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Bilanz zum Polizeieinsatz bei der Wiener Pro-Palästina Demo
Am 11. Oktober fand am Ballhausplatz eine Gedenkzeremonie statt. Zeitgleich versammelten sich zahlreiche Personen am Stephansplatz zu einer verbotenen Pro-Palästina Demonstration. Die Polizei schilderte ihren Einsatz.
WIEN. Ein ordnungsgemäßer und störungsfreier Ablauf der Gedenkzeremonie, die am Mittwoch, 11. Oktober, am Ballhausplatz abgehalten wurde, konnte laut Wiener Polizei in vollem Umfang gewährleistet werden. Etwa zeitgleich versammelten sich zahlreiche Personen am Stephansplatz, um für Palästina zu protestieren. Von der Versammlungsbehörde wurde im Vorfeld eine Kundgebung untersagt, die für diese Örtlichkeit angezeigt war. MeinBezirk.at berichtete:
Auf Grund dessen wurden die nicht rechtmäßige Kundgebung, zu der eine größere Menschenmenge zuströmte, für aufgelöst erklärt. Dies wurde den Teilnehmern mitgeteilt und sie wurden aufgefordert, die Örtlichkeit zu verlassen und auseinanderzugehen. Eine große Anzahl der Teilnehmer kam der Aufforderung nicht nach, weshalb sie eingekesselt wurden, um einerseits ein geordnetes Abströmen in die Wege zu leiten und anderseits Identitätsfeststellungen sicherzustellen.
304 Anzeigen
Durch die Eingrenzung der Personen durch Polizisten gelang es, die illegale Versammlung stationär zu halten und eine Verlagerung Richtung Ballhausplatz zu verhindern. Damit wurde das oberste Ziel des polizeilichen Einsatzes, nämlich eine Störung der Gedenkzeremonie am Ballhausplatz und damit zusammenhängende Ausschreitungen zu verhindern, erreicht. MeinBezirk.at berichtete mit einem Live-Ticker:
Insgesamt wurden 304 Personen angezeigt. Eine Person wurde nach dem Strafgesetzbuch, 292 Personen nach dem Versammlungsgesetz und elf wegen anderer verwaltungsrechtlicher Delikte angezeigt. Überdies konnten im Zuge des Einsatzes am Stephansplatz zahlreiche staatspolizeiliche Erkenntnisse gewonnen werden. Der Wiener Polizei ist es durch die in der Einsatzplanung festgelegten Maßnahmen und das besonnene Einschreiten der Einsatzkräfte während des gesamten Einsatzes gelungen, eine Eskalation zu verhindern.
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