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Beiträge zum Thema fpö

Am Freitag fand im Rathaussaal der Stadtgemeinde Pinkafeld die Gemeinderatssitzung statt. | Foto: Bettina Homonnai
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Gemeinderatssitzung Pinkafeld
Von Gehweg bis Bürger-Stunden

Am Freitag, dem 22. Jänner 2021, fand im Rathaussaal der Stadtgemeinde Pinkafeld die erste Gemeinderatssitzung im neuen Jahr statt. PINKAFELD. Auf der Tagesordnung standen unter anderem ein Tagesordnungspunkt der ÖVP, bezüglich der Errichtung von Geh- und Radwegen und ein Tagesordnungspunkt der NEOS, in der es um Bürger-Stunden im Gemeinderat ging. Errichtung von Geh- und RadwegenDie ÖVP stellen den Antrag, dass defekte Pflastersteine im gesamten Stadtgebiet ausgetauscht werden sollen und durch...

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Johann Tschürtz fordert die Schließung der Asylunterkunft in Klingenbach. | Foto: FPÖ

Klingenbach
FPÖ fordert Schließung des Asylzentrums

Klubobmann Johann Tschürtz fordert sofortige Schließung und Asylobergrenze KLINGENBACH. FPÖ-Klubobmann bringt zum nächsten Landtag Ende Jänner einen Dringlichkeitsantrag ein, in dem er die sofortige Schließung der Asylunterkunft in Klingenbach fordert. Außerdem soll eine Asylobergrenze von einem Prozent der Gemeindebevölkerung eingeführt werden – ohne Möglichkeit, diese zu überschreiten. FPÖ fordert kantige Sicherheitspolitik „Im Jahr 2020 hat es doppelt so viele Aufgriffe von Flüchtlingen wie...

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FPÖ-Klubobmann Johann Tschürtz lebt seit rund einem Jahr in Mattersburg | Foto: Uchann
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Mattersburg
Tschürtz zieht Bürgermeister-Kandidatur in Betracht

Der ehemalige burgenländische FPÖ-Obmann Johann Tschürtz liebäugelt mit dem Posten als Mattersburger Stadtchef. MATTERSBURG. Der nunmehrige FPÖ-Klubchef könnte sich auch eine parteifreie Kandidatur vorstellen, wie er in der „Krone“ am Donnerstag erklärte und am Nachmittag gegenüber der APA bestätigte. Nach Kritik aus der eigenen Partei nimmt er inzwischen Abstand von seiner Idee. „Wenn ich keine Unterstützung spüre, dann lasse ich es eben – das ist auch kein Problem“, so der Klubobmann...

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Mit eigens angekauften Kleinbussen übernimmt die neue Landesgesellschaft den Linienverkehr zwischen dem Südburgenland und Graz. | Foto: Peter Sattler

Linie Südburgenland-Graz
Bus-"Verstaatlichung" sorgt für geballten Ärger

Geballte Kritik von allen politischen Seiten setzt es für den Umstand, dass die Landesregierung für den neuen Bus-Linienverkehr zwischen dem Südburgenland und Graz eine eigene Landesgesellschaft gegründet hat. "Private beauftragen""Im Burgenland stehen derzeit 200 Busse still. Nachdem viele burgenländische Unternehmen in der Corona-Pandemie vor großen Herausforderungen stehen, wäre es richtig, sie mit der Durchführung der neuen Linie zu beauftragen. Stattdessen sollen mit dieser Verstaatlichung...

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ÖVP-Verkehrssprecher Georg Rosner sieht im Vorgehen eine "SPÖ-Verstaatlichung statt Unterstützung der Busunternehmen". | Foto: Michael Strini
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Südburgenlandbus
Pro und Contra von ÖVP, FPÖ, Grüne und NEOS am Projekt

Der Südburgenlandbus nahm mit drei Linien mit 11. Jänner den Betrieb auf. ÖVP, FPÖ, Grüne und Neos begrüßen die Steigerung der Mobilität, üben aber an der Gründung einer Landesgesellschaft Kritik. SÜDBURGENLAND. Der Südburgenlandbus wurde als Tochter der bestehenden Landesgesellschaft Verkehrsinfrastruktur Burgenland GmbH. Diese ist ihrerseits wiederum eine 100-Prozent-Tochter der Landesholding Burgenland GmbH.  "Das Motto war: „Rascher in die Steiermark kommen – und Stärkung des...

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Nach 22 Jahren als Stadtchefin sorgt Bürgermeisterin Ingrid Salamon mit der Ankündigung ihres Rückzugs für Gesprächsstoff | Foto: Satdgemeinde

Mattersburg
FPÖ sieht Rückzug von Bürgermeisterin Salamon positiv

Nach 22 Jahren als Stadtchefin kündigte Bürgermeisterin Ingrid Salamon ihren Rücktritt an. Sie wird noch dieses Jahr Platz für einen Nachfolger machen. MATTERSBURG. Bei den nächsten Kommunalwahlen im Burgenland 2022 wird sie nicht mehr antreten. Die Causa Commerzialbank habe damit nichts zu tun. Sie freue sich nach 22 Jahren als Bürgermeisterin "auf ein Leben ohne Terminkalender", so Salamon. Auf einen Nachfolger wolle sie sich noch nicht festlegen. Die Kritik von ÖVP-Landesgeschäftsführer...

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Die FPÖ Jennersdorf hätte für die Sanierung der Volksschule Henndorf gerne einen "unvoreingenommenen Projektleiter". | Foto: FPÖ

Gegen "Preistreiberei"
FPÖ will eigenen Projektleiter für Schulsanierung in Henndorf

Die FPÖ Jennersdorf will für die Sanierung der Volksschule Henndorf einen "unvoreingenommenen Projektleiter" bestellen und hofft dabei auf die Unterstützung der ÖVP. Die Begründung: Bürgermeister Reinhard Deutsch (JES) arbeite in Bezug auf die Volksschule Henndorf "mit Halbwahrheiten", so der Vorwurf von FPÖ-Stadtobmann Franz Schenk. Ziel müsse es sein, dass die Henndorfer Kinder im Schuljahr 2021/22 wieder in ihre Schule gehen können. "Die Henndorfer Volksschule darf nicht weiteren...

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Bgm. Georg Rosner freute sich über große Einigkeit in vielen Bereichen. | Foto: Michael Strini
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Oberwart
Bildungscampus, Budget und neue Müllbehandlungsgebühr

OBERWART. Bei der Gemeinderatssitzung in Oberwart am 15. Dezember wurden einige Weichen für die Zukunft gestellt - vom Bildungscampus bis zur Müllbehandlungsgebühr. So wurde der Budgetvoranschlag für 2021 mehrheitlich mit den Stimmen der ÖVP und SPÖ beschlossen. Dieser sieht Investitionen von 2,7 Mio. Euro vor, ohne dass, wie Bgm. Georg Rosner betonte, ein Kredit notwendig sei: "Es gibt auch keine Neuverschuldung. Der Schuldenstand wird wieder um rund 800.000 Euro verringert. Durch eine...

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Auch eine Abordnung der Feuerwehr Neustift an der Rosalia überbrachte Bürgermeisterin Friederike Reismüller Glückwünsche zu ihrem 60. Geburtstag | Foto: FF Neustift an der Rosalia

Mattersburger Bank-Skandal
Geschenkediskussion geht weiter

Nach Mattersburgs Bürgermeisterin Ingrid Salamon sieht sich nun auch Forchtensteins Bürgermeisterin Friedrike Reismüller mit der Frage nach Geschenken vom System Pucher konfrontiert. FORCHTENSTEIN/MATTERSBURG. Der Commerzialbank-Krimi und die Frage nach potentiellen Profiteuren geht weiter. So wollte FPÖ-Obmann Christian Spuller von Bürgermeisterin Friederike Reismüller wissen, ob sie Geschenke von Pucher oder von der Commerzialbank angenommen hat. Anfrage zurückgewiesenEr stellte eine...

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Die Stadtgemeinde Oberwart beschloss u.a. den Ausbau der Kinderkrippe. | Foto: Michael Strini
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Stadtgemeinde Oberwart
Kinderbetreuung wird um 1,5 Millionen ausgebaut

Der Oberwarter Gemeinderat beschließt den Ausbau der Kinderbetreuung. OBERWART. In der Gemeinderatssitzung vom 5. November wurde ein Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Kinderbetreuung in der Stadtgemeinde Oberwart gefasst. Konkret geht es um die Erweiterung der Städtischen Kinderkrippe in der Badgasse 12 – das Gebäude soll um vier Gruppenräume erweitert werden. Oberwart wächst stetig. Jährlich werden rund 70 neue Bürger gezählt – davon viele Familien, die in der Stadt eine Wohnung bzw. ein Haus...

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  • Michael Strini
Vbgm. Josef Feitl (JES) soll Auftragsvergaben für den Bauhof an Sponsoring für den Sportverein geknüpft haben, so der anonym geäußerte Vorwurf. | Foto: JES

Bauhof und Sportverein
Jennersdorfer Parteien-Ping-Pong wegen anonymer Briefe

Zwischen den Fraktionen des Jennersdorfer Gemeinderats geht es drunter und drüber. Auslöser ist ein anonymer Brief zweier Unternehmer, die am Bau des städtischen Bauhofs beteiligt waren. In dem Schreiben an Bürgermeister Reinhard Deutsch (JES) erheben sie den Vorwurf, Vizebürgermeister Josef Feitl (ebenfalls JES) habe sie gedrängt, Sponsortätigkeiten für den Sportverein Jennersdorf vorzunehmen. In diesem Falle bekämen sie weitere Aufträge von der Stadt. Feitl dementiertFeitl weist die Vorwürfe...

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  • Martin Wurglits
"Der Krankheitsverlauf birgt bisher kein Anlass zur Sorge", so die FPÖ in einer Aussendung zu Allerheiligen, in der man bekannt gibt, dass FPÖ-Chef Norbert Hofer positiv auf SARS-Cov2 getestet.
 | Foto: FPÖ
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Coronavirus in Österreich
FPÖ-Obmann Hofer positiv auf SARS-Cov2 getestet

FPÖ-Chef Norbert Hofer ist positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden. Das gab die Partei zu Allerheiligen in einer Aussendung bekannt. Laut jüngsten Meldungen gehe es ihm bisher gut. ÖSTERREICH. "Der Krankheitsverlauf birgt bisher kein Anlass zur Sorge", so die FPÖ in einer Aussendung zu Allerheiligen, in der man bekannt gibt, dass FPÖ-Chef Norbert Hofer positiv auf SARS-Cov2 getestet. Ehefrau ebenso positiv Laut Aussendung habe sich Hofer bei seiner Ehefrau angesteckt. "Einige Tage...

  • Mag. Anna Trummer
Im Rahmen einer Screening-Testung wurden in einem Altenwohnheim in Pinkafeld 38 Bewohner und 16 Mitarbeiter positiv auf Covid-19 getestet. | Foto: MKCitizen

Corona-Virus
54 positive Covid19-Fälle in Altenwohnheim in Pinkafeld

Im Altenwohnheim "Haus St. Vinzenz" in Pinkafeld wurden 54 Personen positiv auf Covid-19 getestet.  Als Kontaktperson ist auch FPÖ-Bundesparteiobmann Nobert Hofer in Quarantäne. PINKAFELD. Das Land Burgenland setzt neue Maßnahmen im Bereich Altenwohn- und Pflegeheime zur Eindämmung der Ausbreitung von Covid-19. Nachdem mehrere Bewohner des Pflegeheimes in Pinkafeld mittels Antigen-Schnelltest positiv auf Covid-19 getestet wurden, wurden das Personal sowie die Bewohner der Einrichtung einem...

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In Pinkafeld fand am 22. September die Gemeinderatssitzung statt. | Foto: Bettina Homonnai
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Pinkafeld
Von Verkehrssicherheit bis Infoveranstaltungen für Bürger

Am Dienstag, 22. September, fand in Pinkafeld die Gemeinderatssitzung statt. PINKAFELD. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Verkehrsangelegenheiten, die Erweiterung des Bürgerservices, die weitere Vorgehensweise für den zweiten Kindergarten, ein Tagesordnungspunkt der Grünen und ein Tagesordnungspunkt der Neos. Verkehrssicherheit in PinkafeldBeim Kinderspielplatz in der Turbagasse wird ein Piktogram zur Verkehrsberuhigung angebracht. Weiters wird der Schutzweg Hinter der Au/Grazerstraße...

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Für den neuen FPÖ-Bezirksobmann Christian Spuller stehen vor allem die Commerzialbank-Causa und die Gemeinderatswahlen 2022 im Fokus | Foto: FPÖ MA

FPÖ Mattersburg
Christian Spuller ist neuer Bezirksobmann

Als dringlichstes Ziel sieht der neue Bezirksobmann der FPÖ Mattersburg die Aufklärung der Commerzialbank-Causa. MATTERSBURG. Der Forchtensteiner Gemeindevorstand Christian Spuller wurde zum neuen Bezirksobmann der FPÖ im Bezirk Mattersburg gewählt. Er folgt somit dem Obmann Hans Tschürtz nach, welcher Spuller auch selbst als Nachfolger vorschlug. Geplante VerjüngungskurDie Verjüngung der Parteispitze der FPÖ war ein geplanter Schritt heißt es in einer Aussendung der Partei. Man verweist...

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  • Doris Pichlbauer
Die ehemaligen freiheitlichen Spitzenpolitiker Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus haben auf Ibiza drei Stunden lang den "Krone"-Deal mit der vermeintlichen Oligarchin verhandelt.  | Foto: Der Spiegel / Elisabeth Schwenter
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Neue Ibiza-Video Zitate
"Krone"-Deal stand im Mittelpunkt des Treffens

Der ehemalige Vizekanzler Heinz-Christian Strache soll über drei Stunden lang über einen Krone-Deal mit der vermeintlichen Oligarchin, dem "Lockvogel" debattiert haben, eine Übernahme der Kronenzeitung stand also entgegen Straches Beteuerungen im Mittelpunkt des Treffens. Das berichtet der "Kurier" online, dem das Video vorliegt. ÖSTERREICH. Erneut sind Zitate aus dem Ibiza-Video veröffentlicht worden. Dieses Mal sind auch einige pikante dabei. Es fallen Aussagen in der Runde wie, dass „niemand...

  • Adrian Langer
Der mehrwöchige Lockdown im Frühjahr hat seinen wichtigsten Zweck erfüllt: Das Gesundheitssystem geriet nie an seine Grenzen. Dafür gab es im stationären Bereich zahlreiche Absagen von Operationen, so der Gesundheitsminister. | Foto: bka/Wenzel
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Erste Analyse
Wie sich der Lockdown auf das Gesundheitssystem auswirkte

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Mittwoch bei einer gemeinsamen Pressekonferenz eine erste Analyse der Folgen des Lockdowns auf das Gesundheitssystem präsentiert. Die stationären Aufenthalte in Österreichs Krankenhäusern gingen stark zurück. ÖSTERREICH. Der Lockdown hatte zum Ziel, das Gesundheitssystem vor einer Überbelastung zu schützen, was auch gelungen ist, so Anschober. Die Konzentration auf Covid-19 Patienten hatte jeodch eine Reihe von Nebenwirkungen auf viele andere...

  • Adrian Langer
Die Rudersdorferin Petra Wagner ist neue Landesobfrau der Freiheitlichen Wirtschaftstreibenden. | Foto: FPÖ

Landesvorsitz
Rudersdorferin Petra Wagner neue Burgenland-Chefin der FPÖ-Wirtschaft

Die Rudersdorfer Unternehmerin Petra Wagner ist zur neuen Landesobfrau der Freiheitlichen Wirtschaft im Burgenland gewählt worden. Sie tritt damit die Nachfolge von Franz Haider an. Wagner ist diplomierte Krankenschwester und betreibt seit dem Jahr 2002 ein Pflegeheim mit mittlerweile 13 Mitarbeitern in Rudersdorf. Die FPÖ vertrat sie von 2017 bis 2019 im Nationalrat.

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  • Jennersdorf
  • Martin Wurglits
Die FPÖ-Vertreter Rudolf Smolej (links) und Franz Schenk warnen vor einer übermäßigen finanziellen Belastung der Jennersdorfer Haushalte. | Foto: Martin Wurglits
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Mehrzweckhalle
FPÖ Jennersdorf besorgt wegen Hallen-Baukosten

Die FPÖ des Bezirks Jennersdorf fürchtet, dass der geplante Bau der Mehrzweckhalle im Bezirksvorort finanziell "ausartet". Angesichts der derzeitigen Annahme von maximal zehn Millionen Euro Baukosten komme unter Einrechnung von Rückzahlungen, Mieteinnahmen, Betriebs- und Personalkosten auf jeden Haushalt eine jährliche Belastung von 400 Euro, warnt FPÖ-Bezirksobmann Rudolf Smolej. Zweifel an geplanter GrößeFür Stadtparteiobmann Franz Schenk stellt sich die Frage, ob die Halle in der geplanten...

  • Bgld
  • Jennersdorf
  • Martin Wurglits
Die Maskenpflicht im Lebensmitteleinzelhandel, in Supermärkten, Bank- und Post-Filialen wird wieder eingeführt, erklärte Kanzler Kurz am Dienstag. Man wolle eine zweite Welle verhindern.  | Foto: Dragan Tatic/BKA
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Ab Freitag
Mund-Nasen-Schutz-Pflicht wieder in Supermärkten und Co.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte am Dienstagnachmittag die Wiedereinführung der Maskenpflicht ab Freitag in allen Bereichen des öffentlichen Lebens an. ÖSTERREICH. Bei einer Pressekonferenz der Regierung erklärte Kurz, dass man jetzt zusätzliche Verschärfungsschritte setzen müsse. Das Motto laute weiterhin: So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig. Nun sei es wieder Zeit für Einschränkungen. Denn es gebe laut Kurz Orte, an die jeder muss, ob jung oder alt. Der...

  • Wien
  • Wieden
  • Julia Schmidbaur
FPÖ-Chef Norbert Hofer bei der Kundgebung gestern in Wien. | Foto: Screenshot
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IGGÖ empört
Anzeige nach FPÖ-Chef Hofers Koran-Vergleich

Bei einer FPÖ-Kundgebung teilte Norbert Hofer kräftig aus und sorgte mit einem umstrittenen Vergleich für Aufregung. Die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGÖ) zeigte sich empört. Eine Anzeige wurde eingebracht, eine Sachverhaltsdarstellung ist in Arbeit. ÖSTERREICH. Neben Wiens FPÖ-Spitzenkandidaten Dominik Nepp und Klubobmann Herbert Kickl nahm auch Partei-Chef Norbert Hofer bei einer Kundgebung am Viktor Adler Markt im zehnten Bezirk in Wien teil. Bei seiner Rede übte er nicht...

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FPÖ-Chef Norbert Hofer bezweifelt, dass angesichts der vielen Verordnung in den Hotels Urlaubsgefühl aufkommen wird. | Foto: FPÖ
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FPÖ-Chef Hofer
„Weg mit der Maskenpflicht und den unsinnigen Verordnungen“

Angesichts der geringen Anzahl von Corona-Erkrankten fordert FPÖ-Landes- und Bundesparteiobmann Norbert Hofer ein Ende des „Maskenzwangs“. BURGENLAND. Norbert Hofer bezweifelt, dass in den Hotels, die seit heute wieder öffnen dürfen, der große Ansturm kommen wird. Als einen Grund dafür sieht er die „unsinnigen Regelungen, die vor allem Thermen, Thermenhotels und Hotels mit Wellnessbereichen das Leben schwer machen.“ Der FPÖ-Chef fordert deshalb die sofortige Rücknahme von Maskenpflicht und...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Die Gemeinde Stinatz wurde über die Zuteilung von Asylwerbern von der Landesregierung nicht vorab informiert, kritisiert der Bürgermeister.

Nach Wörterberg
Auch Asylwerber-Zuteilung nach Stinatz umstritten

Die als solche apostrophierten "Kommunikationsprobleme" zwischen Landesregierung und Gemeinden bei der Einquartierung von Asylwerbern mehren sich. Nach dem Wörterberger Bürgermeister Kurt Wagner hat nun auch sein Stinatzer Kollege Andreas Grandits bestätigt, von einer Zuweisung von Asylwerbern in ein örtliches Quartier durch die Landesregierung nicht vorab informiert worden zu sein. In einem Schreiben an Asyl-Landesrätin Daniela Winkler weist Grandits darauf hin, dass die Landesregierung selbst...

  • Bgld
  • Güssing
  • Martin Wurglits
Die 49 Asylwerber kamen aus Traiskirchen nach Wörterberg, bleiben aber nur wenige Tage hier.

Land bestätigt "Kommunikationsproblem"
FPÖ-Kritik an Flüchtlings-Verlegung nach Wörterberg

Heftige Kritik seitens der FPÖ Burgenland ruft die kurzfristige Verlegung von 49 Asylwerbern heute, Freitag, nach Wörterberg hervor. "Die Gemeinde wurde laut Aussage des Bürgermeisters nicht über die Aktion vorab informiert. Das ist ein Skandal", zeigt sich FPÖ-Bezirksobmann Josef Graf empört. "Nicht in Corona-Zeiten"FPÖ-Landesobmann NR-Abg. Norbert Hofer schlägt in die selbe Kerbe. "In Coronavirus-Zeiten kann es nicht sein, dass Asylwerber kreuz und quer durch das Land gefahren werden, während...

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