Sebastian Kurz

Wer zuviel Moral predigt, dem könnte das leicht selbst zum Verhängnis werden. Immer wieder scheitern wir alle am Bemühen, alles richtig zu machen. Deshalb: Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen, sagt man. Doch das erleben wir in der Politik und in den Medien tagtäglich. Aktuell in der Causa Lena Schilling. Der jungen Politikerin der Grünen, die sich immer als Hüter der moralischen Werte im Land gesehen haben, ist dieser hohe Anspruch an sich selbst nun zum Verhängnis geworden....

Gerald Fleischmann kehrt in die ÖVP-Zentrale zurück und übernimmt dort die Leitung der Medienarbeit. Das Comeback sorgt allerdings für breite Verwunderung und Stirnrunzeln – sowohl parteiintern als auch beim Grünen Koalitionspartner –, war Fleischmann doch ein enger Vertrauter und Weggefährte von Altkanzler Sebastian Kurz. Von der WKStA wird Fleischmann als Beschuldigter geführt. ÖSTERREICH. Nachdem diese Woche bekannt wurde, dass Gerald Fleischmann als neuer Kommunikationschef in die...

Erste Reaktionen aus Salzburg zur Meldung, dass Karl Nehammer Kanzler und ÖVP-Obmann wird: Landeshauptmann gratuliert, Grüne wollen "Ruhe" und SPÖ glaubt nach wie vor an Neuwahlen. SALZBURG. Nach den gestrigen Rücktritten von Sebastian Kurz, Alexander Schallenberg und Gernot Blümel hat die ÖVP am Freitag erneut eine Pressekonferenz in der Parteiakademie einberufen. Innenminister Karl Nehammer verkündete, er sei einstimmig im Parteivorstand zum geschäftsführenden Bundesparteiobmann bestellt...

FPÖ-Chef Herbert Kickl drängt nach dem Abgang von Ex-ÖVP Chef Sebastian Kurz und dem Verzicht von Alexander Schallenberg auf das Amt des Bundeskanzlers neuerlich auf Neuwahlen. ÖSTERREICH. Er sehe auch SPÖ, NEOS und Grüne in der Pflicht, Neuwahlen zu ermöglichen, erklärte Kickl am Freitag per Aussendung. Daran führe „kein Weg mehr vorbei". Die ÖVP dürfe mit ihrer „breit angelegten Kindesweglegung“ nicht durchkommen, so Kickl weiter. Der FPÖ-Chef geht davon aus, dass die Rücktritte in den Reihen...

Statements der Salzburger Politiker zum Rückzug von Sebastian Kurz. FPÖ-Landesparteiobfrau Marlene Svazek sagt z.B.: "Von nun an kann man auch nicht mehr zwischen Schwarz und Türkis unterscheiden." SALZBURG. "Kurz hat mit diesem Manöver weder selbstlos, noch im Sinne des Landes gehandelt", sagt Salzburgs Freiheitliche Landesparteiobfrau Marlene Svazek. Sie spielt damit auf das Statement von Landeshauptmann Wilfried Haslauer vom Samstag an >>HIER

Ein weiser Mann hat einmal gesagt: "Alles was ein Ende haben muss, wird auch einmal ein Ende haben." Diese scheinbar sehr einfache Weisheit muss man sich allerdings erst einmal auf der Zunge zergehen lassen, und erst einmal so richtig verinnerlichen. Denn diese bedeutet, dass wenn jemand ständig riskiert, ständig kleine Wahrscheinlichkeiten eines Totalversagens in Kauf nimmt um weiter zu kommen, dann diese kleinen Wahrscheinlichkeiten - aufsummiert - auch einmal zuschlagen werden. "Es geht um...

Auch FPÖ-Chef Herbert Kickl äußerte sich in einer Pressekonferenz am Freitag zur Regierungskrise. Ein Rücktritt des Bundeskanzlers sei aus Sicht der FPÖ "unumgänglich". Die anderen Parlamentsparteien forderte er zu Gesprächen auf Augenhöhe auf. Eine Dreierkoalition ohne die FPÖ will Kickl nicht dulden.  ÖSTERREICH. „Wir befinden uns in einer verstörenden und schockierenden Situation“, erklärte Kickl am Freitag, „und dies erfordert eine klare und unmissverständliche Antwort.“ Der...

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Samstag „Im Journal zu Gast“ im „Mittagsjournal“ erstmals über die Ermittlungen gegen seinen Koalitionspartner und Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gesprochen. Für ihn ist ein verurteilter Bundeskanzler nicht vorstellbar. ÖSTERREICH. Gegen Kanzler Kurz wird in Sachen Falschaussage beim U-Ausschuss rund um die Causa Ibiza ermittelt. Sollte es zu einer Verurteilung von Kurz kommen, „dann sind wir schon in anderen Regionen der Beeinträchtigung der...

Kanzler Kurz hat für Sonntag eine Entscheidung über eine etwaige Maskenpflicht angekündigt. ÖSTERREICH. Die Wiedereinführung der Maskenpflicht, zumindest in bestimmten Bereichen, dürfte kurz bevor stehen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) kündigte angesichts steigender Zahlen von Coronavirus-Infizierten eine baldige Entscheidung über eine etwaige Maskenpflicht an. Die Entscheidung über eine Wiedereinführung wird auf Montag verschoben, wie der "Kurier" berichtet. Vizekanzler Werner Kogler...

Haben Sie schon mitbekommen, was denn das größte Problem unseren neuen Bundesregierung ist? Richtig, die entscheidende Frage, ob der steirische Vizekanzler Werner Kogler eine Krawatte trägt oder nicht. Ganze Doppelseiten haben Tagesmedien dieser epochalen Frage gewidmet, die sozialen Medien sind voll mit Diskussionen über "Anstand", "Benehmen" und "Erziehung". An der Leistung messen, nicht am Outfit Jetzt könnte man es zur Not noch positiv formulieren: Erstmals muss sich ein Mann für Aussehen...

Am Dienstag übernahmen alle neuen Minister und Ministerinnen ihre Ämter. ÖSTERREICH. Nach der Angelobung der neuen Bundesregierung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen fand die offizielle Amtsübergabe an die einzelnen Regierungsmitglieder statt. Im Rahmen eines festlichen Aktes übernahmen die neuen Minister die Agenden vor ihren Vorgängern.  Hier ein Überblick über die Mitglieder der neuen Bundesregierung. Den Anfang machte die Bundeskanzlerin der Übergangsregierung, Brigitte...

Ö/OÖ (tk). Heute wird die neue schwarz-grüne Bundesregierung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Inhaltlich finden sich im Regierungsprogramm „Aus Verantwortung für Österreich“ Politikinhalte, die mittlerweile zum Markenkern der Kurz-ÖVP geworden sind: Nulldefizit, Sicherungshaft für Gefährder, konsequente Abschiebungen von straffälligen Asylwerbern, Kopftuchverbot für Schülerinnen unter 14. Zudem ist im Arbeitsprogramm vermerkt, dass im Falle einer neuen Flüchtlingskrise...

Bewusste Falschmeldungen zu platzieren werfen die Grünen nun der ÖVP vor; Konkret Bundesparteiobmann Sebastian Kurz, der in einigen Interviews von skurrilen Forderungen der Grünen berichtet hatte. Diese seien total falsch und wohl bewusst an die Medien gespielt worden, um die Grünen der 'Lächerlichkeit preiszugeben'. ÖSTERREICH. Stein des Anstosses sind Interviews – meinbezirk.at berichtete –, die Kurz am Wochenende 'Krone' und 'Kurier' gegeben hatte. Dort klagte er unter anderem über...

Am Montag zogen ÖVP und Grüne eine Zwischenbilanz über die bisherigen Regierungsverhandlungen. ÖSTERREICH. ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Grünen-Chef Werner Kogler berichteten beide in ihren Statements von Übereinstimmungen, aber auch Punkten, bei denen man weit auseinanderliege. Die Gespräche mit den Grünen seien „herausfordernd“, erklärte Sebastian Kurz und fügte hinzu, dass die kommenden Wochen "sicherlich eine sehr entscheidende Phase" seien.  Ende der Verhandlungen nicht in SichtAn den Zielen...

In einem gemeinsamen Pressestatement erklären ÖVP und Grüne am Dienstagabend, wie die künftigen Koalitionsverhandlungen ablaufen sollen. Die Verhandlungsteams standen auf beiden Seiten schon zu Mittag fest.  ÖSTERREICH. Am Abend traten ÖVP-Chef Sebastian Kurz und der Bundessprecher der Grünen, Werner Kogler vor die Kameras, um einen ersten Einblick in die kommenden Regierungsverhandlungen zu geben. „Wir sind heute das erste mal zusammengetroffen, um den Fahrplan der Regierungsverhandlungen zu...

Am Montag erfolgt wohl der Startschuss für Koalitionsverhandlungen. Die Grünen haben im Erweiterten Bundesvorstand am Sonntag erwartungsgemäß dazu grünes Licht gegeben. Nun ist die ÖVP am Zug. ÖSTERREICH. Nach den Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP-Chef Sebastian Kurz (ÖVP) und Grünen-Chef Werner Kogler starten die Verhandlungen nächste Woche. Voraussetzung dafür war der Sanctus von Koglers Beratungsteam. Dieser erfolgte am Sontag mit Einstimmigkeit. Kogler selbst hatte sich bis zuletzt bedeckt...

Die Sondierungsteams von ÖVP und Grünen haben sich am Freitag ein letztes Mal getroffen, um eine mögliche Aufnahme von Regierungsverhandlungen zu besprechen. Am Ende legte man sich aber nicht fest. Die Landeshauptleute stellen bereits Forderungen an die künftige Bundesregierung.  ÖSTERREICH. Seit kurz nach 10.00 Uhr dauerten die Gespräche im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse an. Die finale Sondierungsrunde zwischen den sechsköpfigen Teams von ÖVP und Grünen sollte den ganzen Tag...

Am Dienstagvormittag sind ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler im Winterpalais von Prinz Eugen zu einem Vieraugengespräch zusammengekommen. ÖSTERREICH. In den kommenden zehn Tagen reden die Teams von ÖVP und Grünen intensiv miteinander. Das Treffen am Dienstag diene einem gemeinsamen Rückblick auf die bisherigen Gespräche und den Vorbereitungen für die Donnerstag-Runde, so ÖVP-Obmann Sebastian Kurz. "Wir werden grob die wichtigsten Themen für die Republik Österreich...

Hollabrunn (mh).  Mit so einem starken Ergebnis haben sie nicht gerechnet und bestenfalls ein vage Hoffnung auf ein Erreichen der Vier Prozent auf Bezirksebene. Am Ende wurden es doch satte 8,3 Prozent und damit eine Verdopplung der grünen Erwartung. Freude pur und ein klarer Auftrag der Wähler Für Georg Ecker ist damit klar, "Ich freue mich sehr über das gute Abschneiden im Bezirk. Das bringt auch wieder Rückenwind in unserem Engagement fürs zweite Gleis auf der Nordwestbahn." dass der von den...

FUSCH. 66,4 Prozent der Fuscher Wahlberechtigten haben bei der ÖVP ihr Kreuz gemacht. (Ergebnisse der Wahl) Bürgermeister und Landtagsabgeordneter Hannes Schernthaner freut sich über das gute Abschneiden seiner Partei bei den Wahlen und das sensationelle Ergebnis in seiner Gemeinde. Ein Geheimrezept für dieses Ergebnis hat Schernthaner allerdings nicht. "Wir haben im Ort keine Klinken geputzt. Wir haben keine Hausbesuche gemacht und es gab nur zurückhaltende Wahlwerbung. In Fusch wurde nur ein...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Linz-Ergebnis zeigt den tatsächlichen Auszählungsstand und ist KEINE Hochrechnung. Die ÖVP ist laut Hochrechnung des ORF und Sora der große Wahlsieger.Sie holt 37,2 Prozent der Stimmen und damit ein Plus von 5,7 Prozent gegenüber der Nationalratswahl 2017 (31,5 %).Die SPÖ verliert 4,9 Prozent und landet bei 22 Prozent (2017: 26,9 %).Die FPÖ kommt auf 16 Prozent, verliert also drastisch: minus 10 Prozent (2017: 26 %). Die Grünen kommen dagegen auf 14,3...

Nationalratswahl 2019 im Bundesland Salzburg Ergebnis für Salzburg inklusive Wahlkarten: Die Wahlkarten der Nationalratswahl 2019 sind in allen Bezirken des Landes ausgezählt. Zum vorläufigen Ergebnis des Wahlabends ergeben sich nur geringfügige Unterschiede. Stimmenstärkste Partei ist die ÖVP mit 46,4 Prozent der gültigen Stimmen (+ 8,7 Prozentpunkte/PP). Mit deutlichem Abstand folgen auf den Plätzen zwei die SPÖ mit 16,4 Prozent (-5,9 PP) und drei die FPÖ mit 13,7 Prozent (-10,7 PP). Auf dem...

OBERWART (ms). Die Inform Oberwart war im Vorwahlkampf zur bevorstehenden Nationalratswahl auch Treffpunkt der politischen Mitbewerber. So kamen u.a. ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz und die Burgenländische ÖVP-Nummer 1 Gabriele Schwarz nach Oberwart. Auch SP-Landesspitzenkandidat LA Christian Drobits, Grünen-Bundesspitzenkandidat Werner Kogler und Burgenlands Nummer 1 Irmi Salzer waren in Oberwart.  Helmut Brandstätter präsentierte am NEOS-Stand sein neues Buch und wurde dabei von...

Politikwissenschaftler Armin Mühlböck blickt auf das Wahlverhalten Salzburgs. SALZBURG. In Salzburg haben 47,9 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme bei der EU-Wahl geltend gemacht. (Wahlbeteiligung ohne Wahlkarten. Diese waren zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses noch nicht vollständig ausgezählt). Das sind deutlich mehr als im Jahr 2014. "Damit liegt Salzburg zwar hinter dem Österreichschnitt (50,6 Prozent, ohne Wahlkarten), aber generell kann man den Effekt der innenpolitischen Vorgänge...