Gemeinderat

Mit dem Ausscheiden von Barbara Kunesch (ÖVP) wird ein Stadtratsposten frei. Der soll mit dem Unternehmer Michael Bele besetzt werden. NEUNKIRCHEN. Rochade in ÖVP-Reihen im Neunkirchner Stadtparlament. Barbara Kunesch, zuständig für Schulagenden, legte ihr Mandat zurück. Wie ÖVP-Bürgermeister Herbert Osterbauer erklärte, werde Michael Bele in die Stadtratsreihen aufrücken: "Allerdings kommt es zu einem Tausch der Ressorts." Thomas Berger soll Kunesch' Schulressort erben und Michael Bele soll...

Experten erörterten die Drogenkriminalität in Krems: Wie groß ist das Problem? KREMS. Um sich ein objektives Bild über die Drogenproblematik bei Jugendlichen bilden zu können, bat Bürgermeister Dr. Reinhard Resch VertreterInnen von Polizei sowie Jugend- und Sozialarbeit zum informativen Austausch. „Krems ist kein Drogen-Hotspot“ „Es ist ein Thema, mit dem wir uns ernsthaft auseinandersetzen müssen“, sagt Bürgermeister  Reinhard Resch: „Wenn es den Fakten entspricht, dass immer mehr Jugendliche...

5 Millionen Euro für Neubau einer Rathaus-Außenstelle; renommierter Architekt erhielt den Auftrag. KITZBÜHEL. Das alte Bauamt ist in die Jahre gekommen. Das Gebäude wurde bereits vor rund 100 Jahren erbaut, damals Feuerwehrzeughaus. "Es gibt Risse, eine Sanierung ist technisch und wirtschaftlich nicht tragbar. Es gab Diskussionen um den Standort, aber die Nähe zum Rathaus ist wichtig. Den Standort nach einem Abriss frei zu lassen ist laut Dorferneuerung und Denkmalamt nicht vertretbar",...

BAD VÖSLAU. Nach über zwei Jahren Pandemie ist die Gemeindepolitik wieder ins Rathaus zurückgekehrt. Die Gemeinderatssitzung am 23. Juni - jenem Tag, an dem bundesweit auch das endgültige Aus für die gesetzliche Impfpflicht verkündet wurde - fand wieder im gewohnten "Setting" im Festsaal statt. Geleitet wurde sie erstmals von Vizebürgermeister Thomas Mehlstaub, der den entschuldigten Bürgermeister Christoph Prinz vertrat. Auch zwei weitere Mandatare (Lampl, Liste Flammer und Glockner, Grüne)...

Große Mehrheit für Rechnungsabschlüsse; starke eigene Steuern, historisch geringer Verschuldungsgrad für die Stadtgemeinde. KITZBÜHEL. Im Gemeinderat wurden die Rechnungsabschlüsse der Stadtgemeinde und der städtischen Wirtschaftsunternehmen 2021 beschlossen (16 Ja, 2 Enth.). Sehr gute Zahlen weist der Bereich "eigene Steuern" (gesamt 11,52 Millionen Euro) auf: u. a. Kommunalsteuer 5,5 Mio. €, Grundsteuer B 2,3 Mio. €, Freizeitwohnsitzabgabe 914.000 €, Strafgelder 484.000 €. Die Ertragsanteile...

LANDECK (otko). Der Landecker Gemeinderat tagt am 22. März 2022 nach zwei Jahren erstmals wieder im Sitzungssaal des Rathauses. Neben dem Bericht des Bürgermeisters und zahlreichen Anträgen steht auch der Rechnungsabschluss auf der Tagesordnung. Gemeinderat tagt wieder im Rathaus Am Dienstag, 22. März 2022, um 18 Uhr findet die 1. öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Landeck im heurigen Jahr statt. Nach den Gemeinderatswahlen am 27. Februar  und der konstituierenden Sitzung des...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Demnächst wird das Finanzamt einen Briefkasten beim Rathaus installieren. Die Idee dahinter: Wer nur Unterlagen am "Infopoint Finanzamt" abgeben will, muss dann künftig keinen Termin mehr vereinbaren oder zum Finanzamt nach Wiener Neustadt pilgern.

INNSBRUCK: Ab 9 Uhr tagen die 40 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Baustellen 2022, Antrag auf PCR-Testangebot im Rathaus oder Anfrage zum Planungsverband, der Antrag betreffend Eichhof-Stopp wurde abgelehnt, Runder Tisch zur Barrierefreiheit in Innsbruck kommt 2022, so waren 11 Stunden und 30 Minuten November-Gemeinderat. Bauvorhaben 2022Die Bauvorhaben der Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG, TIGAS-Erdgas Tirol GmbH, Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB) sowie...

Vizebürgermeister Markus Hein zieht sich aus der Politik zurück. "Gesundheit ist das Wichtigste, viele andere Dinge rücken in den Hintergrund", so der Linzer FPÖ-Politiker. LINZ. Hein gab am Mittwochabend in der erweiterten Sitzung der Linzer FP-Bezirksparteileitung vor rund hundert Funktionären seinen Rückzug aus der Politik bekannt. Grund dafür ist die angeschlagene Gesundheit des 49-jährigen Stadtpolitikers. "Ich habe vor, noch viele Jahre mit meiner Familie zu verbringen. Deshalb ist es...

Zwei Flächenwidmungen in der Grinzinger Straße wurden vom Rathaus abgesegnet – Bezirkschef Daniel Resch ist dagegen. WIEN/DÖBLING. Seit Monaten herrscht in Döbling Aufregung über ein mögliches Bauprojekt. Die Schule in der Grinzinger Straße 88 soll ausgebaut werden und zwar immens. Das Gebäude soll durch einen mehrstöckigen Zubau am derzeitigen Sportplatz vergrößert werden. Gegen diese Pläne hat sich eine Bürgerinitiative gegründet und auch hunderte Eltern haben sich dagegen ausgesprochen....

Kitzbüheler Gemeinderat beschloss mehrheitlich  eine "Bausperre" für ein Grundstück in Innerstaudach; Schutz für die Anrainer. KITZBÜHEL. "Ein bisher unbebautes Grundstück in Innerstaudach geriet in spekulative Hände. Nun ist hier ein Mehrparteienhaus (fünf Wohneinheiten, Anm.) geplant, das zu groß, zu massiv ist und nicht in die Umgebungsbebauung (vorwiegend Einfamilienhäuser von Einheimischen, Anm.) passt. Zum Schutz für die Anrainer soll hier ein Bebauungsplan entstehen und eine Bausperre...

Neos-Fraktionsvorsitzender Lorenz Potocnik will von Bürgermeister Klaus Luger wissen, ob bei einem Millionenauftrag der Stadt alles sauber abgelaufen ist. SP-Fraktionschef Stefan Giegler bezichtigt Potocnik bereits vorab der "Lüge". LINZ. Am Wochenende ließ ein Interview mit dem Stadtmagazin Linza! die Wogen zwischen SPÖ Linz und Neos-Fraktionsvorsitzendem Lorenz Potocnik hochgehen. Was war geschehen? Potocnik,  der derzeit dem städtischen Kontrollausschuss vorstehen, kündigte im Interview an,...

LANDECK. Landeshauptmann Günther Platter gratulierte dem neuen Landecker Bürgermeister persönlich. Herbert Mayer will Standort, Arbeitsplätze und Vereine in den Fokus rücken. Engagierter Kommunalpolitiker „Mit Herbert Mayer übernimmt ein engagierter Kommunalpolitiker das Bürgermeisteramt in Landeck. Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie, in der auch die Städte und Gemeinden voll gefordert sind, ist seine große Erfahrung ein enormer Vorteil. Ich gratuliere ihm herzlich zur Wahl, wünsche ihm für...

INNSBRUCK. Die Stadt Innsbruck legt den Rechnungsabschluss von 2019 vor und zieht eine positive Bilanz. Der Kontrollausschussvorsitzender Mesut Onay zeigt sich verwundert über das mediale "vorpreschen" ohne vorherige Gemeinderatsdiskussion. Bilanz„Die erfreuliche Bilanz 2019 hilft uns im Covid-19-Krisenjahr 2020“, bringt Bürgermeister und Finanzreferent Georg Willi den Rechnungsabschluss 2019 der Stadt Innsbruck auf den Punkt. „Die gute Wirtschaftslage 2019 mit hohen Steuereinnahmen, engagierte...

Fertigstellung der Koralmbahn, Bau des Bahnhofs Weststeiermark, neues Rathaus: Groß St. Florian wird sich in den nächsten fünf Jahren verändern. GROSS ST. FLORIAN. Vorerst werden die 21 Gemeinderäte noch mit dem alten Marktgemeindeamt Vorlieb nehmen müssen: Ab Herbst wird dann in Groß St. Florian ein neues, hochmodernes Rathaus stehen. Wer dort sitzen und entscheiden wird, zeigt sich am 28. Juni bei der Gemeinderatswahl. Drei ListenAlois Resch (53) trat 2010 zum ersten Mal als...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Am 6. März wurde im Rahmen der kostituierenden Sitzung der Bürgermeister samt Stadt- und Gemeinderäte angelobt. Während Bürgermeister Herbert Osterbauer von allen Mandataren gewählt wurde, bekam sein neuer Vize "nur" 22 von 37 Stimmen. 37 wahlberechtigte Gemeinderäte Herbert Osterbauer (ÖVP) wurde einstimmig von den 37 Gemeinderäten als Neunkirchens Bürgermeister gewählt und tritt somit seine 3. Amtszeit infolge an. Unter dem Motto "Gemeinsam für Neunkirchen" möchte er zum...

Unter dem Motto „100 Jahre Frauenwahlrecht – Unsere Stimme zählt“ versammelten sich im Vorfeld zum 4. Mai Gemeinderätinnen im Gemeinderatssitzungssaal des Wiener Rathauses – um dieses Jubiläum zu feiern. WIEN. „Am 4. Mai 2019 ist es genau 100 Jahre her, dass alle Wienerinnen bei der Gemeinderatswahl wählen durften – und dass sie selbst gewählt werden konnten“, so Frauenstadträtin Kathrin Gaal. „Was heute selbstverständlich ist, wurde vor 100 Jahren hart erkämpft“. Und: „Wir setzen uns mit aller...

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Eigentlich feiert Neunkirchens Stadtvize Martin Fasan erst am 9. Februar seinen Runden. Aber mit seinen Gemeinderatsgefährten und Rathaus-Kollegen stieß er bereits im Vorfeld auf seinen 60-er im Rathaussaal an. Das schönste Geschenk für den Jubilar: "Wie in der Einladung erbeten wurden Spenden in der Höhe von 735 Euro für die Organisation 'Neunkirchen hilft' gesammelt, was mich besonders bewegt hat." Aber auch das Geschenk der Hauptverwaltung war rührend: ein Fairtrade-Korb...

Der Güssinger Gemeinderat hat mit den Stimmen von SPÖ und FPÖ die Sanierung und den Umbau des Rathauses nach den Plänen des Architekten Herbert Schmölzer beschlossen. Bis Ende 2020 sind die Errichtung von zwei barrierefreien Zugängen, der Einbau eines Personenaufzuges, der Umbau des alten Kinos in einen Stadtsaal, die Einrichtung einer Bürgerservicestelle, die Errichtung eines Parkplatzes im Hof sowie thermische Sanierungsschritte geplant. Kein ArchitektenwettbewerbDie ÖVP hätte gerne im...

Mit den Stimmen von SPÖ und FPÖ hat der Güssinger Gemeinderat den Planungsentwurf für den behindertengerechten Umbau des Rathauses beschlossen. Der Entwurf ist die Bedingung, damit die Stadt zeitgerecht bei der Bundesregierung um eine Förderung aus dem Kommunalinvestitionsprogramm ansuchen kann. Die ÖVP stimmte gegen den Plan, dem eine Kostenschätzung von 520.000 Euro zugrundeliegt. "Wir glauben, dass es eine kostengünstigere Planung gegeben hätte", argumentierte Vbgm. Alois Mondschein. Laut...

Der Güssinger Gemeinderat hat mit den Stimmen von SPÖ und FPÖ den Einbau eines Innenlifts im Rathaus beschlossen, um das Gebäude behindertengerecht zugänglich zu machen. Die ÖVP, die gerne eine umfassendere Diskussion über eine räumliche Neukonzeption der Stadtverwaltung geführt hätte, stimmte gegen die "vorschnelle Lösung", wie sie Vbgm. Alois Mondschein nannte. Über ebenerdige Bürgerservice-Räume und die Einbeziehung des ehemaligen Kinosaals könne man diskutieren, erwiderte Stadtrat Alfred...

Der erste Sanierungsbeschluss im Gemeinderat scheiterte, der zweite Anlauf folgt am 5. April. Die geplante Renovierung des Rathauses entwickelt sich zum politischen Zankapfel. Die von der SPÖ beantragte Beauftragung eines Bauplaners durch den Gemeinderat scheiterte am 20. März, weil die ÖVP-Fraktion geschlossen aus der Sitzung auszog. Am 5. April folgt nun bei der nächsten Gemeinderatssitzung ein neuer Anlauf. "Lift allein ist zu wenig""Wir wollen ein modernes, barrierefrei zugängliches...

Ehemalige VP-Vizebürgermeisterin verstorben. TULLN. Die Kunst, die Kultur und die Kinder sind Susanne Schimek immer am Herzen gelegen, das soziale Miteinander hat sie gefördert und sie hat Pionierarbeit für die Stadt Tulln geleistet – jetzt trauert ganz Tulln um Schimek, die gestern, 2.2.2018, im 73. Lebensjahr überraschend verstorben ist. Im Dezember 2015 wurde sie für ihr Engagement von Bürgermeister Peter Eisenschenk mit dem Goldenen Ehrenring der Stadt Tulln ausgezeichnet. "Sie hat unseren...

Nach den Gemeinderatswahlen findet heute die Angelobung des neuen Bürgermeisters statt. Gleichfalls wurde heute zur konstituierenden Sitzung des Gemeinderates eingeladen, um die Arbeit aufnehmen zu können und alle Formalitäten abzuhandeln. Wir freuen uns auf Ihr Kommen in den Sitzungssaal des Rathauses. Aufgrund von organisatorischen Maßnahmen bitten wir um Anmeldung. EINLADUNG zur konstituierenden GEMEINDERATSSITZUNG >> Donnerstag, 19. Oktober 2017 >> um 19:30 Uhr >> im Sitzungssaal des...