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Das FPÖ-Präsidium hat heute über die Nachfolge von Norbert Hofer beraten. Herbert Kickl wird wie erwartet neuer FPÖ-Chef und am 19. Juni offiziell gewählt. ÖSTERREICH. Nach stundenlangen Beratungen stand fest, was sich davor bereits abgezeichnet hatte: Die Gremien sprachen sich für Kickl als Bundesparteiobmann aus. Der FPÖ-Klubobmann wird am 19. Juni offiziell auf einem Parteitag gewählt – Gegenkandidaten gab es keinen. "Für viele, auch außerhalb der FPÖ war er der beste Innenminister aller...

FPÖ-Chef Norbert Hofer tritt zurück. Auf der Kurznachrichtenplattform Twitter kündigt der Bundesparteiobmann der FPÖ am Dienstag an, seinen Posten zurücklegen zu wollen. Kurze Zeit später löschte er den Tweet wieder. Jetzt hat die FPÖ seinen Rücktritt bestätigt. ÖSTERREICH. Norbert Hofer tritt als Parteichef der FPÖ zurück. Hofer bestätigte am Dienstag gegenüber "OE24" , dass er seinen Posten an der Parteispitze nach seiner Auseinandersetzung mit Klubchef Herbert Kickl räumen wolle: "Ja, ich...

Kuchl muss in Quarantäne gehen. Der Tennengau ist jetzt rot. Die Bildungsampel geht auf Orange. Homeschooling und Fernunterricht in den Fachhochschulen. Mangelnde Bereitschaft der Bevölkerung zu Hygienemaßnahmen und Verweigerung der Registrierung Mitschuld. Kritik kommt von den Oppositionsparteien SPÖ und FPÖ. SALZBURG/HALLEIN/KUCHL. Wegen den hohen Fallzahlen muss Kuchl ab Samstag, 17. Oktober  2020 in Quarantäne gehen. Bürgermeister Freylinger ist derzeit telefonisch nicht erreichbar. Der...

13:45 Uhr – OTTAKRING: Der Ausreisser-Sprengel 44  Die FPÖ ist der klare Verlierer bei der Wien-Wahl. Doch hat wirklich kein einziger Sprengel die Blauen gewählt? Doch! Sprengel 44 sticht aus dem roten Ottakring heraus. 13:27 Uhr – SIMMERING: Die SPÖ hat den 11.  Bezirk zurückgewonnen So hat der 11. Bezirk gewählt 13:19 Uhr – LANDSTRASSE: Hier die Ergebnisse der Bezirksvertretungswahl So hat der 3. Bezirk gewählt 13:05 Uhr – WIEN: Gestern Gärtner, heute Bezirksvorsteher Vorbei ist es mit den...

FPÖ-Chef Norbert Hofer rechnet bei der Wien Wahl mit maximal 15 Prozent und kündigte bereits an, dass die FPÖ die Wahl nicht anfechten werde. Am späten Montagabend wurde bekannt, dass HC Strache bei der Wien Wahl offenbar antreten darf.  ÖSTERREICH. Am Montagabend sind die ORF-Sommergespräche in die nächste Runde gegangen. Gast war diesmal FPÖ-Obmann Norbert Hofer. Zu Beginn erklärte Hofer angesprochen auf die für viele Urlauber überraschend eingetretene Reisewarnung für Kroatien: "Ich glaube,...

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte am Dienstagnachmittag die Wiedereinführung der Maskenpflicht ab Freitag in allen Bereichen des öffentlichen Lebens an. ÖSTERREICH. Bei einer Pressekonferenz der Regierung erklärte Kurz, dass man jetzt zusätzliche Verschärfungsschritte setzen müsse. Das Motto laute weiterhin: So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie nötig. Nun sei es wieder Zeit für Einschränkungen. Denn es gebe laut Kurz Orte, an die jeder muss, ob jung oder alt. Der...

Bundeskanzler Kurz und Vizekanzler Strache schrieben sich kurz vor Veröffentlichung des Ibiza-Videos. In den SMS beschreibt Strache den Inhalt als "halb so wild".  ÖSTERREICH. In der dritten Sitzungswoche werden im Ibiza-Ausschuss vor allem ÖVP-Politiker und parteinahe Manager befragt. Morgen, Mittwoch, muss Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen. Als Zeugen geladen sind ebenfalls Ex-Finanzminister Hartwig Löger und ÖBAG-Chef Thomas Schmid. Vorab hat am...

Am Mittwoch fand in der Wiener Prateralm das DAÖ-Aschermittwochtreffen mit HC Strache statt. Heinz Christian Strache verkündete erwartungsgemäß seinen Antritt bei der Wien Wahl im kommenden Herbst.    ÖSTERREICH. 15 Aschermittwoch-Reden hatte Heinz-Christian Strache in den vergangenen Jahren für die FPÖ gehalten. Seine 16. Rede hielt er als Gastredner der "Die Allianz für Österreich" (DAÖ). "Wer wenn nicht ich kann ein ernstzunehmender Gegner von Michael Ludwig in Wien sein", kündigte Strache...

Zwei Tage hielt die FPÖ im steirischen Leoben interne Klausur, nun trat man mit der beschlossenen Neuregelung der Partei vor die Presse. Zukünftig sollen der 'Schutz der Heimat', sowie Familie, Freiheit und Werte zentrale Themen darstellen. Und: Ein 'Compliance-Officer' soll die FPÖ prüfen, aber dies soll frühestens Endes des Jahres stattfinden. ÖSTERREICH.  Bekannter Personalwechsel ist fix: Die beiden Generalsekretäre Harald Vilimsky und Christian Hafenecker traten schon am Mittwoch zurück....

Wie hoch sich die Gesamtkosten für das FPÖ-Projekt belaufen sei laut dem Innenministerium noch nicht absehbar.  ÖSTERREICH. Die umstrittene Reiterstaffel des ehemaligen Innenministers Herbert Kickl hat rund 2,3 Millionen Euro gekostet. Das geht am Dienstag aus der Beantwortung der parlamentarischen Anfragen an die SPÖ und die NEOS aus dem Amt des ehemaligen Innenministers Wolfgang Peschorn hervor. Demzufolge entfielen 906.000 Euro bei dem Projekt 'berittene Polizei' auf Sachkosten und über 1,4...

Nachdem Norbert Hofer angekündigt hatte bei der Parteiklausur der FPÖ auch "Personelles" besprechen zu wollen, legt Harald Vilimsky seine Funktion als FPÖ-Generalsekretär am Mittwoch zurück. Auch Christian Hafenecker gab seinen Rücktritt bekannt. ÖSTERREICH. Das steirische Leoben ist derzeit Schauplatz der zweitägigen Parteiklausur der FPÖ. „Es wird auch Personelles besprochen“, sagte FPÖ-Chef Norbert Hofer vorab.  Der "Kurier" berichtete über einen möglichen Austausch einer der...

Nach mehrmaligen Aufschüben stellte die FPÖ spontan am 23. Dezember den Historikerbericht zur Aufarbeitung der Geschichte ihrer Partei vor. Eine im August veröffentlichte Kurzfassung war auf harsche Kritik gestoßen. Auch am aktuellen Bericht gibt es Kritik. RMA-Mitarbeiter Ted Knops berichtete live von der Pressekonferenz. Hier können Sie den gesamten FPÖ-Historiker Bericht lesen. ÖSTERREICH. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker präsentierte am Montagvormittag den mit Spannung erwarteten,...

Der VfGH befindet am Dienstag zwei Bestimmungen des türkis-blauen Sozialhilfe-Gesetzes für verfassungswidrig.  ÖSTERREICH. Konkret hebt der Verfassungsgerichtshof (VfGH) zwei Bestimmungen des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes sowie eine Bestimmung des Sozialhilfe-Statistikgesetzes auf. Das gab der VfGH am Dienstag bekannt.  Verfassungswidrig sind demnach die Regelungen betreffend der Höchstsätze für Kinder sowie die Verknüpfung der Sozialhilfe mit Sprachkenntnissen. Im Grundsatzgesetz sieht der...

Am Freitagnachmittag wurde der ehemaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache von der FPÖ ausgeschlossen. Das hat der Landesparteivorstand der FPÖ Wien entschieden. HC Strache meldet sich via Facebook zu seinem Ausschluss zu Wort.  ÖSTERREICH. Bereits in den vergangenen Monaten sprachen sich einige Parteispitzen für den Ausschluss Straches aus. Oberösterreichs FPÖ-Chef und stellvertretender FPÖ-Bundeschef Manfred Haimbuchner erneuerte am Freitag im Ö1-Morgenjournal vor dem Parteigericht die...

Spekulationen über Karl Barons Zukunft und seine Verbindung zu Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gab es in den vergangenen Tagen viele. Jetzt herrscht Gewissheit: Der abberufene Präsident der Freiheitlichen Wirtschaft Wien ist wie auch die beiden Mandatare Dietrich Kops und Klaus Handler aus dem FP-Klub ausgetreten. Gemeinsam gründen sie den neuen Klub "Die Allianz für Österreich" (DAÖ). WIEN. Am Montag wurde Karl Baron als Präsident der FPÖ-Wirtschaft abgewählt. Der Wiener FPÖ-Chef Dominik...