Landtag

Am vergangenen Freitag hat sich der neue Landtagsklub der Tiroler Volkspartei konstituiert. Auf Grund von Verschiebungen, Mandatsverzicht und der Übernahme von Regierungsämtern kommt es zu Veränderungen im Hohen Haus. Auch politische AkteurInnen des Bezirks Innsbruck-Land mischen die Karten neu. HALL/GÖTZENS/TELFS/STEINACH/ZIRL. Der scheidende Landesrat und Spitzenkandidat im Bezirk Innsbruck Land  Johannes Tratter wird sich als Abgeordneter weiterhin vor allem für die Anliegen des Bezirks und...

Bezirk Reutte: Sonja Ledl-Rossmann bleibt Landtagspräsidentin und Florian Klotz wird Ersatzmitglied im Bundesrat. REUTTE. Sonja Ledl-Rossmann wird auch in der nächsten Legislaturperiode ihre Expertise aus den Bereichen Gesundheit und Pflege aktiv in die politische Debatte miteinbringen. Als Landtagspräsidentin, sowie frühere Bundesrätin und Bundesratspräsidentin hat sie bereits viel Erfahrung sammeln können. Der Holzgauer Bürgermeister Florian Klotz ist zudem als Bundesrats-Ersaztmitglied...

Am vergangenen Freitag hat sich der neue Landtagsklub der Tiroler Volkspartei konstituiert. Auf Grund von Verschiebungen, Mandatsverzicht und der Übernahme von Regierungsämtern werden nun weitere gewählte MandatarInnen ins Hohe Haus aufrücken. Auch im Bezirk Innsbruck-Stadt gibt es Veränderungen. INNSBRUCK. Der Hotelier und Politiker Mario Gerber wird in der nächsten Tiroler Landesregierung für Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung als Landesrat verantwortlich sein, der bisheriger...

Am vergangenen Freitag hat sich der neue Landtagsklub der Tiroler Volkspartei konstituiert. Auf Grund von Verschiebungen, Mandatsverzicht und der Übernahme von Regierungsämtern werden nun weitere gewählte MandatarInnen ins Hohe Haus aufrücken. Auch aus dem Bezirk Schwaz bleiben weiterhin Politiker wieder im Landtag. SCHWAZ. Mit dem früheren Bürgermeister, langjährigen Abgeordneten und erfahrenem Regierungsmitglied Josef Geisler, wird VP-Chef Anton Mattle in seinem künftigen Regierungsteam einen...

Am vergangenen Freitag hat sich der neue Landtagsklub der Tiroler Volkspartei konstituiert. Auf Grund von Verschiebungen, Mandatsverzicht und der Übernahme von Regierungsämtern werden nun weitere gewählte MandatarInnen ins Hohe Haus aufrücken. Auch OsttirolerInnen sind betroffen. OSTTIROL. Der Osttiroler Spitzenkandidat und Dölsacher Bürgermeister Martin Mayerl wird auch in Zukunft für die Tiroler Volkspartei im Hohen Haus sitzen. Der erfahrene Politiker wird im nächsten Landtag unter anderem...

Christoph Appler und Zeliha Arslan werden am 25.10. bei der konstituierenden Landtagssitzung als Landtagsabgeordnete angelobt. Nach der Landestagssitzung geht es für die neue Landtagsabgeordneten in die Messe zur Gemeinderatssitzung. Appler und Arslan werden künftig auf Landes- und Gemeindebene ihrer politischen Arbeit nachgehen. Die BezirksBlätter Innsbruck haben nachgefragt: über Ziele, Vorstellungen und den möglichen Olympiastandort Seefeld. INNSBRUCK. Im Innsbrucker Gemeinderat ist...

Die neue Tiroler Landesregierung, mit ihren insgesamt acht Landesrätinnen und Landesräten, wurde von Toni Mattle und Georg Dornauer der Öffentlichkeit präsentiert. Mit Mario Gerber ist ein Innsbrucker in der Regierung für die Ressorts Wirtschaft, Tourismus und Digitalisierung vertreten. Dazu kommen Landtagsabgeordnete aus allen Fraktionen und eine Bundesrätin aus der Landeshauptstadt. INNSBRUCK. Christoph Appler (VP-Klubobmann im Gemeinderat) zieht als neuer Landtagsabgeordneter für die ÖVP in...

Wer kommt in die neue Landesregierung? Fixstarter sind aktuell nur Toni Mattle und Georg Dornauer. Die weiteren sechs Landesrätinnen und Landesräte werden erst Ende nächste Woche präsentiert. Dann gibt es auch die Aufgabenverteilung innerhalb der Landesregierung. Wer könnte aus Innsbruck mit dabei sein? INNSBRUCK. Die Verhandlungen laufen gut, halten die Chefverhandler Toni Mattle für die ÖVP und Georg Dornauer für die SPÖ unisono fest. Noch stehen Sachfragen auf der Agenda, dann geht es um die...

Am 25.10. treffen sich die 40 Innsbrucker Gemeinderätinnen und Gemeinderäte zur nächsten Sitzung. 104 Tage Pause liegen zwischen dem Termin, dessen konkrete Tagesordnung und Tagungsort noch nicht fixiert sind, und der letzten regulären Sitzung des Gemeinderates. Inzwischen ist einiges passiert und bei der Sitzung selbst wird es wohl öfters zur Sache gehen. INNSBRUCK. Am 14.7. war die letzte reguläre Sitzung des Gemeinderates in Innsbruck. 104 Tage später trifft sich das höchste politische...

Der VP-Abgeordnete und Wipptaler PV-Chef Florian Riedl aus Steinach will, dass das Wipp- und Stubaital auch in Zukunft im Landtag ordentlich Gehör finden. BEZIRKSBLATT: Herr Riedl, Sie sitzen seit 2015 als einziger lokaler Vertreter für die ÖVP im Landtag. Wie sieht Ihr Resümee aus? Riedl: Ich habe gemerkt, dass es irrsinnig wichtig ist, dass wir einen Vertreter vom Wipp- und Stubaital im Landtag haben. Wir haben uns in den letzten sieben Jahren eine Position erarbeitet, wo man nicht mehr über...

TELFS. Im Herbst kommen zwei wichtige Wahlen – Landtag und Bundespräsident – auf uns zu. Für die Landtagswahl, die bereits am 25. September stattfindet, laufen in Telfs die Vorbereitungen bereits auf Hochtouren. Vor kurzem hat sich die Gemeindewahlbehörde konstituiert. Die Gemeindewahlbehörde ist für die Organisation und die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl zuständig. Sie besteht aus dem Gemeindewahlleiter Bürgermeister Christian Härting, sechs von den Parteien gemeldeten BeisitzerInnen...

Die ÖVP gab die Liste für die Landtagswahl 2022 für Innsbruck-Land bekannt. STUBAI/WIPPTAL. Darauf finden sich mit Florian Riedl aus Steinach (Platz 3), Daniel Stern aus Mieders (7), Heidi Bacher aus Vals (10), Carmen Hörtnagl aus Obernberg (14) und David Deutschmann aus Fulpmes (15) einige Nominierte aus unseren Tälern. Wenn es so wie bei der letzten Wahl bei drei Grundmandaten im Bezirk bleibt – wovon gemeinhin ausgegangen wird – dann wäre Riedl auch im nächsten Landtag wieder vertreten. Eine...

Liste Fritz macht bei Freizeitwohnsitzabgabe und Leerstandsabgabe weiter Druck. TIROL, KITZBÜHEL. Weiterhin unzufrieden zeigt sich die Liste Fritz bei den Themen Freizeitwohnsitz- und der neuen Leerstandsabgabe. "Wir haben der Leerstandsabgabe zugestimmt, weil es ein richtiges Signal ist. Die Sätze, die bei Leerständen zu zahlen sind, sind aber lächerlich  niedrig, ähnlich wie jene der Freizeitwohnsitzabgabe; damit wird kein Raum mobilisiert. Wir haben deshalb einen Antrag im Landtag...

In der Politik wird viel geredet, Absichten erklärt und wieder diskutiert und gesagt: "Es müssen Lösungen her." – Doch wann wird angepackt? TELFS/TIROL.Es ist höchste Zeit dafür, meint auch die Telfer Vize-Bgm.in und VP-Landtagsabgeordnete Cornelia Hagele, sie hat genug von bloßen Lippenbekenntnissen in der Politik: "Wir müssen in die Gänge kommen, Gas geben!" sind ihre Worte beim Bezirksblätter-Gespräch zu ihrem aktuellen Antrag im Tiroler Landtag. Der hat in seiner letzten regulären Sitzung...

Der Imster Bürgermeister und Landtags-Abgeordnete Stefan Weirather wird bei den kommenden Landtagswahlen nicht mehr an den Start gehen. IMST. "Die ÖVP ist und bleibt meine politische Familie. In der Landespolitik sehe ich aber für mich keine weiteren Optionen, deshalb werde ich bei den kommenden Wahlen nicht mehr als Abgeordneter kandidieren", erklärte Stefan Weirather in der vergangenen Woche. Als Bürgermeister will er sich in den kommenden Jahren voll und ganz der Stadt Imst und ihrer...

Im Innsbrucker Gemeinderat ist Christoph Appler als Gemeinderat und Klubobmann des Gemeinderatsklubs der Volkspartei sowie Ersatzmitglied im Stadtsenat tätig. Für die Landtagswahl am 25.9. geht Appler als Nummer 1 der Innsbrucker ÖVP ins Rennen. INNSBRUCK. In der letzten Sitzung des Gemeinderates war Christoph Appler durchaus immer wieder gefordert. Ob der Klubobmann und Gemeinderat bei der nächsten Sitzung des Gemeinderates im Oktober eine politische Funktion mehr hat, wird der 25. September...

In den Räumlichkeiten des Landtages fand kürzlich die Workshop-Reihe "Demokratielandschaft Tirol" statt. 450 SchülerInnen eigneten sich Wissen über die politische und gesellschaftliche Teilhabe an. TIROL. Aus allen Teilen des Bundeslandes kamen die 450 SchülerInnen in den Landtag, um mehr über Demokratie zu erfahren. In vier unterschiedlichen Formaten setzten sich die Jugendlichen mit der heimischen Demokratie, der Europäischen Union, mit Kinder- und Jugendrechten sowie dem Umgang mit Sozialen...

Die großen Beutegreifer gegen die Schafe. Das hoch emotionale Thema spielt bei der Juli-Landtagssitzung eine große Rolle. Ein gemeinsamer dringender Antrag der Opposition wird von den Regierungsparteien unterstützt. LK-Präsident Hechenberger sieht Engagement positiv. Die Hoffnung auf eine "normale" Almsaison 2023 ist somit groß. Genereller Tenor der bei  der PK des Vereins Weidezone Tirol mit den Oppositionsparteien: "Wir brauchen eine Lösung für Tirol, für die Tiere, für die Bauern, für die...

 Am 25. September wird in Tirol der Landtag gewählt. Hier gibt es den Fahrplan für die vorgezogenen Landtagswahlen. TIROL. Am Freitag, 24. September hat sich der Tiroler Landtag selbst aufgelöst und es wurde Wahlausschreibung durch die Tiroler Landesregierung beschlossen. Am Montag, 27. Juni erfolgte die Kundmachung der Wahlausschreibung im Landesgesetzblatt für Tirol. Wer mit 28. Juni das Wahlrecht hat, darf am 25. September bei der Tiroler Landtagswahl seine Stimme abgeben. So geht es mit dem...

Dringlichkeitsantrag beim Sonderlandtag, NEOS starten Listen-Vorwahl und die Bilanz von Wohnbaulandesrätin Palfrader ist mager. Rund um die Sondersitzung mit dem Beschluß der Neuwahlen und dem Wahlkampf bis zum 25.9. gibt es zahlreiche Meldungen der Tiroler Parteien. INNSBRUCK. Die Liste Fritz beantragt bei der Sonderlandtagssitzung ein Verbot von Spenden, Inseraten und Sponsoring für Parteien. "Parteien, ihre Vorfeld- und nahestehenden Organisationen dürfen dann keine Spenden, keine...

Die Liste Fritz wird im kommenden Juli-Landtag zwei Initiativen einbringen. Einmal geht es um die Freizeitwohnsitzangabe und ein andermal um das Leerstandsabgabe-Gesetz.  TIROL. In Sachen Freizeitwohnsitze streicht Liste Fritz Klubobmann Markus Sint den Fall einer zypriotischen Firma, die von einer Wiener Immobilienfirma ein Grundstück mit Wohnhaus in Kitzbühel kaufte, heraus. 10,8 Mio. Euro kostete das stattliche Anwesen.  „Wir als Liste Fritz haben diesen Kauf näher beleuchtet und...

Hochbetrieb in den Parteizentralen. Mit der Fixierung des Wahltermins auf den 25. September haben einige Fraktionen bereits in den Wahlkampfmodus geschalten. Im LT-Wahl-Ticker der BezirksBlätter Tirol finden Sie einen Überblick der aktuellen Geschehnisse. INNSBRUCK. Der Landtagsdirektion wurde seitens der Klubobleute Jakob Wolf und Gebi Mair ein Antrag auf Einberufung einer außerplanmäßigen Landtagssitzung übermittelt. Dieser ist mit mindestens zehn Unterschriften ausreichend unterstützt. Gemäß...

Im Herbst bricht in der Tiroler Landespolitik eine neue Ära an. LH Günther Platter und LHStv. Ingrid Felipe stehen nicht mehr zur Wahl. Die künftige Zusammensetzung der Regierung entscheiden die Tiroler Wählerinnen und Wähler. Die Reaktionen auf die Ankündigung von LH Platter und den vorgezogenen Wahltermin sind weiterhin vielfältig. Ist jetzt der richtige Zeitpunkt für eine neue Ära. INNSBRUCK. Die persönlichen Worten von LH Günther Platter zu seinem Abschied aus der Politik waren der Start...

20-Jährige will für die Pinken in den Landtag; Aufleben der Clubkultur unter anderem Ziel der Landesvorsitzenden. INNSBRUCK, ST. JOHANN (jos). Am Karsamstag fand der Landeskongress der Jungen liberalen NEOS (JUNOS Tirol) in Innsbruck statt. Die Mitgliederversammlung der Jungen NEOS stand ganz im Zeichen der kommenden Landtagswahlen. Zur neuen Landesvorsitzenden wurde die 20-jährige Susanna Riedlsperger aus St. Johann gewählt. „Wir leben in einem Land, in dem der Landesrat für Jugend nicht nur...