SPÖ

Rund 200 Teilnehmer versammelten sich in, um gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt an Frauen zu demonstrieren. Die Polizeipräsenz war nach den Ausschreitungen der vergangenen Wochen enorm.   ÖSTERREICH. Ruhig begonnen hat am Freitagabend die Demonstration gegen Rassismus, Faschismus und Gewalt gegen Frauen in Wien-Favoriten. Rund 200 Teilnehmer versammelten sich gegen 18 Uhr am Columbusplatz. Gegen 19:00 Uhr sollte die Demo weiter über die Favoritenstraße und Wiedner Hauptstraße hin zur...

ÖSTERREICH. Am Dienstag geht der Nationalrat in eine Marathon-Woche. Vorab hagelte es von der Opposition aber bereits heftige Kritik: ÖVP und Grüne hatten in der Nacht auf Dienstag im Wirtschaftsausschuss des Nationalrates die Möglichkeit zur Mitwirkung der Polizei an der Erhebung von Krankheitssymptomen bei Corona-Verdachtsfällen beschlossen. Laut Epidemiegesetz muss die Exekutive die Gesundheitsbehörden bereits bei der Erhebung von Identitäts- und Kontaktdaten unterstützen. Mit der...

Es kommt erst nach der Wien-Wahl, aber es kommt: Ein einheitliche Parkzonenmodell soll es ab 2021 in allen Wiener Bezirken geben, das ist Ergebnis des Runden Tisches "Klimaschutz und Mobilität". Verkehrsstadträtin Birgit Hebein überlegt ein Drei-Zonen-Modell. WIEN. "Was verbindet uns? Dass wir uns auf ein Landesgesetz für die Parkraumbewirtschaftung geeinigt haben", erklärten eine merkbar erfreute Verkehrsstadträtin Birgit Hebein (Grüne) und Gemeinderat Gerhard Spitzer (SPÖ) bei einer...

Das Bezirksparlament Innere Stadt hat getagt. INNERE STADT. Die Bezirkspolitiker der Inneren Stadt trafen sich wieder einmal zur Bezirksvertretungssitzung. Vertreter der Fraktionen ÖVP, SPÖ, FPÖ, WIR im Ersten, Grüne und Neos diskutierten mehr als drei Stunden lang miteinander. Insgesamt 35 Anträge und fünf dringliche Anträge standen an der Tagesordnung. Außerdem wurde ein Bezirksrat in die Pension verabschiedet. BV-Sitzung im ersten Bezirk Am meisten debattiert wurde über das Verkehrskonzept...

Endlich ist es so weit: Auch in der Brigittenau gibt es eine temporäre Begegnungszone. Sie soll für eine Verkehrsberuhigung am Brigittenauer Sporn sorgen. BRIGITTENAU. Aufgrund der Coronakrise wurden in Wien mehrere Straßen in temporäre Begegnungszonen umgewandelt. Dadurch soll den Menschen beim Spazierengehen die Einhaltung des notwendigen Sicherheitsabstands ermöglicht werden. Die Brigittenau war bislang von dieser vorübergehenden Maßnahme ausgeschlossen (direkt hier nachzulesen). Nun gibt es...

Der geplante Fernbusterminal am Handelskai nimmt langsam Formen an. Laut einer Machbarkeitsstudie ist die Fertigstellung für 2024/2025 vorgesehen.  LEOPOLDSTADT. Bereits im Vorfeld sorgte der neue Wiener Fernbusterminal beim Ferry-Dusika-Stadion für Aufregung. Insbesondere Anrainer äußerten sich skeptisch. Dabei betonte Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger (Grüne): "Die Anliegen der Anrainer sind uns wichtig. Sie sollen bei der Planung des Fernbusterminals berücksichtigt werden." Jetzt wurden...

In der Oberen Donaustraße 23–29 entsteht das "LeopoldQuartier" mit 700 neuen Wohnungen und einem Hotel. Anrainer sind um ihre Lebensqualität besorgt. LEOPOLDSTADT. Auf 22.874 Quadratmetern entsteht in der Oberen Donaustraße 23–29 das neue "LeopoldQuartier". Geplant sind 700 freifinanzierte und geförderte Wohnungen und ein Hotel. „Mit mehr als 700 Zimmern entsteht das größte Hotel, das wir je entwickelt haben“, so Thomas Winkler, CEO von UBM. Die Fertigstellung ist für 2022 angesetzt. Bereits in...

Zum ersten Mal im Jahr 2020 kamen die Fraktionen zur Bezirksvertretungssitzung zusammen. NEUBAU. Neubaus Bezirkspolitiker trafen heuer zum ersten Mal bei der Bezirksvertretungssitzung zusammen. Dabei gab es viel Gesprächsstoff. Bezirksvorsteher-Stellvertreterin Isabelle Uhl (Grüne) leitete die Sitzung ein: "Schön, dass sich alle so gut verstehen und in regem Austausch sind. Ich fange trotzdem an." Dreieinhalb Stunden wurde miteinander diskutiert, auch wurden gegenseitig Schuldzuweisungen und...

Von Graffiti-Entfernung über Lärmschutz bis hin zu kostenlosem WLAN: In der Brigittenauer Bezirksvertretung wurden Maßnahmen für mehr Lebensqualität besprochen. BRIGITTENAU. Geht es nach den Bezirksparteien, gibt es in der Brigittenau einiges zu tun. In der vergangenen Bezirksvertretungssitzung wurden nicht nur neue Anträge eingebracht, sondern auch anstehende Vorhaben besprochen. Eingebracht wurden fünf Anträge: Die SPÖ regte eine Überprüfung der Anfahrschwellen in den Parkspuren der...

SPÖ Floridsdorf fordert das ganzjährige Wohnen für den Kleingartenverein Transit. Die Grünen sind dagegen. FLORIDSDORF. Die vier Buchstaben "Eklw" bedeuten "Erholungsgebiet Kleingarten für ganzjähriges Wohnen" und sind speziell für alle Kleingärtner ein großes Thema. Bedeuten sie doch, dass man damit die Möglichkeit hat, seinen Kleingarten das ganze Jahr über bewohnen zu können. Ein Wunsch, den sich viele Kleingärtner im Lauf ihres Lebens erfüllen wollen. So auch die Bewohner des...

Das geplante Tempo 30 für die Praterstraße sorgt seit Wochen für Aufregung. Heute fand eine Verhandlung mit der MA 46 (Verkehrsorganisation) statt. Ob und wann die Praterstraße zur 30er Zone wird bleibt unklar. LEOPOLDSTADT. Geht es nach Bezirksvorsteherin Uschi Lichtenegger (Grüne) soll die Praterstraße so bald wie möglich zur Tempo-30-Zone werden.  Trotz einer 2017 durchgeführten Bürgerbeteiligung, sorgen diese Pläne sowohl bei den Anrainern als auch bei den anderen Bezirksparteien für...

Neues Tempolimit für die Praterstraße ist bereits beim Magistrat beantragt. Bezirkschefin Uschi Lichtenegger strebt eine schnelle Umsetzung an. LEOPOLDSTADT. Fahrspurreduktion, breitere Radwege, mehr Grün und Tempo 30: Mit der notwendigen Sanierung der Praterstraße will der Bezirk eine Reihe an Erneuerungen umsetzen – die bz berichtete (direkt hier nachzulesen). Nähere Details zur geplanten Attraktivierung sollen der Bevölkerung im Frühjahr präsentiert werden. Dessen ungeachtet werden aktuell...

Spatenstich für neue Polizeiinspektion und Bahnhofserweiterung: Die Fertigstellung ist bis Ende 2020 geplant. LEOPOLDSTADT. Wieder eine Polizeistation direkt am Praterstern – das wünschten sich viele Leopoldstädter, seitdem diese 2014 in die Lassallestraße abgesiedelt ist. Dem Wunsch wird nun nachgegangen: Diese Woche starteten die Bauarbeiten für die neue Wache. Bis Ende 2020 soll sie fertiggestellt werden, sagt ÖBB-Pressesprecher Daniel Pinka. Die neue Polizeiinspektion ist Teil eines...

Im Budgetausschuss wurde der ÖVP-Antrag über eine Regelung, wie mit Asylwerbern in Lehre umgegangen werden soll, beschlossen.  ÖSTERREICH. Am Dienstag einigten sich die Parteien im Parlament darauf, dass abgelehnte Asylwerber künftig nicht mehr während ihrer Lehre abgeschoben werden sollen. SPÖ, Grüne und NEOS stimmten dem Antrag der ÖVP trotz Bedenken zu. Die Initiative wird nächste Woche im Nationalrat beschlossen.  Abschiebung erst nach LehrabschlussDerzeit befinden sich in Österreich 786...

Um wertvolle Grünräume zu erhalten, hat die Stadt Wien das „Leitbild Grünräume neu“ entwickelt. Dieses soll bei der kommenden Stadtentwicklungskommission beschlossen und Anfang 2020 den verantwortlichen Gremien zum Beschluss vorgelegt werden. WIEN. Mit dem „Leitbild Grünräume neu“ hat sich die rot-grüne Stadtregierung zum Ziel gesetzt, wertvolle städtische Grünräume langfristig zu erhalten und zu erweitern.  Damit will man nicht nur einen Betrag zum Klimaschutz leisten, sondern auch für mehr...

Der Antrag der SPÖ wurde im Budgetausschuss von ÖVP, FPÖ und Grünen vertagt. Die SPÖ zeigt sich verärgert über die fehlende Unterstützung der Grünen. ÖSTERREICH. Die SPÖ verlangt im Kampf gegen die Klimakrise eine jährliche zusätzliche Klimaschutzmilliarde. Der Gesetzesantrag der SPÖ stand am Montag im Budgetausschuss des Nationalrats zur Abstimmung. Überraschend stimmten die Grünen vorerst gegen die jährliche Klimaschutzmilliarde. Zusammen mit ÖVP und FPÖ befürwortete man die Vertagung des...

Aufregung um die einstige Nazi-Vergangenheit von Ferry Dusika: Ein neuer Name für das Ferry-Dusika-Stadion könnte noch dieses Jahr kommen. LEOPOLDSTADT. 1977 erbaut, war das Ferry-Dusika-Stadion einst ein Prunkstück. Trotz umfangreicher Sanierungen Ende der 1990er-Jahre ist die Bahnradsport- und Leichtathletikhalle mittlerweile in die Jahre gekommen – die bz berichtete. Geht es nach Neos Leopoldstadt, besteht aber nicht nur Modernisierungsbedarf – ein neuer Name wird gefordert. Denn dem...

Neben Querelen zwischen der FPÖ und den Grünen glänzte Philippa Strache bei ihrer ersten Abstimmung im Nationalrat durch Abwesenheit. ÖSTERREICH. 183 Mal ertönte der Satz "Ich gelobe" am Mittwoch gegen 12:30 Uhr im Großen Redoutensaal in der Hofburg. Zu Sitzungsbeginn wurden Bundes- und Europahymne vorgetragen. Im Zentrum der konstituierenden Sitzung des Nationalrats stand neben der Angelobung der neuen Abgeordneten die Wahl der neuen Präsidenten im Parlament. Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde, wie...

Der neu gewählte Nationalrat tritt am Mittwoch zu seiner ersten Sitzung zusammen. Das Parlament ist weiblicher und jünger geworden.  ÖSTERREICH. Bei der konstituierenden Sitzung des Nationalrats um 12:30 Uhr steht die Angelobung der 183 Abgeordneten auf dem ersten Tagesordnungspunkt.  Die Mehrheit der neuen Parlamentarier sind mit 43 Abgeordneten Wiener. Dahinter liegt Niederösterreich mit 36 Abgeordneten und Oberösterreich (31 Abgeordnete). 22 Mandatare sind Steirer, 14 Tiroler, aus Kärnten...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für Floridsdorf. FLORIDSDORF.  Der 21. Bezirk folgt bei der Nationalratswahl dem Österreich-Trend: SPÖ und FPÖ verlieren, ÖVP und Grüne gewinnen. Auch Neos konnte deutlich zulegen. Obwohl Floridsdorf weiterhin rot gefärbt ist, musste die SPÖ auch in diesem Bezirk Verluste hinnehmen. Nach dem Auszählen der Wahlkarten konnte sie mit 30,22 Prozent zwar noch die 30-Prozent-Hürde knacken, hat...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Die Auszählung der Wahlkarten ist abgeschlossen. Hier das Ergebnis für die Donaustadt. DONAUSTADT. Die Nationalratswahl 2019 ist beendet. In der Donaustadt wurden am Wahltag 68.572 gültige Stimmen abgeben. Hinzu kommen  24.234 Wahlkarten, die nun auch ausgezählt sind. Der 22. Bezirk folgt bei der Nationalratswahl dem Österreich-Trend: SPÖ und FPÖ verlieren, ÖVP und Grüne gewinnen. Auch Neos konnte deutlich zulegen. Obwohl die Donaustadt weiterhin rot...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Großer Gewinner in der Leopoldstadt sind die Grünen. Nur knapp dahinter auf Platz zwei landete im 2. Bezirk die SPÖ.  LEOPOLDSTADT. Am Sonntag wählten die Österreicher den Nationalrat. Nun ist die Auszählung der Wahlkarten abgeschlossen und das Endergebnis der Wahl steht fest. Insgesamt wurden 41.759 gültige Stimmen in der Leopoldstadt abgegeben. Hier die Ergebnisse aus dem 2. Bezirk im Detail: Große Gewinner im 2. Bezirk sind die Grünen. Sie wurden heuer...

Wahlergebnis zur Nationalratswahl 2019: Das Margareten-Ergebnis zeigt das tatsächliche Ergebnis inklusive der Wahlkarten. MARGARETEN. Die Nationalratswahl 2019 ist geschlagen. Die Resultate von Margareten finden Sie im Detail in der untenstehenden Grafik. Grüne auf Platz eins, SPÖ mit starken Einbußen Der Gewinner des Wahlabends in Margareten sind die Grünen. Sie gewinnen 21,06 Prozent dazu und landen mit 30,14 Prozent auf Platz eins im Bezirk. Die SPÖ verliert massiv. Mit einem Ergebnis von...