Janine Bex

Beiträge zum Thema Janine Bex

Ja zu Tempo 30 in der Sillgasse (Antrag StR Mayr), Nein zu Tempo 30 in der König-Laurin-Straße (Antrag GR Bex). | Foto: Stadt Innsbruck
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Tempo 30 im Stadtsenat
Ja zur Sillgasse, Nein zur König-Laurin-Allee

Im Stadtsenat wurden u. a. Tempo 30 in der Sillgasse (Antrag GR Mayr) und König-Laurin-Straße (Antrag GR Bex) diskutiert. Innsbruck bewirbt sich in der Kategorie ‚The European Rising Innovative City‘ für die Auszeichnung als innovative Stadt. Die Volkspartei wirft Bürgermeister Willi schwere Versäumnisse beim Photovoltaik-Masterplan vor. INNSBRUCK. Im Stadtsenat wurde der Antrag von Stadträtin Elisabeth Mayr über die Einführung einer 30km/h-Geschwindigkeitsbeschränkung in der Sillgasse mit den...

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Nicht nur ein neuer Radweg in der Gerhart-Hauptmann-Straße erhitzt die politischen Gemüter. | Foto: TVP
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Polit-Ticker
Stadtseilbahn, Sitzungsboykott, fehlende Kommunikation

Am Sonntag, 25.6. findet um 11 Uhr vor dem Landhaus eine Demo gegen das Kraftwerk Kaunertal statt. Die Themen Wohnen und Sitzungsboykott, Fahrradweg und Kommunikation, Stopp des Grillplatzes Kranebitten II und Bodycams für die MÜG sowie eine Diskussion zum Thema Stadtseilbahn beschäftigen die Stadtpolitik. INNSBRUCK. In der Gerhart-Hauptmann-Straße wurde vor wenigen Tagen ein neuer Fahrradweg errichtet. Dieser verläuft entgegen der Einbahn-Fahrtrichtung von der Amraser Straße in Höhe des...

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Resolutionsantrag der Volkspartei gegen die Blockade-Aktionen der Gruppierung „Letzte Generation“ wurde im Gemeinderat mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ, Neos, Gerechtes Innsbruck und Liste Fritz angenommen. | Foto: zeitungsfoto.at
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Polit-Ticker
Reaktionen auf Parteiaustritt und Gemeinderatssitzung

Die Ankündigung von Helmut Buchacher aus der SPÖ auszutreten sorgt für Reaktionen. Die Jugendorganisationen fordern die Rückgabe des Gemeinderatsmandates, die FPÖ lädt Buchacher ein, ein Stück des Wege gemeinsam zu gehen. Reaktionen gibt es auch auf die Entscheidungen in der Gemeinderatssitzung. INNSBRUCK. Aus Sicht der roten Jugendorganisationen sei der Austritt von Helmut Buchacher aus der SPÖ bereits lange überfällig, wird in einer Aussendung festgehalten. Sie fordern nun auch den Rücktritt...

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GR Helmut Buchacher ist nach 35 Jahren aus der SPÖ ausgetreten. | Foto: SPÖ
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Buchacher aus SPÖ ausgetreten
„Fischvergnügen am Inn“, Kinderbetreuung und Lob für Feuerwehreinsatz

Helmut Buchacher ist nach35 Jahren aus der SPÖ ausgetreten. Beschlüsse aus dem Stadtsenat, u. a. zum „Fischvergnügen am Inn“, Kinderbetreuungseinrichtung im Pradler Saggen oder neue Räumlichkeiten für das Referat Wohnungsvergabe, Forderung nach Aussetzung der Richtlinien sowie Lob für Feuerwehreinsatz. FPÖ und Grüne um Platz 1? Aktuelles aus der Stadtpolitik.  INNSBRUCK. Nach 35 Jahren tritt Helmut Buchacher aus der SPÖ aus. "Den Zeitpunkt meines Austritts lasse ich mir noch offen", erklärt...

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Die Stadt Innsbruck möchte mit Antiteuerungsmaßnahmen Innsbruckerinnen und Innsbrucker entlasten.  | Foto: pixaybay
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Polit-Ticker
„Hochemotionale Baby-&-Bier-Debatte beenden", Antiteuerungspkaet nur ein Mailüfterl

Neuerliche Kritik an der Klausurtagung des Gemeinderates zu Antiteuerungs-Maßnahmen: "mangelhafte Vorbereitung" und Organisation. GR Appler ruft zum Ende der Baby-&-Bier-Debatte auf. GR Bex zeigt sich über Stellungnahme von GR Heisz irritiert. NESO freuen sich über Online-Wegweiser durch den Förderungsdschungel mit Verlinkungen zu allen Angeboten von Stadt, Land und Bund. INNSBRUCK. Seit dem Vorfall in der letzten Gemeinderatssitzung beherrscht das hochemotionale Thema „Baby und Bier“ die...

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In einer zweitägigen Klausur Anfang Mai berieten VertreterInnen der Fraktionen im Gemeinderat über Maßnahmen zur Unterstützung von BürgerInnen und Vereinen aus allen Bereichen. | Foto: Stadt Innsbruck
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Polit-Ticker
Eine Frage der Bildrechte, unterschiedliche Meinungen zum Anti-Teuerungspaket

Per Anwälte kommunizieren GR Janine Bex und GR Gerald Depaoli. Streitthema ist ein von GR Depaoli veröffentlichtes Foto aus dem Gemeinderat. Neben einer Unterlassungsklage gibt es auch finanzielle Forderungen, denen GR Depaoli nicht nachkommen will. Unterschiedlich fällt die Beurteilung der Klausurtagung aus. BGm. Willi spricht von wichtigen Maßnahmen, GR Helmut Buchacher zeigt sich verärgert.  INNSBRUCK. Fotos aus dem Gemeinderat und vor allem Fotos von Gemeinderätinnen und Gemeinderäten...

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Die letzte Sitzung des Gemeinderates in der Messe sorgt für viel Aufsehen. (Archivfoto) | Foto: BezirksBlätter
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Gemeinderats-Nachspiel
GR Heisz nimmt ausführlich Stellung, "GR Diaboli" mit Satirevideo

Das Kurzprotokoll der Gemeinderatssitzung vom 25.4. umfasst 17 Seiten. Darin enthalten sind die Beschlüsse und die Abstimmungsergebnisse. Erst im Wortprotokoll der Sitzung werden die Themen Baby, Mutterrolle, Bier, Sexismus, Frauenfeindlichkeit, Gleichberechtigung oder Karenzregelung zu finden sein. Vor allem in den sozialen Netzwerken ist die Gemeinderatssitzung weiterhin Thema. INNSBRUCK. In einem ausführlichen Schreiben nimmt GR Irene Heisz Stellung: "Als jene Gemeinderätin, deren...

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Tempo 30 bleibt es der Lieblingsthemen der Stadtpolitik. | Foto: Kubanda
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Dauerthema Tempo 30
Tempo 30 in der Reichenauer Straße und am Fürstenweg ohne Mehrheit

Was wäre Innsbruck ohne die seit Jahren heftig diskutierte Frage Tempo 30. Verärgert zeigt sich die ÖVP über einen wiederholten Vorstoß für die Reichenauer Straße. Die Liste Fritz bezeichnet die Ablehnung des Gemeinderates als fahrlässig. Die Grünen erinnern an die eindeutige Faktenlage und dem offensichtlich hohen Bedürfnis in der Bevölkerung. Verärgerung gibt es über die neue Stadtrad-Station bei der Klinik. INNSBRUCK. Die Tempo-30-Anträge für die Reichenauer Straße und am Fürstenweg fanden...

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Streit um den Ausweichkindergarten des Schlachthofblocks. | Foto: Darmann
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Polit-Ticker
Mega-Krach um Ausweichquartier für Kindergarten Schlachthofblock

"Ohne Ausweichquartier für den Kindergarten im Schlachthofblock müssen Kinder über Innsbruck verteilt", zeigt sich StR Elisabeth Mayr über die Absetzung des Themas "Ausweichquartier für Kindergarten Schlachthofblock" im Stadtsenat verärgert. LA GR Christoph Appler freut sich über 1,5 Mio. Euro Teuerungsausgleich vom Land für die Stadt. JUNOS üben Kritik an Fehlern bei MCI-Neubau. Die Grünen hoffen auf Zustimmung zu Tempo-30 im Gemeinderat.   INNSBRUCK. Hintergrund für die Absetzung des Antrages...

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Härte Strafe gegen Straßenblockierer-Kleber gefordert. | Foto: Zeitungsfoto.at
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Polit-Ticker
Stadtfinanzen, Museumsumbau,Verkehrsvorbild und härtere Strafen

Härtere Strafen als ein Signal, dass das Klima-Kleben sicher kein Kavaliersdelikt mit Fun-Faktor ist. Die Stadt Graz soll als Vorbild in Sachen Verkehrsberuhigung und Tempo 30 dienen. Der Zeitplan für den Umbau des Ferdinandeum wird kritisch betrachtet. Ein Investitionsstopp für nicht dringend notwendige Projekte wird aufgrund des Berichtes zu den Stadtfinanzen gefordert. INNSBRUCK. Vizebgm. Johannes Anzengruber begrüßt die Ansage von Tirols Landeshauptmann Anton Mattle gegen die...

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Diskussion über Foto: GR Gerhard Fritz hat nach dem APA-Faktencheck während der Sitzung nicht geschlafen. | Foto: zeitungsfoto.at
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APA-Faktencheck
Kein schlafender Gemeinderat bei der Sitzung

Im Innsbrucker Gemeinderat ist das Fotografieren zu Beginn der Sitzung erlaubt, nach rund 30 Minuten soll das Fotografieren eingestellt werden. Ein Foto (Screenshot aus der Videoaufzeichnung) der letzten Gemeinderatssitzung und vor allen die Interpretation darüber sorgt in den sozialen Medien für Diskussionen. Der APA-Faktencheck stellt nach einer ausführlichen Videoanalyse fest, GR Gerhard Fritz schläft nicht. INNSBRUCK. Politische Sitzungen können lange dauern. Daher kennt man Bilder von...

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Der Rohbericht (der Bericht wurde noch nicht veröffentlicht) des Rechnungshofes zum öffentlichen Verkehrs in Österreichs Städten  | Foto: IVB
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Polit-Diskussion über Verkehrsmaßnahmen
Ein Rohbericht sorgt für Emotionen

Tempobeschränkungen, partielle oder temporäre Fahrverbote, City-Maut-Systeme, Begegnungszonen, Fußgängerzonen etc. Es sind vor allem die angedachten Maßnahmen, die in einem Rohbericht des Rechnungshofes zum öffentlichen Verkehrs in Österreichs Städten angeführt werden, die zu Reaktionen der Innsbrucker Parteien führen. INNSBRUCK. "Es handelt sich um einen Rohbericht, der nicht vom Rechnungshof veröffentlicht wurde. Sobald ein Endbericht vorliegt, wird dieser von uns auch bekannt gegeben", teilt...

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Neues aus der Stadtpolitik: 16,5 Mio. für die Stadt und Diskussion über das Wahlrecht. | Foto: Perger
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Polit-Ticker
16,5 Mio. für die Stadt, Wahlrecht und junges Wohnen

Der Bund stellt insgesamt eine Milliarde Euro für Zweckzuschüsse an die Gemeinden zur Verfügung. 16,5 Millionen erhält die Landeshauptstadt. Wohnungslose Kinder sollen verstärkt in den Mittelpunkt gestellt werden und Diskussion über die Änderung des Wahlrechts in der Stadt. INNSBRUCK. „Innsbruck ist eine der Gemeinden, die einen Anteil der Milliarde vom Bund bekommen. 500 Millionen Euro für Investitionen in den effizienten Einsatz von Energie, 500 Millionen Euro für weitere kommunale...

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Die Alternative Liste spricht sich für den Single-Trail Hofwald aus, Grüne sehen Bgm.-Kandidatur als Chance, FI ortet internen grünen Machtkampf und Gerechts Innsbruck hat mit Willi Mitleid. | Foto: Berchtold/FB

Polit-Ticker
Pro Single-Trail, Bgm.-Kandidatur eine Chance, weiter Kritik an Willi

Die Alternative Liste bekennt sich zum Single-Tral Hofwald. Die Grünen sehen Willi-Kandidatur 2024 als „eine große Chance für Innsbruck“. Die Liste Für Innsbruck ortet einen internen Machtkampf bei den Innsbrucker Grünen. Das Gerechte Innsbruck spricht Willi gegenüber von Mitleid. INNSBRUCK. Irritiert über das Hick Hack rund um den neue Höttinger „Single-Trail Hofwald“ zeigt sich die Alternative Liste (ALi) in einer Aussendung. „Innsbruck bekennt sich zur alpinurbanen Sportstadtidentiät....

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Die Entwicklung der Hundesteuer und die Anzahl der Hunde als Thema einer GR-Anfrage. | Foto: BezirksBlätter Innsbruck
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Polit-Ticker
Hundesteuer, Tempo 30 und Unternehmer-Servicestelle

Interessante Zahlen rund um das Thema Hunde aus Innsbruck, 2010 gab es 3.565 gemeldete Vierbeiner, 2020 waren 4.530. Im Jahr 2010 zahlte man noch 80,40 Euro für die Hundesteuer. Tempo 30 in der Roßbachstraße bekam keine Mehrheit. Für Unternehmer soll eine eigene Servicestelle eingerichtet werden.  INNSBRUCK. „Mit 105,60 Euro im Jahr 2020 war die Hundesteuer in Innsbruck deutlich höher als in anderen Städten Österreichs. In Wien sind es derzeit 72 Euro, in Linz 54 Euro, in Salzburg 50 Euro und...

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Grüne präsentieren die StVO-Reform und die neuen Verkehrsschilder. Die StVO-Reform befindet sich bis 1.6. in Begutachtung. | Foto: Grüne
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StVO-Reform
Begutachtung gestartet, einzelne Maßnahmen sehr umstritten

Die Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) sorgt für Diskussionen. Einzelne Maßnahmen sind heftig umstritten. Die grünen Verkehrssprecher zeigen sich in einem Pressegespräch von der Reform überzeugt. Verkehrsexperten kritisieren Fahrrad-Abbiegeerlaubnis bei roter Ampel. INNSBRUCK.  Hermann Weratschnig als Nationalrat, Michael Mingler als Landtagsabgeordneter und Janine Bex als Gemeinderätin präsentieren die StVO-Reform unter der Devise „Klimafreundliche Mobilität bekommt Vorfahrt!". Zum...

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Mit einem dringenden Antrag wollen die Grünen einen Rettungsanker werfen und das Kulturquartier umsetzen. | Foto: BB Innsbruck
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Dringender Antrag
Rettungsanker für Kulturquartier

INNSBRUCK. Mit einem dringenden Antrag im Gemeinderat rückt das Kulturquartier beim Haus der Musik wieder in den Mittelpunkt. Zwar hat sich der Stadtsenat und der Gemeinderat für das Projekt ausgesprochen, um beschlossen Budget sind aber keine Finanzmittel mehr vorgesehen. Antrag"Die Begegnungs- und Fußgänger:innenzone Rennweg/Universitätsstraße wird den Beschlüssen des Stadtsenats vom 14.07.2021 bzw. des Gemeinderates vom 15.07.2021 entsprechend in den Jahren 2022 und 2023 finanziert und...

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Der Bergsilvester 2021 soll ohne Feuerwerk über die Bühne gehen. | Foto: Tobias Oetzbrugger
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Silvester
Für ein Verkaufsverbot von Feuerwerkskörpern

INNSBRUCK. „Die gesundheitsgefährdende Silvesterknallerei ist rückwärtsgewandt und öffentliche Feuerwerke ein klimaschädigendes Auslaufmodell“, erklären die Innsbrucker Grünen und fordern ein Verkaufsverbot von Feuerwerkskörpern. Innsbrucks Freiheitliche wollen eine Beibehaltung des Seegruben-Feuerwerks. Tier- und UmweltschutzWie bereits im letzten Jahr sprechen sich die Grünen auch heuer wieder gegen die Knallerei zu Sylvester und für ein Verkaufsverbot von Feuerwerkskörpern aus. Die Gründe...

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Schwierige Verhandlungen über die kommenden Budgets der Stadt Innsbruck. | Foto: Stadt Innsbruck

Innsbrucker Polit-Ticker
Kahlschlag bei Kultur-, Sozial- und Sportsubventionen?

INNSBRUCK. Die Budgeterstellung für das Jahr 2022 und 2023 beschäftigt die Innsbrucker Politiker. In einer Presseaussendung warnen die Grünen vor einem Schaden für die Kulturszenen, Sozialinstitutionen und Sportvereine. WarnungMit einer erneuten Warnung vor einem Kahlschlag bei Kultur-, Sozial- und Sportsubventionen melden sich die Innsbrucker Grünen: Innsbruck ist verpflichtet, einen ausgeglichenen Haushalt zu beschließen. War es im Jahr 2021 noch kein Problem, dies über mögliche...

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Bozner Platz soll zu einem Portal in die Stadt werden. | Foto: IKM

Innsbrucker Polit-Ticker
Bozner als Portal und Versammlung im O-Dorf

INNSBRUCK. In der Landeshauptstadt war es im Gegensatz zur Bundeshauptstadt ein politischer ruhiger Tag. Der Bozner Platz soll als "Portal in die Stadt" etabliert werden. Die Freiheitlichen laden im O-Dorf zur Bürgerinnen- und Bürgerveranstaltung. GR-BeschlußBei einer Informationsveranstaltung, zu der alle Gemeinderät:innen eingeladen waren, haben am Dienstag die zuständigen Ämter und der Architekt des Siegerprojektes das dem Gemeinderat nächste Woche vorliegende Projekt zur Neugestaltung des...

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Bernhard Vettorazzi präsentierte im März 2021  österlichen Deko-Elemente mit Gärtnermeister Robert Mair und WK-Innsbruck Obmann Franz Jirka. | Foto: Stadtblatt
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Innsbrucker Polit-Ticker
Nach 12 Jahren geht Vettorazzi und neue Pächter

INNSBRUCK. Neue Stadtmarketing-Leitung wird gesucht, sein Abgang ist aber "bedauerlich und befremdlich". Grazer Wahlkampf als Innsbrucker Auftrag und neue Pächter am Berchtoldshof.  Neue LeitungDie Gesellschafterversammlung des Innsbruck Marketings hat heute auf Antrag von Bernhard Vettorazzi die einvernehmliche Auflösung seines Dienstverhältnisses nach zwölf Jahren beschlossen. Nun wird ein/e ausgebildete(r) und ausgewiesene(r) Markenexperte/in gesucht, die bzw. der das Innsbruck Marketing...

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Auftakt zur Diskussion über die Verkehrszukunft in der Innenstadt. | Foto: Grüne
Aktion 9

Verkehrsdiskussion (Umfrage)
Alle Fakten und Details zur "Autofreien Innenstadt"

INNSBRUCK. Die Diskussion über die Zukunft des Verkehrs in der Innenstadt ist eröffnet. Innsbrucks Grüne haben in einer öffentlichen Diskussion die Details der Machbarkeitsstudie "Verkehrsoptimierung Innenstadt" unter der Devise "Autofreie Innenstadt" präsentiert. VorstellungBgm. Georg Willi, StR. Uschi Schwarzl und GR Janine Bex von politischer Seite sowie Studienautor Hannes Reinstaller vom Büro für Verkehrs- und Raumplanung haben nach der Pressekonferenz nun auch der Öffentlichkeit die...

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Teil 2 der Stadtblatt-Umfrage mit der Bewertung der Klubobleute und Einzelkämpfer im Gemeinderat. | Foto: Stadtblatt

Stadtblatt-Umfrage
Ausgetrickst bei Politiker-Schulnoten, Teil 2

INNSBRUCK. Rekordbeteiligung bei der Stadtblatt-Umfrage zur Schulnoten-Bewertung für die Klubobleute und Gemeinderäte. Mit bis zu 12.000 Bewertungen freut sich die Stadtblatt-Redaktion über den tollen Zuspruch. Dabei wurden wir aber ausgetrickst und neun Bewertungen erhielten jeweils über 11.000 mal die Note "sehr gut". Die Umfrage ist nicht repräsentativ. Der StadtsenatDen Höchstwert der Benotung im ersten Teil der Stadtblatt-Umfrage erreichte Bgm. Georg Willi mit 1.198 Stimmabgaben, 993 User...

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Vorab wurde die Presse informiert, am 18 August folgt eine Info- und Diskussionsveranstaltung zum Thema "Autofreie Innenstadt". | Foto: Stadtblatt

Verkehrszukunft
Autofreie Innenstadt und Fußgängerfokus

INNSBRUCK. Die Grünen haben zur Pressekonferenz geladen und Für Innsbruck meldet sich mit einer Aussendung zu Wort. Im Mittelpunkt: die Verkehrszukunft in Innsbruck. Geplant sind eine autofreie Innenstadt und ein stärkeres Augenmerk auf Fußgänger.  Autofreie InnenstadtLangfristig soll die Innenstadt nach den Vorstellungen der Innsbrucker Grünen von oberflächlich parkenden Autos befreit werden. Am 18. August um 18 Uhr wird im Fotoforum West die Studie "Autofreie Innenstadt" öffentlich vor- und...

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