Dominik Nepp

Rund 33 Hektar Freifläche will die Stadt für das künftige Stadtentwicklungsgebiet Kaiserebersdorf verbauen, integriert in das bestehende Gebiet; auch im Bereich des Zehngrafenwegs. Dem möchte die FPÖ mittels einer Petition jedoch einen Riegel vorschieben. WIEN/SIMMERING. Der Elfte ist nicht nur der im Durchschnittsalter jüngste Bezirk Wiens, sondern auch einer mit noch vielen frei stehenden Grünflächen und Äckern, sowie einer der Bezirke, in denen in den nächsten Jahren mit einem massiven...

Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) äußerte sich in einem Interview über die "ORF"-Länderabgabe. Statt dieser will er ab 2024 eine neue Gebühr, da diese Einnahmen sehr wichtig sind für die Bundeshauptstadt. Kritik gibt es von ÖVP, FPÖ und - Koalitionspartner Neos. WIEN. Mindestens 183,60 Euro müssen Österreichs Haushalte ab dem kommenden Jahr zahlen. Dann wird nämlich zum ersten Mal die neue und einmal im Jahr zu zahlende "ORF"-Haushaltsabgabe fällig. Über Ausnahmen und die Details berichtete...

FPÖ-Finanzreferentin Ulrike Nittmann soll im August 2022 bei einer Zeugeneinvernahme im Rahmen der "Spesenaffäre" gesagt haben, dass die Wiener Freiheitlichen Teile der Buchhaltung vernichtet haben. Strache, Nepp & Co. äußern sich laut dem Bericht nicht. WIEN. Der Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache steht seit einiger Zeit im Verdacht, dass er sich private Ausgaben mit Parteigeldern hat erstatten lassen. Medial ist der Fall als "Spesenaffäre" bekannt, die Vorwürfe wurden im September 2019...

Nach einem TV-Interview von Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) zur derzeitigen Ärztelage in Wien folgten die Reaktionen am nächsten Tag. Während Teile der Wiener Ärztekammer und die FPÖ Wien ihn kritisierten, gab es ungewohnte Zustimmung von der ÖVP Wien, die zugleich eine "Allianz" mit der Stadtregierung gegen das marode Gesundheitssystem anbot. WIEN. Zur sich zuspitzenden Lage in Wiener Spitälern gab Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) am Donnerstagabend, 20. Juli, ein "ZiB...

"Patientin todkrank, Ärztin todmüde", so hieß es auf einem Transparent eines Streikenden vor der Zentralen Notaufnahme (ZNA) der Klinik Ottakring am Freitagvormittag. Dort wurde der angekündigte einstündige Warnstreik abgehalten. Die BezirksZeitung sprach vor Ort mit dem Sprecher des Streikkomitees, Severin Ehrengruber. von Antonio Šećerović & Maximilian Spitzauer WIEN/OTTAKRING. Es wurde vor einiger Zeit angekündigt, lange war nicht bekannt, ob es tatsächlich dazu kommt. Doch am...

Der Wiener Rechnungsabschluss 2022 wurde bereits Mitte Mai bei einer Pressekonferenz veröffentlicht, am Dienstag und Mittwoch ist es Thema im Gemeinderat. Finanzstadtrat Peter Hanke (SPÖ) spricht von "soliden Finanzen", die Opposition wiederholt ihre Kritik. WIEN. Am Dienstag und Mittwoch, 27. und 28. Juni, ist der Wiener Rechnungsabschluss 2022 Thema im Gemeinderat. Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke (SPÖ) sprach in seiner Rede von "soliden Finanzen" der Stadt, die als Privatunternehmen...

Ein mutmaßlich geplanter Anschlag auf die Regenbogenparade in Wien machte am Tag nach dem Event betroffen. Während die einen noch mehr für Vielfalt kämpfen wollen, skandieren die anderen eine falsche "Willkommenskultur". WIEN. 300.000 Menschen feierten am Samstag bei der Regenbogenparade in der Wiener Innenstadt. Im Vorfeld konnte ein Anschlag durch drei mit dem Islamischen Staat (IS) sympathisierende Männer vereitelt werden. Das gaben Wiens Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl und Direktor...

Mit rund 53 Prozent der abgegebenen Stimmen wurde Hans Peter Doskozil am Samstag zum neuen SPÖ-Parteichef gewählt. Während die SPÖ Wien demonstrativ auf Zusammenhalt pocht, hagelt es Häme von FPÖ und ÖVP. WIEN. Der außerordentliche Parteitag in Linz ist zu Ende. Aus der Kampfabstimmung zwischen dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und dem Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler ging ersterer als Sieger hervor. Ob die monatelangen und in aller Öffentlichkeit ausgetragenen...

Die Wiener Freiheitlichen wollen gegen die "rote Kostenlawine" vorgehen – und starten eine Petition, bei der unter anderem die Rücknahme von Teuerungsmaßnahmen der Stadtregierung gefordert wird. Auch ein Misstrauensantrag gegen Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) wegen der jüngsten Vorfälle in Favoriten nach dem Wahlsieg Erdoğans wurde in den Raum gestellt. WIEN. Wenn es nach den Wiener Freiheitlichen geht, ist die Teuerungskrise einzig und allein auf die regierenden Sozialdemokraten in der...

Nach dem Wahlsieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan meldeten sich einige Wiener Politiker zu Wort. Am Reumannplatz kam es am Wahlabend zu diversen Ausschreitungen, welche in erster Linie FPÖ und ÖVP aufschreien ließen.  WIEN. Der Reumannplatz in Favoriten verwandelte sich Sonntagabend in eine riesige Wahlparty. Hunderte Austro-Türken feierten den Amtsinhaber und wiedergewählten Recep Tayyip Erdoğan. Ab. 20.30 Uhr kam es laut Polizei zur nicht ordnungsgemäß angezeigten...

Laut einem Bericht der Tageszeitung "Standard" soll die Wiener FPÖ im Corona-Lockdown mindestens eine Party in den Büroräumlichkeiten von Dominik Nepp im Rathaus geschmissen haben. Auch Udo Guggenbichler, Initiator des Akademikerballs, gegen den wegen des Verdachts der Wiederbetätigung ermittelt wird, soll anwesend gewesen sein. Nepps Anwalt weist die Vorwürfe zurück. WIEN. Diese Woche kommt die Wiener FPÖ nicht zur Ruhe. Zuerst wurde bekannt, dass gegen Udo Guggenbichler, seines Zeichens...

Die Wiener Freiheitlichen fordern einen blauen Sicherheitsstadtrat, doch das kam in der heutigen Gemeinderatssitzung nicht so gut an. Kritik gab es auch von der ÖVP-Integrationssprecherin Caroline Hungerländer. WIEN. Bei der 38. Sitzung des Wiener Gemeinderates am Mittwoch, 24. Mai, waren unter anderem die vorgeschlagenen verstärkten Maßnahmen der ÖVP zur Integration in der Hauptstadt Thema. Wie die BezirksZeitung bereits berichtete, fordern die VPler drei Punkte: Längere Wartezeit bei der...

Mit 33,69 Prozent belegte Hans Peter Doskozil den ersten Platz bei der SPÖ-Mitgliederbefragung. Die Wiener SPÖ, die sich bis zuletzt hinter Pamela Rendi-Wagner stellte, schweigt weitgehend zum Ergebnis. Klar ist aber: Bürgermeister Ludwig verliert an Einfluss, zugleich ist ein neuer Parteivorsitzender stark von der Landespartei abhängig. WIEN. Es war ein Kopf-an-Kopf-Rennen, nur wenige Stimmen lagen zwischen der amtierenden Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und ihren beiden...

Ein Antrag der FPÖ Wien wurde vom jüngsten Wahlerfolg der KPÖ in Salzburg inspiriert. Sie fordert im Gemeinderat eine "Aufklärungskampagne" der Stadt über die "Verbrechen und Gefahren des Kommunismus". WIEN. Die FPÖ Wien macht sich offenbar Sorgen – Sorgen um einen vermeintlich drohenden Vormarsch des Kommunismus in Wien. So hat es zumindest den Anschein, wenn man einen Antrag der Partei im Wiener Gemeinderat vom 25. April vernimmt. Gefordert wird darin eine "Aufklärungskampagne der Stadt Wien...

Die FPÖ dürfte ein Fan von Märchen sein. In einer neuen Kampagne wird Bürgermeister Michael Ludwig als "Räuber Rathausplatz" - in Anlehnung an den "Räuber Hotzenplotz" - dargestellt. WIEN. Fans vom Kasperl erleben derzeit ein Déjà-vu. Laut FPÖ geht in Wien zwar nicht der "Räuber Hotzenplotz" um, jedoch aber der "Räuber Rathausplatz". Und zwar in Person von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ). Am Freitag startete dazu eine eigene Kampagne der Blauen im Rathaus. Ziel ist es offensichtlich, Ludwig...

Ab 2024 soll es statt der GIS-Gebühr einen günstigeren ORF-Beitrag geben. Die Landesabgabe ist jedoch Sache der Bundesländer und soll in Wien bestehen bleiben. FPÖ und ÖVP fordern in Wien nun die Abschaffung. WIEN. Erst vor wenigen Tagen hat sich die Regierung auf die Grundzüge eines neuen ORF-Gesetzes geeinigt. Die bis dato gültige GIS-Gebühr soll künftig durch einen "ORF-Beitrag" ersetzt werden. Laut Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) werden dann ab 1. Jänner 2024 "rund 15 Euro" pro Monat...

Die Wiener FPÖ kündigten eine Anzeige bei der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) zur Causa Wien Energie an. Stadtrat Dominik Nepp und Klubobmann Maximilian Krauss sagten, dass es die Anzeige wegen des "unbegrenzten Risikos" bei der Aufnahme sowie Rückzahlung eines Kredits über zwei Milliarden Euro zur Absicherung der Handelsgeschäfte der Wien Energie durch die Stadt geben wird. WIEN. Aufgrund turbulenter Energiemärkte geriet im Sommer vergangenen Jahres die Wien Energie in finanzielle...

Eigentlich wurde Dominik Nepp auf der Social Media Plattform Twitter lebenslang gesperrt. Eigentlich. Am Mittwoch meldete sich der Wiener FPÖ-Chef überraschend mit einem Tweet zurück. WIEN. Kurz vor Weihnachten 2022 hieß es für den Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp "nix geht mehr!". Die Rede ist von seinem Twitter-Account. Die Social Media-Plattform meldete damals, man habe Nepp wegen des "Verstoßes gegen die Verhaltensregeln zu hasserfüllten Postings" ("hatefull conductrules") gesperrt. Und zwar...

Den angekündigten Wiener Wohnbonus sowie den Fünf-Punkte-Plan für leistbares Wohnen in Wien kritisierten ÖVP, FPÖ und Grüne. Lob gab es hingegen von der Mietervereinigung. WIEN. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) kündigte im Rahmen der Wiener SPÖ-Klubtagung in Frauenkirchen (Burgenland) den "Wiener Wohnbonus" an sowie weitere vier Punkte aus dem Plan für "leistbares Wohnen" in der Bundeshauptstadt. Die BezirksZeitung berichtete: Ludwig verspricht Wohnbonus für 650.000 Wiener Haushalte...

70 Prozent der befragten Wienerinnen und Wiener sind (sehr) zufrieden mit dem Pandemie-Management der Stadt Wien. Etwa 17 Prozent waren immer gegen die Öffi-Maskenpflicht. Das zeigt eine neue Umfrage. WIEN. Wenn heute Gemeinderatswahl in der Bundeshauptstadt wäre, für wen würdest du stimmen? Diese Frage stellte der Frühlingsbarometer von "W24". Die Antwort auf die Frage, wer die meisten Stimmen bekommt, sieht in etwa so aus wie beim Wahlergebnis von vor zwei Jahren. Denn SPÖ-Bürgermeister...

Am Montag forderte die FPÖ Wien ein Verbot von Drag-Queen-Shows für Kinder. Die Freiheitlichen machen das Thema jetzt zum Politikum und haben eine Sondersitzung des Landtags beantragt. WIEN. Die Wiener Freiheitlichen orten einen "Transgender-Irrsinn" auf Kosten der Kinder. Dieser, so befand FPÖ-Klubchef Dominik Nepp in einer Aussendung, "schwappe immer mehr aus den USA nach Europa. Es "brauche daher einen massiven Widerstand gegen diese Sexualisierungspropaganda für kleine Kinder", so der...

Der umstrittene Akademikerball in der Hofburg wurde wie angemeldet von zahlreichen Demonstrationen in der Wiener Innenstadt begleitet. Eine Kundgebung zum Jahrestag des russischen Überfalls auf die Ukraine gab es vor dem Parlament. Laut Polizei wurden mehr als 10.500 Menschen insgesamt gezählt. WIEN. Dritter Nationalratspräsident Norbert Hofer, FPÖ-Volksanwalt Walter Rosenkranz, FPÖ Wien-Landesparteiobmann Dominik Nepp, FPÖ-"Urgestein" Andreas Mölzer und Baulöwe Richard "Mörtel" Lugner: An...

Am Rande eine Pressekonferenz nahm FPÖ-Wien Landesparteichef Dominik Nepp zu umstrittenen Aussagen von seinen Kollegen aus Niederösterreich Stellung. Denn nicht nur der NÖ-Landesrat Gottfried Waldhäusl sorgte mit seinem "Wien wäre noch Wien"-Sager für Schlagzeilen. Auch die Kritik des niederösterreichischen FPÖ-Chefs Udo Landbauer an den Geldflüssen für die Ukraine und die Erdbebenopfer in der Türkei sorgte für Aufsehen. WIEN/NIEDERÖSTERREICH. In letzter Zeit wirkt es so, als würde die FPÖ...

Tonbandaufnahmen sollen neue Betrugsvorwürfe gegen den Kindergartenverein "Philo Kids" beweisen, den die (grüne) Bezirksrätin Mahsa Abdolzdah betrieben hat. Die FPÖ fordert ihren Parteiausschluss. Doch wie die BezirksZeitung erfahren hat, ist sie bereits kein Parteimitglied mehr. WIEN. Zwei mutmaßliche Fördermissbrauchsfälle sorgten zuletzt für Schlagzeilen in Wien. Nach Vorwürfen aus dem Stadtrechnungshof-Bericht gegen den privaten Kindergartenverein "Minibambini" (mehr dazu unten) wurden auch...