit auf Leonhard Wassiq. WIEN/FLORIDSDORF. Die Freude bei Victoria Mayer war groß: Mit deutlicher Mehrheit wurde sie zur neuen Obfrau der Jungen Volkspartei (JVP) in Floridsdorf gewählt. Sie folgt dabei Leonhard Wassiq nach, der im Jänner als Bezirksparteiobmann der Volkspartei Floridsdorf gewählt wurde. Beim Bezirkstag der JVP waren zahlreiche Mitglieder und Gäste...

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Hat Floridsdorf ein Gewaltproblem? (Symbolfoto) | Foto: Pixabay
1 Aktion 4

Kritik flammt auf
Wie steht es um das Thema Sicherheit in Floridsdorf?

Die Themen Gewalt und Sicherheitsempfinden sind genauso wichtig, wie auch polarisierend. In Floridsdorf hat sich dazu nun ein bezirkspolitischer Schlagabtausch entwickelt. WIEN/FLORIDSDORF. Hat Floridsdorf ein Gewaltproblem? Spätestens seit den Böller-Vorfällen rund um Silvester hat das Feuer dieser Thematik bezirkspolitisch neue Nahrung erhalten. Geschürt wird es von der FPÖ und der ÖVP im Bezirk, die in ihrer Rolle als Oppositionsparteien, der SPÖ und Bezirksvorsteher Georg Papai (SPÖ) hier...

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  • David Hofer
Das Amtshaus Währing in der Martinstraße 100 ist zeitgleich auch Tagungsort für das Bezirksparlament. | Foto: Alois Fischer
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Sitzung Bezirksparlament Währing
Radwegpläne, ÖVP-Inserat und Regenbogen

Am Donnerstag fand die zweite Bezirksvertretungssitzung in Währing statt. Gibt es neue Radwegpläne? Torpediert die ÖVP die Arbeit der Fraktionen mit einem Inserat in der BezirksZeitung? Und am Gersthofer Platzl werden bald viele Regenbögen zu sehen sein. WIEN/WÄHRING. Es ist ein Thema, welches in Währings Kommunalpolitik immer und immer wieder aufploppt: Der Informationsfluss. So auch bei der jüngsten Bezirksvertretungssitzung, bei der sich vieles um Anfragen drehte. Die Protagonisten sind...

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  • Johannes Reiterits
Die ÖVP hat eigenen Aussagen zufolge um eine Prüfung der Kindergärten samt der überstehenden Abteilung MA 10 beim Stadtrechnungshof angefordert. | Foto: Freisinger
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ÖVP-Ansuchen
Stadtrechnungshof soll weitere Kindergärten und MA 10 prüfen

Die ÖVP Wien stellte an den Stadtrechnungshof ein Prüfersuchen. Angesichts der Causa rund um den Kindergarten Minibambini sollen noch mehr kleinere Kindergärten unter die Lupe genommen werden. WIEN. Die Causa um den mutmaßlichen Fördermittelmissbrauch beim Kindergarten Minibambini zieht weitere Kreise. Zwar hat der zuständige Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) bereits eine "Aktion scharf" angekündigt, wenn es um die Überprüfung der Kindergärten samt dahinterstehenden Vereine geht. Die...

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Bezirksvorsteher Georg Papai, Klubvorsitzender Bernhard Herzog und Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Astrid Pany. | Foto: SPÖ Floridsdorf
Aktion 3

Notbremse bei Mieten
SPÖ Floridsdorf wendet sich an die Bundesregierung

Das Leben ist teurer geworden. Einen gewichtigen Teil tragen dazu auch die steigenden Mietpreise bei. Aus Floridsdorf gibt es dazu nun eine Forderung an die Bundesregierung. WIEN/FLORIDSDORF. Eine Notbremse muss her! Das fordert zumindest die SPÖ Floridsdorf angesichts steigender Mietpreise. Dabei nimmt man die Bundesregierung in die Pflicht und feuert mit hartem Tobak in Richtung der Türkis-Grünen-Regierung. Die Bundesregierung würde die Möglichkeit haben, die im April anstehende...

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Seit einem Jahr hat das Parkpickerl auch in Floridsdorf Einzug gehalten. | Foto: Stadt Wien
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Politik-Resümee
Bilanz nach einem Jahr Parkpickerl in Floridsdorf

Seit 1. März 2022 hat das Parkpickerl auch in Floridsdorf Einzug gehalten. Zeit um auch von Seiten der politischen Verantwortlichen im Bezirk ein Resümee zu ziehen. WIEN/FLORIDSDORF. Es ist ein "Jubiläum", das einige feiern und für andere einen bitteren Beigeschmack hat: Das Parkpickerl in Floridsdorf wird ein Jahr alt! Wie blicken die politischen Verantwortlichen im 21. Bezirk auf die ersten 365 Tage? Die BezirksZeitung hat nachgefragt. "Wir Grüne haben die Einführung des Parkpickerls...

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ÖVP-Bezirksparteiobmann Leonhard Wassiq. | Foto: Vitera Productions.
Aktion 2

"Sie lassen es verlottern"
ÖVP-Kritik nach Gewalttaten in Floridsdorf

Die Volkspartei in Floridsdorf zeigt sich besorgt angesichts der jüngsten Meldungen von Gewalttaten im 21. Bezirk. Die Kritik richtet sich dabei auch an die Verantwortlichen in der Stadtregierung. WIEN/FLORIDSDORF. Sicherheit - darauf möchte der neue ÖVP-Bezirksparteiobmann im 21. Bezirk, Leonhard Wassiq, einen besonderen Fokus legen. Das hat er zuletzt auch im Interview mit meinbezirk.at betont. Nun schlagen er und die Volkspartei Alarm: Floridsdorf habe ein Problem mit Gewalttaten....

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Die OSZE-Tagung im Schatten des russischen Überfalls auf die Ukraine. | Foto: NR.Abg. Gudrun Kugler
Video 6

Bericht vom OSZE-Treffen in Wien
"Rhetorik, die vielen Angst macht"

Die OSZE-Tagung in Wien fällt genau auf den Jahrestag des Einmarsches Russlands in die Ukraine. Die Veranstaltung selbst, gestaltet sich emotional, wie die Wiener Nationalratsabgeordnete Gudrun Kugler erzählt.  WIEN. Heute jährt sich der brutale Überfall Russlands auf die Ukraine zum ersten Mal. Während damals der Schock überwog, hat sich nun eine gewisse Ernüchterung eingestellt. Viel wird über die richtige Reaktion, Hilfsmaßnahmen, Waffenlieferungen und mögliche Friedensperspektiven...

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Um in der Wüste zu überleben, braucht es eine gute Portion Widerstandskraft.  | Foto: Pixabay
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Wüstenblume
Aktivistin und Autorin Waris Dirie zu Gast in der Donaustadt

Waris Dirie blickt auf ein bewegtes Leben zurück. Ein filmreifes, denn ihre preisgekrönte Autobiografie wurde auch auf der Leinwand zum Erfolg. Nun kommt Dirie in die Donaustadt.  WIEN/DONAUSTADT. Wüstenblumen zeichnen sich durch ihre Widerstandsfähigkeit aus. Wohl daran angelehnt hat die somalisch-österreichische Autorin Waris Dirie diesen Titel für ihr bekanntestes Werk gewählt. In dieser Autobiografie geht es um Diries Leben. Sie wuchs als Nomadenmädchen in der Wüste Somalias auf. Im Alter...

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Rothneusiedl soll ein neues Stadtviertel mit rund 21.000 Wohnungen werden. Dagegen wettert die ÖVP. | Foto: gek
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ÖVP wettert gegen Rothneusiedl
"Keine zweite Seestadt in Favoriten!"

Am Freitag fiel der Startschuss für den künftig neuen Stadtteil Rothneusiedl in Favoriten. 21.000 Menschen sollen bis 2030 hier ein Zuhause finden. Das ruft die ÖVP auf den Plan. Man will "Keine zweite Seestadt in Favoriten". WIEN/FAVORITEN. Rothneusiedl wird ein neuer Stadtteil in Favoriten. Rund 21.000 Menschen sollen hier ihr bis 2030 ein neues Zuhause auf rund 124 Hektar finden. Dazu gibt es viel Grünraum und eine U1 Verlängerung bis in das Gebiet. Am Freitag gab die Stadtregierung dazu den...

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Die Donaustädter ÖVP-Bezirksobfrau Gudrun Kugler möchte in diesem Jahr einige Themen im 22. Bezirk in Angriff nehmen.  | Foto: Micky Kroell / OSCE
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ÖVP-Bezirksobfrau
Gudrun Kugler blickt auf die Politik in der Donaustadt

Die ÖVP in der Donaustadt möchte 2023 ihre Bemühungen vorantreiben. Bezirksparteiobfrau Gudrun Kugler spricht zudem über das Parkpickerl, Bauprojekte und die Stadtstraße.  WIEN/DONAUSTADT. Schon ist wieder ein Monat über die Donaustadt vorübergezogen. Dabei hat sich auch auf bezirkspolitischer Ebene so manches getan. Zudem nehmen die Parteien derzeit ihre Agenda für das neue Jahr in Angriff. So auch die Volkspartei, wie Bezirksparteiobfrau Gudrun Kugler im Gespräch mit der BezirksZeitung...

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Leonhard Wassiq ist seit Kurzem neuer Bezirksparteiobmann der ÖVP-Floridsdorf. | Foto: Vitera Productions
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Volkspartei Floridsdorf
Leonhard Wassiq ist neuer Bezirksparteiobmann

Ein neues Jahr ist über Floridsdorf hereingebrochen - und die Volkspartei hat einen neuen Bezirksparteiobmann. Die BezirksZeitung hat sich mit Leonhard Wassiq zum Interview getroffen. WIEN/FLORIDSDORF. Leonhard Wassiq ist seit Kurzem neuer Bezirksparteiobmann der ÖVP-Floridsdorf. Er folgt damit auf Erol Holawatsch, dem der neue Obmann auch gleich einen großen Dank für seinen Einsatz aussprach. Doch nun geht es für Wassiq gleich ans Eingemachte - Politisch steht im 21. Bezirk nämlich einiges auf...

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Der Wiener Landtag kam am Freitag zu einer Sondersitzung auf Wunsch der Grünen zusammen. | Foto: Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com
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Sondersitzung
Debatte um Transparenz der Stadtregierung im Wiener Landtag

Der Wiener Landtag kam am Freitag zu einer Sondersitzung auf Wunsch der Grünen zusammen. Es gebe zu wenig Transparenz innerhalb der Stadtregierung – das würde vor allem die Causa Wien Energie samt Kreditvergabe per Notkompetenz des Bürgermeisters Ludwig zeigen. WIEN. "Als Gift der Demokratie" bezeichnete David Ellensohn Intransparenz, Freunderlwirtschaft und Korruption. Der Grünen-Landtagsabgeordnete begründete damit das Landtag-Verlagen seiner Partei zum Thema "Es braucht Transparenz auf allen...

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Großer Andrang bei der Parlamentsführung mit Gudrun Kugler. | Foto: Gudrun Kugler
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Gudrun Kugler
180 Donaustädter auf Besuch im neu eröffneten Parlament

Eine Gruppe aus der Donaustadt hat zusammen mit der Nationalratsabgeordneten Gudrun Kugler (ÖVP) das neu eröffnete Parlament besichtigt. Zudem ist eine weitere Gelegenheit geplant. WIEN/DONAUSTADT. Es war ein wahres Fest, als das Parlament am 12. Jänner, nach knapp fünf Jahren Arbeit, eröffnet wurde. Es folgte ein Wochenende der "Offenen Tür" an dem zahlreiche Wienerinnen und Wiener die Gelegenheit ergriffen um sich selbst ein Bild des sanierten Gebäudes zu machen. Dazu nahmen sie bisweilen...

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Karl Mahrer (ÖVP) verrät vor rund 500 Delegierten und Gästen, welche Ziele er für 2023 anstrebt. Er spricht davon, zur "Normalität" zurückkehren zu wollen - und übt scharfe Kritik an der Stadtregierung. | Foto: Martin Juen / SEPA.Media / picturedesk.com
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ÖVP Wien Jahresauftakt
Karl Mahrer fordert "mehr Normalität" für 2023

Während die Regierungsklausur am Cobenzl von SPÖ und Neos stattfand, trafen sich auch über 500 Delegierten und Gäste zum Jahresauftakt der ÖVP Wien. Landesparteiobmann Karl Mahrer gibt seine Ziele für 2023 bekannt – und fordert "mehr Normalität für 2023". Drei Punkte sollen den Weg dafür bereiten. WIEN. Alles hat einen Anfang, so auch das Arbeitsjahr der ÖVP Wien. Vor über 500 Delegierten und Gästen betrat Landesparteiobmann Karl Mahrer das Rednerpult im Haus der Wirtschaft. Es brauche "mehr...

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