Stadtsenat

INNSBRUCK. Der Stadtsenat ist nicht das höchste, aber das entscheidende Gremium in der Stadtpolitik. Auffallend: Die Transparenz und der Stadtsenat führen keine Liebesbeziehung. Aktuell gibt es außerdem einen heftigen Streit über die Teilnahmen an den Sitzungen. ArbeitsgremiumDer Stadtsenat, bestehend aus Bgm. Georg Willi, seinen Stellvertretern Markus Lassenberger und Johannes Anzengruber sowie den Mitgliedern Uschi Schwarzl, Elisabeth Mayr, Christine Oppitz-Plörer und Rudi Federspiel, ist...

INNSBRUCK. Knapp vor dem Gemeinderat ist die Kommunikation zwischen den Gemeinderatsfraktionen wieder einmal auf Intensivwahlkampfniveau. Der Auszug aus dem Stadtsenat von ÖVP, FI und FPÖ hat auch Auswirkungen auf die Tagesordnung des Gemeinderates. Auszug aus dem Stadtsenat"Die Behauptung, dass die Stadtsenatsmitglieder Lassenberger, Anzengruber, Oppitz-Plörer und Dengg die Sitzung verlassen hätten, weil man eine Beschlussfassung zum Thema Airbnb verhindern wollte, entspricht nicht der...

INNSBRUCK. Das Projekt der Innsbrucker Immobiliengesellschaft "Höhe 129 – Zentrum Hungerburg" stösst auf große Zustimmung der Parteien, Laut ersten Schätzungen der IIG liegen die Baukosten bei ca. € 14,37 Mio., der Baubeginn ist mit 2024 und die Fertigstellung mit 2026 geplant. StadtsenatDie Innsbrucker Immobiliengesellschaft (IIG), eine 100-Prozent-Tochter der Stadt Innsbruck, wird auf der Parkfläche am alten Steinbruch Hungerburg wohnbaugefördertes betreutes Wohnen und städtische Wohnungen...

INNSBRUCK. Mit dem "Univ.-Prof.in Dr.in Pissarek-Hudelist-Platz" gibt es einen neuen Platz in Innsbruck. Wir zeigen Ihnen, wo Sie ihn finden. Für den Campus Arzl beginnt der Realisierungswettbewerb. Auf der Parkfläche des alten Steinbruchs wird das Projekte "Betreutes Wohnen und städtischen Wohnungen auf der Hungerburg" umgesetzt. Emile-Béthouart-Steg Der Emile-Béthouart-Steg wurde im Jahr 1873 errichtet und steht unter Denkmalschutz. Da die beiden Pfeiler und Widerlagermauern partielle Schäden...

INNSBRUCK. Das war der Gemeinderat: Elf Punkte wurden von der GR-Tagesordnung genommen, trotzdem dauerte der Gemeinderat recht lange. Die Neugestaltung des DDr. Alois-Lugger-Platzes im O-Dorf wurde endlich auf Schiene gebracht. Die Blutbuche beim Haus der Musik wird stehen bleiben. Das Thema IVB-Ferienfahrplan wurde dem Stadtsenat zugewiesen. Der Depaoli-Abwahlantrag von StR Uschi Schwarzl ist gescheitert. Elf Punkte gestrichen Die von der Tagesordnung genommen Punkte finden Sie am Ende des...

INNSBRUCK. Im Stadtsenat herrschte Uneinigkeit. Die Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Impfpflichtgesetz wurden zur "partei"politischen Frage. Der Domplatz wurde aus dem Oberflächengestaltungsprogramm genommen. Beschlossen wurde doch einiges. Tom Mayer macht einen Ausblick auf die Aktuelle Stunde. GR Gerald Depaoli fordert neue Regeln bei Verfügungsmitteln. ImpfpflichtgesetzAußer der Beschlussfassung des Impfgesetzes ist auf Bundesebene noch viele unklar. Die städtische Verwaltung muß sich aber...

INNSBRUCK. Der Gemeinderat muß in seiner nächsten Sitzung  über das Projekt „Alois-Lugger-Platz-Innsbruck“, kurz „alp-INN“, entscheiden. Im Stadtsenat fand das Projekt keine Mehrheit. Für die Stadt fallen für das "alp-INN"-Projekt insgesamt Kosten von 1,18 Millionen Euro an. GemeinderatLaut Vorlage von Stadträtin Uschi Schwarzl soll der DDr.-Alois-Lugger-Platz (Luggerplatz) im Olympischen Dorf umgestaltet und ganzjährig als Aufenthaltsfläche nutzbar werden. Der Platz wurde 2006 umgebaut und mit...

INNSBRUCK. Der Stadtsenat bietet eine bunte Themenvielfalt: von klimafitten Wald am Brunnelboden über Investitionen in den Hochwasserschutz bis zum "Guten Klima" in den Bildungseinrichtungen. Klimafitter WaldSogenannte „KlimaTope“ wie jenes am Brunnelboden, unterhalb des Rechenhofs im Stadtteil Arzl, sind Versuchsstandorte, anhand derer die Auswirkungen und Anforderungen des Klimawandels veranschaulicht werden. „Der Klimawandel macht auch vor der Lunge Innsbrucks, also vor seinen Wäldern, nicht...

INNSBRUCK. Im Stadtsenat wurde das Thema "Alternative Bestattung" besprochen. Der so genannte „Garten des Friedens“ soll auf einer 1.800 Quadratmeter großen Teilfläche des Friedhofs Pradl Ost entstehen. Der Entwurf gliedert sich in vier Kreisräume, die mit unterschiedlichen Bepflanzungs- und Heckenstrukturen räumlich erlebbar gemacht werden. Regional- und StraßenbahnIm Vorjahr wurde die Finanzierung der Stubaitalbahn neu geregelt, indem beschlossen wurde, dass Betrieb und Infrastruktur getrennt...

INNSBRUCK. Die Stadt fordert Land bei der Gesetzesnovelle zur Kinderbetreuung auf, Unklarheiten zu beseitigen und die Erhalter zu entlasten. Aktion „Garteln vor der Haustüre“, bringt 18 Patenschaften für Baumschreiben. Die automatische Tariferhöhung beim Mittagstisch an städtischen Pflichtschulen wird für das kommende Schuljahr ausgesetzt.  NachbesserungenSeit dem 1. September 2010 gilt in Tirol das „Tiroler Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetz“, mit dem das Land Tirol den Startschuss für...

INNSBRUCK. "Der teuerste Würfel der Welt braucht rasch eine wirtschaftliche, teils touristische und gewinnbringende Nachnutzung", meint Vizebgm. Johannes Anzengruber und unterstützt das Sporthub-Projekt. Das Gerechte Innsbruck zieht seine Jahresbilanz, kündigt personelle Verstärkungen mit  interessanten und gemeindepolitisch bereits erfahrenen Persönlichkeiten an und will nach den nächsten GR-Wahlen im Stadtsenat vertreten sein. UnterstützungEine prominente Gruppe rund um Thomas Rohregger hat...

INNSBRUCK. Gleich mehrere Beschlüsse zu Gastgärten standen auf der Tagesordnung der jüngsten Stadtsenatssitzung. Unter anderem können jene Gastgarten-Mietverträge, die spätestens Ende November ausgelaufen sind, verlängert werden.  Pandemiebedingte UnterstützungAm 16. Dezember sprach sich der Stadtsenat einheilig für die Verlängerung jener rund 250 Mietverträge von Gastgartenbetreiberinnen und -betreibern aus, welche mit spätestens 30. November 2021 ausgelaufen sind und um Fortführung angesucht...

INNSBRUCK. Der Stadtsenat hat u. a. das Programm des Bergsilvester 2021 beschlossen. Weitere Themen; Winternotschlafstelle, Schulärzte, Emile-Béthouart-Steg-Sanierung, Sozialticket und die Budgetverhandlungen (Ergebnis aus dem Finanzausschuss: Über das Budget konnte im Ausschuss wegen zu vieler Enthaltungen nicht abgestimmt werden). Das ProgrammWie bereits in den Vorjahren werden dem Innsbruck Marketing für die Durchführung des Bergsilvesters die dafür erforderlichen städtischen...

INNSBRUCK. Welche Auswirkungen Corona auf den Jahreswechsel haben wird, ist  offen und auch die Frage, wie sich Petrus die Silvesternacht vorstellt ist noch unbeantwortet. Zumindest politisch werden die Weichen im nächsten Stadtsenat gestellt. Dann entscheiden Grüne, FI, ÖVP, SPÖ und FPÖ über die Vorschläge des Stadtmarketings. Die gelb-schwarz-blaue Feuerwerkskoalition aus FI, ÖVP und FPÖ könnte neuerlich das Spektakel gegen den Wunsch von Bgm. Georg Willi beschließen. KonzepteZwei Konzepte...

INNSBRUCK. Zahlreiche Themen aus dem Stadtsenat, die Rechtswidrigkeit der Auflösung der "Grenzen töten"-Demo vom 30.01., Anträge für den bevorstehenden Gemeinderat und die Digitalisierung in Schulen.  Müllabfuhrordnung wird geändertDie aktuelle Verordnung zur Müllabfuhr in der Landeshauptstadt Innsbruck besteht in der aktuellen Fassung seit 2015. Nun ist eine Novellierung notwendig. „Eine wesentliche Neuerung des Verordnungsentwurfs hat mit der Nutzung von Unterflursammelsystemen zu tun“, weiß...

INNSBRUCK. Beim Kiosk in Mariahilf wurde durch einen Beschluß im Stadtsenat eine Kompost-WC-Anlage errichtet. Aus hygienische Gründen - es fehlt die Möglichkeit des Händewaschens - fordert GR Depaoli die Entfernung der Anlage. Unterstützung bekommt Depaoli von der FPÖ. HygienegründeGR Gerald Depaoli in der Presseaussendung: „Das Kompostklo beim Kiosk im Innsbrucker Stadtteil Mariahilf ist aus hygienischen Gründen sofort zu entfernen! Es kann nicht sein, dass der Stadtsenat die Aufstellung von...

INNSBRUCK. Der Stadtsenat beschäftigte sich mit den Gastgärten im Winter, einem neuen Projekt des studentischen Wohnens in Mariahilf und der VVT-Ticketaktion. Gastgärten im WinterUm die Gastgartenbetreiberinnen und -betreibern im Stadtgebiet Innsbruck auch weiterhin pandemiebedingt zu unterstützen, entschied der Stadtsenat in seiner Sitzung einstimmig, dass jene Betreiberinnen und Betreiber mit derzeit aufrechtem Gastgartenmietvertrag diese auch in den Monaten Dezember 2021 und Jänner 2022...

INNSBRUCK. Vor dem Sondergemeinderat hat sich der Stadtsenat mit verschiedenen Themen beschäftigt. Wohnungsvergabe im EichhofblockIn der Kranewitter- bzw. Lindenstraße entsteht im Rahmen der Neuerrichtung der ehemaligen Südtiroler Siedlung – auch als Eichhof bekannt – in der zweiten Bauetappe ein neues Wohngebäude mit insgesamt 32 geförderten Mietwohnungen. Errichtet wird der Neubau von der Innsbrucker Immobilien Gesellschaft (IIG), die Vergabe der Wohnungen liegt nach Fertigstellung allerdings...

INNSBRUCK. Als Kinder-Kubus soll die Kinderbetreuung im Pavillon vor dem Landestheater ermöglicht werden. Im Stadtsenat ging es u. a. um die Themen Jubiläum der Berufsfeuerwehr, Grün- und Freiraumkonzept sowie dem Pilotprojekt BeRTA (Begrünung, Rankhilfe, Trog, All in one). Kinderbetreuung im Pavillon„Bürgermeister Willi hat dazu aufgerufen, Ideen für die Nachnutzung des Pavillon vor dem Innsbrucker Landestheater einzubringen. Wir als Liste Fritz wollen eine Idee zur Diskussion stellen, die der...

INNSBRUCK. In der Koatlackn soll heuer wieder Weihnachtsstimmung verbreitet werden. Der Christkindlmarkt im Bereich des Hans-Brenner-Platzes wurde genehmigt. Wie er konkret abläuft, ist aber wegen der fehlenden Verordnung des Bundes noch offen. GenehmigungIn Ergänzung zu den Christkindlmärkten in der Innenstadt wird in St. Nikolaus von 19. November bis 23. Dezember ein kleiner besinnlicher Markt durchgeführt. „Danke an die Organisatoren für ihre tolle Arbeit, damit der Christkindlmarkt in St....

INNSBRUCK. Nach dem Lokalaugenschein des gemeinderätlichen Bauauschusses prüft die Stadtplanung die vorgebrachten Einwände der Anrainerinnen und Anrainer. Eine Infoveranstaltung des Bürgermeisters zum Projekt wird gefordert. Kritik gibt es an der nicht korrekten Amtsvorlage des Dienstpostenplans im Bauausschuss. Kein Schutzweg in der Meraner Straße und begehbare Skulptur am Marktplatz. EgerdachstraßeDer Lokalaugenschein einzelner Mitglieder des gemeinderätlichen Bauauschusses wurde mit großen...

INNSBRUCK. Spannendes Abstimmungsergebnis über den Dienstpostenplans im gemeinderätlichen Personalausschuss. Drei Parteien waren dagegen (FPÖ, Für Innsbruck und ÖVP), die SPÖ hat sich enthalten und somit hatten Grüne und die Vertreter der Personalvertretung die nötige Mehrheit für den Beschluss. Der Dienstpostenplan wird auch noch im Finanzausschuss und im Stadtsenat diskutiert.  DienstpostenplanMit der unabgestimmten Präsentation des Dienstpostenplans für das nächste Jahr im Rahmen der...

INNSBRUCK. Eine verkürzt dargestellte mathematische Gleichung der Corona-Patienten an der Uni-Klinik sorgt für Aufsehen. Der Stadtsenat hat wieder getagt , u.a . mit einem Beschluss zur Winternotschlafstelle, und der Klimaschutz beschäftigt die Innsbrucker Stadtpolitik. Geimpfte Corona-PatientenCorona und die Impfung beschäftigt die Bevölkerung. Neben den Fachleuten aus der Medizin und der Wissenschaft gibt es eine Vielzahl an weitere Meldungen und Informationen. Eine Aussage bei einer...

INNSBRUCK. Rekordbeteiligung bei der Stadtblatt-Umfrage zur Schulnoten-Bewertung für die Klubobleute und Gemeinderäte. Mit bis zu 12.000 Bewertungen freut sich die Stadtblatt-Redaktion über den tollen Zuspruch. Dabei wurden wir aber ausgetrickst und neun Bewertungen erhielten jeweils über 11.000 mal die Note "sehr gut". Die Umfrage ist nicht repräsentativ. Der StadtsenatDen Höchstwert der Benotung im ersten Teil der Stadtblatt-Umfrage erreichte Bgm. Georg Willi mit 1.198 Stimmabgaben, 993 User...