SPÖ Tirol

TIROL. Die durch das Corona-Virus ausgelöste Krise trifft viele Menschen in Österreich hart. Die SPÖ hat mehr Finanzmittel für kleine Betriebe gefordert und einen gesetzlich verordneten Aufschub für Miete, Strom, Gas und Kreditraten, wenn der Betrieb behördlich geschlossen ist. Die Bundesregierung hat diesen Antrag jedoch vertagt. Die SPÖ-Justizsprecherin Selma Yildirim fordert nun schnelles Handeln. Der Innsbrucker Stadtparteivorsitzende GR Benjamin Plach fordert eine Stundung dieser Art auch...

TIROL. Auch im weiteren Verlauf der Krisensituation behält der Landesparteivorsitzende und Klubobmann der neuen SPÖ Tirol seine kritische Haltung gegenüber des Corona-Krisenstabs bei. Dornauer präsentiert nun vier Maßnahmen, die er in der jetzigen Situation fordert umzusetzen. Neubesetzung des Corona-Krisentabes gefordertDie erste Forderung SPÖ-Dornauers kommt nicht überraschend, da er schon seit längerem, eine Neubesetzung des Krisenstabes fordert. Zu viele Fehler wurden gemacht, mit...

TIROL. Erneut gab es Kritik seitens der Tiroler Oppositionsparteien am Tiroler Krisenstab. In den Augen VP-Wolfs zum jetzigen Zeitpunkt völlig unangebracht. Zuerst müsse diese Ausnahmesituation gemeistert werden, danach können man analysieren und kritisch hinterfragen. Ganz anders sieht das Sozialdemokrat Dornauer. Jetzt ist Zusammenarbeit gefragtDie Kritik der Opposition sei in der aktuellen Situation nicht angebracht, zumindest noch nicht, so VP-Wolf. Der Tiroler Krisenstab leiste...

TIROL. Die Krise ist wahrscheinlich noch nicht eimal auf ihrem Höhepunkt angelangt, doch SPÖ-Dornauer lässt nichts anbrennen und kritisiert das Krisenmanagement des Landes. Dazu würde eine "katastrophale Informationspolitik" des Landes kommen, so der SPÖ Tirol Landesparteivorsitzende.  Fehler im KrisenmanagementDie Liste der Vorwürfe Dornauers gegen die Landesregierung ist lang. Zum einen das fehlerhafte Krisenmanagement mit der Situation in Ischgl und die damit zusammenhängenden "international...

TIROL. Ähnlich wie die Liste Fritz fordert nun auch die SPÖ NRin Selma Yildirim, in der jetzigen Corona-Krise zusammen zu halten und die notwendige Aufarbeitung auf die Zeit nach der Krise aufzuschieben. Zudem mahnt sie, dass die Gesetze zum Kampf gegen Corona "weitreichende Auswirkungen auf Grund- und Freiheitsrechte sowie den Rechtsstaat" haben. Dies will sie im Auge behalten.  Aufarbeitung muss es gebenDie aktuelle Situation verlangt von uns zusammen zu halten, um die Corona-Krise zu...

TIROL. Die SPÖ-Tirol setzt sich für eine Soforthilfe für Kleinunternehmen ein. Diese bräuchten rasche und unbürokratische Unterstützung. nur so könnten massenhafte Insolvenzen und Kündigungen durch Corona-Maßnahmen verhindert werden. 4 Milliarden für einen Corona-NotfallfondsAm Wochenende wurde in den Sondersitzungen des Nationalrats ein Corona-Notfallfonds mit 4 Milliarden Euro bschlossen. Dies sei ein wichtiger Schritt und wurde daher von der Opposition einstimmig mitgetragen. Jedoch, so die...

TIROL. Von vielen Seiten werden momentan Hilfen für die Tiroler Wirtschaft gefordert. Die SPÖ-Frauen haben jedoch noch andere Hilfen im Auge. Auch für Eltern ist die aktuelle Situation mit den Schulsperren eine enorme Herausforderung. Für sie sollte die Politik ebenso finanziell einspringen, fordert SPÖ-Yildirim.  Arbeiten trotz SchulschließungViele Eltern müssen weiterhin zur Arbeit trotz Coronakrise, doch die Kinder haben Schulfrei und die Großeltern stellen, aufgrund ihrer Risikogruppe,...

TIROL. Gesundheit am Arbeitsplatz sollte nicht nur in Zeiten des Coronavirus ein Thema sein, mahnt der Arbeitssprecher und Landtagsabgeordnete der neuen SPÖ Tirol Wohlgemuth. Er fordert eine Erweiterung der Anerkennungsliste von Berufskrankheiten.  Mehr Gesundheit am ArbeitsplatzZwar ist es in Zeiten des Coronavirus ein sehr aktuelles Thema, doch eigentlich sollte die Gesundheit der Kolleginnen und Kollegen am Arbeitsplatz immer ein Thema sein, mahnt SPÖ Tirol-Wohlgemuth.  Nicht immer geht es...

TIROL. Zum Weltfrauentag am 8. März, möchte auch die SPÖ-Frau und Nationalrätin Yildirim auf die traurige Tatsache aufmerksam machen, dass Frauen für die gleiche Arbeit immer noch weniger Lohn erhalten als Männer und sie mit ihrer halben Pension auf die Altersarmut zusteuern. Doch auch die unbezahlte Arbeit die Frauen leisten, stößt Yildirim übel auf. Mehr als doppelt so viel unbezahlte ArbeitEs gäbe, laut Yildirim eine "generelle Schieflache bei der Arbeitszeit". Überstünden, oft unbezahlt,...

TIROL. Bereits zum 6. Mal konnte der Maria Ducia-Forschungspreis, ins Leben gerufen durch den Landtagsklub der SPÖ Tirol, vergeben werden. In diesem Jahr konnte DIin Lucia Wieger die Auszeichnung, für ihr Forschungskonzept „Wie Frauen wohnen: Geschlecht und Emanzipation im kollektiven Wohnbau Heimhof Frauenwohnheim in Wien. Fragmente einer Frauenbewegungsgeschichte“, entgegen nehmen.  Wer war Maria Ducia?Die Namensgeberin der Auszeichnung war die erste sozialdemokratische Abgeordnete im Tiroler...

TIROL. Schon seit Langem fordert der SPÖ Tirol Verkehrssprecher Wohlgemuth eine Abbiegeassistenz für LKW auf den Tiroler Straßen. Nach einem Testbetrieb fühlt sich Wohlgemuth in seiner Meinung bestärkt: Ein Abbiegeassistent trägt wesentlich zur Verbesserung der Sicherheit bei.  Testbetrieb der AbbiegeassistenzDer Testbetrieb der Abbiegeassistenz war erfolgreich, dies geht zumindest aus dem Bericht des zuständigen Landesrates Tratter hervor. Abbiegeassistenten würden die Sicherheit im Verkehr...

TIROL. Die vor Kurzem vorgebrachte Ankündigung des Bundeskanzlers Kurz, bei der EU-Regionalförderung sparen zu wollen, überrascht den Europasprecher und Landtagsabgeordneten der neuen SPÖ Tirol, Benedikt Lentsch. Wird der Kanzler dies tatsächlich in die Tat umsetzen, könnte Tirol die Einsparungen deutlich spüren, warnt Lentsch. Tirol erhielt 58 Mio. Euro an RegionalfördermittelnEs wäre wohl ein Schuss ins eigene Bein, wenn Kanzler Kurz die EU-Regionalfördermittel kürzen würde. Die Einsparungen...

TIROL. Kürzlich wurde eine Anpassung der anrechenbaren Grundkosten für den gemeinnützigen Wohnbau in Tirol beschlossen. Laut der SPÖ Tirol Landtagsabgeordneten und Wohnbausprecherin Blanik wäre dies allerdings eine reine "Symptombekämpfung". Sie plädiert für Vorbehaltsflächen und eine Baulandmobilisierungs-Initiatvie.  Problem verlagert, statt zu lösenMit der Anpassung der anrechenbaren Grundkosten für den gemeinnützigen Wohnbau habe man das Problem schlichtweg verlagert, kritisiert...

TIROL. Auch in diesem Jahr veranstalteten die Sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen ein Feburargedenken am 12. Februar. Man erinnert unter anderem an die Kämpfe in Wörgl von 1934 zwischen Schutzbund und Heimatwehr. Im Rahmen der Veranstaltung wurde die Rosa Jochmann-Plakette an Dr.in Erika Thurner verliehen. Februargedenken mit Auszeichnung Das Februargedenken wird jedes Jahr von den Sozialdemokratischen FreiheitskämpferInnen begangen, um sich in Erinnerung zu rufen, dass unsere Demokratie...

TIROL. Erneut macht sich die Tiroler SPÖ-Landesfrauenvorsitzende NRin Selma Yildirim für mehr Prävention in Sachen häusliche Gewalt stark. Gewalt müsse verhindert werden, bevor sie passiert. Dazu brachte Yildirim vor Kurzem mehrere Anträge zum Thema im Nationalrat ein, die in der alten türkis-blauen Regierung noch auf die lange Bank geschoben wurden.  Schnelles Umsetzen der Anträge erhofftDie nun eingebrachten Anträge in der neuen türkis-grünen Regierung behandeln folgende Themen: Datenerhebung...

TIROL. Am Mittwoch, 5. Feber 2020, fand in Innsbruck in der Buchhandlung Liber Widerin ein Gespräch zu rechtem Hass im Netz mit Natascha Strobl statt. Die SPÖ Frauen Tirol luden dazu ein. Rechter Hass im NetzHass im Netz ist kein Einzelphänomen mehr. Vor allem Frauen und Migrantinnen sind davon betroffen. Im Gespräch mit der Politikwissenschafterin und Autorin Natascha Strobl wurden Fragen wie die Hintergründe dieser Anfeindungen, Shitstorms und Beleidigungen beantwortet. Das Gespräch fand am...

TIROL. Schon lange ist das Thema Abbiegeassistenz-Pflicht für LKW ein Thema in Tirol. LKW, die keinen Abbiegeassistenten haben, wären eine ernst zu nehmende Gefahr für den Straßenverkehr, besonders für Kinder, kritisiert Philip Wohlgemuth, Verkehrssprecher und Landtagsabgeordneter der neuen SPÖ Tirol. In Wien wird es ab 2021 eine Pflicht für die LKW in der Stadt geben, dem solle Tirol so bald wie möglich folgen, fordert Wohlgemuth. LKW Abbiegeassistent muss in Tirol Pflicht werdenDer...

TIROL. Nicht ganz koscher kommt der SPÖ ein kürzlich statt gefundenes Gespräch im Justizministerium vor. Die Casinos-Aufsichtsräte Walter Rothensteiner und Josef Pröll hatten einen Termin mit dem Sektionschef im Justizministerium, Christian Pilnacek. Dabei sind Rothensteiner und Pröll Beschuldigte in der "Postenschacher-Affäre" in der Causa Casinos, kritisiert die SPÖ-Justizsprecherin Yildirim. Mit solchen Treffen würde die Unabhängigkeit der Justiz in Frage gestellt. Pilnacek soll Vorladung zu...

Der Landesparteirat der SPÖ Tirol startet die "Mission 2020". 80 Genossinnen und Genossen - davon 60 Delegierte trafen sich zum Landesparteirat in Kirchberg "Wenn wir als Sozialdemokratie wieder erfolgreich sein wollen, müssen wir die Vordenker und Vorreiter für diese Veränderung, für diesen kulturellen Wandel, für diese neue Gesellschaft sein", erklärte SP-Vorsitzender Georg Dornauer.  Viele erklärten die Sozialdemokratie am absteigenden Ast. "Wir aber glauben nicht, dass die Sozialdemokratie...

TIROL. Kürzlich forderte der Präsident des Oberlandesgerichtes in Innsbruck, Klaus Schröder, einen Einsparungsstop in der Justiz. Diese Forderung kann die Sozialdemokratin und Nationalratsabgeordnete Yildirim voll und ganz unterstützen. Schon lange setzt sich Yildirm für einen Einsparungsstopp in der Justiz ein und fordert mehr Personal und ein höhere Budget.  Gefährdung des RechtsstaatsMit dem Einsparkurs der vergangenen türkis-blauen Regierung wurde, in den Augen des OLG-Präsidenten Schröder,...

TIROL. Schon seit längerem forciert die Tiroler Landesregierung Wasserstoff als Zukunftstechnologie und echte Alternative zu fossilen Energieträgern. Weitere Bekräftigungen der  Landesregierung, dass notwendige Weichen gestellt werden, freut auch den SPÖ Tirol Vorsitzenden Dornauer.  Eine Zukunftstechnologie, die ausgebaut werden mussDass Wasserstoff in der Tiroler Landesregierung als Zukunftstechnologie angesehen wird, freut SPÖ-Dornauer. Er hätte schon lange gefordert, diese Thematik in Tirol...

TIROL. Das vorgehen der bayerischen Verkehrspolitik lässt den Unmut in den Reihen der SPÖ Tirol wachsen. Mit voran Verkehrssprecher Wohlgemuth kritisiert das Verhalten des Nachbarn. Wiederholt stellt Letzterer die Notwendigkeit der Zulaufstrecken für den Brennerbasistunnel in Frage.  "Unverlässliches" Verhalten ohne "jede politische Weitsicht"Die bayerische Verkehrspolitik komme ihren Verpflichtungen zur Planung und zum Bau von Zulaufstrecken für den Brennerbasistunnel nicht nach, kritisiert...

TIROL. Noch bis Freitag findet das 50. Weltwirtschaftsforum in Davos statt. Als Protestanten mit dabei: Die Junge Generation der neuen SPÖ Tirol. Die Teilnehmer demonstrierten gemeinsam mit hunderten Friedensaktivisten und Klimademonstranten gegen die fortschreitende Zerstörung der Umwelt.  Für echte Maßnahmen gegen die UmweltzerstörungMit ihren Protesten wollen die Demonstranten auf die Missstände in der Welt aufmerksam machen. Das Weltwirtschaftsforum in Davos bietet dafür eine geeignete...

TIROL. Die SPÖ Nationalrätin Yildirm fordert die Möglichkeit für Abgeordnete ihre InformantInnen zu schützen. Die Abgeordnete leitet dies aus der Kontroll-Aufgabe des Parlaments ab. Um dieser Aufgabe nachzugehen, bedarf es allerdings Quellen, die im digitalen Zeitalter nach mehr Schutz verlangen.  Quellenschutz soll gestärkt werdenDie Arbeit des Parlaments ist laut Yildirm auch Kontrolle, der Regierung müsse "auf die Finger" geschaut werden. Journalisten, die investigativ agieren, sind mit...