Für Innsbruck

INNSBRUCK. Wie 2018 zwischen den Gemeinderatsfraktionen vereinbart, und von Bürgermeister Georg Willi versprochen wurde, "übernimmt das Gerechte Innsbruck nach Hälfte der Wahlperiode 2018-2024 des Innsbrucker Gemeinderates die Vorsitzführung des Kontrollausschusses". So die Aussendung von GR Depaoli. Ein Bericht über Aufgaben, Bilanz, Fakten und die bestehenden Hürden für GR Depaoli. Neue Ziele„In den letzten Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, befasste sich der Kontrollausschuss hauptsächlich mit...

INNSBRUCK. Die Steigerung der Aussendung der Innsbrucker Parteien dürfte nicht nur auf die frühlingshaften Temperaturen zurückzuführen sein. Der geplante Showdown am 18. März und politische Nebenschauplätze der eigentlichen Regierungspartner. ShowdownWährend rund um Innsbruck das Thema Gemeinderatswahlen (Wahltermin im Feber 2022) schon vereinzelt auftaucht, war das Wort Neuwahl lange auf der Blacklist der Innsbrucker Parteien. Seit dem 21. Jänner hat sich dies aber durchaus geändert....

INNSBRUCK. Boznerplatz, Franziskanerplatz und Kaufhaus Tyrol. An diesen drei Orten sollen in Zukunft das Corona-Testen rasch und einfach möglich sein. So der Wunsch des Innenstadtvereins und des Altstadtvereins, der auch auf politische Zustimmung stösst. TestmöglichkeitenInnenstadtverein und Altstadtverein fordern die Einrichtung von Covid-Testmöglichkeiten im Innsbrucker Zentrum. "Ohne langfristige Voranmeldung können Kunden in der Innenstadt aktuell keine Tests vornehmen um beispielsweise...

INNSBRUCK. Nach einigen Tagen Stillstand hat sich die Stadtregierung mit dem Thema Wirtschaft befasst. Neben den Regierungsparteien Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ waren auch die NEOS vertreten. Wirtschaftsvertreter waren in diesem Gespräch nicht eingebunden. Nächste Woche solle das Gespräch unter den Parteien zum Corona-Wirtschaftspaket fortgesetzt werden. Unter anderem wird eine Gratisparkstunde in städtischen Tiefgaragen an einkaufsstarken Tagen gefordert. Besonders im Fokus, das...

INNSBRUCK. Die für Freitag angekündigte Kundgebung gegen Polizeigewalt wird verschoben. "Als Jugendorganisation ist unsere höchste Priorität das Wohlergehen junger Aktivist*innen. Dieses kann derzeit nicht gewährleistet werden", schreibt die Sozialistische Jugend Tirol. Die Landes-FPÖ kritisiert die Grünen. FI Innsbruck verurteilen "Krawalltourismus." KundgebungDie für Freitag, 5. Februar angekündigte Kundgebung gegen Polizeigewalt wird verschoben. "In den vergangenen Tagen waren viele...

INNSBRUCK. 1994 wurde die Liste "Für Innsbruck" gegründet und Herwig van Staa wurde Bürgermeister. 2002 übernahm Hilde Zach nach der Wahl von Herwig van Staa zum Landeshauptmann den Bürgermeistersessel. Am 8. Mai 2006 wurde Hilde Zach im Gemeinderat von einer gelb-schwarz-roten Koalition für weitere sechs Jahre zur Bürgermeisterin gewählt. Nach ihrem gesundheitlichen Rückzug aus der Politik wurde am 8. März 2010 Christine Oppitz-Plörer zur Bürgermeisterin. Seit der Gemeinderatswahl vom April...

INNSBRUCK. Seit der letzten Gemeinderatssitzung befindet sich die Koalition aus Grüne, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ in einer tiefen Krise. Georg Willi führt Gespräche mit anderen Parteien über neue Mehrheiten und Koalitionsformen. In der nächsten Gemeinderatssitzung bringt Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) den Antrag auf Auflösung des Gemeinderates ein. Über 2.000 Stadtblatt-Leserinnen und Leser haben die Online-Frage "Sollen in Innsbruck vorgezogene Gemeinderatswahlen stattfinden?"...

INNSBRUCK. Am 15. Jänner 2011 hat Hilde Zach den Kampf gegen den Krebs verloren. BB-Chefredakteur Sieghard Krabichler schrieb damals: "Und Innsbruck und Tirol eine der profiliertesten Frauen in der Politik. 2002 folgte Hilde Zach van Staa als Bürgermeisterin in Innsbruck und stand somit als erste Frau an der Spitze einer Landeshauptstadt in Österreich. Tief betroffen zeigt sich das offizielle Tirol. „Wir verlieren mit Hilde Zach eine leidenschaftliche Innsbruckerin und eine große Tirolerin....

INNSBRUCK. Knalleffekt in der Innsbrucker Stadtregierung. Die Koalitionsparteien ÖVP-Innsbruck, SPÖ Innsbruck und Für Innsbruck haben für die Gemeidneratssitzung die Abwahl von Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl angekündigt. Der Bürgermeister verweigert das Gespräch mit Koalitionspartnern. GesprächeIm Rahmen des gestrigen Gespräches mit Bürgermeister Willi und Vizebürgermeisterin Schwarzl über die künftige Führung des Verkehrsressorts wurde vereinbart, dass die Grünen neue Erkenntnisse vorlegen...

INNSBRUCK. Der Regierungkrach in den Innsbrucker Koalitionsparteien bleibt weiterhin Thema. "Die Ressortverteilung und inhaltliche Ausrichtung sind im Arbeitsübereinkommen festgelegt", halten die Innsbrucker Grünen fest und orten eine Kampagne gegen Vizebürgermeisterin Schwarzl. WarnungDer Forderung nach einer neuen Ressortverteilung in der Innsbrucker Stadtregierung erteilen heute die Klubobleute der Innsbrucker Grünen, Renate Krammer-Stark und Thomas Lechleitner, eine klare Absage: „Die...

INNSBRUCK.  Die "Lage ist ernst und Anschuldigungen wiegen schwer" lautet die Überschrift einer gemeinsamen Aussendung der Koalitionsfraktionen SPÖ, Für Innsbruck und ÖVP. Die Koalitionsparteien suchten das Gespräch mit Bürgermeister Georg Willi. GutachtenDas aktuelle Gutachten des renommierten Verfassungsexperten DDr. Heinz Mayer kommt zu dem Schluss, dass im Zuge der Verordnung von Begegnungszonen in der Innenstadt ein rechtswidriges Verhalten der handelnden Personen vorliege. Die Vertreter...

INNSBRUCK. Der Innsbrucker Gemeinderat diskutiert das kommende Budget. Die Stadtblatt-Redaktion hat die im Innsbrucker Gemeinderat vertretenen Parteien eingeladen, ihre Grundsatzrede zum Budget der Redaktion für die Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen. (Anmerkung der Redaktion: Es gilt bei den Reden das gesprochene Wort). Das Video zur Gemeinderatssitzung vom 19.11. kann hier abgerufen werden. Bürgermeister Georg WilliKernbotschaft: Stabilität und Verantwortung ist, was unsere Stadt jetzt...

INNSBRUCK. Soll die heimische Wirtschaft nach dem Lockdown durch eine temporäre Sonntagsöffnung unterstützt werden? Die WK Österreich hat diese Idee eingebracht und finden Unterstützung in Innsbruck. VorschlagWirtschaftskammer-Präsident Harald Mahrer fordert für die Zeit nach dem Lockdown längere Öffnungszeiten und das Aufsperren für den Handel auch am Sonntag. Für Innsbruck schließt sich dieser Forderung nach einer temporären Sonntagsöffnung an und verweist auf ähnliche Modelle, die in...

INNSBRUCK. Der Masterplan Radverkehr 2030 ist Thema im Stadtsenat und im Gemeinderat. Im Stadtblatt-Beitrag wurde der Masterplan ausführlich vorgestellt. Jetzt gibt es die ersten Reaktionen der Innsbrucker Gemeinderatsparteien. MasterplanMit der Vorlage des 44-seitigen Konvolut im Stadtsenat und im Gemeinderat findet eine lange politische Diskussion ihr vorläufiges Ende. Rund 38 Mio. Euro sollen für Sicherheits- und Attraktivierungsmaßnahmen bis 2030 investiert werden. Im Arbeitsübereinkommen...

INNSBRUCK. Die Diskussion rund um das Sonnendeck geht weiter. GR Kurt Wallasch (Für Innsbruck) sieht das aktuelle Verhalten vieler Studierender als  verantwortungslos und fordert rasche Maßnahmen des Bürgermeisters. "Als Vertreter einer besonders in der Coronakrise schwer betroffenen Generation appellieren wir nochmalig an alle vor Ort den Abstand dort einzuhalten", halten GR GR Reinhold Falch Klara Neurauter vom Seniorenbund fest. Die Stadt meldet sich zum Thema Wander zu Wort: "Abstandhalten...

INNSBRUCK. Die Diskussion über die Nachtragskredite für das städtische Personal wird immer brisanter. GR Markus Stoll, Obman des gemeinderätlichen Finanzausschusses im Stadtblatt-Interview: "Herr BGM Willi bestätigt in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen, dass er bewusst und nachweislich dem Budget-Gemeinderat um € 4 Mio zu wenig zur Beschlussfassung vorgelegt hat." ALI-GR Mesut Onay erwartet eine juristische Prüfung. VP Stadtpartei-Obmann Christoph Appler...

INNSBRUCK. Die aktuellen Pläne der AUA Arbeitsplätze in Innsbruck abzubauen sorgen für heftige Reaktionen. "Standortgarantie war wieder nichts wert", lautet dabei der Tenor. Durch den Stellenabbau der AUA würden in Innsbruck 70 Arbeitsplätze wegfallen. „Wer Staatshilfen erhält wird auch staatliche Interessen berücksichtigen müssen", erklärt die Liste Für Innsbruck dazu. Der Tiroler ÖGB-Vorsitzende fordert vom Unternehmen einen fairen Sozialplan und die Berücksichtigung individueller...

INNSBRUCK. Die Mitarbeiter der Mobilen Überwachungs Gruppe (MÜG) und die Mitarbeiter der Fahrscheinkontrolle der Innsbrucker Verkehrsbetriebe (IVB) werden mit BodyCams ausgestattet. Die Politik sieht viele Vorteile. Pilotprojekt„Demnächst startet der Bodycam-Einsatz bei der Mobilen Überwachungsgruppe der Stadt Innsbruck. In einem Pilotprojekt werden die MÜG-Mitarbeiter vorerst den Gebrauch einer Bodycam im Dienstalltag testen. Davor findet noch eine rechtliche Abklärung mit der...

INNSBRUCK. Bürgermeister Georg Willi hat laut über die Einfürhung von "Wintergastgärten" in Innsbruck nachgedacht. Dafür bekommt er entsprechenden Zuspruch. Oppitz-Plörer wünscht sich bereits beim Sonder-Gemeinderat eine Entscheidung. Johannes Anzengruber erinnert an zahlreiche Anträge und Julia Seidl will die Erweiterung auch für 2021. Erweiterte Gastgärten auch 2021 Den Vorstoß von Bürgermeister Willi Überlegungen für „Wintergastgärten“ anzustellen, wird von den NEOS begrüßt. „Ich begrüße die...

INNSBRUCK. Nach dem Stadtblattbericht über Fundraising-Agenturen und ihr Vorgehen in der Innsbrucker Innenstadt reagiert die Stadtpolitik. Die Liste Für Innsbruck will eine rechtliche Prüfung. PrüfungBesonders im Sommer und den Ferienzeiten sind sie in Scharen in der Innenstadt anzutreffen. Die Rede ist von den Keilern, die als sogenannte „Dialoger“ im Auftrag von Agenturen mit T-Shirts von renommierten Organisationen um Abbuchungsaufträge kämpfen. Junge Menschen, die sich teilweise erniedrigen...

INNSBRUCK. Die Stadt Innsbruck legt den Rechnungsabschluss von 2019 vor und zieht eine positive Bilanz. Der Kontrollausschussvorsitzender Mesut Onay zeigt sich verwundert über das mediale "vorpreschen" ohne vorherige Gemeinderatsdiskussion. Bilanz„Die erfreuliche Bilanz 2019 hilft uns im Covid-19-Krisenjahr 2020“, bringt Bürgermeister und Finanzreferent Georg Willi den Rechnungsabschluss 2019 der Stadt Innsbruck auf den Punkt. „Die gute Wirtschaftslage 2019 mit hohen Steuereinnahmen, engagierte...

INNSBRUCK. Fünf freie Wirtschaftsverbände (Österreichische Hoteliervereinigung, Handelsverband, Gewerbeverein, Senat der Wirtschaft und das Forum EPU) haben kürzlich in einer Mitgliederbefragung die Sorgen der Unternehmer erhoben. Allgemeiner Tenor ist, dass die Hilfen von Staat und Kammer nicht praxistauglich sind und zu spät oder gar nicht ankommen. Es brauche für die Betriebe zur Stabilisierung Unterstützung - die Kammer sollte ihre Rücklagen in Form einer Solidarabgabe an die Mitglieder...

INNSBRUCK. Die Analogie liegt nahe: Der Sandwirt äußert in einer Brandrede seine Unzufriedenheit und ruft zum Widerstand auf. Es handelt sich aber nicht um den Freiheitskampf 1809, sondern um die Koatlackn im Jahre 2020. Franz Litterbach, Hausherr des Sandwirts hat zu einer Versammlung unter dem Motto "Das Maß ist voll" geladen. ZukunftsfrageZahlreiche Unternehmer aus St. Nikolaus unterstützen den Sandwirt in seinem Protest gegen die verkehrspolitischen Maßnahmen der letzten Wochen. Mit dabei...

INNSBRUCK. Am 24. Mai 2018 wurde Georg Willi als Bürgermeisters der Tiroler Landeshauptstadt angelobt. Die Innsbrucker Grünen gingen aus der Gemeidneratswahl 2018 als stimmenstärkste Partei hervor und Willi gewann den ersten Durchgang der Bürgermeister-Direktwahl mit 30,88 Prozent der Stimmen. In der Stichwahl am 6. Mai erreichte er (bei einer Wahlbeteiligung von knapp 44 %) 52,9 Prozent. Willi, geb. am 6. Mai 1959 regiert in einer gemeinsamen Koalition mit den Grünen, SPÖ, ÖVP und "Für...