sondersitzung

Die neue Strecke des 42A durchs Wohngebiet sorgt für Diskussionen. Die bz bat Bezirkschefin Nossek zum Interview. Seit Wochen ist die neue Route des 42A das Topthema. Warum gehen die Emotionen so hoch? SILVIA NOSSEK: Auf der einen Seite ist da die Freude, dass es für einen jahrzehntelangen Wunsch der Bewohner am Schafberg und vieler Schafbergbad-Besucher endlich eine Lösung gibt: Der 42A fährt übers Gersthofer Platzl. Auf der anderen Seite sind Anrainer wenig begeistert, dass nun ein Bus dort...

Bezirkschefin Silvia Nossek beharrt auf Route durchs Wohngebiet. Opposition will auf Neos-Initiative eine Sondersitzung der Bezirksvertretung. WÄHRING. Die neue Streckenführung des 42A durch dicht bebautes Gebiet sorgt weiterhin für Diskussionen. Die SPÖ Währing beantragt mit ÖVP, FPÖ und Neos eine Sondersitzung der Bezirksvertretung. "Gründe dafür sind die breite Ablehnung einer neuen Streckenführung durch Gersthof, die bisher fehlende Befassung der Bezirksvertretung und eine skandalöse...

TIROL. Am morgigen 6. Mai wird es um 10:15 ein Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs geben auf allen Online-Kanälen des Landes Tirol. Ebenso wird der Befreiung des Tiroler Landhauses vor 75 jähren gedacht. Zum Gedenken wurde eine Sondersitzung der Tiroler Landesregierung einberufen.  Gedenken des Endes des Zweiten WeltkriegsIn den ersten Mai-Tagen des Jahres 1945 gelang es dem Tiroler Widerstand in Verbindung mit dem US-Geheimdienst, die nationalsozialistische Herrschaft in Innsbruck zu...

Nach Rücktritt von Josef Dillersberger: Schwoicher Gemeinderat wählt nun Peter Payr in Sondersitzung zum Bürgermeister von Schwoich.  SCHWOICH (red). In einer Sondersitzung des Schwoicher Gemeinderates wurde am Freitag, den 24. April der bisherige Vizebürgermeister Peter Payr zum neuen Bürgermeister von Schwoich gewählt. Payr übernahm bereits Ende März die Geschäfte in der Gemeindestube, nachdem Bürgermeister Josef Dillersberger seinen Rücktritt eingereicht hatte und nach vierzig Jahren in der...

Sonder-Landtag bringt zahlreiche Neuerungen für Gemeinden - Landtagsabgeordnete Margit Göll: "Sichern Handlungsfähigkeit und Liquidität unserer Gemeinden" „Im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie wurden bereits seitens der Bundes- und der Landesregierung mehrere Maßnahmenbündel auf den Weg gebracht, die auch Auswirkungen auf bestehende landesgesetzliche Bestimmungen haben. Um auch eine rechtliche Anpassung an die geänderten Umstände sicherzustellen, haben wir ein Sammelgesetz ausgearbeitet,...

PICHL. Nach der Verurteilung des Pichler Bürgermeisters Johann Doppelbauer (ÖVP) wegen Amtsmissbrauchs sowie des früheren Amtsleiters geht es jetzt um die Aufarbeitung: Grüne, SPÖ und Die Weißen haben eine Sondersitzung des Gemeinderates beantragt. Sie findet am 11. Februar um 19 Uhr im Sitzungssaal der Marktgemeinde statt. Die Bevölkerung ist eingeladen. Es geht um die Höhe und Art des Schadens für die Gemeide und mögliche Schadensersatzansprüche.

In der letzten Nationalratssitzung vor der Wahl wird unter anderem über das Gewaltschutzpaket abgestimmt, das Türkis-Blau noch vor dem Ende der Koalition beschlossen hatte. Doch bereits im Vorfeld kritisieren Experten die Maßnahmen: Es könnte zu mehr Gewalt führen.    ÖSTERREICH. Die Begriffe "null Toleranz" Tätern gegenüber sowie die Erhöhung der Opferschutzes haben dieses Maßnahmenpaket ständig begleitet. Insgesamt sind 25 Gesetze von diesen Änderungen betroffen. Von Strafverschärfungen bei...

Am Donnerstag hat sich nach der Sommerpause wieder der Nationalrat eingefunden, um mithilfe des "Spiels der freien Kräften" zahlreiche Gesetze durchzubringen – von der Erhöhung kleinerer Pensionen, die Abschaffung der Maklergebühren für Mieter oder die Doppelstaatsbürgerschaft für Nachfahren von NS-Opfern. ÖSTERREICH. Bereits im Vorfeld der Sondersitzung zehn Tage vor der Wahl mahnte Finanzminister Eduard Müller die Abgeordneten Augenmaß: Alle gefassten oder zu erwartende Beschlüsse würden bis...

Vor welcher Schule tritt FPÖ-Gemeinderat Norbert Höfler für eine Verkehrsberuhigung ein? Wann fand die letzte Sondersitzung des Gemeinderates Neunkirchen fürs Hallenbad statt? Welcher coole Bürgermeister sprang im Anzug ins Schwimmbecken? An welcher Stelle der Nationalratswahl-Liste steht die Grüne Clara Schweighofer? Welches Jubiläum feierte das Aspanger Unternehmen HSK?

Der Gemeinderat Linz gedachte in einer Sondersitzung seiner Konstituierung im Jahr 1919. LINZ. Am 11. Juni 1919 trat der Linzer Gemeinderat erstmals nach freien und offenen Wahlen zusammen. Auch Frauen durften ihre Stimme abgeben. 100 Jahre wurde diesem Ereignis am 12. Juni im Rahmen einer Sondersitzung des Stadtparlaments gedacht. Den Festvortrag der Gedenkveranstaltung im Gemeinderatssaal des Alten Rathauses hielt die Soziologin und Historikerin Brigitte Kepplinger. Signalwirkung für...

In der 78. Nationalratssondersitzung wird am heutigen Montag, 27. Mai,  der Misstrauensantrag der SPÖ und der Liste JETZT behandelt. Der Antrag der SPÖ wurde angenommen. Dem Bundeskanzler und der Regierung wurde das Vertrauen entsagt. ÖSTERREICH. Die Ibiza-Affäre hat nicht nur den Rücktritt von HC Strache und Johann Gudenuss zur Folge, auch Bundeskanzler Sebastian Kurz muss sich dem Nationalrat stellen. In einer Nationalratssondersitzung wird über die Misstrauensanträge von SPÖ und Liste JETZT...

FPÖ-Klubobmann Gernot Darmann fordert mehr Rechte für die Opposition und eine Änderung der Verfassung. KÄRNTEN. In öffentlichen Konfrontationen vor der Landtagswahl am 4. März machte FPÖ-Landesparteiobmann Gernot Darmann keinen Hehl daraus, mit der Person Peter Kaiser „gut zu können“. Auch nach der Wahl streckte er seine Hand Richtung SPÖ aus und signalisierte Regierungsverantwortung in einer Koalition übernehmen zu wollen. „Die SPÖ hat sich aber für einen Partner ohne Gegenwehr entschieden....

Spekulation heizt Immobilienpreise immer weiter an. Regierung uneins über Gegenmaßnahmen. Die Situation am Innsbrucker Immobilienmarkt ist schlimmer den je. Die jährlichen Steigerungen bei den ohnehin schon unverschämt hohen Miet- und Kaufpreisen übersteigen jedes vernünftige Maß bei weitem. Maßgeblich Schuld daran trägt die nahezu ungehemmte Spekulation mit Grundstücken und Wohnraum in und um die Landeshauptstadt. Streit um Initiative In einem Teilbereich ist nun der neue Bürgermeister Georg...

VÖLKERMARKT. Am Montagabend fand die von der FPÖ beantragte Sondersitzung des Gemeinderates in Völkermarkt statt. Die zwei am hitzigsten diskutierten Tagesordnungspunkte waren dabei die von ÖVP und FPÖ geforderte Aufhebung der Totalsperre der Klagenfurter Straße aufgrund des Bauprojektes am Postplatzl und der Dringlichkeitsantrag der FPÖ bezüglich der Förderung des Handke-Stückes "Die Stunde, da wir nichts voneinander wussten". Inszeniert soll das Stück von Bernd Liepold-Mosser werden, was...

FREISTADT. Die BezirksRundschau Freistadt hat Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer (ÖVP) mit der Rücktrittsaufforderung von Wiff-Fraktionsobmann Rainer Widmann konfrontiert. „Die Freistädterinnen und Freistädter haben mich mit 57,7 Prozent zur Bürgermeisterin gewählt. Ich nehme diesen Auftrag ernst und arbeite jeden Tag hart und mit ganzem Herzen für eine positive Entwicklung in unserer Stadt. Wir bereiten im Moment viele wichtige Projekte vor, die zur Modernisierung und Attraktivierung der...

FREISTADT. Nach dem Rücktritt von Stadtmanagerin Bettina Braumann überschlagen sich die Ereignisse in der Freistädter Kommunalpolitik. Rainer Widmann, Fraktionsobmann der Bürgerliste Wiff, fordert Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer (ÖVP) offen zum Rücktritt auf: "Die Stadtmanagerin soll bleiben, die Bürgermeisterin soll gehen!" Dass Braumann unter anderem wegen laufender politischer Einflussnahme durch die ÖVP das Handtuch geworfen hat, ist für Widmann ein Zeichen, dass das Stadtmarketing...

Wie Murecks Ärztezentrum umgesetzt wird, soll sich am 27. Feber entscheiden. Die steirische Gesundheitsversorgung wird in den kommenden Jahren auf neue Beine gestellt. Eine große Rolle sollen regionale Gesundheitszentren spielen. Ein solches in Mureck zu realisieren, ist die Vision von Bürgermeister Anton Vukan. Ein lokales Ärztezentrum ist auch der Wunsch der Murecker, wie ein Fragebogen – Teil eines Bürgerbeteiligungsprozesses – beweist. Einen ersten Schritt in diese Richtung hat die Gemeinde...

Attnang-Puchheim muss wegen Kindergartentarifordnung eine Sondersitzung einschieben. Grüne Gemeindegruppen im Bezirk werden Verordnung nicht zustimmen. ATTNANG-PUCHHEIM. „Es ist unglaublich, wie das Land OÖ mit uns umgeht, ich bin zutiefst enttäuscht“, sagt der Attnang-Puchheimer Bürgermeister Peter Groiß. Grund für die Verärgerung ist die von der OÖ Landesregierung erlassene Verordnung über die tarifmäßige Festsetzung des Elternbeitrages in Kinderbetreuungseinrichtungen. „Wir müssen die...

Im Rahmen einer Sondersitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Ottnang am Hausruck wurden am Freitag Abend im Saal der Musikschule verdiente Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde mit dem Ehrenzeichen in Silber und Gold ausgezeichnet und geehrt. Hausherr Bürgermeister Friedrich Neuhofer und Musikschuldirektor Guntram Zauner begrüssten die geladenen Ehrengäste und die zu ehrenden Personen mit ihren Angehörigen und Laudatoren. Die 7 geehrten Personen aus den Bereichen Kultur, Sport, Medien,...

SPÖ-Klubobmann Hergovich vermisst „neue Sachargumente“ EISENSTADT. „Die ÖVP missbraucht den Landtag für inhaltsleere Inszenierungen – und die Kleinstfraktionen lassen sich vor den schwarzen Karren spannen“, sagt SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich zur – von der Opposition beantragten – KRAGES-Sonderlandtagssitzung. „Scheinheilige Allianz“ Die SPÖ sehe dem Sonderlandtag gelassen entgegen und werde diese Sondersitzung dazu nutzen, um „sich von der scheinheiligen Allianz abzugrenzen und aufzuzeigen,...

Opposition fordert von LH Niessl und LR Darabos Aufklärung EISENSTADT. ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz wünschte sich eine „zügige und rasche“ Einberufung der von der Opposition beantragten Sondersitzung des Landtags. Landtagspräsident Christian Illedits kam diesem Wunsch nach. Der Sonderlandtag findet bereits am kommenden Freitag, dem 5. Mai, um 10 Uhr statt. ÖVP, Grüne, LBL und der Parteifreie Gerhard Steier fordern „volle Aufklärung und Transparenz“ rund um die Entlassung des...

Bad Gleichenberger Opposition fordert Wirtschaftsprüfung. Siegel ist kompromissbereit. Ein rauer Wind weht derzeit im Bad Gleichenberger Gemeinderat. Anlass dazu geben abermals die im Gemeindebesitz stehende "Bad Gleichenberger Energie GmbH" und deren Geschäftsführer Peter Siegel, Schwager von Bürgermeisterin Christine Siegel. Dieser habe, so SP-Fraktionsführer Werner Jogl, "ohne Beschluss und Information des Aufsichts- oder Gemeinderates ein Darlehen in der Höhe von 300.000 Euro aufgenommen...

In der Diskussion um die drei Hitzendorfer Ortsteile Mantscha, Mühlriegl und Riederhof heißt es nun warten aufs Land. "Wir haben gemeinsam mit der Gemeinde Seiersberg-Pirka eine Anfrage beim Land eingebracht, um eine rechtliche Grundlage zu schaffen. Jetzt warten wir auf eine eindeutige Stellungnahme des Landes", sagt Bürgermeisterin Simone Schmiedtbauer. Beide Kommunen sprechen sich aber dezidiert gegen Neuwahlen aus. "Die Gefahr ist, dass das Land sagt, es geht nur mit Neuwahlen, aber es ist...