Hans Niessl

Nach der im April geschlagenen Arbeiterkammerwahl fand nun die konstituierende AK-Vollversammlung statt. Dabei wurde Alfred Schreiner in seiner Funktion als Arbeiterkammerpräsident einstimmig bestätigt. Auch Vizepräsidentin Josefine Benin sowie die Vizepräsidenten Gerhard Michalitsch und Heinz Kulovits wurden ohne Gegenstimme gewählt. Füllfeder vom Landeshauptmann Schreiner, der seit 2000 Präsident der Arbeiterkammer ist, wurde von der Vollversammlung bereits zum vierten Mal gekürt. Prominente...

Die EU und damit auch der wirtschaftliche Aufholprozess des Burgenlandes waren Thema im Landtag. EISENSTADT (uch). „Für ein besseres Europa. Für ein erfolgreiches Burgenland“ – unter diesem Titel fand eine von der ÖVP initiierte Aktuelle Stunde im Landtag statt. Anlass war die bevorstehende EU-Wahl. Eine gute Gelegenheit, auf die fast zeitgleich bekannt gewordenen Wirtschaftsdaten zu verweisen – und hier vor allem auf die Bundesländeranalyse der Bank Burgenland, die das Burgenland mit einem...

Nach dem glanzvollen Sieg von Conchita Wurst ist Österreich Austragungsland des Eurovision Song Contests 2015. Niessl: Song Contest in Oberwart Auch wenn auf den Veranstaltungsort einiges an Kosten zukommt, gibt es bereits einige Ideen und Anfragen – unter anderem auch von LH Hans Niessl, der für Oberwart als „Stadt der Vielfalt" plädiert. „Hier leben seit Jahrhunderten verschiedene Volksgruppen in Frieden zusammen“, so Niessl. „Zeichen für Toleranz und Offenheit“ Es seien auch die nötigen...

Im Burgenland sind 146 EU-Gemeinderäte Ansprechpartner in EU-Fragen Aufbauend auf das österreichweite Projekt „Europa fängt in der Gemeinde an“ wurde Anfang 2012 das Projekt „EU-GemeinderätInnen braucht das Burgenland“ vom Regionalmanagement Burgenland gestartet. Europa „greifbar“ machen Ziel des Projekts ist, die faszinierende Idee eines gemeinsamen Europa in den Gemeinden greifbar zu machen. Zu diesem Zweck wurden 146 interessierte und engagierte Menschen aus 99 der insgesamt 171...

Die Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Union hat sich für das Burgenland auch in den vergangenen sieben Jahren bezahlt gemacht. Zählt man alle Förderprogramme zusammen wurden rund 800 Millionen Euro an Subventionen gewährt. 500 Millionen Euro EU-Förderung Davon kamen etwa 500 Millionen Euro aus dem EU-Budget. Durch diese Förderungen wurden Investitionen von rund 1,6 Milliarden Euro angestoßen. Die Auswirkungen der EU-Förderungen auf das Burgenland von 2007 bis 2013 wurden vom...

Künftig wird es im Burgenland – mit Wirksamkeit 1. August 2014 – zwei Bildungsregionen geben: eine Bildungsregion Nord und eine Bildungsregion Süd. Die Anzahl der Behörden in den einzelnen Bezirken sowie den Freistädten Eisenstadt und Rust wird von neun auf vier Standorte reduziert. Die Bezirksschulräte werden als eigenständige Behörden aufgelöst – mit der Konsequenz, dass es statt sieben Bezirksschulinspektoren vier Pflichtschulinspektoren geben wird. Schlanke Verwaltung „Durch diese...

Sparpläne der Bildungsministerin von SPÖ und ÖVP abgelehnt EISENSTADT (uch). Die von der Bundesregierung beschlossenen Sparpläne im Bildungsbereich werden von LH Hans Niessl scharf kritisiert. „Wer in der Klasse spart, spart an der Zukunft der Schüler und Jugendlichen. Wer an der Verwaltung spart, kann die notwendigen finanziellen Mittel für einen modernen, individualisierten Unterricht zur Verfügung stellen“, meint Niessl. Niessl: 1.500 Dienstposten einsparen Konkret fordert der aktuelle...

PURBACH. Alexa Wesner, Botschafterin der Vereinigten Staaten in Wien, war auf Antrittsbesuch in Burgenland. Im Mittelpunkt des Gesprächst im Rahmen eines Arbeitsessens im Gut Purbach mit LH Hans Nieesl, Stv. Franz Steindl, LT-Präs. Gerhard Steier und Landesamtsdirektor WHR Robert Tauber stand neben dem Thema Wirtschaft auch die Kultur. Niessl hob die Verbundenheit zwischen USA und dem Burgenland durch zahlreiche Auslandsburgenländer und deren Nachkommen hervor.

Ein Bekenntnis zum Ausbau der grenzüberschreitenden Bahnverbindungen - wenngleich ohne Zeitplan - legten die burgenländische Landesregierung und Ungarns Verteidigungsminister Csaba Hende bei einem Arbeitsgespräch ab. Unter anderem bekräftigten beide Seiten, dass die Elektrifizierung der Verbindung Graz-Jennersdorf-St.Gotthard-Steinamanger-Eisenstadt notwendig sei. Ungarn habe lediglich kleine Teilstücke im Norden fertigzustellen, so Hende. Auf österreichischer Seite sieht das...

Montecuccoli-Kaserne: offizielle Schlüsselübergabe GÜSSING. Nach drei Jahren Bauzeit wurde nun die neue Montecuccoli-Kaserne offiziell von Verteidigungsminister Gerald Klug an das Bundesheer übergeben. 750 Soldatinnen und Soldaten sowie Bedienstete des Jägerbataillons 19 werden ab sofort in der neuen Musterkaserne des Österreichischen Bundesheeres ihren Dienst versehen. Eine der modernsten Kasernen Europas 46,5 Millionen Euro wurden in die Errichtung des rund 36.800 Quadratmeter umfassenden...

Die Aufregung, die nach der Bekanntgabe der Polizeipostenschließungen fast alle Parteien erfasst hat, ist nun einer fast schon wohltuenden Sachlichkeit gewichen. So stellt LH Hans Niessl klar, dass die Zahl der Polizeiposten nicht entscheidend sei, sondern vielmehr eine effiziente Struktur der Polizeistreifen, die es den Beamten ermöglicht, innerhalb von zehn Minuten am Einsatzort zu sein. Ähnliches hörte man zuletzt von der Innenministerin, als sie in den burgenländischen Gemeinden „Werbung“...

Im Rahmen eines Sicherheitsgipfels wurde ein effizientes Streifen- und Einsatzsystem beschlossen. EISENSTADT (uch). Durch die geplante Schließung von elf Polizeidienststellen hat sich im Sicherheitsbereich eine neue Situation ergeben. Trotzdem „muss das Ziel sein, dass das Burgenland auch in Zukunft das sicherste Bundesland bleibt“, sagte LH Hans Niessl nach dem Sicherheitsgipfel. Wichtig sei weniger, wie viele Posten es im Burgenland gebe, „sondern dass gewährleistet ist, dass die Polizisten...

Bis vor ein paar Wochen war es alles andere als eindeutig, dass SPÖ-Chef Hans Niessl wieder mit dem Team in die Landtagswahl geht, das ihn seit 1999/2000 recht erfolgreich begleitet. Schließlich waren es offensichtlich die „vollendeten Tatsachen“, die für den Verbleib von Verena Dunst, Helmut Bieler und Peter Rezar und gegen eine Erneuerung der Regierungsmannschaft sprachen. So machten alle drei Landesräte nach der Ankündigung von Niessl, wieder zu kandidieren, recht unmissverständlich klar,...

Ohne personelle Veränderungen will LH Hans Niessl bei der Landtagswahl 2015 antreten. EISENSTADT (uch). „Wir stehen für Stabilität, wir stehen für Modernität. Wir haben das Land in einer schwierigen Zeit sehr gut durch die Krise gebracht und wir stellen uns diesen neuen Herausforderungen“, sagt LH Hans Niessl bei der Präsentation seines Regierungsteams, mit dem er in die Landtagswahl gehen will. „Erfahrene Profis“ „Die Landesräte Helmut Bieler, Peter Rezar und Verena Dunst haben bewiesen, dass...

Während sich LH Hans Niessl – und damit indirekt auch die SPÖ – mit den Folgen eines dubiosen profil-Berichts herumschlagen müssen und die ÖVP einer Urabstimmung und der Zukunft von Parteichef Franz Steindl „entgegenfiebert“, präsentiert FPÖ-Obmann Hans Tschürtz bereits die Kandidatenliste für die Landtagswahl 2015. Der vor einigen Monaten angekündigte Weg zu mehr Basisdemokratie spielte dabei nur bedingt eine Rolle. Die Entscheidung über die Listenreihung fiel „lediglich“ im...

EISENSTADT. Sowohl LH Hans Niessl als auch Manfred Swarovski haben die im Nachrichtenmagazin kolportierten Vorwürfe, wonach Niessl vom Tiroler Industriellen 10.000 Euro in einem Kuvert übernommen haben soll, als „haltlos“ zurückgewiesen. Nun fordert SPÖ-Klubobmann Christian Illedits eine Aufklärung der möglichen politischen Hintergründe. Vorwürfe vor Landtagswahl 2015: „Kein Zufall“ „Für Rufmordversuche darf im Burgenland kein Platz sein. Wir wollen wissen, wer hinter dieser Schmutzkampagne...

EISENSTADT. Die vom Landeshauptmann angekündigten rechtlichen Schritte in der Causa um den „profil“-Bericht, in dem Niessl vorgeworfen wird, vom Tiroler Unternehmer Manfred Swarowski 10.000 Euro in einem Kuvert angenommen zu haben, wurden nun konkretisiert. Klage wegen Kreditschädigung „Zuallererst gibt es Sachverhaltsdarstellungen bei der Staatsanwaltschaft sowohl gegen den angeblich anonymen Hinweisgeber sowie gegen den angeblichen Zeugen. Weiters bereiten wir eine Klage wegen...

Die geplante Schließung von Polizeidienststellen wird von fast allen Parteien abgelehnt. EISENSTADT (uch). Landespolizeidirektor Hans Peter Doskozil versuchte in seiner Pressekonferenz recht sachlich die Schließung von insgesamt elf Polizeidienststellen zu begründen. Neben einer Kostenersparnis im sechsstelligen Bereich soll die Strukturreform auch mehr Präsenz von Polizisten im Außendienst bringen. Die Zahl der Polizisten bleibt im Burgenland unverändert bei 1.513. Die im Landtag vertretenen...

EISENSTADT (uch). In seiner Abschiedspressekonferenz als ÖAAB-Obmann nimmt sich Oswald Klikovits kein Blatt vor dem Mund. Hier ein Auszug der stärksten Sager über die ÖVP, Parteichef Franz Steindl und dem Regierungspartner SPÖ. „Ich bin sehr erstaunt, dass man sich nun wundert, dass man über einen Kandidaten diskutiert. Das ist normalerweise bei den Roten üblich.“ „Nur Kuschelkurs ist zu wenig.“ „Es nützt nichts, wenn man sich gegenseitig anlügt.“ „Die ÖVP hat das beste Programm der Welt.“ „Wir...

Experten und Bürger arbeiten an Gesamtverkehrsstrategie Burgenland EISENSTADT (uch). Mit 2.000 bis 3.000 ausgefüllten Fragebögen hatte man gerechnet. Letztendlich wurden rund 10.000 abgegeben. Die Rede ist von der Im November durchgeführten Befragung der burgenländischen Haushalte zum Thema Mobilität. Dementsprechend erfreut zeigt sich LH Hans Niessl, der vom „größten Bürgerbeteiligungsmodell“ spricht, das es je im Burgenland gegeben hat. Radverkehr: hoher Stellenwert Die ersten Ergebnisse...

Jetzt wurde offiziell, was viele bereits vermuteten. LH Hans Niessl will weiter Landeshauptmann bleiben – natürlich unter der Bedingung, dass er gesund bleibt und es die Burgenländerinnen und Burgenländer „auch tatsächlich wollen“. Damit hat Niessl den lästigen Journalistenfragen nach seiner politischen Zukunft ein Ende gesetzt und gleichzeitig seine eigene Ankündigung, dass Personalia ein halbes oder dreiviertel Jahr vor der Landtagswahl im Mai 2015 entschieden werden, miss-achtet. Jedenfalls...

Neusiedl/See(doho) Zeitgleich mit der Jubiläumsfeier der Bundespartei in Hainfeld, anlässlich des 125. Gründungstags der SPÖ, fand der Ball der Neusiedler SPÖ im Gasthaus zur "Alten Mauth" statt. Zu diesem glanzvollen Tanzabend waren auch Landtagsabgeordnete Edith Sack und Landeshauptmann Hans Niessl gekommen! Die schöne und überaus gelungene Eröffnungschoreographie des Jungherren- und Jungdamenkomittees besorgte auch heuer wieder die Tanzschule Schweiger. Nach eröffnenden Worten von...

EISENSTADT (uch). Im Rahmen der Grundsatzerklärung im Kultur- und Kongresszentrum in Eisenstadt wurde von LH Hans Niessl das Jahr der Jugend ausgerufen und dazu passend ein neuer Song mit dem Titel „Willkommen im Osten“ vorgestellt. Klingelton auf www.zooming-culture.at Den von Klaus Wukovits , Andreas „Röhrich“ Lehner und Manuel Bintinger produzierte Rap kann man seit kurzem unter www.zooming-culture.at auch als Klingelton herunterladen. LH Hans Niessl hat jedenfalls bereits angekündigt,...