Bezirksvertretungssitzung

Neben dem Partizipativen Budget gibt es für Margaretner bald eine weitere Möglichkeit, den Bezirk zu gestalten. MARGARETEN. Die Lokale Agenda 21 Wien ist ein Programm, mit dem Bürger gemeinsam ihren Bezirk gestalten können. Die Lokale Agenda bietet zahlreiche Möglichkeiten, Ideen, die das Grätzel lebenswerter machen, umzusetzen. Dabei steht die nachhaltige Stadtentwicklung im Vordergrund. Viele Bezirke Wiens haben Agendabüros – auch Margareten wird nun ein Agendabezirk. Zweite RundeDie...

Tropenhitze machte die jüngste Sitzung der Bezirksvertretung im wahrsten Sinne des Wortes zur "heißesten". OTTAKRING. Auch wenn die vergangene Bezirksvertretungssitzung nur rund 40 Minuten dauerte, wurde teils heftig diskutiert. Die bz hat eine Auswahl der heißesten Bezirksthemen. • Gewalt an Schulen Der Antrag der ÖVP, "jegliche Vorfälle psychischer und physischer Gewalt an Ottakringer Schulen zu dokumentieren und umgehend Maßnahmen zur Behebung dieser Missstände zu ergreifen", wurde von der...

Im Bezirksamt Neubau trafen die Bezirksvertreter vor der Sommerpause noch einmal aufeinander. NEUBAU. "Herzlich willkommen zur heißen Bezirksvertretungssitzung", leitet Isabelle Uhl, stellvertretende Bezirksvorsteherin, die Sitzung ein, denn vor den Sommerferien trafen sich noch einmal alle Bezirkspolitiker jeder Fraktion. Bevor es mit den Anträgen und Wünschen losging, gab es noch ein paar Neuigkeiten zu verkünden. Mit Silvio Heinze (auch neuer Klubobmann der Grünen), Thomas Rilk und Julia...

Was tut sich denn über den Sommer in der Josefstadt? Bei der Bezirksvertretungssitzung gab es einen Überblick zu den kommenden Projekten. JOSEFSTADT. Nicht nur die steigenden Temperaturen erhitzten die Gemüter der Josefstädter Bezirkspolitiker. Auch der Abschied zweier beliebter Büromitarbeiterinnen, ein Resolutionsantrag zum Thema Klimaschutz, die geplanten Baumpflanzungen und die Schulerweiterung der Pfeilgasse wurden heiß diskutiert. Das schweißtreibende Wetter der vergangenen Woche konnte...

Klimakrise und Sportwaffen: In der Bezirksvertretungssitzung wurde leidenschaftlich diskutiert. PENZING. 50 ausgedruckte A4-Seiten waren die Anträge der vergangenen Bezirksvertretungssitzung in Penzing dick. Dementsprechend ausufernd waren auch die Diskussionen. Die wichtigsten Themen im Überblick: Leistbares Wohnen "Housing for All" heißt eine europäische Bürgerinitiative, die sich für leistbares Wohnen für alle einsetzt. Die SPÖ hat einen Resolutionsantrag zur Unterstützung der Ziele dieser...

Wo sind auf der Wieden Verbesserungen geplant? Was wird sich verändern? Das Bezirksparlament hat getagt. WIEDEN. Auf der Wieden besteht die Bezirksvertretung aus 40 Mitgliedern. 13 Mandate hält die SPÖ, 11 Mandate die Grünen. Sieben Mandate fallen an die ÖVP, sechs an die FPÖ und drei an die NEOS.  Die Mitglieder versammeln sich einmal im Quartal zu einer Sitzung, in der jeder Bezirksrat das Recht hat, Anträge zu stellen. Anschließend wird darüber diskutiert und abgestimmt. Die bz hat einen...

Seit ein 8-jähriger Bub am 21. März auf der Döblinger Hauptstraße von einem Auto erfasst wurde, gehen die Emotionen auch bei den ansässigen Politikern hoch. DÖBLING. So kam es während der Bezirksvertretungssitzung vergangene Woche zu einer lautstarken Diskussion zwischen Bezirkschef Daniel Resch (ÖVP), seinem Stellvertreter Thomas Mader (SPÖ), Klubobmann der Grünen Heinz Hieber und Klubobfrau von Neos Angelika Pipal-Leixner. Auslöser der hitzigen Auseinandersetzung war der von Neos eingebrachte...

Ein Jugendparlament für Döbling soll nun Form annehmen. NEOS und Bezirksvorsteher Daniel Resch suchen nach einer Lösung. DÖBLING. Laut Neos Döbling wird seit vier Jahren versucht, ein Jugendparlament im Bezirk zu etablieren. Genaue Vorstellungen und ein ausgefeiltes Konzept existieren bereits. Gefordert werden, in Anlehnung an die Projekte in den Bezirken Leopoldstadt, Hietzing und Währing, 50.000 Euro um Politik-Workshops für Kinder und Jugendliche zu veranstalten. Darin sollen spezielle...

Runter vom Gas im gesamten siebten und achten Bezirk: Geht es nach den Grünen, kommt das 30er-Limit für beide Bezirke. NEUBAU/JOSEFSTADT. "Geht die Geschwindigkeit runter, steigt die Lebensqualität", ist der grüne Bezirksvize Alexander Spritzendorfer aus der Josefstadt überzeugt. Gemeinsam mit den Neubauer Grünen und Neubaus Bezirkschef Markus Reiter (Grüne) setzt er sich für eine flächendeckende Tempo 30-Zone für die beiden Bezirke ein. Unterstützung dafür gibt’s vom Verkehrsexperten Ulrich...

Wo sind Verbesserungen geplant? Was wird sich verändern? Das Bezirksparlament hat getagt. MARGARETEN. Einmal im Quartal tagt die Bezirksvertretung. Diese setzt sich in Margareten aus 40 Bezirksräten zusammen. Jede Sitzung ist öffentlich zugänglich. Zusätzlich nimmt der 5. Bezirk an einem Pilotprojekt der Stadt Wien teil und überträgt die Sitzungen live im Internet. Doch was passiert dort eigentlich? In der Sitzung werden Bekanntmachungen verlautbart, Anfragen an die Bezirksvorsteherin gestellt...

Bei der Sitzung der Bezirksvertretung stimmte die Mehrheit für das Alkoholverbot am Franz-Jonas-Platz. FLORIDSDORF. Der Franz-Jonas-Platz steht mit der Forderung für eine Alkoholverbotszone aktuell in den Schlagzeilen. Der Bahnhofsvorplatz in Floridsdorf wird immer mehr zum sozialen Brennpunkt. Andere Maßnahmen in Kooperation mit Sozialarbeitern vor Ort seien gescheitert. SPÖ, ÖVP, FPÖ und WIFF stimmten dafür, Grüne und Neos waren dagegen. Wo verläuft die Zone? Man verständigte sich auf ein...

Mit sogenannten Regenbogenbänken wollen NEOS Wien ein Zeichen für mehr Toleranz setzen. Der Antrag wurde in der Bezirksvertretungssitzung Leopoldstadt angenommen. LEOPOLDSTADT. Im Juni ist Wien Gastgeber der EuroPride, einer internationalen Veranstaltung der LGBTIQ-Community, einer Gemeinschaft für Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender Intersexuelle und Queer. Mit sogenannten "Regenbogenbänken" wollen Neos Wien ein Zeichen setzen, denn der Regenbogen steht für Toleranz, Akzeptanz und...

Gallitzinstraße 8–16: SPÖ und Grüne sprechen sich – mit Vorgaben – für die Flächenumwidmung aus. OTTAKRING. Wenn Ordner den Zugang zur Bezirksvertretungssitzung überprüfen, dann muss es um ein bei den Bürgern viel diskutiertes Thema wie die neue Flächenwidmung in der Gallitzinstraße 8–16 gehen. Die Publikumsplätze wurden dafür extra verdoppelt, damit mehr Besucher zuhören konnten. Nach anfänglichem Hin und Her durfte auch das Plakat der Bürgerinitiative "Pro Wilhelminenberg 2030" mit in den...

Die maximale Bauhöhe von 126 Meter im Norden des Althangrunds, sorgt für Unmut bei der Alsergrunder Bezirksvertretung. Bei der vergangenen Sitzung wurde einstimmig gegen die ausständige Flächenwidmung gestimmt. ALSERGRUND. Seit 2010 hängt eine Bausperre über dem Gebiet am Althangrund. Zwei Mal wurde sie verlängert und damit wurde auch die maximale Dauer ausgeschöpft. Zurzeit sieht die Flächenwidmung eine maximale Bauhöhe von 126 Meter im Norden des Franz-Josef-Bahnhof vor. Ein Faktor der auch...

Zur Förderungen eine Projekts des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands sollte das Floridsdorfer Kulturbudget um 5.000 Euro erhöht werden. Die Bezirks-FPÖ stellte sich quer. Begründung: Nicht Sinn der Sache. FLORIDSDORF. Die gestrige Floridsdorfer Bezirksvertretungssitzung endete in einem handfesten Eklat. Die Erhöhung des Kulturbudgets von 65.000 Euro auf 70.000 Euro zur geplanten Finanzierung eines Projekts des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstands (DÖW)...

Neos-Initiative fiel bei den Alsergrunder Politikern auf fruchtbaren Boden. ALSERGRUND. Heuer wurden im Zuge eines Pilotversuchs drei Bezirksvertretungssitzungen als Livestream ins Internet übertragen. Aufgrund der guten Resonanz aus der Bevölkerung werden 2018 alle sechs Sitzungen online ausgestrahlt. "Wir haben das in der Präsidiale vor dem Bezirksparlament am 13. Dezember einstimmig beschlossen", so Szabolcs Nagy von den Neos. Der 9. Bezirk hat im Jahr 2017 an einem Pilotprojekt...

Bei der gestrigen außerordentlichen Bezirksvertretungssitzung zum geplanten Großgastronomieprojekt auf der Prinz-Eugen-Straße waren sich thematisch alle Fraktionen einig. Gestritten wurde aber trotzdem. WIEDEN. Die Ankündigung des Salm-Bräus, in dem leerstehenden Lokal "Belvedere Stöckl" in der Prinz-Eugen-Straße 25 ein Bierlokal zu eröffnen, sorgte für einen Aufschrei bei den Anrainern. Besonders der Gastgarten mit 360 Gartenplätzen - hier hat der Betreiber bereits eingelenkt, ursprünglich...

Durchschnittlich waren mehr als 2.300 Menschen bei der Übertragung mit dabei. ALSERGRUND. In der ersten Jahreshälfte wurden drei Sitzungen des Alsergrunder Bezirksparlaments via Online-Stream ins Internet übertragen. Jetzt stehen die Zahlen fest. Durchschnittlich sahen 2.344 Menschen zu, die maximale Spitze lag bei 5.651. Die Übertragung wurde im Schnitt rund sechs Minuten verfolgt. Mit den Zahlen zufrieden ist Neos-Klubobmann Szabolcs Nagy, auf dessen Initiative hin der Neunte den Pilotversuch...

Vor allem am Ring kommt es immer wieder zu brenzligen Situationen zwischen Radlern und Fußgängern. Die Kennzeichnung ist vor allem für auswärtige Gäste irreführend. INNERE STADT. Die NEOS fordern mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer in der City. "Wir sind nicht gegen die Radfahrer, auf keinen Fall. Sondern wir sind für die Erhöhung der Sicherheit von Fußgängern beim Überqueren der Radwege", so NEOS-Bezirksrat Gregor Raidl. Konkret geht es im Antrag um folgende Kreuzungsbereiche: •...

In Margareten wird es weiterhin keine Stellplätze für Bewohner geben MARGARETEN. der Fünfte wird vorerst der einzige Bezirk innerhalb des Gürtels bleiben, der keine Parkplätze für Anrainer reserviert. Bei der vergangenen Bezirksvertretungssitzung stellte die ÖVP einen Antrag, Stellplätze in der Hamburgerstraße, Rüdigergasse, Strobachgasse, Margaretenstraße und Kettenbrückengasse sowie in den Grätzeln Löwenviertel und um die Nikolsdorfer Gasse für Anrainer zu markieren. Der Antrag wurde jedoch...

Ein gemütlicher Fernsehabend. Füße hochlegen, Popcorn. Auf dem Programm steht ein besonderes Highlight: Die Bezirksvertretungssitzung. Wenn es nach den Neos geht, soll diese nämlich live im Internet übertragen werden. Wegen der Transparenz. Ob das sinnvoll ist? Man denke nur an die Parlamentssitzungen, die schließlich auch übertragen werden. Diese verkommen teilweise zur reinen Show. Die Sondersitzung zum Bienensterben im Jahr 2013 zum Beispiel. Die Stronach-Mandatare hatten Plüschbienen dabei,...