Mindestsicherung

Beiträge zum Thema Mindestsicherung

Bedingungsloses Grundeinkommen im Gespräch

Der Initiator zum Volksbegehren "Bedingungslosen Grundeinkommen" Peter Hofer war in der Radiosendung "morgen" zu Gast und erzählte dabei einiges. Link Zum Nachhören unter: https://cba.fro.at/433917 Die Eintragungsfrist läuft übrigens noch bis Montag 25.11.2019 :-) Wo unterschreiben? Das Volksbegehren kann konventionell auf dem Gemeindeamt, Amtsstube oder Magistrat unterschrieben werden. Alternativ kann es auch bereits online erfolgen. Als Basis dazu dient die Bürgerkarte. Links zur weiteren...

  • Stmk
  • Graz
  • Rainer Maichin
Für Kinderarmut dürfe in Österreich kein Platz sein, so NRin Yildirim.  | Foto: SPÖ Tirol

Kinderarmut
Forderungen des SPÖ-Maßnahmenpakets

TIROL. Kürzlich reichte die SPÖ einen Fristsetzungsantrag bezüglich Maßnahmen gegen Kinderarmut ein, jedoch lehnte der Nationalrat diesen Antrag ab. Das würde zu einer weiteren Aufschiebung der Thematik führen, kritisiert die SPÖ-NRin und Landesfrauenvorsitzende der SPÖ Tirol Selma Yildirim . Sie fordert endlich Maßnahmen gegen die Kinderarmut in Österreich zu ergreifen.  "Alle Chancen für alle Kinder"Zwar ist Österreich eines der reichsten Länder der Welt, trotzdem würde jedes 5. Kind von...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
v.l.: Franz Krump, Vorsitzender Harald Watzlinger, Karl Nenning, Angela Haider, Johann Einheller, Iris Kern und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig.

 | Foto: SPÖ/ Josef Grafeneder

Gemeinde St. Pantaleon
Jahreshauptversammlung der SPÖ St. Pantaleon-Erla

Im Zuge der Veranstaltung bedankte sich die SPÖ für jahrzentelange Mitgliedschaft. ST. PANTALEON. Der Ortsparteivorsitzende der SPÖ St. Pantaleon-Erla freute sich über die zahlreichen Ehrungen, die er bei der letzten Jahreshauptversammlung vornehmen konnte. Johann Einheller erhielt eine Urkunde und Ehrennadel für 40 Jahre Mitgliedschaft und Angela Haider und Iris Kern für 25. Ein besonderes Jubiläum feierten Franz Krump und Karl Nenning für 50 Jahre Treue zur SPÖ. Dafür erhielten sie eine...

  • Enns
  • Anna Böhm
Mit den Plänen der Bundesregierung zur Sozialhilfe ist die SPÖ rein gar nicht zufrieden. Die Neuregelung würde Armut schaffen.  | Foto: Pixabay/Alexas_Fotos (Symbolbild)

Neuregelung der Mindestsicherung
SPÖ Tirol kritisiert Pläne der Bundesregierung für Sozialhilfe

TIROL. Die Pläne der schwarz-blauen Bundesregierung zu der neuen "Sozialhilfe" empören den Vositzenden der neuen SPÖ Tirol, Dr. Georg Dornauer. Die geplante Sozialhilfe soll künftig die Mindestsicherung ersetzen. In den Augen des SPÖ-Politikers würde die Neuregelung allerdings nur Verschlechterungen bringen.  "Anschlag auf den sozialen Frieden"Die Neuregelungen wären schlichtweg ein "Anschlag auf den sozialen Frieden", kritisiert Dornauer. Es würde die Zukunft von tausenden Kinder in Österreich...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer und SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer (v. l.). | Foto: SPÖ OÖ

SPÖ Oberösterreich
Kritik an Wohnbau & Mietrecht

OÖ. Die SPÖ Oberösterreich will 2019 fünf Polit-Schwerpunkte setzen. Laut der SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer würde rund ein Viertel der Bevölkerung mehr als ihr halbes Einkommen für Wohnen ausgeben. Der Grund dafür sei, dass zu wenig leistbare Wohnungen gebaut werden. Mietrecht sei auf Stand von 2009 Zudem funktioniere das Mietrecht, welches auf dem Stand von 2009 sei, nicht mehr. Es würden keine Wohnbeihilfen für Wohnungen, die mehr als sieben Euro pro Quadratmeter kosten, gewährt. Einmal mehr...

  • Oberösterreich
  • Julian Engelsberger
"Menschen, die vor Krieg und Terror fliehen, müssen Aufnahme finden und die Möglichkeit haben zu überleben" – Sonja Hammerschmid (SPÖ) im Interview mit den Bezirksblättern | Foto: Helmut Stamberg
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"Ich bin ein Arbeiterkind!" – Sonja Hammerschmid im Interview

Die niederösterreichischen Spitzenkandidaten fürs Parlament im Gespräch. Diesmal: Sonja Hammerschmid, SPÖ. Was sind für Sie als SPNÖ-Spitzenkandidatin die drei wichtigsten Punkte für eine bessere Politik in Niederösterreich? In Niederösterreich haben wir in den Kindergärten noch viele Schließtage. Über weite Strecken sind sie halbtägig geführt. Das ist aus der Position der Vereinbarkeit von Beruf und Familie, für Frauen und Alleinerzieherinnen sehr suboptimal. Wir brauchen längere...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Andreas Ottenschläger (l.) und Josef Cap trafen sich zu einer recht freundschaftlichen Auseinandersetzung. | Foto: Jagsch
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Wackelkandidaten im Duell: Diskussion im Regionalwahlkreis

Josef Cap (SPÖ) und Andreas Ottenschläger (ÖVP) kämpfen in ihrem Wahlkreis, den Bezirken 16 bis 19, um jede Stimme. Während beide die Sprache als Schlüssel zur Integration sehen, teilen sich die Meinungen wenn es um die Mindestsicherung geht. WÄHRING. Der eine findet sich nach 34 Jahren im Parlament auf einmal ohne sicheren Listenplatz wieder, der andere nach vier: Josef Cap (SPÖ) muss als Zweitgereihter hinter Nurten Yilmaz in seinem Wahlkreis, der Ottakring, Hernals, Währing und Döbling...

  • Wien
  • Währing
  • Christine Bazalka
Künftig kein Zuverdienst bei BMS-Bezug? | Foto: Werilly
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Mindestsicherung ist gedeckelt

Sozialabbau oder soziale Gerechtigkeit? Zahlen der Mindestsicherungsbezieher in Niederösterreich sinken. ST. PÖLTEN. Niederösterreich hat als eines der ersten Bundesländer eine Deckelung der Mindestsicherung beschlossen. Für Kritiker stellt es Sozialabbau dar, die Befürworter sehen darin eine notwendige Maßnahme zur Absicherung des Sozialsystems. Fast neun Monate nach der Einführung zeigt die Maßnahme aber bereits Wirkung. Die Bezirksblätter haben sich die Situation und Zahlen in der Region...

  • St. Pölten
  • Bianca Werilly

Blanik: „1500,- Euro Mindestlohn in allen Kollektivverträgen!“

SPÖ-Vorsitzende sichert Gewerkschaft vida volle Unterstützung zu „Wer Vollzeit arbeitet, muss von dieser Arbeit auch leben können. Für viele Tirolerinnen und Tiroler sieht die Realität leider anders aus“, sagt SPÖ-Vorsitzende LA Elisabeth Blanik. „Von Seiten der SPÖ gibt es daher volle Unterstützung für die von der Gewerkschaft vida heute geforderten 1500,- Euro brutto Mindestlohn in Kollektivverträgen. Schon mit 1500,- Euro schrammt man an der Armutsgrenze. Insbesondere in Tirol mit den hohen...

  • Tirol
  • Imst
  • Petra Schöpf
SPÖ: M. Androsch, A. Rosenmaier, H. Schagerl.
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Mindestsicherung: Das "Mindeste" ist eine Arbeit

SPÖ gegen ÖVP: Die Reform der Mindestsicherung sorgt auch im Bezirk für Diskussionen. BEZIRK. Scheinbar sei die Motivation bei manchen zu gering, um einer Arbeit nachzugehen, erklärt ÖVP-Bezirksobmann Nationalrat Andreas Hanger. Deshalb solle die Reform der Mindestsicherung die Betroffenen wieder an den Arbeitsmarkt heranführen (siehe Zur Sache). Trotz hoher Arbeitslosigkeit gebe es eine starke Nachfrage an Arbeitskräften. Dies betrifft nicht nur Fachkräfte, sondern auch Hilfskräfte, betont er....

  • Amstetten
  • Thomas Leitsberger
SPÖ: M. Androsch, A. Rosenmaier, H. Schagerl.

SPÖ fordert gerechte Löhne statt Menschen die Lebensgrundlage zu entziehen!

NÖ-SP-Abgeordnete: ÖVP NÖ bekämpft mit ihrer „Reform“ der Mindestsicherung die Ärmsten der Armen. Der niederösterreichische Landtag hat auf Antrag der ÖVP bei ihrer letzten Sitzung die "BMS light" mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und Stronach-Liste beschlossen. Die SPÖ hat den Antrag klar abgelehnt. Die Reform trifft verschiedenste Gruppen der Gesellschaft: neben Kindern und Jugendlichen auch Frauen, Alleinerziehende, Menschen mit Behinderung, Asylberechtigte und AufstockerInnen, die auf Grund...

  • Amstetten
  • Ines-Mercedes Freitag
Leopoldine Berger, Mauoel Strolz und Petra Kapeller (v.li.).

Frauen in Kirchdorf hinken beim Einkommen hinterher

98 Arbeitstage werden im Vergleich zu Männern gratis gearbeitet BEZIRK (sta). Satte 12 000 Euro hat eine Frau in Kirchdorf am Ende des Jahres weniger im Börsel, als ihre männlichen Kollegen. 26,7 Prozent beträgt damit der Einkommensnachteil der Frauen bei Vollzeitarbeit. Der Bezirk Kirchdorf liegt im Oberösterreich-Vergleich an 7. Stelle, wobei Oberösterreich im Bundesvergleich an der unrühmlichen vorletzten Stelle liegt. Beim „Equal Pay Day“ am 25. September machten die ÖGB-Frauen, die...

  • Kirchdorf
  • Franz Staudinger
Maurice Androsch: „Wir suchen Pflegefamilien für unbegleitete Minderjährige. Das ist die beste Form der Integration." | Foto: SPÖ

Sommergespräch mit LR Maurice Androsch: "Ghettos wie in Frankreich"

Landesrat Maurice Androsch über Integration, Tierschutz und den nächsten Spitzenkandidaten der SPÖ FPÖ und ÖVP duellieren sich gerade, wer die strengeren Regeln für die Mindestsicherung einführen will. Was ist die Meinung der SPÖ dazu? Niederösterreich ist hier bereits sehr restriktiv. Grundsätzlich hat die SPÖ diese strengeren Regeln zum Großteil auch mitgetragen. Etwa verlangen auch wir Arbeitswilligkeit. Wer arbeiten kann, sollte das auch tun. Und auch, dass kein Vermögen vorhanden sein...

  • Niederösterreich
  • Oswald Hicker
Karl Moser und seine Landes-VP fordern eine Bezugsgrenze bei der Mindestsicherung.
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Bezirk Melk: "Die Arbeit soll was wert sein"

Die ÖVP-NÖ fordert eine Reform zur Mindestsicherungsbezugs-Grenze. Das "schmeckt" aber nicht jedem. BEZIRK. "Wir müssen wieder mehr auf unsere fleißigen Menschen bei uns schauen und denen, die nicht arbeiten gehen wollen, Arbeit wieder schmackhaft machen", erklärt Landtagsabgeordneter und Bezirksobmann der ÖVP-NÖ Karl Moser die Forderung seiner Partei bei 1.500 Euro einen "Deckel" auf die Mindestsicherung zu machen. Dies ist aber bei der derzeitigen Aufteilung der Mindestsicherung nicht...

  • Melk
  • Daniel Butter
Johann Keminger, Adolf Wimmer und SPÖ-Bezirksparteivorsitzende Melanie Erasim mit Tochter Melina.

1.700 €-Mindestlohn verankern

SPÖ Mistelbach: Melanie Erasim fordert faire Löhne für Arbeitnehmer BEZIRK (red). Anfang des Jahres startete die SPÖ NÖ ihre Kampagne "Arbeit ist unser Thema", um Vorschläge zu unterbreiten, die Arbeitslosigkeit bekämpfen und die Situation der arbeitenden Menschen verbessern sollen. "Neben Vollbeschäftigung und gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit fordern wir einen Mindestlohn von 1.700 Euro brutto in allen Kollektivverträgen für einen Vollzeitjob – denn viele Menschen in unserem Land...

  • Mistelbach
  • Marina Kraft
Ulrike Königsberger-Ludwig setzt sich mit Helmut Schagerl und Siegfried Köhsler für die Mindestsicherung ein. | Foto: SPÖ

Amstetten pocht auf soziales Auffangnetz

AMSTETTEN. Der Vorschlag der Volkspartei die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) zu kürzen, kommt für den Amstettner Bezirksvorstand der Sozialdemokratischen Partei nicht in Frage. "Von mir kommt ein klares Nein zu den Sozialabbauplänen der ÖVP. Die Mindestsicherung sorgt für Stabilität und gewährleistet den sozialen Frieden in unserem Land“, betont die Bezirksvorsitzende Ulrike Königsberger-Ludwig. Daher wurde bei der letzten Bezirksvorstandssitzung beschlossen, den Antrag "BMS als...

  • Amstetten
  • Werner Schrittwieser
Jerome Frühauf und Christian Hafenecker (FPÖ) sehen die Gemeindefinanzen bedroht.
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FPÖ sorgt sich um St. Aegyds Finanzen

Freiheitliche sehen enorme Kosten auf St. Aegyd zurollen, sobald Flüchtlinge Mindestsicherung beziehen. ST. AEGYD. "Die Gemeinde St. Aegyd ist bekanntlich finanziell nicht auf Rosen gebettet. Wenn nun durch die Flüchtlinge neue Kosten entstehen, könnte das für den Ort fatale Folgen haben", poltert Gemeinderat Jerome Frühauf (FPÖ). Finanzloch befürchtet Konkret sieht Frühauf ein Problem, sobald Asylwerber in die Mindestsicherung kommen. Denn dann müsse die Gemeinde pro Betroffenen etwa 400 Euro...

  • Lilienfeld
  • Markus Gretzl
Wenn es nach Sobotka geht, dann schicken die Gemeinden Jobsucher bald ins Beet. | Foto: Zeiler
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Rasenmähen für Mindestsicherung

Sobotka: Wer kann, soll für Notgeld arbeiten. 658 Betroffene im Bezirk Wien-Umgebung. REGION KLOSTERNEUBURG/PURKERSDORF (red). Wer längere Zeit keinen Job findet, der landet in der Mindestsicherung. 24.547 Nieder-österreicher beziehen derzeit diese Form der Sozialhilfe in der Höhe von 827 Euro im Monat. Im Bezirk Wien-Umgebung sind es 1.535 Bezieher, 658 davon sind voll arbeitsfähig. 1,31 % der Bevölkerung sind somit auf diese Staatshilfe angewiesen, daher liegt unser Bezirk auf Platz 17 in...

  • Klosterneuburg
  • Alisa Haugeneder
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NEWSLETTER VON VATERVERBOT.AT --- Erscheinungsdatum: 05.09.2012

Liebe Freunde von Vaterverbot, Alles zum Thema Familienrecht des 21. Jahrhundert. Der Neue Newsletter der Familien- und Vätervereinigung ist erschienen. Anbei steht euch der neue Newsletter von Vaterverbot zum Download zur Verfrügung. VOLLTEXT unter: http://www.vaterverbot.at/fileadmin/downloads/newsletter/Vaterverbot_Newsletter_Nr_09-2012.pdf Hier die Überschriften der Themenbereiche: ALLEINIGE OBSORGE VERFASSUNGSWIDRIG Mit der Aufhebung des §166 ABGB, wonach bei unehelichen Kindern alleine...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Jürgen Baumgartner TEAM VATERVERBOT (OST)

Soziale „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ – Deprivierte Väter, deren Exklusion und PAS-Syndrom in Österreich

Deprivation (lat. privare = berauben) beschreibt den psychischen Zustandes der Entbehrung, ursprüngliche oder erworbene Bedürfnisse nicht oder unzureichend befriedigen zu können. Die Psychologie beschreibt diesen Zustand mit der Entbehrung oder Verlust von Vertrautem, eines persönlichen Verlustes, eines Mangel oder sozialen Benachteiligung. Armut und Ausgrenzung (vgl. soziale Exklusion) ist ein Mangel um in zentral gesellschaftlichen Bereichen teilhaben zu können, wie Wohnen, Gesundheit,...

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  • Eisenstadt
  • Jürgen Baumgartner TEAM VATERVERBOT (OST)
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Soziale „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ – Deprivierte Väter, deren Exklusion und PAS-Syndrom in Österreich

Deprivation (lat. privare = berauben) beschreibt den psychischen Zustandes der Entbehrung, ursprüngliche oder erworbene Bedürfnisse nicht oder unzureichend befriedigen zu können. Die Psychologie beschreibt diesen Zustand mit der Entbehrung oder Verlust von Vertrautem, eines persönlichen Verlustes, eines Mangel oder sozialen Benachteiligung. Armut und Ausgrenzung (vgl. soziale Exklusion) ist ein Mangel um in zentral gesellschaftlichen Bereichen teilhaben zu können, wie Wohnen, Gesundheit,...

  • Wien
  • Innere Stadt
  • Jürgen Baumgartner TEAM VATERVERBOT (OST)
Graz zählt zu den wohlhabendsten Städten und trotzdem sind 1.067 Kinder von den Almosen unserer Gesellschaft abhängig. | Foto: *Photos.com

Schlimm! 1.067 Grazer Kinder leben von der Mindestsicherung

Der Wirtschaft geht es zwar wieder besser, doch wirklich angekommen scheint dieser Aufschwung außerhalb der Manageretagen noch nicht wirklich zu sein. Sonst würde es diese Zahl nämlich nicht geben: 1.067 Grazer Kinder leben in Familien, die ihr kümmerliches Dasein von der Mindestsicherung fristen. „Eine schockierend hohe Zahl“, ist SP-Sozialstadträtin Martina Schröck (SPÖ) überrascht. Im Zuge der Einführung der neuen Mindestsicherung wurde diese Statistik so nämlich zum allerersten Mal erhoben....

  • Stmk
  • Graz
  • Mario Lugger

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