Forderung

Nach dem umstrittenen Gewessler-Vorstoß sehen die NEOS "neue Möglichkeiten für eine Tunnellösung". GRIES. "Durch die neue EU-Verordnung wäre nun ohne Zweifel ein Tunnel statt der Lueg-Brücke zu bevorzugen", sind sich die beiden NEOS Verkehrssprecher auf Bundes- und Landesebene, Johannes Margreiter und Birgit Obermüller, einig. "Bundesministerin Gewessler muss jetzt Farbe bekennen und ihren Mut nicht nur in Brüssel, sondern auch in Österreich bzw. in Tirol unter Beweis stellen", fordern die...

Zum Welt-HPV-Tag äußert sich NEOS-Gesundheitssprecherin Edith Kollermann vehement für eine kostenfreie Impfung gegen den humanen Papillomvirus (HPV). NÖ. Obwohl HPV zu den häufigsten Auslösern einiger Krebsarten zählt und eine effektive Impfung existiert, ist diese derzeit nur bis zum vollendeten 21. Lebensjahr kostenfrei verfügbar. Kollermann betont, dass vor allem Personen, die am Beginn ihrer beruflichen Laufbahn stehen, sich die teure Impfung nicht leisten können. Die finanzielle Hürde für...

"Gratis-Kinderbildung", Neubau eines zentralen Bildungszentrums gefordert; Bgm. Berger tritt dem entgegen. KIRCHBERG. Einen umfangreichen Ausbau der Kinderbildung in Kirchberg fordern die NEOS. "Sinnvollste Maßnahme zur Begegnung des Arbeitskräftemangels ist die Verbesserung der Kinderbetreuung bzw. der Ausbau der Betreuungszeiten", so die Ersatz-GR Elisabeth Pöll und Christine Jöchl, die dazu auch eine Bürgerumfrage in Aussicht stellten. Vorgeschlagen wird der Neubau eines "modernen, zentralen...

Handlungsbedarf orten NEOS bei der Hilfe für obdachlose Menschen in Not. Niederösterreich sei zwar das größte Bundesland, habe aber als einziges kein flächendeckendes Kältetelefon. NÖ. „Die aktuelle Kältewelle trifft obdachlose Menschen besonders hart. Deshalb ist ein landesweites Angebot inklusive Notschlafstellen wichtig. Das gibt es derzeit aber nur in der Landeshauptstadt St. Pölten und in Traiskirchen. Im Rest Niederösterreichs sind Menschen ohne Obdach hingegen mehr oder minder auf sich...

NEOS und die Jugendorganisation JUNOS erneuern am Tag der Jugend ihre Forderung, den Jungen mit einem Zukunftstausender unter die Arme zu greifen. Dazu fordert Landesparteivorsitzende Indra Collini Einsparungen im Polit-Betrieb – konkret bei der exorbitant hohen Parteienförderung – sowie die zweckgebundene Mittelverwendung für die Meisterprüfung, den Studienabschluss oder die Berufsausbildung. NÖ. „Würde die Landesregierung die Parteienförderung halbieren, könnten wir in Niederösterreich...

Krismer/Collini: „Historische Chance auf mehr Demokratie, ein Klimaschutzgesetz und den Ausbau der Kinderbetreuung.“ NÖ(pa). „Wir haben nun die historische Chance, den Landtag in ein modernes, demokratisches Arbeitsparlament des 21. Jahrhunderts zu verwandeln und geben insbesondere der SPÖ in ihrer aktuellen Verhandlungsposition einen klaren Auftrag mit“, so die grüne Landessprecherin Helga Krismer.In einer Pressekonferenz haben Grüne und NEOS heute ein gemeinsames Forderungspapier mit Anliegen...

NR Johannes Margreiter: „Mit Hochdruck die Tunnelvariante seriös planen!“ GRIES. „Das Projekt Sanierung A13 im Bereich Lueg braucht dringend einen Neustart. Die Abgehobenheit der ASFINAG in Verbindung mit einer völlig verfehlten Verkehrspolitik der alten Landesregierung haben eine chaotische Situation geschaffen“, hält NEOS-Nationalrat Johannes Margreiter fest. "Mit Hochdruck Tunnelvariante planen" Und weiter fordert er: Die ASFINAG müsse endlich alle Karten auf den Tisch legen. Es sei unter...

NEOS Klagenfurt zeigen in der heutigen Pressekonferenz, wie der Klagenfurter Gemeinderat aktuell an seiner Arbeit gehindert wird und was man tun muss, um das zu ändern.  KLAGENFURT. "Während Bürgermeister Scheider an seiner Show-Politik festhält und dafür sogar unsere staatlichen Institutionen in Frage stellt, präsentieren wir die Lösungen für eine funktionierende Stadtpolitik.", so Klubobmann Juvan. Vergangenen Freitag hat die Gemeindeaufsicht den NEOS Klagenfurt schwarz auf weiß bestätigt,...

KPÖ schlägt eine Alternativveranstaltung vor und startet eine Petition gegen die Airpower. Nur FPÖ ist noch klar für die Flugshow. ZELTWEG. Die politische Diskussion über die Airpower geht in die nächste Runde. Die KPÖ ist erklärter Gegner der Flugshow seit der ersten Stunde und hat jetzt die Kritik daran erneuert. "Wir fordern nicht nur die Absage der Airpower 2022, sondern ein Ende dieser Art von Veranstaltungen generell", sagt Stadträtin Renate Pacher. Alternative vorgestellt Begründung:...

Die S-Bahn ist ein beliebtes Verkehrsmittel. Die Neos-Idee "Ring für Wien" wird in Ottakring und Hernals positiv aufgenommen. WIEN/OTTAKRING/HERNALS. Zugegeben, die Idee, einen S-Bahn-Ring für Wien zu schaffen, ist nicht neu. Neos hat die früher oft stiefmütterlich behandelte Schnellbahn wieder in den Fokus gerückt. Taktverdichtungen und zweigleisiger Ausbau waren die Folge. Doch die pinke Partei will noch mehr. "Bei einer Ringlösung könnte man zu einem großen Teil auf bereits bestehende...

"Der Klimawandel ist keine Frage der Weltanschauung. Gemeinsam können wir ihn wirksamer bekämpfen", so Daniel Gieber (NEOS). STADT AMSTETTEN. "Amstetten muss seine Klimaschutzmaßnahmen ausbauen. PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden, Bewaldungsmaßnahmen oder Energiespar-Kampagnen sind nur einige der Sachen, die umgesetzt werden können. Die CO2-Bilanz muss verbessert werden", fordert der Amstettner NEOS-Gemeindesprecher, Daniel Gieber, ein klimaneutrales Amstetten 2035. Wichtig sei,...

„Diese Baustelle wird die Brennerautobahn für vier Tage zum absoluten Verkehrs-Nadelöhr machen!“, kommentiert NEOS Verkehrssprecher Andreas Leitgeb aus Mieders das Vorhaben. WIPPTAL/MIEDERS. Ende September sollen dringend notwendige Sanierungsarbeiten an der Luegbrücke erledigt und der Verkehr im Bereich der Baustelle einspurig geführt werden – den Bericht dazu finden Sie hier. Verkehrsbehinderungen und Staus scheinen laut den Tiroler NEOS vorprogrammiert, obwohl seitens der Landesregierung...

„Wir müssen endlich Perspektive schaffen, bevor diese Gesundheitskrise zunehmend zu einer existentiellen Wirtschaftskrise wird“, so NEOS-Landessprecherin NÖ Indra Collini BEZIRK KREMS. NEOS fordern ein Ende des Dauer-Lockdowns und klare Öffnungsschritte in Bund und Land. Details hat NEOS-Landessprecherin Indra Collini gemeinsam mit Unternehmerin Dalia Fahmy in einer Pressekonferenz präsentiert. „Diese Regierung hat das schlechteste aus beiden Welten vereint: Harte Maßnahmen für die Wirtschaft...

WIPPTAL. Die Tiroler NEOS sehen sich durch Zweifel des Rechnungshofs an der Inbetriebnahme des BBT im Jahr 2028 bestätigt. Die Follow-Up Überprüfung des Rechnungshofes zum Bahnprojekt "Brenner Basistunnel" liegt nun vor und bestätigt die Vermutung der Tiroler NEOS: Die Inbetriebnahme mit Ende 2028 ist nicht gesichert. Der Rechnungshof überprüfte den Stand der Umsetzungen von Empfehlungen aus dem Vorbericht 2017, wobei beim genehmigten Bauprogramm 2019 aufgefallen war, dass die BBT SE die...

Therme Wildbad wird vorübergehend als Pflegeeinrichtung genutzt. NEUMARKT. Gleich mehrere Gesundheitseinrichtungen der Senecura-Gruppe werden ab sofort für die Betreuung pflegebedürftiger Menschen genutzt, darunter auch die Optima Med-Gesundheitstherme Wildbad in der Gemeinde Neumarkt. Dieser Schritt wurde getätigt, um während der Krise mehr Kapazitäten für die Betreuung zur Verfügung zu stellen. Fehlende Kapazitäten Am Standort Wildbad können demnach bis zu 150 Menschen betreut werden. Die...

Das Coronavirus dominiert die Schlagzeilen, in Österreich gibt es aber ein akut größeres Problem: "Mit rund 96.000 Erkrankten herrscht derzeit landesweit eine Grippewelle. Allein in Graz gibt es an die 6.000 grippalen Infekte und Grippe-Erkrankungen. Der Höhepunkt ist aber noch lange nicht erreicht", sagt Neos-Gemeinderat Niko Swatek. Zu unterschätzen sei die Influenza nicht, führte sie doch allein im Winter 2018/19 zu 1.400 Todesfällen. "Leider ist die Bereitschaft zur Impfung gerade gering....

Bevölkerung könne sich nicht länger vertrösten lassen, sagt Abgeordneter Robert Reif. MURTAL. "Es ist das gewohnte Bild - die B 114 ist und bleibt ein Sorgenkind", sagte Bürgermeister Heinz Wilding (SPÖ, Hohentauern) am Mittwoch gegenüber der Murtaler Zeitung. Nach den Schneefällen Mitte der Woche sind erneut mehrere Lastwägen auf der Triebener Straße hängengeblieben. Der Ortschef erneuerte dabei seine Forderung nach einem generellen Lkw-Fahrverbot auf dieser Strecke. Unterstützung...

Laut Neos gibt es in Wien zu wenig Kassen-Kinderarztstellen. Die Partei verweist darauf, dass immer mehr Kinder an Übergewicht oder Zucker leiden und Impflücken bestehen. DÖBLING. Um dies zu bekämpfen, stehen im 19. Bezirk drei Kinderärzte mit Kassenvertrag zur Verfügung. Zu wenig, wie die pinken Politiker meinen. Um die Situation zu verbessern, fordern sie Primärversorgungs-Einheiten (PVE) für Kinder und Jugendliche. Konkret soll bei jedem der derzeit 15 Bildungsgrätzl und an anderen wichtigen...

Neos fordert bei jedem Bildungsgrätzl ein Zentrum mit Kinderärzten. Eines davon ist das Bildungsgrätzl Ebner-Eschenbach in Währing. Laut Neos gibt es in Wien zu wenig Kassen-Kinderarztstellen. Die Partei verweist darauf, dass immer mehr Kinder an Übergewicht oder Zucker leiden und Impflücken bestehen. Um dies zu bekämpfen, stehen in Währing drei Kinderärzte mit Kassenvertrag zur Verfügung. Zu wenig, wie die pinken Politiker meinen. Um die Situation zu verbessern, fordern sie...

Im Vorfeld der morgigen Gemeinderatssitzung wird von den NEOS die Forderung nach einem Supercomputer für Graz laut. "Wer in der Physik oder in der Materialforschung mithalten will, ist ohne Supercomputer chancenlos”, so Gemeinderat Niko Swatek. Eine entsprechende Förderung wäre "ein erster Schritt zur europäischen Innovationshauptstadt."