Opposition

TELFS. Die Beantwortung der offiziellen Anfrage vom Telfer Gemeinderat Klaus Schucher (WFT) "bestätigt" den Verdacht der "illegalen Beschäftigung" gegen die ÖVP-Gemeindevorständin Angelika Mader, wie es von Seiten der Listen WIR FÜR TELFS, FPÖ, GRÜNE sowie Güven Tekcan heißt. Der Vorwurf: Im Haus von Mader sollen über mehrere Monate elektrotechnische Arbeiten von einem Mitarbeiter der Gemeindewerke Telfs GmbH ohne offizielle Rechnungslegung durchgeführtworden sein. GV Angelika Mader ortet hier...

Panikmache, Verordnungschaos, Meinungseinschränkung und ein „Kurz-Diktat“ ortet FPÖ-Abgeordneter Wolfgang Zanger. Die Opposition und allen voran die FPÖ schießt sich mehr und mehr auf die Bundesregierung ein. In der Bevölkerung und auch in Wirtschaftskreisen macht sich ebenfalls immer mehr Unmut über Coronamaßnahmen breit. Viele halten die Verordnungen für überzogen und unverhältnismäßig. Unterschiedliche Meinungen gibt es auch unter Medizinern. Wir haben den FPÖ-Nationalratsabgeordneten...

TIROL. Bei all den finanziellen Maßnahmepaketen und Unterstützungs-Plänen in der Corona-Krise könnte man mit den Zahlen schon einmal durcheinander kommen. Für VP-Landtagsabgeordneten Riedl verbreitet der Gewerkschaftsvorsitzende Wohlgemuth nun allerdings einmal zu oft falsche Zahlen.  "Mehrmals täglich falsche Behauptungen"Laut dem Familiensprecher der Tiroler VP, Florian Riedl, verbreite ÖGB-Vorsitzender Wohlgemuth nun mehrmals täglich falsche Behauptungen, die man mühsam zurückweisen müsse. ...

In Bad Vöslau hat die Stadtregierung ihre Visionen, wohin sich die Stadt zukünftig entwickeln soll, öffentlich vorgestellt und auch visualisiert. Direkt danach haben alle Oppositionsparteien genau dies kritisiert und einige der Ideen für sich reklamiert. Ist es denn nicht eher so, dass es nicht verwunderlich ist, wenn sich die Visionen angleichen, denn eigentlich sagen ja alle Parteien man wolle immer nur das Beste für Bad Vöslau. Auch die Tatsache, dass man schon seit vielen Jahren gemeinsam...

Wer den abgebildeten Artikel aus dem letzten Bezirksblatt Baden liest fragt sich was ist in Bad Vöslau eigentlich los. Egal welches Projekt gerade aktuell ist, die Opposition ist immer empört und selbstverständlich auch dagegen. Zusätzlich gibt es inzwischen zu fast allen Bauprojekten im Ort eine Bürgerinnitiative. Auffällig ist, dass die Opposition und auch die Bürgerinnitiativen angeblich immer nix konkretes von den Projekten gewusst, weder geahnt haben - sehr komisch. Ich komme aus der...

TIROL. Die Tiroler Opposition tut sich zusammen und fordert in einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag im Februar-Landtag die Auflösung der Tiroler Soziale Dienste GmbH. Zudem wird gefordert, die Aufgaben auf die Landesverwaltung zu übertragen.  Liste Fritz, SPÖ, FPÖ und Neos stellen DringlichkeitsantragSchon öfter wurden Forderungen nach der Auflösung der Tiroler Soziale Dienste GmbH laut. Jetzt möchte die Tiroler Opposition gemeinsam die Streitfrage angehen. Ein Dringlichkeitsantrag im...

TIROL. Der Verein Mannsbilder - Männerberatung Tirol hat finanzielle Nöte. Das wird in einer Informationsveranstaltung den Landtagsabgeordneten aller Oppositonsparteien klar. Die Tiroler Oppositionsparteien arbeiteten nun einen gemeinsamen Unterstützungsantrag für den November-Landtag aus.  Liste Fritz, SPÖ, FPÖ und Neos fordern gemeinsamFür eine langfristige finanzielle Absicherung fordern die Tiroler Oppositionsparteien nun eine Unterstützung von 100.000€ für den Verein Mannsbilder. ...

Man möchte mehr Transparenz schaffen und der Öffentlichkeit Informationen über die Verwendung von Steuergeldern vor Augen führen. So zumindest das Ziel des gemeinsamen Antrags von SPÖ, FPÖ, Liste Fritz und Neos. Ein Tiroler Transparenzportal soll eingeführt werden. TIROL. Landesförderungen sollen öffentlich einsehbar sein, Informationen über die Landesverwaltung , Bedarfszuweisungen, Zuschüsse, Ausschreibungen und Auftragsvergaben sowie Beraterverträge des Landes sollen auch zur Verfügung...

Hermann Hauer: "Das Bürgermeister Berger will, dass das Land vermittelt, dafür ist er ein wenig zu spät dran. Das ist längst im Laufen." BEZIRK NEUNKIRCHEN. Für den Hochwasserschutz für Pitten und Seebenstein gibt es in Pitten keine Zustimmung. Pittens Oppositionelle blockierten abermals eine Umsetzung indem sie aus dem Gemeinderat auszogen. Bürgerforum-Gemeinderat Oliver Strametz begründet den Auszug mit mangelnder Information. Ins selbe Horn stößt FPÖ-Landtagsabgeordneter Jürgen Handler: "Man...

Alle gewählten Parteien sollen in den Landtagsausschüssen mitarbeiten können, dies fordern nun die Liste Fritz Landtagsabgeordneten Haselwanter-Schneider und Sint. Wenn die Landtagsausschüsse mit nur 8 - 10 Mitgliedern besetzt werden, sind die Liste Fritz sowie die Neos mit ihrem Rede- und Stimmrecht nicht vertreten, so die Abgeordneten. TIROL. Als "demokratiepolitisch bedenklich" definiert Liste Fritz Abgeordnete Haselwanter-Schneider die momentane geplante Umsetzung der Landtagsausschüsse. Da...

Die Tiroler Regierung steht: Schwarzgrün 2.0. Die FPÖ möchte zu dieser Regierung die "bestimmende Oppositionspartei im Tiroler Landtag sein", so FPÖ-Landespartiobmann LAbg. Mag. Markus Abwerzger. Abwerzger wurde zudem einstimmig zum Klubobmann der FPÖ-Fraktion im Tiroler Landtag gewählt. TIROL. In der konstituierenden Sitzung des neuen FPÖ-Landtagsklub wurde neben der Wahl Abwerzgers zum Klubobmann der Fraktion auch festgelegt, dass die FPÖ trotz der Rolle in der Opposition ihre Ziele...

Umfrage der Woche im Lungau. Unsere Frage diesmal: "Was kann und muss eine Oppositionspartei leisten?" Kritisch sein Ich denke, dass eine Oppositionspartei keine Verhinderungspolitik betreiben sollte, aber dennoch sollte sie auch kritisch sein. (Rudolf aus Stadl-Predlitz) Sachlich bleiben Die Oppositionsparteien sind dazu da, um regierenden Parteien auf die Finger zu schauen. Auf jeden Fall sollten sie dabei aber sachlich bleiben und nicht aggressiv agieren. (Vizebürgermeister Johann Rauter aus...

Gerhard Köfer steht auf der Liste des "Teams Spittal" für die Gemeinderatswahlen 2015. SPITTAL (ven). Unter dem Namen "Team Kärnten" haben sich die drei Spittaler Gerhard Klocker, Gerhard Köfer und Hartmut Prasch kürzlich der Öffentlichkeit präsentiert. Es soll ein "neuer und völlig unabhängiger Weg" beschritten werden. Köfer und sein Team waren bereits seit einem Jahr eigenständig und treten nun mit neuem Erscheinungsbild auf. Außerdem wollen sie auch bei der Gemeinderatswahl in Spittal...

Die Pläne von Bürgermeister Schagerl sorgen für Unmut im Gemeinderat von Steinakirchen. STEINAKIRCHEN. Die Pläne von Johann Schagerl, Bürgermeister von Steinakirchen am Forst, einen neuen Radweg zu bauen, sorgen für Aufregung in der Marktgemeinde. Umweltgemeinderat Wolfgang Zuser sieht darin sogar einen Skandal. Provokantes Handeln "Es gibt weder einen Grundsatzbeschluss für die Errichtung des Radweges noch konkrete Vergabebeschlüsse für die Arbeiten", so der Politiker, der das Ganze auch als...