Gemeindestrukturreform

Beiträge zum Thema Gemeindestrukturreform

Informationsoffensive von Gemeindekassier Dietmar Piskar-Kerschler, NR Josef Muchitsch, Bgm. Helmut Leitenberger und GR Johann Hofmann (Seggauberg) in Sachen Gemeindefusion.
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Fusion: Keine Änderungen für Vereine?

Die neue aus (freiwillig) Leibnitz, Kaindorf an der Sulm und Seggauberg (unfreiwillig) gebildete Großgemeinde Leibnitz bleibt laut SPÖ-Vertreter ohne Auswirkungen auf bestehende Vereine. Einen Schritt voraus in Sachen Fusion ist die SPÖ Leibnitz. Während erst mit 1. Jänner 2015 aus Leibnitz, Kaindorf an der Sulm (freiwillig) und Seggauberg (unfreiwillig) die neue Großgemeinde Leibnitz entstehen wird, haben sich die bisherigen SPÖ-Ortsgruppen bereits zur größeren SPÖ Leibnitz...

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  • Heribert G. Kindermann, MA
Dem Wunsch der Bevölkerung entsprochen: Krumegg hat für eine Abspaltung von Dornegg und Brunn gestimmt.

Krumegg lässt Ortsteile ziehen

Brunn und Dornegg können zu Nestelbach, allerdings unter bestimmten Voraussetzungen. Kein Einzelfall im Bezirk Graz-Umgebung ist der Wunsch der Krumegger Ortsteile Brunn und Dornegg in Sachen Gemeindestrukturreform. Ein Bürgerkomitee kämpft für die Fusion mit Nestelbach, der Gemeinderat hat dem Ansuchen stattgegeben. Allerdings ist die "Abgabe" der Ortsteile an Bedingungen gebunden. "Wenn, dann muss in allen betroffenen Bereichen der Kleinregion Schemerl eine Flurbereinigung durchgeführt...

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Es ist entschieden: Die Zettlinger Ortschefin Ingrid Baumhackl lässt die Rechtmäßigkeit der Zwangsfusion mit Unterpremstätten vom Verfassungsgerichtshof überprüfen. | Foto: Gemeinde Zettling

Zettling beschließt in Sachen Fusion Gang zum Verfassungsgerichtshof

Paukenschlag in Zettling: In der Gemeinderatssitzung am Montag stimmte die Mehrheit für den Gang zum Verfassunsgerichtshof. Der soll nun prüfen, ob die vom Land angeordnete Zwangsfusion mit Unterpremstätten überhaupt rechtens ist. Warten, was das Urteil bringt, will man in Zettling aber nicht: "Zeitgleich haben wir einen externen Berater bestellt, der daran arbeitet, dass wir für alle Gemeindebürger gut vorbereitet in die Zukunft gehen, sollte die Fusion doch rechtens sein", erklärt...

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Umstritten war das 1,6 Millionen Angebot für die Attendorfer Ortsteile im Gemeinderat Seiersberg. | Foto: Gemeinde Seiersberg

1,6 Millionen für Attendorf

Seiersberg hat für Mantscha, Mühlriegel und Riederhof ein Angebot unterbreitet. Wie viel ist eigentlich ein Ortsteil wert? Genau um diese Frage geht es bei Mantscha, Mühlriegel und Riederhof, allesamt Ortsteile Attendorfs und allesamt wild entschlossen, sich anstelle von Hitzendorf mit Seiersberg zu fusionieren. Umsonst soll das allerdings nicht sein: Attendorf forderte insgesamt 7,1 Millionen Euro "Ablöse", in der letzten Gemeinderatssitzung wurde der nicht ganz unumstrittene Beschluss...

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Volksbefragungs-Initiatorin  und Gemeinderätin Maria Holzmann akzeptiert den Wunsch der Lamberger. | Foto: Gemeinde

Votum: Lamberg geht nicht fremd

Bürger sprachen sich mehrheitlich für Verbleib bei Dobl-Zwaring aus. Die Lamberger haben gesprochen: Bei der Volksbefragung am Sonntag über die geografische Zukunft des Zwaringer Ortsteils Lamberg sprachen sich 73 Prozent für den Verbleib in der Heimatgemeinde aus und damit auch für die neue Gemeinde Dobl-Zwaring. 27 Prozent wollten nach Hengsberg in den Bezirk Leibnitz wechseln. "Den Menschen war es wichtig, selbst zu entscheiden", freut sich Gemeinderätin Maria Holzmann, Initiatorin der...

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Herbert Germuth, Obmann des Tourismusverbandes "Die Südsteirische Weinstraße".
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Informationsabend über Leutschach an der Weinstraße

Bald wird es mit der neuen Rebenlandgemeinde Leutschach an der Weinstraße aber wirklich ernst. Details der Fusion der Rebenlandgemeinden erläuterten dieser Tage die Bürgermeister bei einem Informationsabend im Kniely-Haus in Leutschach. "Ziel der Reform ist es, starke, autonome und überlebensfähige Gemeinden zu schaffen", betonte LAbg. Bgm. Peter Tschernko (Eichberg-Trautenburg). Das Rebenland sei stets Verfechter der Fusion gewesen, weil man sich Synergien (schnellere Entscheidungen dank...

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  • Heribert G. Kindermann, MA
"Als Volksvertreter muss ich den Wunsch der Bürger nach außen tragen. Täte ich das  nicht, wäre ich ein schlechter Bürgermeister."

Der Widerstand ist immer noch am Leben

Selbst nach der "Fusionsverordnung" kämpfen sieben Gemeinden weiter für ihre Eigenständigkeit. Zehn Gemeinden waren notwendig - elf, einschließlich vier außerhalb der Liezender Bezirksgrenzen, sind es geworden; und seit dem 20. Jänner dieses Jahres ist die "Gemeindeinitiative zur Einbringung einer Gesetzesänderung hinsichtlich der verpflichtenden Berücksichtigung des Bürgervotums im Fusionsfalle" vom Land Steiermark bestätigt. Das freut Bürgermeister Peter Schweiger aus Tauplitz ganz besonders,...

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  • Markus Weilbuchner
Karl Lackner und Ewald Persch luden am vergangenen Freitag zur Pressekonferenz.

Die heißen Themen im Bezirk

"Zur Lage der Nation", resümierten die LAbg. Lackner und Persch vor der Presse im Liezenerhof. "Gemeindestrukturreform", "GBL" und die "Kaserne Aigen" - das waren die drei großen Themenbereiche einer Pressekonferenz unserer Landtagsabgeordneten beider "Großcouleurs". Karl Lackner und Ewald Persch luden zu diesem Zwecke am vergangenen Freitag in den "Liezenerhof". Respekt der Opposition Obwohl die Freiwilligkeit zur Gemeindefusion am Sonderlandtag vom 17. 12. 2013 auf etwa 80 % geschätzt wurde,...

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  • Markus Weilbuchner
Südoststeiermark mit 26 Gemeinden. Vier Gemeinden wechseln den Bezirk (Petersdorf II, Mitterlabill, Schwarzau, Weinburg). | Foto: Foto: Land Steiermark

Große Visionen für neue Gemeinden

Schon in einem Jahr schaut die Landkarte der steirischen Gemeinden anders aus. Die Strukturreform der Gemeinden stellte die Bürgermeister vor allem im zu Ende gegangenen Jahr 2013 vor große, insbesondere menschliche Herausforderungen. Das steirische Reformduo Franz Voves und Hermann Schützenhöfer stieß mit der Gemeindestrukturreform nicht auf ungeteilte Gegenliebe. Und doch gelang in der Südoststeiermark ein für die gesamte Steiermark vorbildlicher Reformprozess. Dass aus 74 Gemeinden ab 1....

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  • Roman Schmidt
Ein wertvoller Lebensraum, der einen respektvollen Umgang und viel Wertschätzung verdient. | Foto: Vulkanland. Bergmann

Wohlfühlen im Mittelpunkt

Bierbaum, Dietersdorf und St. Peter bilden eine neue Regionsgemeinde. Die künftige Regionsgemeinde St. Peter am Ottersbach positioniert sich als die Wohlfühlgemeinde Österreichs. "Als Wohn- und Weingemeinde, als vitaler Lebens- und Wirtschaftsraum mit kreativen Familienbetrieben begeistert St. Peter mit seinen Ortsgemeinden Gemeindebürger und Gäste gleichermaßen", wurde in der gemeinsamen Vision fixiert. "Ich bin einer, der immer nach vorne schaut. Natürlich auch, was die neue Regionsgemeinde...

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  • Graz-Umgebung
  • Roman Schmidt
Die Gemeinde Gams will sich gegen die drohende Zwangsfusion wehren. | Foto: Gemeinde

Gams informiert über die Gemeindefusion

Bürgerinitiative wurde bei Versammlung ins Leben gerufen. Bei Zwangsfusion: Weg zum Gerichtshof. Gams ist eine von sieben „reformunwilligen Gemeinden“ im Bezirk Liezen, die keine Zustimmung für eine freiwillige Fusion gegeben hat. In einer Bürgerversammlung wurde über den aktuellen Stand der Gemeindestrukturreform informiert. Vor etwa 100 Personen konnten die bisherigen Maßnahmen erläutert und ein Ausblick auf die möglicherweise noch notwendigen Schritte gegeben werden. Ein weiteres Thema war...

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  • Tina Tritscher
Die Bürgerinitiative mit Bgm. W. Baumann (vorne r.) und Vizebgm. P. Setscheny (hinten l.) | Foto: KK

Seiersberg: "Ja" zu drei Attendorfer Ortsteilen

Mantscha, Mühlriegel und Riederhof könnten bald zu Seiersberg gehören. Es scheint, als würde die von der Bürgerinitiative "Freie Gemeindewahl" geforderte Fusion der drei Attendorfer Ortsteile Mantscha, Mühlriegel und Riederhof mit Seiersberg immer möglicher werden. In einem ersten Schritt fand ein informelles Gespräch zwischen Attendorfs Bgm. Josef Aichinger, seinem Vize Peter Setscheny, dem Sprecher der BI Wolfgang Sellitsch und Seiersbergs Bgm. Werner Baumann statt. Seit letzter Woche gibt es...

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  • Elisabeth Kranabetter
Rege Diskussion in Rohrmoos: Drei ÖVP-Mandatare wollen den Weg zum Gerichtshof nicht gehen.

Rohrmoos: Keine Gründe für eine Fusion

Rohrmoos-Untertal will den Weg zum Verfassungsgerichtshof gehen. Das große Thema Gemeindestukturreform stand auf der Tagesordnung von Rohrmoos-Untertal bei der kürzlich stattgefundenen Sitzung, der auch einige Zuhörer beiwohnten. Das steiermärkische Gemeindestrukturreformgesetz wurde dabei präsentiert und gleichzeitig auch die Stellungnahme der Gemeinde gegen eine Fusionierung mit Pichl-Preunegg und der Stadtgemeinde Schladming. Argumente dagegen Für Rohrmoos-Untertal, laut Bürgermeister...

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Gibt nicht klein bei: Ingrid Baumhackl kämpft weiter für Eigenständigkeit, will aber auf eine Zwangsfusion vorbereitet sein. | Foto: KK

Zettling gibt noch nicht auf

Neuer Vorstoß gegen Zwangsfusion – die Erfolgschancen sind allerdings gering. Zettling will weiter kämpfen: Bei der Sitzung zur Gemeindestrukturreform wurde am Montag der Kurs noch einmal bestätigt, die Eigenständigkeit soll weiter verfolgt, die Fusion mit Unterpremstätten wird nicht freiwillig erfolgen. Kampf gegen Windmühlen Anfang Oktober erreichte Zettling die Gesetzesvorlage vom Land, laut neuer Landkarte soll mit Unterpremstätten eine neue Gemeinde gebildet werden. Bis 31. Oktober können...

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Gemeindestrukturreform aus der Sicht der ÖVP

Die Landtagsabgeordneten Erwin Gruber und Bernhard Ederer sowie sechs Bürgermeister aus dem Bezirk Weiz unterstrichen im Zuge einer Pressekonferenz erneut die Wichtigkeit von entsprechenden Reformen. Fusion bedeutet Zukunft. Um für den ländlichen Bereich nicht nur Wohnraum, sondern ebenso Arbeitsplätze und eine zukunftsorientierte Gliederung gewährleisten zu können, sei eine Neustrukturierung unumgänglich, sind sich die ÖVP-Funktionäre einig. Gemeinden seien in der Vergangenheit...

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  • Weiz
  • Andreas P. Tauser
Für den Gemeinderat in Weißenbach bei Liezen ist die Volksbefragung bindend.

Weißenbach sagt "Nein" zur Fusion

Gemeinderat spricht sich gegen eine Fusionierung mit Liezen aus. Die Gemeinde Weißenbach bei Liezen besprach vergangene Woche das Thema Gemeindefusion mit Liezen und kam zum Entschluss, eine freiwillige Fusionierung nicht zu beschließen. Bürgermeister Rudolf Pollhammer ließ die Ereignisse dazu nochmals Revue passieren. Bereits Mitte April lud man die Bürger zu einer Versammlung, wo auch Liezens Bürgermeister Rudolf Hakel anwesend war. Dieser habe dort, so Pollhammer, vor mehr als 300 Personen...

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  • Tina Tritscher
Die neue Landkarte der Südoststeiermark: Aus 74 werden 26 Gemeinden. Josef Ober ist zufrieden.
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Von 74 auf nur noch 26

"Größer werden alleine reicht nicht", meint Josef Ober zur Strukturreform. Der noch junge Bezirk Südoststeiermark ist steiermarkspitze bei den Fusionsbeschlüssen (60 von 64 Gemeinden), aber auch bei der inhaltlichen Umsetzung der Gemeindestrukturreform. "Wir haben das vom Land Steiermark gewählte Konzept der zentralen Orte in unserer Region exzellent umgesetzt", ist Josef Ober, Abgeordneter zum steirischen Landtag, überzeugt. "Wir haben nicht politisch taktiert. In unserem Bezirk waren...

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Im Gespräch: Odo Wöhry, Karl Lackner, Herbert Gugganig, Albert Holzinger und Günther Posch (v. l.).

Die Reform als Chance

Als einen Meilenstein bezeichnen Karl Lackner und Odo Wöhry die Strukturreform. 80 Prozent der von der Gemeindestrukturreform betroffenen Gemeinden haben bis 30. September in der Steiermark einen freiwilligen Beschluss zur Gemeindevereinigung gefasst, 72 Prozent dieser Beschlüsse waren einstimmig. Im Bezirk Liezen gibt es 29 neue Gemeinde, berichtet Landtagsabgeordneter Karl Lackner. Dabei habe sich eine große Anzahl der Gemeinden aktiv in den Prozess der Gemeindestrukturreform eingebracht und...

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  • Tina Tritscher
Präsentierten Ergebnisse der Gemeindestrukturreform: Gerhard Gschiel, Hubert Lang und Wolfgang Böhmer (v.l.).

Reform ist weiter auf Schiene

Die LAbg. Hubert Lang und Wolfgang Böhmer präsentierten die Auswirkungen für den Bezirk. Aus 64 werden 36, so könnte man die Gemeindestrukturreform kurz gesagt zusammenfassen. Mit 1. Jänner 2015 wird die Landkarte des Bezirkes Hartberg-Fürstenfeld neu gezeichnet, von den 64 Gemeinden, mit denen in den Prozess gestartet wurde, werden 36 übrig bleiben. In einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz nahmen die LAbg. Hubert Lang (ÖVP) und Wolfgang Böhmer (SPÖ) zur aktuellen Situation Stellung....

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  • Hartberg-Fürstenfeld
  • Alfred Mayer
Die Reformpartner der Gemendestrukturreform | Foto: Fischer

"80 PROZENT DER BETROFFENEN GEMEINDEN GEHEN FREIWILLIG ZUSAMMEN"

Gemeindestrukturrefom - Auswirkung auf den Bezirk Deutschlandsberg "Die Katze ist aus dem Sack" 80 Prozent der von der Gemeindestrukturreform betroffenen Gemeinden haben bis 30.9. einen freiwilligen Beschluss zur Gemeindevereinigung gefasst, 72 Prozent dieser Beschlüsse waren einstimmig. “Das ist ein Riesenerfolg und zeugt von unserer dreijährigen intensiven Diskussions- und Gesprächstätigkeit.” “Wir haben es uns wirklich nicht leicht gemacht, diese Reform hat viel Überzeugungsarbeit gekostet....

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  • Deutschlandsberg
  • Alois Rumpf
Hände hoch: Der Abstimmung ging eine sehr emotionale Sitzung mit viel Publikum voraus.

Auf den letzten Drücker

Krumegg rang sich am Montag noch zu einem "Ja" zur Fusion mit St. Marein und Petersdorf II durch. Nachdem St. Marein sich bereits einstimmig für die freiwillige Fusion mit Krumegg und Petersdorf II entschieden hat, zog am Montag in einer dringlichen Gemeinderatssitzung auch Krumegg nach. Die Entscheidung hätte bereits letzte Woche fallen sollen, jedoch war der Gemeinderat nach dem Auszug einiger Mitglieder nicht mehr beschlussfähig. Petersdorf II will nicht Auf den letzten Drücker wurde mit 8...

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Es ist amtlich: J. Aichinger (Attendorf), H. Uhl (Rohrbach) und F. Höfer legen die Gemeinden zusammen. | Foto: KK

Fusion fix: drei Mal einstimmig

Rohrbach, Attendorf und Hitzendorf wollen miteinander. Nachdem Attendorf und Rohrbach schon "Ja" zur freiwilligen Fusion gesagt haben (die WOCHE berichtete), zog nun auch Hitzendorf nach. Die Abstimmung fiel drei Mal einstimmig aus, die Gemeinden haben sich so das Finanzzuckerl vom Land gesichert. Mit künftig 6.861 Einwohnern wird die neue Gemeinde Hitzendorf größer sein als beispielsweise Hartberg, Schladming oder Bad Radkersburg, und mehr als doppelt so groß wie die steirische...

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Einigkeit bei (v.l.) Bgm. Erich Plasch, Vizebgm. Karl Körbler, Vizebgm. Wilhelm Weiß und Bgm. Reinhold Elsnig über die neue Gemeinde Leutschach an der Weinstraße.

Leutschach an der Weinstraße

Wenn es zu einer freiwilligen Vereinigung von Leutschach, Glanz an der Weinstraße, Schloßberg und Eichberg-Trautenburg kommt, erfolgt am 31. Dezember 2014 die Auflösung der Rebenlandgemeinden. Sofern sämtliche vier Rebenlandgemeinden in den Gemeinderäten Fusionsbeschlüsse fassen, wird die neue Gemeinde Leutschach an der Weinstraße mit Wirkung vom 1. Jänner 2015 Gamlitz als größte Weinbaugemeinde der Steiermark ablösen. Bis zu den Gemeinderatswahlen - voraussichtlich im April 2015 - wird ein...

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Pro Fusion: J. Aichinger (Attendorf), F. Höfer (Hitzendorf) und H. Uhl (Rohrbach-Steinberg) (v. l.) | Foto: KK

"Ja": Wieder Freiwillige für die Fusion

Rohrbach-Steinberg und Attendorf wollen mit Hitzendorf. Dort soll der Beschluss am Donnerstag fallen. Sie haben "Ja" gesagt: Rohrbach-Steinberg und Attendorf wollen mit Hitzendorf fusionieren und holen sich das Finanzzuckerl für Freiwillige vom Land ab. Im Gemeinderat gab es in beiden Orten einen einstimmigen Beschluss. Name: Hitzendorf In Hitzendorf findet die Gemeinderatssitzung morgen, Donnerstag, statt. Mit einem einstimmigen Beschluss ist auch hier zu rechnen. "Wir haben im Vorfeld alles...

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