SPÖ

Zehn-Punkte-Programm und "Öffi-Vorstoß": Rote Stadtchefs präsentierten Schwerpunkte in St. Pölten. ST. PÖLTEN (nf). Unter dem Motto: „Rote Städte in NÖ machen’s möglich", luden die Bürgermeister aus St. Pölten, Krems, sowie die Bürgermeisterinnen aus Schwechat und Amstetten zur Präsentation ihres Programms nach St. Pölten ein. "Es ist eine Schande" Im Fokus standen dabei auch stadtübergreifende Themen. So sorgten Bürgermeister und Gastgeber Matthias Stadler, sowie der Kremser Stadtchef Reinhard...

Als einziger St. Pöltner steht Robert Laimer (SPÖ) am Sonntag zur Wahl. Mit diesen Themen will er punkten. ST. PÖLTEN (nf). "Ich sehe mich als Bindeglied zwischen dem Parlament und der Niederösterreichischen Landeshauptstadt. Das ist gerade bei Großprojekten und Agenden mit übergeordneten Interessen besonders wichtig", schildert SPÖ-Nationalrat Robert Laimer, der auch parteiübergreifend als einziger Hauptstädter am Sonntag zur Wahl steht. Auf einer Pressekonferenz stellte er nun seine...

Schneeberger/Hundsmüller/Landbauer: Der Termin für Gemeindewahlen wurde gemeinsam fixiert. NÖ. „Miteinander gilt in NÖ nicht nur für die Arbeit im Land, sondern auch für die Arbeit in den Gemeinden. Wer in der Politik erfolgreich miteinander arbeiten will, darf nicht auf die politische Farbenlehre schauen, sondern muss auf den Menschen schauen. Das gilt besonders auf der Ebene der Gemeinden, wo man noch näher bei den Menschen ist.“, so Schneeberger bei der gemeinsamen Pressekonferenz der...

Personalrochade, Wahlkampfauftakt und Protestaktion: Die Stadt-SPÖ geht schon in die Vollen. ST. PÖLTEN (nf). Der Nationalratswahlkampf ist in Niederösterreichs Landeshauptstadt angekommen. Insbesondere die SPÖ drückt in St. Pölten bereits einen Monat vor dem Wahltermin aufs Gaspedal. Der Tenor dabei: Jugend forscht. Galgen am Riemerplatz Den Anfang machte die SPÖ-nahe Jugendorganisation Sozialistische Jugend (SJ) am St. Pöltner Riemerplatz. Mit einer Protestaktion, bei der die Aktivisten einen...

Regionale SPÖ-Chefs wollen in Sachen Bahnverbindungen Gas geben. ÖBB steigen auf die Bremse. REGION (nf). "Unter Jörg Leichtfried war die Elektrifizierung des Bahnabschnitts Herzogenburg-Krems damals fix im Rahmenplan enthalten. Wäre es dabei geblieben, wären wir heuer damit schon fertig", erklärt der St. Pöltner SPÖ-Nationalrat Robert Laimer. Nun soll das Dauerprojekt neu aufgerollt werden. Noch im August, so verrät Laimer, wird eine SPÖ-Initiative dazu gestartet. Stadtchefs an Bord Die...

Rudolf Silvan macht sich für bessere Arbeitsbedingungen am Bau stark. ST. PÖLTEN (nf). Man sieht sie vor allem im Sommer überall. Ob oben ohne oder mit T-shirt, ob Aspahltierungs- Stemm- oder sonstige Arbeiten, die heimischen Bauarbeiter sind voll im Einsatz. Das sehr oft bei hitzigen Temperaturen und obendrein auch noch immer öfter zwölf Stunden pro Tag. "Unter Zugzwang" "Das Problem ist, dass insbesondere ausländische Firmen ihre Mitarbeiter, durch die Zwölf-Stundentagsregelung jetzt sechzig...

Mögliche Parkgebühren rund ums Spital bleiben politisches Streitthema. ST. PÖLTEN (pw). Die Diskussionen rund um neue Parkgebühren reißen nicht ab. Jetzt reagiert VP-Stadtrat Markus Krempl-Spörk auf die Standpunkte der SPÖ. Für SP-Vizebürgermeister Franz Gunacker stellen (wie berichtet) jene Dienstgeber ein Problem dar, die keine günstigen Parkmöglichkeiten für ihre Mitarbeiter bereitstellen. "Ein Leben ohne Auto muss in St. Pölten möglich sein. Dazu muss der öffentliche Verkehr weiter...

ST. PÖLTEN. Doppelten Grund zum Feiern hatte die St. Pöltner SPÖ: Vor 100 Jahren wurde Hubert Schnofl zum ersten demokratischen Bürgermeister der Landeshauptstadt St. Pölten gewählt. Zudem feiert sein aktueller Nachfolger Matthias Stadler sein 15-jähriges Dienstjubiläum. Gefeiert wurden diese beiden Jubiläen bei einem großen Fest am Hubert–Schnofl–Platz in Wagram. Die Laudatoren zum 15-jährigen Jubiläum des Bürgermeisters Stadler waren Nationalrat Robert Laimer sowie Vizebürgermeister Franz...

ST. PÖLTEN (nf). Die SPÖ stellt ihre regionalen Weichen für den Nationalratswahlkampf. Auf der Regionalwahlkreiskonferenz des NÖ Zentralraums wurde dabei der St. Pöltner Robert Laimer zur hiesigen Nummer Eins bestimmt. Es sei "eine große Ehre wieder als Spitzenkandidat des Bezirks in die Wahlauseinandersetzung zu gehen", schildert Laimer, der mit Themen wie Integration, aber beispielsweise auch einem 1.700 Euro Mindestlohn bei den Wählern punkten will. Gorenzel auf Platz zwei Auf dem zweiten...

Die Hinweistafeln am Ratzersdorfer See sorgen für politischen Zündstoff zwischen SPÖ und FPÖ. ST. PÖLTEN (nf). Bereits in der Vorwoche berichteten die Bezirksblätter bereits über jene Hinweistafeln, die am Ratzersdorfer See aufgestellt wurden und auf das Grillverbot, sowie das Verbot von Müllablagerungen aufmerksam machen sollen. Nun ist um genau diese Tafeln ein parteipolitischer Streit entfacht. Ende der "Grillorgien" Der Auslöser: Die beiden FPÖ-Stadträte Klaus Otzelberger und Martin Antauer...

ST. PÖLTEN (pa). Gestern wurde Sebastian Kurz als Bundeskanzler abgesetzt. St. Pöltens Nationalrat Robert Laimer liefert zum SPÖ-Entscheid nun eine Erklärung: "Mit den Stimmen der SPÖ, der FPÖ und der Liste Jetzt wurde der Bundesregierung das Misstrauen ausgesprochen. Die ÖVP hat lediglich 31 Prozent im Nationalrat und ist somit nicht beschlussfähig. Sebastian Kurz bemühte sich die gesamte vorige Woche nicht darum Mehrheiten für seine Regierung im Parlament zu finden. Auch die Sondersitzung...

Fast 60 Prozent in Michelbach und ein Erdrutsch-Sieg in Eichgraben untermauern den Wahlerfolg der ÖVP. REGION (nf). Bei der letzten EU-Wahl rangierte die Volkspartei in Eichgraben noch knapp hinter den Grünen auf Rang zwei. Mit einem Plus von zwölf Prozent konnte die Volkspartei vor Ort nun den größten Triumph in der gesamten Region feiern und sich den Platz an der Sonne sichern. Mit Engagement und Besuchen Bürgermeister Martin Michalitsch (ÖVP) erklärt das Erfolgsrezept: "Wir waren als Team...

ST. PÖLTEN. Die Wahlergebnisse vom St. Pöltner Stadtbezirk sind da: Während SPÖ, FPÖ und Grüne leichte Verluste hinnehmen mussten konnte die Volkspartei fast sieben Prozent zulegen. Die NEOS kratzen an einem Zuwachs von einem Prozentpunkt. Alle Wahlergebnisse aus Niederösterreichs Gemeinden finden Sie hier.

OCHSENBURG (ms). Bei der Gründonnerstagswanderung mit Andreas Schieder machten die SPÖ und die Naturfreunde auf die Mountainbike-Problematik auf Forststraßen aufmerksam. Es geht um ein veraltetes Gesetz, das es den Radfahrern nicht erlaubt, auf besagten Wegen zu fahren. Mountainbiker werden somit zwangsläufig zu Gesetzesbrechern. Der Sport begeistert Zigtausende Menschen und spielt für den Tourismus in der Region eine wichtige Rolle. "Es sollte ein Fairplay zwischen Mountainbikern,...

Bundesrätin Eva Prischl zieht ihre erste Jahresbilanz. ST. PÖLTEN (nf). Seit einem Jahr ist Eva Prischl nun als Bundesrätin für St. Pölten in Amt und Würden. Nach "zwölf arbeitsintensiven Monaten" zieht sie nun erstmalig Bilanz. In bleibender Erinnerung dürfte ihr dabei wohl insbesondere das "Bio-Masse-Veto" bleiben, das sie im Rat mittrug. "Schockiert" und "bestärkt" "Dass es, wenn der Bundesrat seine ihm zustehenden Kompetenzen ausübt, zu einer mit Falschbehauptungen und persönlichen...

St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler wurde als SPÖ-Bezirksvorsitzender bestätigt. In seiner Hintermannschaft ließ er dafür aber rotieren. ST. PÖLTEN (nf). Gewissermaßen diametral zur bundespolitischen Entwicklung der SPÖ verläuft aktuell die SPÖ-Entwicklung auf Bezirksebene. Am Freitagabend des 12. Oktober stieg die SPÖ-Bezirkskonferenz in der voll besetzten Anton-Rupp-Halle in Herzogenburg. Dabei sprachen 96,8 Prozent der Delegierten aus dem Bezirk St. Pölten dem neuen und alten...

SPÖ-Mitgliederbefragung: Laimer äußert sich zu den Bezirksergebnissen. ST. PÖLTEN (nf). Die österreichweite Mitgliederbefragung der SPÖ brachte zum Teil leichte Abweichungen im Bezirk St. Pölten gegenüber dem durchschnittlichen Ergebnis des Flächenbundeslandes NÖ zutage. Die BEZIRKSBLÄTTER sprachen mit dem Sankt Pöltner Bezirksvorsitzenden und Nationalratsabgeordneten Robert Laimer über die Ergebnisse. "Eine sehr gute Entwicklung" Eine Abweichung ergab sich im Punkt der Mitgliederrechte: Diese...

27-jähriger St. Pöltner tritt in die Fußstapfen von Andreas Fiala, der im November 2017 verstarb. ST. PÖLTEN / TULLN / LILIENFELD. Am 2. Juli hatte er seinen ersten Arbeitstag. Und da hieß es gleich ins kalte Wasser springen: Zeitungen lesen, aktuelle Themen bearbeiten, Kampagnen gestalten. Die Rede ist vom neuen Kommunikationsmanager der SPÖNÖ, Gregor Unfried. Der gerade noch 27-Jährige tritt damit in die Fußstapfen von Andreas Fiala, der am 21. November 2017 im 53. Lebensjahr an den Folgen...

ST. PÖLTEN (red). Das SPÖ-Regierungsteam LHStv. Franz Schnabl und Landesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig traf zum gemeinsamen Austausch mit Gärtnern und Floristen der Landesinnung zusammen. Schnabl und Königsberger-Ludwig erfreuen sich ob der blumigen Grüße für den Start in das Frühjahr: „Pflanzen und Blumen verleihen Kraft und Freude - im Büroalltag, wie auch zu Hause – die es speziell in politischen Funktionen braucht, um innovative Ideen zu entwickeln, die letztendlich die Lebensqualität der...

Kommentar zur konstituierenden Sitzung des niederösterreichischen Landtags. Konstituierende Sitzungen des Landtages sind so etwas wie Hochämter der Demokratie. Die Regierung wird gewählt, es wird gedankt, geklatscht – ein Ritual eben. Rückzug aus der ersten Reihe Die Grünen konnten mit Ritualen noch nie viel anfangen. Sie rüttelten immer schon daran, legten – oft zu Recht – die Finger in demokratische Wunden. Bei der konstituierenden Sitzung des Landtages in der Vorwoche fehlte etwas. Beleidigt...

Welche Spitzenkandidaten der niederösterreichischen Landtagsparteien das Volksbegehren zum Nichtraucherschutz unterstützen, welche nicht - und warum. Mehr als 100.000 Menschen haben binnen weniger Tage das Anti-Raucher-Volksbegehren unterstützt. Die Aktion ist ein riesiger Erfolg, die Server des Innenministeriums waren stundenlang überlastet. Ärztekammer und Krebshilfe bitten um Unterstützung Die Ärztekammer und die Krebshilfe bitten aber weiter um Unterstützungserklärungen. Seit 15. Februar...

Viel wird spekuliert, was sich denn ändern könnte, in der niederösterreichischen Landesregierung. Tatsächlich kündigen sich aber kaum personelle Veränderungen an. Die Wahl ist geschlagen, der Landtag tagt erst wieder am 22. März. Bis dahin stellen alle Parteien ihre Teams auf. Aktuell überschlagen sich in diversen Medien die Spekulationen, wer in die Regierung einziehen wird. Tatsächlich kündigen sich aber kaum personelle Veränderungen an. Keine Experimente bei den Landesräten Aus ÖVP-Kreisen...

ST. PÖLTEN (red). Nach dem tragischen Tod von SPÖ Pressesprecher Andreas Fiala folgt die gestandene Sozialdemokratin aus dem Stadtteil Harland in den Gemeinderat nach. Gabriele Vavra folgt Andreas Fiala als St. Pöltner SPÖ Gemeinderätin. Vavra ist verheiratet und hat eine erwachsene Tochter. Geboren wurde sie am 23. Juni 1963 in St. Pölten und ist in leitender Funktion in der Niederösterreichischen Gebietskrankenkasse tätig. Als Betriebsrätin bringt sie gewerkschaftliche Kraft, Erfahrung im...

St. Pölten in "schwarzer Hand" - ÖVP jubelt über tolles Ergebnis. Doch auch SPÖ und FPÖ legen an Stimmen zu. ST. PÖLTEN (bw). Die Wahl ist entschieden - ganz zur Freude der ÖVP. Denn nicht nur in St. Pölten siegte die ÖVP (38,33%), im Landesergebnis erreichte die Partei rund um Johanna Mikl-Leitner die absolute Mehrheit. Ihr Browser kann leider die Ergebnisse der Landtagswahl 2018 nicht anzeigen! Sie können die eingebettete Seite über den folgenden Link aufrufen:...