Herbert Kickl

Am 29. September 2024 fand die Nationalratswahl in Österreich statt. Die Flachgauer-Kandidatinnen, Heiß (FPÖ), Graf (ÖVP) und Laimer (SPÖ), äußerten nun ihre Gedanken zum Wahlergebnis. FLACHGAU, SALZBURG. Das Wahlergebnis für die Nationalratswahl im Flachgau steht bereits seit mehreren Tagen fest. Die ÖVP erreichte im Flachgau insgesamt 32,4 Prozent (minus 15,7 Prozentpunkte). Die ÖVP liegt damit vor der FPÖ mit 28,2 Prozent (plus 14,3 Prozentpunkte) und der SPÖ mit 14,2 Prozent (plus 1,3...

Wie bereits angekündigt, übermittelte FPÖ-Chef Herbert Kickl keine neuen Informationen an den Unvereinbarkeitsausschuss des Nationalrats. Einen Tag vor Ablauf der Frist ging ein Brief von Kickls Anwalt ein, der die Fragen offen ließ, kritisieren SPÖ und Grüne. ÖSTERREICH. Vier Wochen hatte der FPÖ-Chef Zeit einen umfangreichen Fragenkatalog zu beantworten. Dieser wurde von Ausschuss wegen möglicher Verstöße gegen die Transparenzregeln an Kickl geschickt. Dem "Standard" zufolge übermittelte...

Arbeiterkammerwahl im März, EU-Wahl im Juni und Nationalratswahl (wahrscheinlich) im Herbst: Die BezirksRundSchau fragt bei den oö. Parteien nach, was sie für das "Superwahljahr 2024" erwarten. SPÖ-Landesparteimanager Florian Koppler ruft ein Duell zwischen SPÖ-Chef Andreas Babler und FPÖ-Chef Herbert Kickl aus und will im Nationalratswahlkampf mit klassischen Themen wie Teuerung, leistbarem Wohnen und Gesundheit punkten. OÖ. Nach der holprigen Phase mit der Ablöse von Pamela Rendi-Wagner und...

Für SPÖ-Bundesparteichef Andreas Babler sei klar, dass die ÖVP alles daran setzt, um der "kleine Koalitionspartner" der FPÖ zu werden. Das gelte es, zu verhindern. Während die Politik der ÖVP eine Anbiederung an die Blauen sei, vertrete Babler "zukunftsorientierte und sinnvolle Konzepte" für Österreich. ÖSTERREICH. Erst am Freitag präsentierte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) seinen "Österreich-Plan" und rief dabei zum "Jahr der Entscheidung" aus. Im Superwahljahr 2024 stehen unter anderem die...

Obwohl die SPÖ zu Beginn des Superwahljahres 2024 in den Umfragen weiterhin nicht von der Stelle kommt und trotz Kontroversen rund um den Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer und den SPÖ-Abgeordneten Andreas Kollross, sieht sich der Parteivorsitzende Andreas Babler für die Nationalratswahl gut gerüstet und glaubt daran, dass er die Wahl als "Underdog" gewinnen könne. Eine Koalition mit der FPÖ schloss Babler erneut kategorisch aus; es gehe darum, "mit voller Kraft den Kanzler Kickl zu verhindern". Für...

SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler und FPÖ-Chef Herbert Kickl wollen auf parlamentarischer Ebene zusammenarbeiten. Das verkündete Babler am Donnerstag im Zuge seiner Österreich-Tour. Demnach habe man sich mit der FPÖ auf eine Sondersitzung zum Thema Teuerung geeinigt. Das bestätigte wenig später auch Kickl, der gleichzeitig zu einem Rundumschlag ausholte und dabei auch die SPÖ nicht verschonte.     ÖSTERREICH. "Die größte Sorge der Menschen, mit denen wir tagtäglich im Gespräch sind, ist die...

Die "Normal-Debatte" geht in die nächste Runde. Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) kritisierte am Mittwoch in sozialen Netzwerken, dass aktuell alles "von der Kraft der Lautesten und der Empörung der moralisch Erhabenen" überlagert werde. Sie und die Volkspartei wollen hingegen für die "schweigende Mehrheit" da sein. Zudem kritisierte sie die SPÖ und den FPÖ-Chef Herbert Kickl, die sich laut Edtstadler nicht mehr um die Mitte der Gesellschaft, sondern um die "radikalen Ränder"...

In der Reihe "Politische Sommerfragen" haben die RegionalMedien Austria den fünf österreichischen Parlamentsparteien – ÖVP, Grüne, SPÖ, FPÖ und NEOS – Fragen zu den aktuell wichtigsten gesellschaftspolitischen Themen gestellt. Das sagen die Parteien zum Thema "Klimawandel und Umweltschutz". ÖSTERREICH. Hitzewellen, schmelzende Gletscher und Unwetterkatastrophen – der Klimawandel treibt sein Unwesen, auch in Österreich. Hinzu kommt ein enormer Boden- und Ressourcenverbrauch. Von Natur- und...

FPÖ-Chef Herbert Kickl drängt nach dem Abgang von Ex-ÖVP Chef Sebastian Kurz und dem Verzicht von Alexander Schallenberg auf das Amt des Bundeskanzlers neuerlich auf Neuwahlen. ÖSTERREICH. Er sehe auch SPÖ, NEOS und Grüne in der Pflicht, Neuwahlen zu ermöglichen, erklärte Kickl am Freitag per Aussendung. Daran führe „kein Weg mehr vorbei". Die ÖVP dürfe mit ihrer „breit angelegten Kindesweglegung“ nicht durchkommen, so Kickl weiter. Der FPÖ-Chef geht davon aus, dass die Rücktritte in den Reihen...

Auch FPÖ-Chef Herbert Kickl äußerte sich in einer Pressekonferenz am Freitag zur Regierungskrise. Ein Rücktritt des Bundeskanzlers sei aus Sicht der FPÖ "unumgänglich". Die anderen Parlamentsparteien forderte er zu Gesprächen auf Augenhöhe auf. Eine Dreierkoalition ohne die FPÖ will Kickl nicht dulden.  ÖSTERREICH. „Wir befinden uns in einer verstörenden und schockierenden Situation“, erklärte Kickl am Freitag, „und dies erfordert eine klare und unmissverständliche Antwort.“ Der...

Am Dienstag brachte die SPÖ im Nationalrat eine Dringliche Anfrage zur Causa Casinos ein. ÖSTERREICH. In einer Sondersitzung wurde die Casinos-Affäre erstmals auch im Parlament diskutiert. Finanzminister Eduard Müller sicherte auf die Dringliche Anfrage der SPÖ zu, dass sein Ministerium die Behörden und das Parlament bei der Aufklärung der Causa Casinos „vollumfänglich“ unterstützen werde. Er habe eine Prüfung durch die Finanzprokuratur eingeleitet. Es gehe es um ein übermitteltes...