Stadtregierung

Noch fehlt die Entscheidung über den künftigen Bürgermeister und die Größe des Stadtsenats steht bisher nicht fest. In Sachen künftiger Stadtregierung könnte eine Koalition zwischen Grüne, JA - Jetzt Innsbruck und SPÖ mit 22 Sitzen im Gemeinderat von insgesamt 40 die politische Richtung vorgeben. Farblich ähnlich dem Insalata Caprese, dem italienischen Salat aus Tomaten, Mozzarella und Basilikum. Ob dadurch eine gewisse "mediterrane" Gelassenheit in der Politik einzieht, wird sich zeigen....

Pünktlich zum Feierabend ein Überblick über das Tagesgeschehen: Mit unseren Themen des Tages hast du einen Überblick über alles, was heute im Land Salzburg passiert ist. Salzburg:  Heute präsentierte die neue Salzburger Stadtregierung die ersten Ergebnisse der Parteienverhandlungen. Laut den fünf Regierungsmitgliedern verlaufen die Verhandlungen bislang äußerst konstruktiv. Auch im neu übernommenen Seniorenwohnhaus in Lehen gibt es bereits erste Fortschritte, so die Stadtregierung. Neue...

Heute präsentierte die neue Salzburger Stadtregierung die ersten Ergebnisse der Parteienverhandlungen. Laut den fünf Regierungsmitgliedern verlaufen die Verhandlungen bislang äußerst konstruktiv. Auch im neu übernommenen Seniorenwohnhaus in Lehen gibt es bereits erste Fortschritte, so die Stadtregierung. SALZBURG. Verhandelt wurde nun bereits zu den Ressorts des designierten Bürgermeisters Bernhard Auinger (SPÖ), des Vizebürgermeisters Florian Kreibich (ÖVP) und der Sozialstadträtin Andrea...

881 Vorzugsstimmen wären für die Erreichung des Direktmandates nötig gewesen, Überraschungen gab es keine. Die Liste Fritz gibt keine Wahlempfehlung für die Bürgermeisterstichwahl ab. Georg Willi hat die Sondierungsgespräche gestartet. Eine Änderung der Kurzparkzonen-Verordnung gibt es für Menschen mit Behinderungen und deren persönlichen Assistenz. INNSBRUCK. 625 Innsbruckerinnen und Innsbrucker waren auf dem Wahlvorschlag zur Gemeinderatswahl auf den 13 Listen zu finden. Um den direkten...

Mit der heutigen Sitzung des Salzburger Gemeinderats scheiden Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) und 18 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte aus dem Rat aus.  25 Jahre war Preuner im Salzburger Gemeinderat. Er zog heute in seiner Abschiedsrede Bilanz.   SALZBURG. Ein wesentlicher Punkt in Harald Preuners Abschiedsrede vom Salzburger Gemeinderat war das Spannungsverhältnis zwischen direkter Demokratie und bürgerschaftlichem Engagement. Abschiedsrede25 Jahre lang war Harald Preuner im Gemeinderat,...

Vergangene Woche präsentierte die neue Stadtregierung unter Bernhard Auinger (SPÖ) die ersten konkreten Pläne für die Stadt. Die Ressortverteilung und die Ausschüsse sind nun fixiert. Bei den Parteienverhandlungen versucht man indessen mit einem neuen Zugang zu punkten, bei dem alle Parteien, die Stadtverwaltung und externe Experten mit einbezogen werden sollen SALZBURG. Derzeit betonen die designierten Mitglieder der neuen Stadtregierung auch, dass man in der kommenden Periode vor allem mit...

Wie die neue Stadtregierung heute bekannt gab, ist die Besetzung der Ressorts und Ausschüsse jetzt fixiert. Nun starten auch die Parteienverhandlungen. Laut dem designierten Bürgermeister Bernhard Auinger (SPÖ) soll dabei ein für alle Regierungsmitglieder verbindliches Programm herauskommen. SALZBURG. Generell ist es laut Bernhard Auinger ein wesentliches Ziel, Salzburg nun gemeinsam zu regieren. „Mehr Wir, weniger Ich" lautet hierbei das zentrale Motto. Dabei wolle man von Anfang an auf...

Weniger Gründer, Defizite in der Personalverwaltung und der Finanzgebarung, höhere Preise in der Zentralküche: Wirtschaftliche Kompetenz scheint in der Grazer Rathaus-Koalition nicht sonderlich ausgeprägt zu sein. In Grazer Schulen zahlte man für ein Viertelkilo Jausenbutter bis vor kurzem 5,54 Euro an die Zentralküche. Für ein Produkt, das man in jedem Supermarkt in guter Qualität um 1,70 Euro kaufen kann. Diese intern liebevoll "Butter-Gate" genannte Misere der zuständigen Referentin Elke...

Wie Kay-Michael Dankl und die KPÖ Plus heute bekannt gaben, fordert man, egal wie die Stichwahl ausgeht, ein neues Wohnen-Ressort für die Stadtregierung. Ob als Vizebürgermeister oder Bürgermeister, Dankl wolle das Wohnen auf der Tagesordnung ganz nach oben bringen. SALZBURG. „Damit in den nächsten fünf Jahren beim Schlüsselthema Wohnen etwas weitergeht, braucht es ein Wohnen-Ressort. Die Themen Soziales und leistbares Wohnen sind zu wichtig, um sie nebenbei mitlaufen und unter den Tisch fallen...

Die Aufregung ist groß, bei der MS Kagran in der Afritschgasse in Wien 22. Wie ein Lauffeuer hat sich die Ankündigung der Stadt Wien, vertreten durch den stellv. Bürgermeister Christoph Wiederkehr - Amtsführender Stadtrat für Bildung, Jugend, Integration und Transparenz (NEOS) - auf den Kinderspiel- und Sportplatz, Container aufstellen zu wollen, verbreitet. Diese Fläche, war und ist für Generationen von Kindern und Jugendlichen, ein Garant für Spiel, Sport und Spaß im Grünen. Dies nicht nur...

Am 18. Jänner tritt die rot-pinke Stadtregierung zur Jahresklausur zusammen. Im Wien Museum will man über Maßnahmen gegen die Teuerung sprechen. Vor allem die Bemessungsgrundlage der Mietbeihilfe sowie eine Erhöhung der finanziellen Obergrenze stehen im Zentrum. WIEN. Wie schon im Vorjahr tritt die Wiener Stadtregierung auch heuer wieder im Jänner zusammen, um die Arbeitsschwerpunkte für die kommenden Monate zu erörtern. Zur Klausur trifft man sich diesmal im Wien Museum, das im Dezember nach...

In einer auf Verlangen der FPÖ geführten Sondergemeinderatssitzung schießt sich die Opposition auf die SPÖ Wien ein. Es fehle an Transparenz rund um Miet- und Pachtverträge für Parteilokale der Regierungspartei. Empfehlungen des Stadtrechnungshofes würden ignoriert, die SPÖ relativiert jedoch. WIEN. Von politischem Weihnachtsfrieden ist in der Woche des Heiligen Abends in Wien wenig zu spüren. Auf Verlangen der FPÖ wurde am Mittwochen ein Sondergemeinderat abgehalten. Das Thema definierten die...

Die Wiener Stadtregierung schickt die geplante Zweitwohnsitzabgabe in Begutachtung. Die jährlichen Grundbeträge liegen zwischen 300 und 550 Euro und orientieren sich an der Quadratmetergröße der jeweiligen Wohnung. WIEN. Vor einigen Wochen wurde von der rot-pinken Wiener Stadtregierung die Abschaffung der "ORF"-Landesabgabe ab dem kommenden Jahr verkündet. Stattdessen wurde eine Zweitwohnsitzabgabe in den Raum gestellt, von der die Wienerinnen und Wiener noch ausgenommen sind. MeinBezirk.at...

Vor genau drei Jahren wurde in Wien die erste rot-pinke Stadtregierung angelobt. Zur Feier des Starts der "Fortschrittskoalition" wurde damals ein überdimensionierter Punschkrapfen als Symbol des SPÖ-Neos-Bündnisses serviert.  WIEN. Am 24. November 2020 wurde die SPÖ-Neos-Koalition angelobt. Symbolisch besiegelt wurde das rot-pinke Bündnis damals mit einem zentnerschweren überdimensionalen Punschkrapfen. Am Freitag wurde die "Punschkrapfen-Allianz" drei Jahre alt – ein Rückblick. Mit zusammen...

Heute vor zwei Jahren, am 26. September 2021, machten die Grazerinnen und Grazer die KPÖ zur stärksten Kraft im Gemeinderat und bescherten der ÖVP eine Wahlniederlage. Ein Resümee zu den vergangenen zwei Jahren fällt je nach Blickwinkel naturgemäß unterschiedlich aus. GRAZ. Die Tendenz war zu erwarten, die Dimension kam dennoch als große Überraschung für alle Beteiligten: Mit 28,8 Prozent der Stimmen legte die KPÖ bei der Gemeinderatswahl 2021 nicht nur zu, sondern kletterte auf den ersten...

Im Sommerinterview mit der APA plädierte Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) für eine Aussetzung der Gebührenerhöhung von kommunalen Dienstleistungen, die via Valorisierungsgesetz automatisch angepasst werden. Die ÖVP Wien stellt sich dabei aufseiten des kleinen Stadtregierungspartners und will einen Sonderlandtag nach dem Sommer einberufen. WIEN. Die Gebührenanpassung für die kommunalen Dienstleistungen (Müll, Wasser, Parkscheine) sind automatisiert und werden im...

Zwischen Beschwichtigungsversuchen und Politkampf hält sich der Dritte – die ÖVP – im Bunde raus. KLAGENFURT. Der Haussegen in der Klagenfurter Stadtregierung hängt ja bekanntlich schon länger schief. Spätestens seit bei dem Thema Magistratstankstelle die ÖVP gemeinsam mit der SPÖ gegen das Team Kärnten von Bürgermeister Christian Scheider steht, hat das Team Kärnten ihren bisherigen treuen Verbündeten, die ÖVP, nicht mehr vollständig hinter sich. Arbeitsgemeinschaft mühsam Ob die...

Von Grün zu Rot: Gemeinderat Elias Molitschnig wechselt die Partei. Das sind seine Beweggründe, so fatal sieht er die Lage der Klagenfurter Stadtpolitik. KLAGENFURT. Der nächste Parteiwechsel im Klagenfurter Gemeinderat. Gemeinderat Elias Molitschnig ändert seine Parteizugehörigkeit und wechselt von den Grünen zur SPÖ. "Ich habe mir die Frage gestellt: Höre ich auf oder orientiere ich mich neu? Ich habe mich entschieden, dass ich weiterhin mitgestalten will", sagt Molitschnig. Stadtregierung im...

Ich habe dieses Denkmal vor 3-4 Jahren entdeckt und konnte keine Information dazu finden. Ich habe darüber auch hier geschrieben. Ich würde meinen damaligen Artikel gern verlinken, aber ich finde diesen Artikel nicht und nicht, sorry. Inzwischen wissen wir, dass "Trümmerfrauen" keine Freiwillige waren, und auch dieses Denkmal ist eher fragwürdig, weil es nicht die wirklichen Heldinnen ehrt. Dafür wurde es auch beschmiert, und ich finde das gut. Das schreibt heute Wikipedia dazu: "Das...

Das Land Salzburg hat dem wieder einmal in finanzielle Schwierigkeiten geratenen Skigebiet Gaißau-Hintersee zwei Millionen Euro an Hilfe zugesagt. Nun will auch Salzburgs Bürgermeister Harald Preuner 500.000 Euro für die Rettung beitragen. SALZBURG/GAIßAU/HINTERSEE. Salzburgs Bürgermeister hat heute eine finanzielle Hilfe von einer halben Million Euro für die Skischaukel Gaißau-Hintersee in Aussicht gestellt. Das Skigebiet rutschte dieses Jahr bereits zum dritten Mal in die Insolvenz. Harald...

Eigentlich war für die Stadt Salzburg der Neubau einer riesigen Eishalle geplant. Zu großen Teilen wäre der Eispalast von Red Bull finanziert worden. Auch Stadt und Land hätten 1,5 Millionen bereitgestellt. Nun wurde das Projekt von Red Bull für tot erklärt. SALZBURG. Wie die Seite hockey-news.info berichtet, wurde das Projekt rund um den Bau einer "Super-Arena" in Salzburg eingestellt. Ursprünglich wollte man die derzeitige Eishalle komplett abreißen und einen modernen Eispalast auf der Fläche...

Die SPÖ Neunkirchen pochte auf eine Entschärfung der verkehrstechnisch stark beanspruchten Ritterkreuzung. Nun zeichnete sich sogar eine Einigung mit einem dafür notwendigen Grundstückseigentümer ab. Doch die Stadtregierung blockte ab. NEUNKIRCHEN. "Mit dem derzeitigen Eigentümer der Liegenschaft 560/1 wurde eine Übereinkunft getroffen, dass die benötigte Fläche im Ausmaß von ca. 350-400 m² für eine neue Verkehrslösung genutzt werden darf", berichtet SPÖ-Stadtrat Günther Kautz. Um dies...

Die Bürgerlisten-Gemeinderätin und Sozialsprecherin der Bürgerliste Anna Schiester wird Martina Berthold als Stadträtin nachfolgen.  SALZBURG. Nun ist es fix: Die Bürgerlisten-Gemeinderätin Anna Schiester tritt die Nachfolge von Martina Berthold an. Berthold wird nach dem Rücktritt von LHStv. Heinrich Schellhorn im November in die Landesregierung wechseln. Klimaschutz und Soziales Anna Schiester ist Sozialsprecherin und Vorsitzende des Sozialausschusses. Sie wurde in der gestrigen...

VILLACH. Die Stadt Villach wird den Teuerungsausgleich „Villach Bonus“ für Menschen mit gerin­gem Einkommen heuer gleich um 50 Prozent erhöhen. Er macht damit 120 Euro aus. Diese Entscheidung hat die Stadtregierung einstimmig getroffen. „Wir reagieren damit auf die höchste Infla­tionsrate seit Jahrzehnten. Sie trifft einkommensschwache Villa­cherinnen und Villacher besonders hart“, sagt Bürgermeister Günther Albel im Namen des gesamten Stadt­senats (SPÖ, FPÖ, ÖVP, ERDE). Der „Villacher Bonus“...