Thomas Schmid

Beiträge zum Thema Thomas Schmid

Nachdem Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz am vergangenen Freitag nicht rechtskräftig wegen Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss schuldig gesprochen wurde, stellte sich der ehemalige ÖVP-Chef am Montagabend den Fragen des ORF-Moderators Armin Wolf in der ZiB2 und unterbreitete diesem ein kurioses Wettangebot. | Foto: Screenshot ORF/TVthek
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Kurz im ZiB2-Interview
"Herr Wolf, wetten wir, dass es falsch ist?"

Nachdem Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz am vergangenen Freitag nicht rechtskräftig wegen Falschaussage im Ibiza-Untersuchungsausschuss schuldig gesprochen wurde, stellte sich der ehemalige ÖVP-Chef am Montagabend den Fragen des ORF-Moderators Armin Wolf in der ZiB2. Im Verlauf des Interviews erklärte Kurz abermals, dass er das getroffene Gerichtsurteil für ungerecht halte. Zudem schoss der Ex-Kanzler gegen Thomas Schmid, schloss ein Politcomeback "kategorisch" aus und unterbreitete Wolf ein...

  • Maximilian Karner
Im Prozess rund um etwaige Falschaussagen im Ibiza-U-Ausschuss durch Sebastian Kurz kommt es am Freitag zu einer Urteilsverkündung.  | Foto:  HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
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Kurz-Prozess im Ticker
Anwälte legen Berufung gegen Urteil ein

Nach insgesamt zwölf Verhandlungstagen steht am 23. Februar das große Finale im Prozess gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz und dessen ehemaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli an. Ein Urteil von Richter Radasztics wird am Nachmittag erwartet.  WIEN. Der mutmaßlich letzte Verhandlungstag im Kurz-Prozess startet am Freitag um 8.30 Uhr mit der Befragung des zweiten russischen Geschäftsmanns, der Ende Jänner seine Einvernahme kurzfristig absagte, da er sich "unwohl" gefühlt hatte. Für 10.30 Uhr ist...

  • Maximilian Karner

Politisches Recht XLII/42: Justizias Gemeinplätze
Diese Justiz! Hat sie fertig?!

First impressions go a long way. Erste Eindrücke bleiben. Wie ist das mit den letzten als Eindruck von letzter Klasse? Wieder einmal verbinden wir Dichtung & Wahrheit stilistisch mit herzlicher Lyrik zur Prosa eiskalter Tatsächlichkeit ganz in der Nachfolge Tucholskischer Ästhetik in dessen Widerstands-Ethik als Schriftsteller und juristischer Kollege, wenn wir uns das so anmessen dürfen, schließlich ist unsere Häftlingsnummer 151377 das in unserer Perspektive ehrenwerte Ergebnis einer reinen &...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • heinrich stemeseder
Der ehemalige ÖVP-Finanzminister Hartwig Löger im Zuge seiner Befragung im Großen Schwurgerichtssaal des Wiener Landesgericht für Strafsachen. | Foto:  HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
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Live aus dem Gerichtssaal
Ex-Minister Löger: Habe ein "Erinnerungsdilemma"

Nach bisher sechs Verhandlungstagen im Falschaussage-Prozess rund um Ex-Kanzler Sebastian Kurz sowie seinen ehemaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli sagt am Montag der frühere Finanzminister Hartwig Löger (alle ÖVP) im Wiener Landesgericht aus. Vergangene Woche legte der einstige Staatssekretär im Finanzministerium und Öbag-Chef Thomas Schmid einen regelrechten Aussage-Marathon hin. Er blieb dabei in deutlichem Widerspruch zu Kurz – auch einer früheren Aussage Lögers widersprach Schmid.  WIEN....

  • Wien
  • Dominique Rohr
Thomas Schmid gibt sich zurückhaltend. An viele Details kann er sich nicht mehr erinnern und fotografieren lassen, will er sich auch nicht recht. | Foto: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com
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Fünfter Prozesstag im Live-Ticker
Thomas Schmid sagt im Kurz-Prozess aus

Am 11. Dezember wurde der Prozess gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz und seinen ehemaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli fortgesetzt. Für den fünften Verhandlungstag war Thomas Schmid geladen. Der frühere Finanz-Generalsekretär, ÖBAG-Chef und Kurz-Vertraute belastete die beiden Angeklagten schwer. ÖSTERREICH. In der Verhandlung gegen den Ex-Kanzler und ehemaligen ÖVP-Chef Sebastian Kurz sowie seinen ehemaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli war am 11. Dezember Thomas Schmid als Zeuge geladen....

  • Wien
  • Ronja Reidinger
Die drei Angeklagten: Die ehemalige ÖVP-Vizeparteichefin Bettina Glatz-Kremser, der frühere Kabinettschef im Bundeskanzleramt Bernhard Bonelli und der frühere Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) | Foto: GEORG HOCHMUTH / APA / picturedesk.com
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Liveticker
Erster Prozesstag von Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz

Am Mittwoch, dem 18. Oktober, steht Ex-Kanzler und ehemaliger ÖVP-Obmann Sebastian Kurz vorm Wiener Landesgericht für Strafsachen. Neben Kurz sitzen auf der Anklagebank auch Bernhard Bonelli, ehemaliger Kabinettschef unter Kurz sowie Ex-ÖVP-Vizeparteichefin und frühere Casinos-Austria-Chefin, Bettina Glatz-Kremsner. Der Vorwurf gegen alle drei: Falschaussage vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss. Für alle genannten gilt die Unschuldsvermutung.  ÖSTERREICH. Der Andrang im Großen...

  • Wien
  • Ronja Reidinger
Sebastian Kurz muss vor Gericht. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hatte einen Strafantrag gegen den früheren Bundeskanzler eingebracht. Der ehemalige ÖVP-Chef wird sich wegen Falschaussage vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss verantworten müssen. In drei Punkten soll er laut Strafantrag die Unwahrheit gesagt haben. | Foto: APA Picturedesk
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Prozess um Ex-Kanzler
Sebastian Kurz vor Gericht – die wichtigsten Fakten

Der ehemalige Bundeskanzler und ÖVP-Obmann, Sebastian Kurz, muss sich ab 18. Oktober wegen falscher Zeugenaussage im Ibiza-U-Ausschuss am Wiener Landesgericht für Strafsachen verantworten. Mit angeklagt sind Ex-ÖVP-Vizeparteichefin und Ex-Casinos-Managerin Bettina Glatz-Kremsner, sowie der Kurz-Vertraute und ehemalige Kabinettschef im Bundeskanzleramt, Bernhard Bonelli – für alle gilt die Unschuldsvermutung. Die wichtigsten Fakten zu dem Prozess. ÖSTERREICH. Der Große Schwurgerichtssaal des...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Das Justizministerium hat seine Prüfung in der Causa um den Ex-Kanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz abgeschlossen und den Erlass der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zukommen lassen.  | Foto: Andy Wenzel/BKA
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Erlass bei WKStA
Entscheidung bezüglich Kurz-Anklage offenbar gefallen

Das Justizministerium hat seine Prüfung in der Causa um den Ex-Kanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz abgeschlossen und den Erlass der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zukommen lassen. Die Staatsanwaltschaft prüft die Entscheidung nun und wird wohl bald bekannt geben, ob sich Kurz wegen mutmaßlicher Falschaussagen im "Ibiza"-Untersuchungsausschuss vor einem Gericht verantworten muss. ÖSTERREICH. Der Akt der Causa Kurz hat bereits einen weiten Weg hinter sich: Nachdem die...

  • Maximilian Karner
Auch der frühere ÖVP-Minister und Kurz-Vertraute Gernot Blümel unterhielt in der Inseraten-Causa Kontakt zu "Heute-Verlegerin" Eva Dichand. | Foto: BKA/Dragan Tatic
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Inseratenvergabe
Dichand beschwerte sich bei Ex-Minister Blümel

Im aktuellen Ermittlungsbericht der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) belastet Thomas Schmid das Verlegerpaar Dichand (u. a. verantwortlich für "Krone" und "Heute") sowie den früheren ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz schwer. Wie nun berichtet wird, ist auch Ex-Minister Gernot Blümel (ÖVP) Thema der Ermittlungsprotokoll. Chats belegen, auch er war in Kontakt mit der "Heute"-Verlegerin Eva Dichand. ÖSTERREICH. Wohlwollende Berichterstattung für die Kurz-ÖVP gegen Inserate und...

  • Dominique Rohr
Sebastian Kurz wies bereits in der Vergangenheit die von Thomas Schmid erhobenen Vorwürfe zurück. Der einstige Kanzler behauptet, um den Kronzeugenstatus zu erlangen, würde Schmid seine Aussagen gegenüber der WKStA "frei erfinden".  | Foto: Christopher Dunker/BKA
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Ermittlungen gegen Ex-Kanzler
Kurz äußert sich zu neuen Vorwürfen

Nachdem am Donnerstag bekannt wurde, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) neue Ermittlungen u. a. gegen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und "Heute"-Herausgeberin Eva Dichand eingeleitete hat, meldete sich Kurz am Freitag via Facebook zu Wort. Thomas Schmid, der schwere Vorwürfe gegen ihn und Dichand erhebt, habe seine Aussagen "frei erfunden", um den Kronzeugenstatus zu erlangen, beteuert Kurz.   ÖSTERREICH. Seit nunmehr Mai 2021 ermittelt die WKStA in der...

  • Dominique Rohr
Am Donnerstag verkündete die WKStA neue Ermittlungsschritte. Im Fokus stehen Verlegerin Eva Dichand sowie Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Es geht um den Verdacht der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit.  | Foto:  Starpix / picturedesk.com
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Inserate für Berichterstattung
WKStA ermittelt gegen Kurz und Dichand

Am Donnerstag verkündete die WKStA neue Ermittlungsschritte. Im Fokus stehen Verlegerin Eva Dichand sowie Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Es geht um den Verdacht der Untreue, Bestechung und Bestechlichkeit. Über Inserate soll sich die ÖVP unter Kurz wohlwollende Berichterstattung erkauft haben. Zudem soll auf Dichands Wunsch Einfluss auf eine geplante Gesetzesänderung im Stiftungsrecht genommen worden sein. Vermittler soll auch hier wie bereits in der Inseratenaffäre rund um die Tageszeitung...

  • Dominique Rohr
Die Ermittlungen der WKStA gegen Ex-Bundeskanzler, Sebastian Kurz (ÖVP), im Rahmen des Ibizia-U-Ausschuss sind beendet und ein Vorhabensbericht an die Oberbehörden übermittelt.  | Foto: Christopher Dunker/BKA
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Falschaussagevorwürfe
WKStA legt Vorhabensbericht zu Kurz' Aussagen vor

Die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen den ehemaligen Bundeskanzler, Sebastian Kurz (ÖVP), im Rahmen des Ibizia-U-Ausschuss sind beendet und ein Vorhabensbericht an die Oberbehörden übermittelt. Das berichtet das Ö1-Mittagsjournal am Freitag. Über den Inhalt oder ob es zu einer Anklage kommt, ist nichts bekannt.  ÖSTERREICH. Es liegt nahe, dass Kurz' Anwalt Werner Suppan damit gerechnet haben dürfte, denn er ließ der APA vorsorglich eine Stellungnahme...

  • Lara Hocek
In einem Entwurf spricht FP-Chef Herbert Kickl über "Versagen des Vertrauens gegenüber der Bundesregierung und den Staatssekretären". (Archiv) | Foto: BMI/Gerd Paucher
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Bei Sondersitzung
FPÖ plant Misstrauensantrag gegen Regierung

Bei der Sondersitzung im Nationalrat zur Causa Thomas Schmid will laut einem Medienbericht die FPÖ einen Misstrauensantrag einbringen. SPÖ und Neos planen Neuwahl-Anträge. ÖSTERREICH. Am Mittwoch, 2. November, findet eine Sondersitzung im Nationalrat zur Causa rund um den Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid und seine Aussagen vor der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Die Sondersitzung wurde von SPÖ und FPÖ beantragt, damit man unter anderem auch eine Erklärung von Kanzler Karl...

  • Antonio Šećerović
Die Vorwürfe gegen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Klubchef August Wöginger bestreitet Stocker. | Foto: Screenshot ORF
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Schmid-Telefonat geleakt
ÖVP zahlt Ex-Kanzler Kurz noch den Anwalt

ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker war zu Gast in der "ZiB 2" und zeigte sich verwundert über die Bitte des Justizministeriums, im kommenden ÖVP-U-Ausschuss nur Fragen zu den öffentlich bekannten Aussagen von Schmid zu stellen. Außerdem wurde das Telefonat zwischen Kurz und Schmid auf Twitter veröffentlicht. ÖSTERREICH. Seit mehr als zwei Wochen beschäftigen die Aussagen des Ex-Öbag-Chefs Thomas Schmid bei der Wirtschafts- und Korruptionsanwaltschaft (WKStA) die politische Landschaft....

  • Antonio Šećerović
Thomas Schmid sagt u. a. aus, dass Kurz nicht nur von den geschönten Beinschab-Umfragen gewusst, sondern diese sogar beauftragt habe. | Foto: ÖBAG
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Causa Kurz
Schmid ging davon aus, dass "Telefonat abgehört wird"

Nach der Veröffentlichung von Tonbandaufnahmen zwischen Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Ex-Finanz-General Thomas Schmid musste Letzterer nun erneut bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) aussagen. Schmid will bereits geahnt haben, dass Kurz Telefonate aufzeichnen würde. ÖSTERREICH. Erst letzte Woche wurden die Einvernahme-Protokolle des ehemaligen ÖBAG-Chefs Schmid publik, in denen er ÖVP-Politikern so einiges zu Lasten legt. Der Ex-Kanzler ließ das jedoch nicht auf...

  • Lara Hocek
Thomas Schmid sagt u. a. aus, dass Kurz nicht nur von den geschönten Beinschab-Umfragen gewusst, sondern diese sogar beauftragt habe. | Foto: ÖBAG
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Causa immer brisanter
Thomas Schmid – der Mann, der die ÖVP erschüttert

Der ehemalige ÖBAG-Chef und Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, belastet in seinen nun öffentlich gewordenen Vernehmungen mehrere Personen schwer, darunter Ex-Kanzler Sebastian Kurz zu einer möglichen Falschaussage im Untersuchungsausschuss, aber auch aktive ÖVP-Politiker und Wirtschaftsbosse.  ÖSTERREICH. Die Vorwürfe, die nun ans Tageslicht kommen, wiegen schwer. Schmid, der um Kronzeugen-Status angesucht hat und dessen Handy-Chats bereits für Furore gesorgt hatten, soll seit...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Seit Dienstagabend ist Ex-Kanzler Sebastian Kurz öffentlich in Erklärungsnot – in einem Facebook-Posting hat er sich nun zu den Anschuldigungen von Thomas Schmid geäußert und diese als unwahr dargestellt. | Foto: Dragan Tatic/BKA
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"Wiederholt gelogen"
Kurz reagiert auf Schmid-Anschuldigungen

Der frühere Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) äußerte sich am Mittwoch via Facebook zu den Aussagen von Thomas Schmid. Die Anschuldigungen bezeichnet er als "absurd", seinen ehemaligen Vertrauten bezichtigt er indirekt der Lüge. ÖSTERREICH. "Nachdem Verfahren in Österreich nicht nur bei Gericht, sondern auch medial geführt werden, möchte ich mich nun auch öffentlich dazu äußern". So beginnt die Stellungnahme von Sebastian Kurz, nachdem am Dienstag bekannt wurde, dass der frühere ÖBAG-Chef und...

  • Dominique Rohr
Die Fakten zur Hausdurchsuchung in der Maria-Theresien-Straße 31. | Foto: zeitungsfoto.at
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Causa Ibiza Hausdurchsuchung in Innsbruck
Was steckt hinter der Akte Signa?

Welche Sprengkraft die Hausdurchsuchung der SIGNA Holding GmbH sowie einer Laura Ariadne GmbH, beide mit Sitz in der Maria-Theresien-Straße 31, birgt, ist noch nicht bekannt. Auch welche Ermittlungsergebnisse aus den sichergestellten E-Mails, elektronische Daten und Datenträger, Laptops, Aktenvermerke, Terminkalender, etc. verwertbar sind, ist noch eine offene Frage. Fakt ist, die Strafsache HC Strache und ander Beschuldigte ist in Innsbruck angekommen. INNSBRUCK. Die Pressemitteilung der...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Georg Herrmann
Vor ziemlich genau einem Jahr kehrte Sebastian Kurz  (ÖVP) der Politik den Rücken – nun wird er von seinem ehemaligen Vertrauten Thomas Schmid schwer belastet. | Foto: Archiv-Foto: Volkspartei / Glaser
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Erste Einvernahme-Details
Schmid belastet Ex-Kanzler Kurz schwer

Nachdem Thomas Schmid lange geschwiegen hatte, packte der frühere Vertraute von Sebastian Kurz nun bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) aus. Am Dienstagabend wurden die ersten Details aus den Einvernahmen publik – und die haben es in sich: Schmid belastet Sebastian Kurz sowie weitere türkise Weggefährten, darunter den Nationalratspräsidenten Wolfgang Sobotka (ÖVP), schwer.  ÖSTERREICH. Thomas Schmid war Generalsekretär im Finanzministerium und später ÖBAG-Chef, vor...

  • Dominique Rohr
Neue Chats zeigen, wie die das Kurz-Umfeld noch vor der Wahl 2017 und hinter dem Rücken des damaligen Finanzministers Hans Jörg Schelling (ÖVP) das Budget der kommenden Jahre ausarbeitete. | Foto: Volkspartei/Glaser
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Neue Schmid-Chats
Kurz-Umfeld plante Budget an Finanzminister vorbei

Neue Chats zeigen einmal mehr die akribische Planung des politischen Aufstiegs von Sebastian Kurz. Diesmal geht es um die Budgetplanung für die Jahre 2018 bis 2022, die das Kurz-Umfeld offenbar noch vor der Wahl 2017 und hinter dem Rücken des damaligen Finanzministers Hans Jörg Schelling (ÖVP) koordinierte. ÖSTERREICH. Seit dem Rücktritt von Sebastian Kurz ist es zuletzt wieder etwas ruhiger um die Vorgänge des sogenannten Projekt Ballhausplatz geworden. Zur Erinnerung: Ab 2016 planten Kurz,...

  • Dominique Rohr
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Kommentar
Wir müssen 2022 zwei Seuchen besiegen

Corona drückt auch 2022 seinen Stempel auf. Aber: 2022 gilt es nicht nur, eine Pandemie zu überwinden. Schon vor Corona grassierte eine weitere Seuche. Deren Langzeitfolge: ein Verlust des Vertrauens in die Politik. Der dürfte sich noch verstärken, wenn der ÖVP-U-Ausschuss weitere Grauslichkeiten aus dem Handy des Kurz-Vertrauten Thomas Schmid zu Tage fördert. Einen Vorgeschmack darauf gab die vor Weihnachten bekannt gewordene Chatnachricht, mit der Schmid als Finanzministeriums-Generalsekretär...

  • Oberösterreich
  • Thomas Winkler, Mag.
Plakataktion der SPÖ Frauen in Deutschlandsberg zum Equal Pay Day | Foto: Barbara Spiz
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Equal Pay Day 2021
SPÖ Frauen für gerechte Lohnaufteilung

Der Equal Pay Day ist jener Tag, ab dem Frauen statistisch gesehen den Rest des Jahres gratis arbeiten – ist heuer in der Steiermark der 20. Oktober. Demnach verdienen Frauen in der Steiermark für die gleiche Arbeit im Schnitt um 19,8 Prozent weniger als Männer. Die Gehaltsschere klafft immer noch weit auseinander. BEZIRK DEUTSCHLANDSBERG. Im Bezirk Deutschlandsberg war der Equal Pay Day bereits am 14. Oktober. Der Gehaltsunterschied zwischen Männern und Frauen ist noch eklatanter. Frauen...

  • Stmk
  • Deutschlandsberg
  • Susanne Veronik
ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz betont, dass der mitunter raue Umgangston nicht dem alltäglichen Miteinander entspricht.  | Foto: Uchann

ÖVP-Chef Christian Sagartz
„Politiker sind keine Moralapostel“

Interview mit Burgenlands ÖVP-Chef zu den bundespolitischen Ereignissen. Was haben Sie sich gedacht, als Sie zum ersten Mal aus den Medien von den Chatprotokollen aus dem Ermittlungsbericht der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) erfahren haben? CHRISTIAN SAGARTZ: 
Die Emotionen reichten von verwirrt und enttäuscht bis hin zu verärgert, warum das alles öffentlich einsichtbar ist. 
Ich bin jedenfalls sehr sehr froh, dass sich Sebastian Kurz entschuldigt hat und dass der...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Der ehemalige ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner kommt in den Chats zwischen Kanzler Kurz und Schmid nicht gut weg.  | Foto: Michael Gruber / EXPA / picturedesk.com
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ÖVP-Affäre
Neue Chats zu Mitterlehner und Institut für Höhere Studien

Am Freitag sind neue Einzelheiten in den ÖVP-Ermittlungen rund um Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an die Öffentlichkeit gelangt. In den neu veröffentlichten Chats geht es um das Verhältnis zwischen Kurz und dem ehemaligen Generalsekretärs im Finanzministerium, Thomas Schmid. ÖSTERREICH. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hat mehr als 500 Seiten ihrer Analysen zur Akteneinsicht durch Anwälte und Beschuldigte frei gegeben. Weitere Details gelangten nun an die...

  • Julia Schmidbaur
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