Koalition

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl im Interview mit Christian Uchann und Wolfgang Unterhuber über SPÖ-Strategien und die hohe Bedeutung von Sicherheit. Sie sind Austria-Fan. Was ist brutaler: Ein Match gegen Rapid oder gegen die ÖVP? NIESSL: Kommt auf die Fouls an (lacht). Im Ernst: Die Brutalität im Sport hat abgenommen. In der Politik hat sich die Taktik geändert. Indem man Dinge bewusst blockiert oder Methoden unter der Gürtellinie anwendet wie das sogenannte „Dirty...

Vizekanzler und Justizminister Wolfgang Brandstetter im exklusiven WOCHE-Interview zu seinem neuen Amt und den Neuwahlen im Oktober. Still und heimlich war Vizekanzler Wolfgang Brandstetter diese Woche in Deutschlandsberg zu Besuch. Ähnlich still agiert er auch seit 2013 als Justizminister: ohne aufregende Sager, nie in einen Koalitionsstreit verwickelt und offiziell parteilos. Vor wenigen Wochen machte ihn die ÖVP jedoch zum Vizekanzler Österreichs. Plötzlich herrscht Aufregung um den...

Die Deutschlandsberger Volkspartei traf sich zum Stadtparteitag, wo Jürgen Kovacic wiedergewählt wurde. Eigentlich war das Wetter am Freitagabend viel zu schön, um einen Stadtparteitag abzuhalten. Meinte auch ÖVP-Generalsekretär und Bezirksparteiobmann Werner Amon, der es sich als Ehrengast der Deutschlandsberger Volkspartei nicht nehmen ließ, in seinem Referat die aktuelle politische Lage anzusprechen. Als Location hatte man mit dem Atrium in Deutschlandsberg jedoch eine entspannte Atmosphäre...

Revolution in der ÖVP. Sie verabschiedet sich von ihren traditionellen Strukturen. In die nächste Wahl geht sie als "Liste Sebastian Kurz - die neue Volkspartei". So haben laut ÖVP auch andere Organisationen und Personen (ohne Parteibuch) die Möglichkeit, Kurz zu unterstützen. Die Kandidatenliste soll nach dem Reißverschluss-System gereiht werden: abwechselnd Männer und Frauen. Zudem ernennt der Parteichef künftig ohne Rücksprache den Generalsekrätär. Damit hat der ÖVP-Chef nun eine ähnliche...

Im Interview erzählt Wirtschaftslandesrat Michael Strugl (ÖVP), welche Schule er sich für seinen Sohn wünscht, warum Bildung für den Standort so wichtig ist und warum er die schwarz-blaue Koalition präferieren würde. Ein Gespräch über ideologische Gräben, Berufspolitiker und die Stärke der Vielfalt im Bildungsbereich. Der Interview führten Thomas Winkler und Rita Pfandler. BezirksRundschau: Sie gehen mit der amtierenden Bundesregierung hart ins Gericht. Michael Strugl: Wenn Österreich auch in...

"Um Herausforderungen zu meistern", holt die "Ampel" die ÖVP ins Boot. Konkretes gibt es wenig. Es gibt sie, die großen Herausforderungen, vor denen Innsbruck steht – die katastrophale Situation am Wohnungsmarkt, die steigende Arbeitslosigkeit, die eingeschränkte wirtschaftliche Entwicklung und die steigende Zahl an Flüchtlingen. Alles Probleme, die gelöst werden müssen. Probleme, die im aktuellen Regierungsprogramm zwar thematisiert, aber kaum zufriedenstellend beantwortet werden. Alle...

Die ersten Gespräche mit Michael Häupl seien "sehr gut" verlaufen, sagt der neue ÖVP-Wien-Chef Gernot Blümel im Gespräch mit der bz. Der neue ÖVP-Chef Gernot Blümel sieht die Chancen, als kleiner Partner in eine Koalition mit der Wiener SPÖ zu gehen, intakt: Sein erstes Treffen mit SPÖ-Chef und Bürgermeister Michael Häupl sei "sehr gut" verlaufen, so Blümel im Gespräch mit der Bezirkszeitung. Nachsatz: "Auch auf der Sympathieebene." Ob es zu einer Koalition komme, könne er nicht sagen: "Mit ist...

Am Nachmittag war die Stimmung noch angespannt. Und als es zunächst hieß, es gäbe ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der FPÖ, ging ein Raunen durch das SPÖ-Zelt bei der Wiener Löwelstraße. WIEN. Ab 18 Uhr war dann alles anders: Als die offizielle Hochrechnung den ersten Platz der SPÖ trotz schwerer Stimmenverluste fixierte, brauste orkanartiger Beifall auf. Der langjährige SP-Spitzenfunktionär Charly Blecha enterte die Bühne und sprach von einem „Sieg der Menschlichkeit“. Danach füllte sich das Zelt...

Erfolgreicher Abschluss der Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und FPÖ EISENSTADT. Am 5. Juni, um 14:23 Uhr geben LH Hans Niessl und FPÖ-Chef Johann Tschürtz die Rot-blaue Zusammenarbeit bekannt. Nach zweitägiger Verhandlung steht die erste Rot-blaue Landesregierung. 38-seitiges Koalitionsübereinkommen LH Hans Niessl über die Verhandlungen: „Es waren viele Verhandlungsstunden, wir haben die gestrige Nacht durchgearbeitet und haben nun ein sehr gutes, 38 Seiten umfassendes...

EICHGRABEN (mh). Mit den Stimmen von Schwarz und Grün wurde Martin Michalitsch (ÖVP) am Mittwoch in Eichgraben mit 15 von 25 Stimmen zum Bürgermeister gewählt, Elisabeth Götze (GRÜNE) ist neue Vizebürgermeisterin. Bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates erfolgte die Angelobung der 25 neu gewählten Gemeinderäte. "Wir haben damit so wie bisher eine sparsame und effiziente Gemeindeführung.", sagte Michalitsch nach seiner Wiederwahl und freut sich darauf, "mit einem Team aus teils neuen...

REGION WIENERWALD/NEULENGBACH (mh). Knapp einen Monat nach den Wahlen werden nun nach und nach die Gemeinderäte in der Region konstituiert und die politische Pause geht zu Ende. Vergangenen Mittwoch wurde in Altlengbach Michael Göschelbauer (ÖVP) zum neuen Bürgermeister gewählt, erster Vize ist Wolfgang Luftensteiner (SPÖ), zweiter Vize Daniel Kosak (ÖVP). Auch in Asperhofen gibt es seit Freitag mit Katharina Wolk (ÖVP) eine neue Ortschefin, Harald Lechner (ÖVP) wurde zum Vize gewählt. In der...

Waldhäusl wird Vizebürgermeister und Finanzstadtrat. Altschach: "FPÖ ist einzig stabile Einheit." WAIDHOFEN. Freundlich geht anders: Der Ton zwischen Robert Altschach (ÖVP) und Gottfried Waldhäusl (FPÖ) war vor der Wahl alles andere als von herzlicher Zuneigung geprägt. Das wird sich jetzt schon bald ändern, denn am Montag wurde die schwarz-blaue Koalition offiziell bekanntgegeben. Waldhäusl wird Vize Demnach wird Gottfried Waldhäusl Waidhofens Vizebürgermeister, und er übernimmt die Agenden...

MAUERBACH. Mit einem satten Stimmen-Gewinn von +10,58 Prozent auf insgesamt 40,1 Prozent ging die ÖVP in Mauerbach als eindeutig stimmenstärkste Partei bei der Gemeinderatswahl hervor, zur absoluten Mehrheit hat es, mit 10 von 23 Mandaten, somit aber dennoch nicht gereicht – ein Koalitionspartner ist notwendig. Zur Erinnerung: Im Herbst vergangenen Jahres wurde der Mauerbacher Gemeinderat aufgelöst, nachdem die Opposition – inklusive SPÖ – aus Protest gegenüber der ÖVP zurück getreten war....

EICHGRABEN (mh). Vier Wochen nach der Gemeinderatswahl ist nun in Eichgraben nach zähen Verhandlungen fix, wer in den nächsten fünf Jahren in der Marktgemeinde regieren wird. ÖVP und Grüne konnten sich auf eine Koalition einigen. Die konstituierende Gemeinderatssitzung findet am 4. März ab 20 Uhr im Gemeindezentrum statt. Liste Gemeinsam nicht an Bord Die ÖVP hatte bei der Gemeinderatswahl im Jänner die absolute Mehrheit verloren und musste sich auf Partnersuche begeben, um weiterhin am Ruder...

Koalition ist Fix: SPÖ und Grüne einigen sich auf ein "gemeinsames Arbeitsübereinkommen". Der Freitag, war laut ÖVP-Obmann Dieter Funke "ein Tag, an dem Amstetten etwas weiter nach links gerückt ist". Denn obwohl es nach den ersten Gesprächen anders schien, einigten sich SPÖ und Grüne auf ein Arbeitsübereinkommen für die kommenden Jahre. Das Ergebnis Man habe einen konstruktiven Partner gefunden, meint Vizebürgermeister Michael Wiesner (SPÖ). Inhaltlich sei eine gute Zusammenarbeit möglich....

Dreier-Koalition aus ÖVP, FPÖ und 'Aktiv für Gmünd' wurde fixiert, Helga Rosenmayer wird Bürgermeisterin. GMÜND (eju). Nun ist es offiziell. Das Ende einer roten Hochburg ist besiegelt. Die ÖVP löst zum ersten Mal seit dem 2. Weltkrieg die SPÖ auf dem Gmünder Bürgermeistersessel ab. Möglich wurde das zuvor unmöglich Geglaubte durch das schlechte Wahlergebnis der SPÖ am 25. Jänner. Beer & SPÖ büßte Absolute ein Sie büßte unter Bgm. Andreas Beer ein Mandat und damit die absolute Mehrheit ein. Um...

PRESSBAUM. Nachdem Pressbaums ÖVP bei der Gemeinderatswahl die absolute Mehrheit mit einem Minus von 11,55 Prozent einbüßte und auf eine Koalition angewiesen ist, steht nun fest: "Es wird eine Kooperation zwischen SPÖ und ÖVP geben", bestätigt STR Alfred Gruber (SPÖ) gegenüber den Bezirksblättern. Zweiter Vize, neun Stadträte Mit Alfred Gruber wird sich die Stadtgemeinde einen zweiten Vizebürgermeister leisten, der andere Vize-Posten geht an Irene Wallner-Hofhansl (ÖVP). "Vizebgm. Schandl hat...

Die Allzeit Getreue wird ab Freitag bunt regiert. Fotos: ÖVP und Sascha Trimmel WIENER NEUSTADT. Heute Sonntag wurde das Ergebnis der Parteienverhandlungen für die neue Wiener Neustädter Stadtregierung präsentiert. „Nach intensiven Gesprächen freuen wir uns Ihnen mitteilen zu können, dass Wiener Neustadt ab Freitag von allen bisherigen Oppositionsparteien bunt regiert wird“, so Bürgermeister-Kandidat Klaus Schneeberger, FP-Spitzenkandidat Michael Schnedlitz, GRÜNEN-Spitzenkandidatin Tanja...

ÖVP und SPÖ versuchen die dritte gemeinsame Koalition. Mit den NEOS gibt es ein Arbeitsübereinkommen zu einzelnen Vorhaben, die PUK erhält erstmalig einen Stadtrat. KLOSTERNEUBURG (cog). Heute Vormittag wurde die Koalition von ÖVP und SPÖ öffentlich besiegelt. Man gab sich harmonisch-arbeitsbereit und betonte Sympathien auf beiden Seiten. Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager (ÖVP) erschien sogar mit roter Krawatte zum Pressetermin. Dieses modische Zugeständnis gab's vom neuen Bündnispartner,...

Nach dem überraschenden Rückzug von Matthias Spindler ist nun alles noch spannender, als zuvor. GMÜND (eju). In Sachen Gmünder Stadt-Regierung ist weiterhin alles offen. Nach dem überraschenden Rückzug von Matthias Spindler (FPÖ), der trotz Verlust des zweiten Mandates durchaus als Mehrheitsbeschaffer für zwei Koalitionsvarianten gehandelt worden war, heißt es für jegliche Verhandlungen in Gmünd: Zurück an den Start. Sein Nachfolger Albert Scherzer wird voraussichtlich ebenfalls von zwei Seiten...

Nach zähen Verhandlungen einigten sich ÖVP und SPÖ am Mittwoch auf eine große Koalition. Künftiger Ortschef wird Michael Göschelbauer (ÖVP), an seiner Seite wird es mit Wolfgang Luftensteiner (SPÖ) und Daniel Kosak (ÖVP) zwei Vizebürgermeister geben. ALTLENGBACH (red). Nach mehreren Verhandlungsrunden zwischen allen Gemeinderatsfraktionen einigten sich die Vertreter von ÖVP und SPÖ in Altlengbach nun auf eine Zusammenarbeit für die nächsten fünf Jahre. Die ÖVP wird mit Michael Göschelbauer den...

ALTLENGBACH (mh). Weder ÖVP noch SPÖ haben mit jeweils 10 Mandaten nach der Gemeinderatswahl die absolute Mehrheit, die FPÖ ist mit einem Sitz vertreten. Mit der hauchdünnen Mehrheit von 30 Stimmen stellt die ÖVP den Bürgermeister-Anspruch, benötigt dazu jedoch einen Partner. Bereits mehrere Gespräche "Es hat bereits mehrere Gespräche mit allen Fraktionen gegeben", so VP-Chef Göschelbauer. FP-Mann Wilhelm Singer als "Königsmacher" scheint weder Schwarz noch Rot zu begeistern. Eine...

Matthias Spindler (FP) verliert ein Mandat, dennoch kann die künftige Gmünder Regierung von seiner Entscheidung abhängen. GMÜND (eju). In Gmünd könnte eine "kleine Koalition" ins Haus stehen. Im BB-Gespräch lässt sich der mögliche Mehrheitsbeschaffer für die künftige Gmünder Stadtregierung, Matthias Spindler (FPÖ), ein wenig in die Karten blicken. BB: Wie es aussieht, könnten Sie in Gmünd das Zünglein an der Waage sein. Hätten Sie das vor der Wahl gedacht? MATTHIAS SPINDLER: "Nein, ich war doch...

Klaus Schneeberger (ÖVP) ist auf dem besten Weg neuer Bürgermeister zu werden. WIENER NEUSTADT. Die Wahl ist geschlagen und damit der Poker um den Bürgermeister-Sessel eingeläutet. Sowohl die SPÖ als auch die ÖVP wollen den Stadtchef stellen. Die Sondierungsgespräche laufen. Die Karten liegen auf dem Tisch. Jetzt geht es darum, wer die Besseren hat. „Ich kann und will während laufender Verhandlungen keinen Kommentar abgeben“, hüllt FPÖ-Chef Michael Schnedlitz in Schweigen. Doch genau die Blauen...