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Beiträge zum Thema fpö

In der Neubaugasse stehen alle zusammen: Bauarbeiter, Politiker, Kaufleute und Ombudsmänner.
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Begegnungszone am Neubau
Die Neubaugasse Neu wird bis Schulbeginn fertig

Begegnungszone und "Kühle Meile" in der Neubaugasse sollen bis Schulbeginn fertig werden. NEUBAU. Mit einem Saugheber verlegen Arbeiter Pflastersteine an der Kreuzung zur Mondscheingasse: "Seit acht Wochen sind wir hier im Einsatz", sagt Herr Besic mit der Sandkelle in der Hand, "vorher hat die Neubaugasse noch ganz anders ausgeschaut." Auf der Baustelle herrscht spürbare Hektik – nicht nur wegen des Fototermins mit allen Baupartnern, sondern vor allem wegen des Fertigstellungstermins: "Bis...

  • Wien
  • Neubau
  • Mathias Kautzky
Ein nun aufgetauchter SMS-Verkehr zwischen Sebastian Kurz und EX-Vizekanzler Heinz Christian Strache sorgt für Aufregung.  | Foto: Arnold Burghardt

Ibiza-Affäre
Strache bezeichnete Ibiza-Video in SMS an Kurz als "halb so wild"

Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache schrieben sich kurz vor Veröffentlichung des Ibiza-Videos. In den SMS beschreibt Strache den Inhalt als "halb so wild".  ÖSTERREICH. In der dritten Sitzungswoche werden im Ibiza-Ausschuss vor allem ÖVP-Politiker und parteinahe Manager befragt. Morgen, Mittwoch, muss Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen. Als Zeugen geladen sind ebenfalls Ex-Finanzminister Hartwig Löger und ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Vorab hat am...

  • Wien
  • Wieden
  • Magazin RegionalMedien Austria
Bezirksrat Robert Platt (r.) geht in Pension. | Foto: Georges Schneider/BV 1

Bezirksvertretungs Sitzung
Vom Verkehrskonzept bis zur Verabschiedung

Das Bezirksparlament Innere Stadt hat getagt. INNERE STADT. Die Bezirkspolitiker der Inneren Stadt trafen sich wieder einmal zur Bezirksvertretungssitzung. Vertreter der Fraktionen ÖVP, SPÖ, FPÖ, WIR im Ersten, Grüne und Neos diskutierten mehr als drei Stunden lang miteinander. Insgesamt 35 Anträge und fünf dringliche Anträge standen an der Tagesordnung. Außerdem wurde ein Bezirksrat in die Pension verabschiedet. BV-Sitzung im ersten Bezirk Am meisten debattiert wurde über das Verkehrskonzept...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Sophie Brandl
FPÖ-Klubobmann Klemens Resch will das Döblinger Ortsbild mit einem Zehn-Punkte-Programm schützen. | Foto: FP19
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Döbling
Es geht wieder um das Ortsbild

Die Bezirks-FPÖ will das Döblinger Ortsbild mit einem Zehn-Punkte-Programm schützen. DÖBLING. "Bruderzwist im Hause Döbling" wäre wohl übertrieben: Trotzdem sind Bezirksvorsteher Daniel Resch (ÖVP) und sein Bruder Klemens Resch (FPÖ) in manchen politischen Punkten gelinde gesagt nicht einer Meinung, so auch in Fragen des Ortsbilds. "Wir wollen keine weiteren ortsbildfeindlichen Projekte mehr", erklärt Klemens Resch, dessen Partei nun unter dem Titel "Döbling schützen!" ein Zehn-Punkte-Programm...

  • Wien
  • Döbling
  • Mathias Kautzky
Im Amtshaus Neubau (Hermanngasse 24–26) wurde bei der Bezirksvertretungssitzung heftig diskutiert. | Foto: Brandl

BV Sitzung Neubau
Wenn Neubaus Politiker debattieren

Zum ersten Mal im Jahr 2020 kamen die Fraktionen zur Bezirksvertretungssitzung zusammen. NEUBAU. Neubaus Bezirkspolitiker trafen heuer zum ersten Mal bei der Bezirksvertretungssitzung zusammen. Dabei gab es viel Gesprächsstoff. Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Isabelle Uhl (Grüne) leitete die Sitzung ein: "Schön, dass sich alle so gut verstehen und in regem Austausch sind. Ich fange trotzdem an." Dreieinhalb Stunden wurde miteinander diskutiert, auch wurden gegenseitig Schuldzuweisungen und...

  • Wien
  • Neubau
  • Sophie Brandl
Bei einer Bürgerbeteiligung forderten sowohl Anrainer als auch Geschäftsleute die Einführung einer Tempo-30-Zone. | Foto: Alois Fischer
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Startschuss für Umgestaltung
Praterstraße wird zur 30er-Zone

Neues Tempolimit für die Praterstraße ist bereits beim Magistrat beantragt. Bezirkschefin Uschi Lichtenegger strebt eine schnelle Umsetzung an. LEOPOLDSTADT. Fahrspurreduktion, breitere Radwege, mehr Grün und Tempo 30: Mit der notwendigen Sanierung der Praterstraße will der Bezirk eine Reihe an Erneuerungen umsetzen – die bz berichtete (direkt hier nachzulesen). Nähere Details zur geplanten Attraktivierung sollen der Bevölkerung im Frühjahr präsentiert werden. Dessen ungeachtet werden aktuell...

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  • Kathrin Klemm
Foto: VfGH/Achim Bieniek
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Türkis-blaues Sozialhilfe-Gesetz
Verfassungsgerichtshof hebt Kernpunkte der Sozialhilfe-Neu auf

Der VfGH befindet am Dienstag zwei Bestimmungen des türkis-blauen Sozialhilfe-Gesetzes für verfassungswidrig.  ÖSTERREICH. Konkret hebt der Verfassungsgerichtshof (VfGH) zwei Bestimmungen des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes sowie eine Bestimmung des Sozialhilfe-Statistikgesetzes auf. Das gab der VfGH am Dienstag bekannt.  Verfassungswidrig sind demnach die Regelungen betreffend der Höchstsätze für Kinder sowie die Verknüpfung der Sozialhilfe mit Sprachkenntnissen. Im Grundsatzgesetz sieht der...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Foto: mev.de
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Asylwerber in Lehre
Mehrheit für ÖVP-Antrag

Im Budgetausschuss wurde der ÖVP-Antrag über eine Regelung, wie mit Asylwerbern in Lehre umgegangen werden soll, beschlossen.  ÖSTERREICH. Am Dienstag einigten sich die Parteien im Parlament darauf, dass abgelehnte Asylwerber künftig nicht mehr während ihrer Lehre abgeschoben werden sollen. SPÖ, Grüne und NEOS stimmten dem Antrag der ÖVP trotz Bedenken zu. Die Initiative wird nächste Woche im Nationalrat beschlossen.  Abschiebung erst nach LehrabschlussDerzeit befinden sich in Österreich 786...

  • Wien
  • Wieden
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Werner Sobotka freute sich sichtlich über seine Wiederwahl zum Nationalratspräsidenten.  | Foto: Parlamentsdirektion / Johannes Zinner
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Nationalrat
Erste Sitzung nach der Wahl

Neben Querelen zwischen der FPÖ und den Grünen glänzte Philippa Strache bei ihrer ersten Abstimmung im Nationalrat durch Abwesenheit. ÖSTERREICH. 183 Mal ertönte der Satz "Ich gelobe" am Mittwoch gegen 12:30 Uhr im Großen Redoutensaal in der Hofburg. Zu Sitzungsbeginn wurden Bundes- und Europahymne vorgetragen. Im Zentrum der konstituierenden Sitzung des Nationalrats stand neben der Angelobung der neuen Abgeordneten die Wahl der neuen Präsidenten im Parlament. Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde, wie...

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Die Zahl der Parlamentariarinnen ist so hoch wie nie.  | Foto: RMA
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NATIONALRAT
Mehrheit der neuen Abgeordneten kommt aus Wien und Niederösterreich

Der neu gewählte Nationalrat tritt am Mittwoch zu seiner ersten Sitzung zusammen. Das Parlament ist weiblicher und jünger geworden.  ÖSTERREICH. Bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrats um 12:30 Uhr steht die Angelobung der 183 Abgeordneten auf dem ersten Tagesordnungspunkt.  Die Mehrheit der neuen Parlamentarier sind mit 43 Abgeordneten Wiener. Dahinter liegt Niederösterreich mit 36 Abgeordneten und Oberösterreich (31 Abgeordnete). 22 Mandatare sind Steirer, 14 Tiroler, aus Kärnten...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Norbert Hofer bezeichnet die Grünen bei einer Pressekonferenz am Dienstag als "Weltuntergangssekte" | Foto: Facebook
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Regierungsbildung
Hofer warnt vor ÖVP-Koalition mit grüner "Weltuntergangssekte"

Der Bundesparteiobmann der FPÖ, Norbert Hofer, spricht sich am Dienstag deutlich gegen eine Schwarz-Grüne Regierung aus.   ÖSTERREICH. Eine mögliche Schwarz-Grüne Koalition habe negative Folgen für den Wirtschaftsstandort, Arbeitsplätze und die Sicherheit in Österreich, ist sich Hofer sicher. „Im Bereich der Zuwanderung wird es offene Grenzen geben.“ Es sei nicht der richtige Weg, jetzt eine Linksregierung in Österreich zu installieren.  Hofer könne sich nicht vorstellen, dass bei den kommenden...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Wird künftig eine Regierung zwischen ÖVP und Grünen im Parlament Gesetze beschließen? | Foto: parlament.gv.at
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Türkis-Grün
Differenzen bei der Klimapolitik

Mittwochnachmittag trifft sich ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Bundessprecher der Grünen Werner Kogler zu den ersten Sondierungsgesprächen. Obwohl die Variante Türkis-Grün derzeit von vielen präferiert wird, steht und fällt alles mit der Klimapolitik. ÖSTERREICH. Steuerpolitisch gesehen ist die Schnittmenge zwischen der ÖVP und den Grünen besonders klein. Während die ÖVP jahrelang predigte, keine neuen Steuer einführen zu wollen,  spricht sich der andere mögliche Koalitionspartner dezidiert für...

  • Adrian Langer
Die Nationalratswahl in Rudolfsheim-Fünfhaus: das Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. | Foto: Fischer, Grafik: Scherzer
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Rudolfsheim-Fünfhaus

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für Rudolfsheim-Fünfhaus. RUDOLFSHEIM. Die Rudolfsheimer Stimmzettel für die Nationalratswahl 2019 sind fertig ausgezählt. Wahlberechtigt waren im 15. Bezirk 39.246 Menschen, die Wahlbeteiligung betrug 66,2 Prozent. Die großen Gewinner sind auch in Rudolfsheim-Fünfhaus die Grünen: Sie konnten 20,2 Prozent zulegen und kommen auf 28,9 Prozent der Stimmen. Am besten schnitten die Grünen in...

  • Wien
  • Rudolfsheim-Fünfhaus
  • Sophie Brandl
Die Ergebnisse der Nationalratswahl 2019 in Floridsdorf finden Sie hier.  | Foto: Krammer
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Floridsdorf – Das Endergebnis steht fest

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für Floridsdorf. FLORIDSDORF.  Der 21. Bezirk folgt bei der Nationalratswahl dem Österreich-Trend: SPÖ und FPÖ verlieren, ÖVP und Grüne gewinnen. Auch Neos konnte deutlich zulegen. Obwohl Floridsdorf weiterhin rot gefärbt ist, musste die SPÖ auch in diesem Bezirk Verluste hinnehmen. Nach dem Auszählen der Wahlkarten konnte sie mit 30,22 Prozent zwar noch die 30-Prozent-Hürde knacken, hat...

  • Wien
  • Floridsdorf
  • Conny Sellner
Die Ergebnisse der Nationalratswahl 2019 in der Donaustadt finden Sie hier. | Foto: Flankl
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in der Donaustadt – Das Endergebnis steht fest

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für die Donaustadt. DONAUSTADT. Die Nationalratswahl 2019 ist beendet. In der Donaustadt wurden am Wahltag 68.572 gültige Stimmen abgeben. Hinzu kommen  24.234 Wahlkarten, die nun auch ausgezählt sind. Der 22. Bezirk folgt bei der Nationalratswahl dem Österreich-Trend: SPÖ und FPÖ verlieren, ÖVP und Grüne gewinnen. Auch Neos konnte deutlich zulegen. Obwohl die Donaustadt weiterhin rot...

  • Wien
  • Donaustadt
  • Conny Sellner
Die Nationalratswahl in Penzing: das Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. | Foto: Gaugl, Grafik: Scherzer
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Penzing

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für Floridsdorf. PENZING. Die Penzinger Stimmzettel für die Nationalratswahl 2019 sind fertig ausgezählt. Klarer Sieger, so viel steht fest, ist jedenfalls die ÖVP mit 26,3 Prozent der Stimmen. Je grüner die Umgebung, desto türkiser das Ergebnis: So kann man das Bild beschreiben, das die Sprengelergebnisse in Penzing zeigt. Am Wolfersberg und am Satzberg sowie in Auhof und Mauerbach hat...

  • Wien
  • Penzing
  • Sophie Brandl
Nationalratswahl: In der Brigittenau haben 29.938 Menschen ihre Stimme abgegeben. | Foto: Robert Kirti, darüberliegende Grafik: Lisa Scherzer
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in der Brigittenau - Das Endergebnis steht fest

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019:  In der Brigittenau landete erneut die SPÖ auf Platz eins, gefolgt von ÖVP und Grüne .  BRIGITTENAU. Am Sonntag wählten die Österreicher den Nationalrat. Nun ist die Auszählung der Wahlkarten abgeschlossen und das  Endergebnis der Wahl steht fest. Insgesamt wurden 29.938 gültige Stimmen in der Brgittenau abgegeben. Hier die Ergebnisse  aus dem 20. Bezirk im Detail: Mit 10.228 Stimmen und 34,16 Prozent wählten die Brigittenauer erneut die SPÖ an die...

  • Wien
  • Brigittenau
  • Kathrin Klemm
Wahlergebnis der Nationalratswahl 2019 in Österreich Erdrutschsieg für die ÖVP. | Foto: Spitzauer
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Österreich

Österreich hat gewählt. 6,4 Millionen Wahlberechtigte durften am 29. September ihre Stimme abgeben. Das Ergebnis der Nationalratswahl steht fest – am 3. Oktober sind die restlichen 32.981 Wahlkarten ausgezählt worden, wobei große Verschiebungen ausgeblieben sind.  ÖSTERREICH. Sehen Sie unten das Bundesergebnis. Es zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand inklusive Wahlkarten, sowie die Bundesland- und Bezirksergebnisse an. Die Mandatsverteilung blieb mit den Wahlkarten gleich: Die ÖVP stellt 71...

  • Kerstin Wutti
In Meidling hat die SPÖ ihren ersten Platz gehalten. Die FPÖ ist auf den vierten Platz hinter die Grünen gerutscht. | Foto: Grafik: Scherzer, Foto: Pufler

Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Meidling

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Die Wahlbeteiligung in Meidling lag bei 66,15 Prozent. MEIDLING. Das Meidlinger Endergebnis der Nationalratswahl 2019 steht fest. Die Wahlbeteiligung in Meidling erhöhte sich durch die Wahlkarten auf 66,15 Prozent. Sieger der Wahl sind in Meidling die Grünen: Sie konnten ihre Stimmen auf 14,29 Prozent steigern und landeten mit 19,37 Prozent auf dem dritten Platz. Auch die SPÖ im Zwölften kann auf ihr...

  • Wien
  • Meidling
  • Karl Pufler
Die Favoritner SPÖ konnte ihren ersten Platz halten. Die ÖVP schob sich vor die FPÖ auf den zweiten Rang. | Foto: Grafik: Scherzer, Foto: Sabine Ivankovits
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Favoriten

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Die Wahlbeteiligung in Favoriten lag bei 64,70. FAVORITEN. Das Favoritner Endergebnis der Nationalratswahl 2019 steht fest. Die Wahlbeteiligung in Favoriten erhöhte sich durch die Wahlkarten auf 64,70 Prozent. Konkret sind das 70.883 Stimmen von 109.553 Wahlberechtigten. Damit wählten im Zehnten 5,2 Prozent weniger Favoritner als bei der Wahl 2017. Favoritner SPÖ als Wahlsieger Mit einem Rekordergebnis kann...

  • Wien
  • Favoriten
  • Karl Pufler
So hat Wien gewählt. | Foto: pixabay
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Wien – Das Endergebnis steht fest

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Die Wahlbeteiligung in Wien lag bei 71,98 Prozent.  WIEN. Das Wiener Endergebnis der Nationalratswahl 2019 steht fest. Die Wahlbeteiligung erhöhte sich durch die Wahlkarten auf 71,98 Prozent. Konkret handelt es sich um 827.567 Stimmen. Strahlende Sieger sowohl auf Bundesebene als auch in Wien sind die Grünen und erreichen in der Bundeshauptstadt 20,69 Prozent. Sie haben massiv zugelegt und Wiens Landkarte...

  • Wien
  • Nicole Gretz-Blanckenstein
Nationalratswahl: In der Leopoldstadt haben 41.759 Menschen ihre Stimme abgegeben. | Foto: Foto: Jarmoluk/Pixabay, darüberliegende Grafik: Scherzer
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Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Leopoldstadt

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Großer Gewinner in der Leopoldstadt sind die Grünen. Nur knapp dahinter auf Platz zwei landete im 2. Bezirk die SPÖ.  LEOPOLDSTADT. Am Sonntag wählten die Österreicher den Nationalrat. Nun ist die Auszählung der Wahlkarten abgeschlossen und das Endergebnis der Wahl steht fest. Insgesamt wurden 41.759 gültige Stimmen in der Leopoldstadt abgegeben. Hier die Ergebnisse aus dem 2. Bezirk im Detail: Große Gewinner im 2. Bezirk sind die Grünen. Sie wurden heuer...

  • Wien
  • Leopoldstadt
  • Kathrin Klemm
Foto: Barbara Schuster, Grafik: Lisa Scherzer

Wahlergebnis
Nationalratswahl 2019 in Margareten

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Margareten-Ergebnis zeigt das tatsächliche Ergebnis inklusive der Wahlkarten. MARGARETEN. Die Nationalratswahl 2019 ist geschlagen. Die Resultate von Margareten finden Sie im Detail in der untenstehenden Grafik. Grüne auf Platz eins, SPÖ mit starken Einbußen Der Gewinner des Wahlabends in Margareten sind die Grünen. Sie gewinnen 21,06 Prozent dazu und landen mit 30,14 Prozent auf Platz eins im Bezirk. Die SPÖ verliert massiv. Mit einem Ergebnis von...

  • Wien
  • Margareten
  • Barbara Schuster
Bei den Wahlpartys wurde gejubelt, zufrieden diskutiert und geschwiegen.  | Foto: RMA
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Nationalratswahl 2019
So feiern und trauern die Parteien

Wahlsonntag: Die Wahlschlacht ist zu Ende, Parteifans versammeln sich bei den jeweiligen Partys. Ein Überblick über die Feten. ÖSTERREICH. Die jeweiligen Spitzenkandidaten lauschten dem Wahlergebnis vor Bildschirmen, indes haben sich die ersten Fans schon in den Partylocations eingefunden. Erst ab 22 Uhr wurden die Parteigranden dann bei ihren Mitgliedern und Fans erwartet - davor stehen noch Interviewrunden mit dem ORF am Programm.  ÖVP. Wie nach jeder Wahl fanden sich die Anhänger von...

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