Herbert Kickl

Von Verhandlungen möchte man noch nicht sprechen, doch die Gespräche für eine Rot-Schwarze Koalition laufen auf Hochtouren. ÖSTERREICH. Nach den längsten Verhandlungen der zweiten Republik kam auch noch das Gesprächs-Aus der FPÖ zu den Verhandlungen mit der ÖVP. Zu umstritten waren inhaltliche Standpunkte bei Fragen nach den Ministerien: Vor allem die Ressorts Innen- und Justiz erwiesen sich als Zankapfel, an dem auch die Vermittlungsversuche scheiterten, ohne in die Zielgerade zu gehen.  Am...

Nach der tödlichen Messerattacke in Villach am Samstag, bei der ein 14-Jähriger ums Leben kam und fünf weitere Personen teils schwer verletzt wurden, zeigen sich Politiker aus allen Lagern tief betroffen – und fordern Konsequenzen. FPÖ-Chef Herbert Kickl spricht von "Systemversagen erster Güte", SPÖ-Chef Andreas Babler fordert "die volle Härte des Rechtsstaats". Fassungslosigkeit herrscht indes in Villach, wo man Trauer trägt. VILLACH/KÄRNTEN/ÖSTERREICH. Das Land ist nach einer brutalen...

Bundespräsident Alexander skizzierte am Mittwochabend vier Möglichkeiten, wie es jetzt weitergehen kann. Eine davon sei nach wie vor die Findung einer "Regierungsmehrheit unter den im letzten Herbst gewählten Parteien", wie er sagte. Bereits am Donnerstag erwartet das Staatsoberhaupt die ersten Parteivorsitzenden zu Gesprächen in der Hofburg, um auszuloten, wer jetzt möglicherweise mit wem in neuerliche Koalitionsverhandlungen treten könnte. ÖSTERREICH. Der zweite Versuch, eine...

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) sagte nach dem Verhandlungs-Aus von FPÖ und ÖVP, dass er neugierig sei, welche Konsequenzen Herbert Kickl aus seinem "Scheitern" ziehen wird. Der Wien-Chef meint, dass die politischen Entscheidungsträger der Mitte jetzt Gespräche führen müssen. Eine mögliche Neuwahl würde nichts am Wien-Wahltermin ändern. von Antonio Šećerović und Johannes Reiterits WIEN. 136 Tage nach der Nationalratswahl am 29. September vergangenen Jahres wurde offiziell mitgeteilt,...

Laut zahlreichen Medienberichten stehen die Verhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP auf der Kippe. Doch was passiert, wenn sie tatsächlich scheitern? Die Zukunft Österreichs bleibt ungewiss, doch es gibt mehrere mögliche Szenarien. MeinBezirk hat für dich einen Überblick erstellt. ÖSTERREICH. Die Koalitionsverhandlungen zwischen der FPÖ und der ÖVP sind nun schon seit Tagen angespannt. Am Dienstag gab es weiterhin keine Einigung bezüglich der Aufteilung der Ministerien, wobei beide Parteien auf das...

Während die Koalitionsgespräche zwischen FPÖ und ÖVP nach wie vor auf der Kippe stehen, meldete sich am Dienstagvormittag NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zu Wort. Um einen blauen Kanzler zu verhindern, sei ihre Partei bereit, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Auch eine Minderheitsregierung sei für sie vorstellbar, so die NEOS-Vorsitzende. Die SPÖ appellierte bereits am Montag an die "vernünftigen Kräfte" in der Volkspartei, die gemeinsamen Gespräche wieder aufzunehmen....

Nach einem rund 90-minütigen Treffen am Montagabend verließen die Teams rund um Herbert Kickl (FPÖ) und Christian Stocker (ÖVP) wieder den Verhandlungssaal. Am Dienstag gehen die blau-schwarzen Koalitionsverhandlungen in die nächste Runde. Zuvor versendete die ÖVP allerdings noch ein "Grundlinien"-Papier. Indes wendete sich die SPÖ mit einer Botschaft an die Volkspartei: Die Hand sei ausgestreckt und man sei bereit, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, so Parteichef Andreas Babler und Wiens...

Die SPÖ muss FPÖ-Chef Herbert Kickl Schadensersatz in Höhe von 1.500 Euro zahlen. Grund ist ein von den Sozialdemokraten versendeter Newsletter, in dem Vorwürfe erhoben wurden, wonach Kickl enge Kontakte mit einem Neonazi habe.  ÖSTERREICH. In dem Verfahren ging es Medienberichten zufolge darum, dass die Sozialdemokraten im Mai 2024 einen Newsletter ausgeschickt hatten, in dem eine Nähe Kickls zu einem bekannten Neonazi behauptet wurde. Die "heute" zitiert aus dem Mail der roten...

Die Gemeinderatswahl in Niederösterreich brachte der ÖVP trotz Verlusten erneut Platz eins. Leichte Verluste musste die SPÖ hinnehmen, konnte den zweiten Platz jedoch verteidigen. Die FPÖ legte kräftig zu und holte sich erstmals in drei Gemeinden die meisten Stimmen. Wie die Bundespolitik auf das Wahlergebnis reagiert. ÖSTERREICH. In 568 von 573 Gemeinden Niederösterreichs wurde am Sonntag gewählt. Die ÖVP musste insgesamt Verluste hinnehmen und verlor in einigen Gemeinden sogar die absolute...

Bürgermeister Michael Ludwig gab am Donnerstagabend einen Einblick über die Verhandlungen der geplatzten Dreierkoalition zwischen ÖVP, SPÖ und Neos im Bund. In der Bildung einer FPÖ-ÖVP-Regierung sieht Ludwig eine "Zeitenwende" in der 2. Republik. WIEN. Der Donnerstag war ein weiterer, innenpolitisch ereignisreicher Tag für Österreich. Während am Ballhausplatz und rund um die Hofburg laut Verantwortlichen 50.000 Personen zu einer gemeinsamen Demo gegen die FPÖ-Regierungsbeteiligung...

Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen entgegen den bisherigen Gepflogenheiten nicht den Wahlsieger Herbert Kickl (FPÖ) mit der Bildung einer Regierung beauftragt hatte, fanden am Freitag die ersten Sondierungsgespräche zwischen Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) statt. Unterdessen kritisierte Kickl in den sozialen Netzwerken abermals das Vorgehen des Bundespräsidenten. Zudem wetterte der FPÖ-Chef gegen Bundeskanzler Nehammer. ÖSTERREICH. Rund einen Monat nach der...

Rund drei Wochen nach der Nationalratswahl 2024 erteilte Bundespräsident Alexander Van der Bellen dem Zweitplatzierten, ÖVP-Chef Karl Nehammer, den Auftrag zur Regierungsbildung. Der Bundeskanzler erklärte daraufhin, dass er umgehend Gespräche und Verhandlungen mit den Sozialdemokraten starten werde und einen dritten Partner an Bord holen wolle. SPÖ-Chef Andreas Babler zeigte sich offen für konstruktive Gespräche. ÖSTERREICH. Entgegen der üblichen Praxis beauftragte der Bundespräsident am...

Nach der Nationalratswahl beauftragte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ, Gespräche über mögliche Koalitionen zu führen.  NÖ. Van der Bellen betonte, dass in einer demokratischen Republik Koalitionen notwendig sind, da keine Partei die absolute Mehrheit erzielt hat. Er stellte fest, dass Kickl eine Regierungsbeteiligung der FPÖ nur unter seiner Kanzlerschaft akzeptieren würde, was Nehammer und Babler ausgeschlossen haben. Sie äußerten Bedenken...

Nachdem die Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Ergebnisse der angeordneten Einzelgespräche mitgeteilt hatten, beauftragte das Staatsoberhaupt am Dienstag den Zweitplatzierten der Nationalratswahl 2024, ÖVP-Chef Karl Nehammer, mit der Regierungsbildung. Nur wenige Stunden nach Van der Bellen Erklärung äußerte sich auch Nehammer selbst zur weiteren Vorgehensweise. ÖSTERREICH. "Klar und unmissverständlich: Herbert Kickl findet keinen Koalitionspartner,...

Nach der Nationalratswahl beauftragte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ, Einzelgespräche zu führen, um mögliche Koalitionsvarianten auszuloten. Wie angeordnet berichteten Herbert Kickl (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) dem Staatsoberhaupt am Montag von den Ergebnissen ihrer Treffen. Am Dienstag informierte Van der Bellen die Öffentlichkeit darüber, wie es nach den Gesprächen nun weitergeht. ÖSTERREICH. Den Auftakt der Gespräche beim...

In der vergangenen Woche führten Herbert Kickl (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) ihre Einzelgespräche, um mögliche Koalitionsvarianten auszuloten. Nach dem Abschluss der vom Bundespräsidenten angeordneten Treffen informierten die Parteichefs Alexander Van der Bellen am Montag einzeln über die Ergebnisse der Gespräche. Am Dienstag gibt der Bundespräsident ein Statement ab und informiert die Öffentlichkeit über die nächsten Schritte. ÖSTERREICH. In der Hofburg herrschte am...

Im Interview mit David Egger-Kranzinger über seinen Rücktritt als SPÖ-Chef in Salzburg, wer die Aufgaben bis zu Jahresende wahrnimmt und wie David Egger zu einer Regierungsbeteiligung der SPÖ im Bund steht. SALZBURG. Knalleffekt in der Salzburger Politik: Heute Vormittag lud die SPÖ plötzlich zur Pressekonferenz: Eine persönliche Stellungnahme von SPÖ-Chef David Egger-Kranzingers stand auf der Tagesordnung.  Das könnte dich auch interessieren: "Wien scheint nicht den richtigen Kurs gewählt zu...

Nachdem in der vergangenen Woche der vom Bundespräsidenten beauftragte Gesprächsreigen zwischen Herbert Kickl (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) stattgefunden hat, lädt er die Parteichefs neuerlich zu sich in die Hofburg. Am Montag sind alle drei Vorsitzenden bei Van der Bellen, den Auftakt macht auch diesmal wieder Kickl.  ÖSTERREICHS. Als letztes Gespräch der von Van der Bellen initiierten Serie fand am Freitag jenes zwischen Kickl und Babler statt. Im Anschluss an das...

Am Mittwoch ist mit dem Treffen zwischen Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) das zweite von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angeordnete Gespräch zur Bildung einer etwaigen Regierung zu Ende gegangen. Während sich der ÖVP-Chef nach seinem Treffen mit FPÖ-Obmann Kickl umgehend mit einer Stellungnahme an die Öffentlichkeit gewandt hatte, hielten sich Nehammer und Babler am Mittwoch bedeckt. Das Treffen zwischen dem SPÖ-Chef und Herbert Kickl wurde indessen verschoben. ÖSTERREICH....

Die von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Auftrag gegebenen Gespräche zwischen Herbert Kickl (FPÖ), Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) zur Bildung einer etwaigen Regierung starten am Dienstag. Den Auftakt machen FPÖ und ÖVP, wobei die türkis-blauen Fronten schon im Vorfeld des Treffens äußerst verhärtet sind. Am Mittwoch kommen ÖVP und SPÖ zusammen, am Donnerstag folgt schließlich das Gespräch zwischen FPÖ und SPÖ. ÖSTERREICH. Vor knapp einer Woche gab Bundespräsident...

Auch rund zwei Wochen nach der Nationalratswahl 2024 ist noch völlig unklar, wie Österreichs künftige Bundesregierung aussehen wird. Nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen FPÖ, ÖVP und SPÖ damit beauftragt hat, eine mögliche Zusammenarbeit auszuloten, werden sich die Parteichefs in der kommenden Woche für Gespräche treffen. ÖSTERREICH. SPÖ und ÖVP gaben die Termine für die Gespräche am Freitagabend in einer kurzen Stellungnahme bekannt: Am Dienstagnachmittag werden Andreas Babler...

Bundespräsident Alexander Van der Bellen erteilte vorerst keinen Regierungsauftrag. Stattdessen rief er die Obleute der drei stimmenstärksten Parteien – SPÖ, ÖVP und FPÖ – dazu auf, Gespräche miteinander zu führen. Herbert Kickl (FPÖ) und Andreas Babler (SPÖ) äußerten sich dazu bereits und seien bereit dazu. ÖSTERREICH. Nach Kickl am Freitag, folgten Babler und Karl Nehammer (ÖVP) am Montag und am Dienstag waren Beate Meinl-Reisinger (NEOS) und Werner Kogler (Grüne) zum Gespräch mit Van der...

Im Bezirk Villach Land kann Blau mit Rot sehr gut. Auf Bundesebene steht allerdings aktuell jemand im Weg. Villach als koalitionsfreier Raum offen für vieles. VILLACH, VILLACH LAND. Am vergangenen Donnerstag wurden die letzten Briefwahlstimmen der Nationalratswahl erfolgreich ausgezählt. Am historischen Wahlsieg der FPÖ (28,8 Prozent der Stimmen, 57 Mandate, Anm.) hat das – wie erwartet – nichts geändert. Während in diversen Medien diverse mögliche Koalitionen diskutiert und andere...

Nach dem FPÖ-Sieg bei der Nationalratswahl 2024 kündigte Bundespräsident Alexander Van der Bellen an, mit allen im Nationalrat vertretenen Parteien Gespräche führen zu wollen. Am Freitag war bereits der Wahlsieger und FPÖ-Chef Herbert Kickl in die Präsidentschaftskanzlei geladen, am Montag traf sich das Staatsoberhaupt mit Noch-Bundeskanzler und ÖVP-Parteiobmann Karl Nehammer sowie SPÖ-Chef Andreas Babler. ÖSTERREICH. Wie schon nach Van der Bellens erstem Gespräch am vergangenen Freitag...