Stadtregierung

Beiträge zum Thema Stadtregierung

Die Innsbrucker Regierungskoalition (v. l.) mit Stadträtin Elisabeth Mayr, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Bürgermeister Georg Willi und Stadträtin Christine Oppitz-Plörer stellte sich in einer eineinhalbtägigen Klausur einer breiten Diskussion über die aktuelle Situation der Innsbrucker Stadtfinanzen. | Foto: IKM

Stadtpolitik
Investitionsvolumen von 75 Millionen in Diskussion

INNSBRUCK. Rund 75 Millionen Euro will die Stadt Innsbruck in den nächsten drei Jahren als Investitionsvolumen für die Wirtschaftsförderung einsetzen. Die Diskussion darüber wird vor allem durch einen heftigen Streit zwischen FPÖ-Innsbruck und Grünen geprägt. UmsetzungslisteZahlreiche Vorhaben – beispielsweise im Bereich Bildung, wo in den kommenden Jahren 34 Millionen in Kindergärten, 1,5 Millionen in Kinderkrippen, 36 Millionen Euro in Volksschulen und 23 Millionen in Mittelschulen investiert...

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Klare Botschaft: "Proporz soll in Graz abgeschafft werden", sagt die grüne Stadträtin Judith Schwentner. | Foto: KK
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Heiße Debatten
Parteien uneinig bei Abschaffung des Proporzes

Die steirischen Neos mit Niko Swatek an der Spitze hatten die Diskussion in der letzten WOCHE losgetreten: Der Proporz (jede Partei ist ab einer bestimmter Stimmenanzahl in der Regierung vertreten) sei veraltet und vor allem für große Städte ungeeignet. Einer Argumentation, der man durchaus etwas abgewinnen kann, wenn man sich etwa die Auswirkungen in Wien ansieht, wo fünf "nicht amtsführende Stadträte" ihr Gehalt eben fürs "nicht arbeiten" bekommen. Geändert werden kann diese Regelung in...

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Stadtregierung beschließt drittes Corona Hilfspaket. | Foto: Stadt Villach

Villach
Drittes Hilfspaket im Gemeinderat beschlossen

VILLACH. Mit den im März 2020 und im Juni 2020 vorgestellten fraktio nsübergreifenden 1. und 2. Soforthilfepaketen „Gemeinsam für Villach“ und ergänzend mit der im Juli 2020 beschlossenen Gutscheinaktion „Lokal Bonus“, wurden seitens der Stadt Villach bereits mehrere Maßnahmen gesetzt, um für die Menschen und Wirtschaftsbetriebe die Auswirkungen der Covid-19-Krise abzufedern. Insgesamt wurden dafür von der Stadtregierung Mittel von 1,5 Millionen Euro als Soforthilfe beschlossen. Aufgrund...

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In den Villacher Gaststätten, wie hier im Annenhof bei Gunther Grün, ist der LOKAL BONUS ab 30. August ein Zahlungsmittel. | Foto: Stadt Villach/Karin Wernig

Unterstützung für Handel & Gastronomie
Am Mittwoch startet der Villacher "Lokal Bonus"

Kommenden Mittwoch fällt der Startschuss für den Villacher Lokal Bonus. Für jeden Einkauf im Stadtgebiet gibt es Geld in Form von Gastronomie-Gutscheinen zurück. Die Stadt Villach will damit Handel und Gastronomie unterstützen VILLACH. Nur noch wenige Tage, dann startet der Villacher Lokal Bonus. Sprich, wer ab 19. August in Villacher Geschäften einkauft oder eine Dienstleistung bezahlt, wird von der Stadt mit dem Lokal Bonus belohnt. Diesen kann man dann ab 31. August in der Villacher...

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Im August gibt es den Lokal Bonus. | Foto: Stadt Villach

Villach
Mit "Lokal Bonus" städtische Betriebe unterstützen

Villach präsentiert den Lokal Bonus. Wer in der Stadt einkauft, bekommt Gutscheine für die Gastronomie.  VILLACH. Wer ab 19. August in Villacher Geschäften einkauft, wird von der Stadt mit dem Lokal Bonus belohnt, mit dem man in der Villacher Gastronomie bezahlen kann. Damit startet die Stadt Villach eine einzigartige neue Unterstützungsaktion für Handel, Gewerbe, Dienstleistung und die Gastronomie. In Gastronomie-Lokale Die Lokal Bonus Gutscheine fließen direkt in die regionalen...

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Bürgermeister Georg Willi (2. v. l.) bilanzierte gemeinsam mit den vier weiteren Regierungsmitgliedern – Stadträtin Christine Oppitz-Plörer (hinten 2. v. l.), Vizebürgermeister Johannes Anzengruber (M.), Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl (2. v. r.) und Stadträtin Elisabeth Mayr (r.) – sowie den Klubobleuten – Renate Krammer-Stark (l.), Helmut Buchacher (hinten l.), Christoph Appler (hinten 3. v. l.) und Lucas Krackl (hinten r.) über das vergangene Regierungsjahr. | Foto: IKM

Innsbruck
Stadtregierung zieht Bilanz über herausforderndes Regierungsjahr

INNSBRUCK. Der Gemeinderat geht in die Sommerpause, die Stadtregierung und die Klubobleute ziehen die Bilanz der Stadtregierung und die Regierungsmitglieder über ihren persönlichen Pluspunkt und die größte Enttäuschung. Persönliche EindrückeDas Stadtblatt hat die Regierungsmitglieder Georg Willi, Uschi Schwarzl, Johannes Anzengruber, Elli Mayr und Christine Oppitz-Plörer ihren persönlichen Pluspunkt und ihre größte Enttäuschung im Zusammenhang mit der Regierungsbilanz mitzuteilen. Georg Willi,...

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Die Gemeinderatssitzung fand Coronabedingt im Salzburger Kongresshaus statt.  | Foto: Stadt Salzburg/A. Killer

Gemeinderat
Tourismusleitbild und Hilfspakete beschlossen

Politische Einstimmigkeit herrschte in der gestrigen Sitzung des Gemeinderats bei allen Amtsberichten zu Förderungen für die Bereiche Kultur, Bildung, Sport, Nahversorger und Fiaker. Heftig diskutiert wurde hingegen das Tourismusleitbild Salzburg 2025. SALZBURG. Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) betonte eingangs, dass „Salzburg sehr gut durch die erste Phase der Pandemie gekommen ist. Das haben wir der Geschlossenheit der Bevölkerung und auch dem intensiven Einsatz der Mitarbeiterinnen und...

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Stadtblatt-Redakteurin Lisa Gold

Kommentar
Politik zwischen Sparstift und Investitionen

Seit Mai 2019 ist die Salzburger Stadtregierung im Amt, feierlich angelobt im Kongresshaus. Damals hätte wohl keiner der Anwesenden gedacht, dass man ein Jahr später einer der größten Herausforderungen der letzten Jahrzehnte gegenüberstehen würde. Die Corona-Pandemie hat dem Stadtbudget und so manchen Projekten einen gehörigen Strich durch die Rechnung gemacht – in einer Investitionsklausur sollte daher ein neuer Fahrplan festgelegt werden. Im Vorfeld wurde eifrig diskutiert – Bürgermeister...

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Hilfspakete für Sport und Kultur sind geschnürt, die Kinderbetreuung wird im Sommer ausgeweitet, das kündigt SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger an | Foto: Lisa Gold
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Ein Jahr Stadtregierung
Stadt-SPÖ will den Mietwohnbau kräftig vorantreiben

Die Stadt-SPÖ fordert nach der Corona-Pandemie mehr Mietwohnbau. Während der Sommerferien wolle man die Kinderbetreuungsangebote und Lernmöglichkeiten für Schüler ausweiten.  SALZBURG. Am achten Mai 2019 wurde die neue Stadtregierung bei ihrer konstituierenden Sitzung angelobt – exakt ein Jahr später zogen SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger und SPÖ-Stadträtin Anja Hagenauer Bilanz. Spannend und herausfordernd seien die vergangenen zwölf Monate gewesen, die Zukunft dürfte nicht minder...

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 Innsbrucks Bürgermeister Georg (links) und Günter Lieder (rechts) trugen Texte zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkrieges am 3. Mai 1945 in Innsbruck vor. | Foto: IKM

Innsbruck
Gedenkminuten zum Ende des Zweiten Weltkrieges

INNSBRUCK. Vor 75 Jahren wurde die Stadt von den Widerstandskämpfern den Amerikanern kampflos übergeben. Damit war das Ende der NS-Herrschaft in Innsbruck besiegelt, der Krieg endgültig vorbei. In Europa endete der Zweite Weltkrieg schließlich am 8. Mai 1945. WiderstandsbewegungInnsbruck wurde während des Zweiten Weltkriegs von 22 Luftangriffen schwer getroffen worden. Etwa 500 Menschen starben dabei. Die von der NS-Propaganda beschworene „Alpenfestung“ war nur ein Mythos. Im Rahmen der...

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Keine Parkgebühr auch im Mai. | Foto: Steurer/Stadt Villach

Kurzparkzonen in Villach
Ab 1. Mai gilt wieder Drei-Stunden-Parklimit

Keine Parkgebühren auch im Mai. Aber: ab 1. Mai gilt das Drei-Stunden-Parklimit. Und es wird wieder kontrolliert werden.  VILLACH. Seit Mitte März muss man in den Villacher Kurzparkzonen keine Gebühren entrichten. Auch die Parkobergrenze von drei Stunden ist ausgesetzt. Diese vorübergehenden Regelungen sind Teil eines Corona-Hilfspakets, das von der Villacher Stadtregierung beschlossen wurde. Da in den kommenden Tagen fast alle Betriebe wieder aufsperren dürfen, wird auch die Villacher...

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Im gesamten Stadtgebiet rufen Plakate die Villacherinnen und Villacher auf, regional einzukaufen. | Foto: Stadt Villach
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Villach
Imagekampagne für regionale Wirtschaft

Mit einer Imagekampagne will die Stadtregierung Villacher dazu einladen, regional einzukaufen. VILLACH. Auf Plakatwänden, Werbeständern und Säulen, auf den interaktiven Stelen und Bildschirmen im Stadtgebiet, in der Stadtzeitung und auf sozialen Plattformen herrscht derzeit ein Thema vor: zusammenhalten und regional einkaufen. Die Motive spiegeln die unterschiedlichen Branchen wieder: vom Markt bis zum Blumenhändler oder der Modeboutique. Die Imagekampagne wurde von der Villacher Stadtregierung...

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Beim Hilfspaket ziehen alle Regierungsparteien an einem Strang. | Foto: Stadt Linz

Corona-Krise
Linzer Stadtregierung beschließt Elf-Millionen-Hilfspaket

Die Stadt Linz unterstützt durch die Corona-Krise bedrohte Unternehmen, Vereine und Einzelpersonen mit insgesamt elf Millionen Euro. Das Hilfspaket wurde einstimmig beschlossen und ist bis Jahresende befristet. LINZ. Eine gemeinsame Aussendung von allem Linzer Stadtregierungsmitgliedern ist eine Seltenheit. Doch die Corona-Krise lässt auch in Linz die politischen Differenzen in den Hintergrund treten. Um die ärgsten Folgen für viele Linzer zu lindern, hat die Stadtregierung heute einstimmig ein...

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Pressekonferenz der Stadt im Home-Office Modus. | Foto: Herrmann
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Stadt-PK
Kein Einhebung der Kinderbetreuungseinrichtungsgebühren

INNSBRUCK. Die Innsbrucker Koalitionsregierung hat zum Pressegespräch geladen. In einer Videopressekonferenz nehmen Bürgermeister Georg Willi. Vizebürgermeisterin Uschi Schwarzl, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber, Stadträtin Elisabeth Mayr sowie Stadträtin Christine Oppitz-Plörer zur aktuellen Situation in der Tiroler Landeshauptstadt Stellung. „Gute Entwicklung“Bürgermeister Georg Willi blickt auf eine vorsichtig gute Entwicklung in Sachen Neuinfizierte und Genesene, die sich in etwa...

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Der Stadtsenat tagte nicht wie üblich im Schloss Mirabell, sondern im Rathaus-Sitzungssaal. | Foto: Stadt Salzburg

Stadtsenat
Geld für Eisrunde im Volksgarten und Verein MARK

Zum Schutz vor Ansteckung mit dem Corona-Virus tagte der Stadtsenat gestern Montag im Rathaus-Sitzungssaal anstatt wie üblich im Schloss Mirabell. SALZBURG. „Wir können so einen genügend großen Sicherheitsabstand zwischen den einzelnen Mitgliedern einhalten“, erklärt Bürgermeister Harald Preuner. Geld für Eisrunde im Volksgarten Beschlossen wurde unter anderem, dass 550.000 Euro aus dem Sportbudget (ursprünglich für das SAK-Flutlicht vorgesehen) nun für die im Winter geplante 240 Meter lange...

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Ausweichquartier für Frauenhaus bereits gefunden | Foto: Pixabay
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Coronavirus Villach
Ausweichquartier für schutzbedürftige Frauen

Stadt trifft Vorkehrungen für einen eventuellen Aufnahmestopp im Villacher Frauenhaus. Derzeit sind viele Frauen und Kinder untergebracht. VILLACH. Das Villacher Frauenhaus bleibt auch in der aktuellen Corona-Krise weiter geöffnet. Derzeit sind jedoch viele  Frauen und Kinder untergebracht. Falls mehr Frauen, als dafür Platz vorgesehen ist, Hilfe benötigen, hat die Stadtregierung nun ein Ausweichquartier ausfindig gemacht. Situation ist angespannt Die Situation ist angespannt: Das Villacher...

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Der Linzer Stadtsenat besteht aus acht Mitgliedern: (v.l.n.r): Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP), Stadträtin Eva Schobesberger (Grüne), Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ), Stadträtin Regina Fechter (SPÖ), Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ), Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ), Stadträtin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP) und Stadtrat Michael Raml (FPÖ). | Foto: Stadt Linz
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Corona-Krise
Stadtregierung übernimmt Aufgaben des Gemeinderates

Der Linzer Gemeinderat macht eine Sitzungspause. Seine Aufgaben übernimmt der Stadtsenat, etwaige Beschlüsse müssen dann nachträglich genehmigt werden. LINZ. Die Corona-Krise würfelt auch die Abläufe in der Linzer Stadtpolitik durcheinander. Pressekonferenzen werden abgesagt, der Bürgermeister und andere Stadtregierungsmitglieder wenden sich in Videobotschaften an die Bevölkerung. Nun wird auch der Gemeinderat eine Pause machen, denn der Stadtsenat hat die nächste Gemeinderatssitzung am 2....

  • Linz
  • Christian Diabl
Der SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger will mit seinem Team stärkere Aktionen in den Stadtteilen setzen. | Foto: Lisa Gold
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Im Interview
Bernhard Auinger: Die SPÖ muss stärker in die Stadtteile gehen

Der rote Vizebürgermeister Bernhard Auinger im Stadtblatt-Gespräch über das Bildungsbauprogramm, die Zusammenarbeit innerhalb der Stadtregierung und welche Kriterien der ideale Nachfolger von Walter Steidl mitbringen sollte. SALZBURG. Als SPÖ-Vizebürgermeister ist Bernhard Auinger für die städtischen Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen, den Kulturbereich sowie die städtischen Betriebe ressortverantwortlich. Im Stadtblatt-Interview spricht der Sozialdemokrat über den Ausbau der...

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  • Lisa Gold

Gemeinderatswahl 2020
Stubenvoll offiziell zum Bürgermeister gewählt

MISTELBACH. Es ist eine Zeit der Premieren und kreativen Lösungen. Um Mistelbach einen funktionierenden Gemeinderat zu verleihen, musste trotzt der restriktiven Maßnahmen der Bundesregierung zur Eindämmung des Corona-Viruses eine konstituierende Gemeinderatssitzung abgehalten werden. Um größtmöglichen Sicherheitsabstand zu gewährleisten, traf man sich deshalb im Stadtsaal anstatt im Rathaus, die Tische waren weit auseinander gerückt um jeden Mandatar einen eigenen Sitzplatz zu gewährleisten....

  • Mistelbach
  • Karina Seidl-Deubner
Aus ihrem Büro blickt Barbara Unterkofler auf den Mirabellgarten, "für mich als leidenschaftliche Gärtnerin ein Traum".  | Foto: Lisa Gold
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Im Interview
Barbara Unterkofler: Ich mache keine Symbolpolitik

Seit dem Frühjahr 2019 ist Barbara Unterkofler für die ÖVP als Vizebürgermeisterin in der Stadtregierung. SALZBURG. Als ÖVP-Vizebürgermeisterin hat Barbara Unterkofler das Planungs- und Verkehrsressort inne und ist zudem für das städtische Gartenamt verantwortlich. Im Stadtblatt-Interview spricht Unterkofler über Maßnahmen im Stadtverkehr, günstige Ticketpreise und erklärt, warum ihr gerade das Gartenamt am Herzen liegt. Frau Vizebürgermeisterin – von der Neos-Stadträtin zur...

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Die rote Stadträtin Anja Hagenauer will eine Stadt, die nicht nur für Reich und Schön da ist. | Foto: Lisa Gold
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Im Interview
Anja Hagenauer: Dichtes Wohnen ist nicht schlecht

Die rote Sozial-Stadträtin Anja Hagenauer im Stadtblatt-Gespräch über Nachverdichten im Wohnbau, das herausfordernde Thema Pflege und wie schwer es ihr gefallen ist, sich an "Stadträtin" zu gewöhnen. SALZBURG. Als Sozial-Stadträtin hat Anja Hagenauer (SPÖ) die größte Magistratsabteilung inne und ist unter anderem für die städtischen Seniorenwohnhäuser und das Wohnungsamt ressortzuständig. Im Stadtblatt-Interview spricht Hagenauer über den Mangel an Pflegekräften und erklärt, warum man das Thema...

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Zukünftige Partner: Clemens Ableidinger (Neos), Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager, Vizebürgermeister Roland Honeder (beide VP), Darius Djawadi (Neos).
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Stadtpolitik
Klosterneuburgs Zukunft wird schwarz-pink

"Chemie und gleiche Vorstellungen" haben entschieden: ÖVP und Neos können und wollen miteinander. KLOSTERNEUBURG. Die Würfel sind gefallen: Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager und die ÖVP haben sich entschieden und gehen für die nächsten fünf Jahre mit den Neos eine Zukunftspartnerschaft ein. "Bleiben offen" "Es ist ein ehrgeiziges Arbeitsübereinkommen, stark inhaltlich orientiert", betont Clemens Ableidinger, künftiger Stadtrat der Neos. "Was mir gefallen hat, die Neos haben sofort mit...

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  • Angelika Grabler
Mehr Holz für die Schulen: Die grüne Stadträtin Martina Berthold zeigt ein Vorzeigeprojekt, das Bildungszentrum Großarl.  | Foto: Lisa Gold
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Im Interview
Martina Berthold: Die Stadt hat noch viel Luft nach oben

Die grüne Bau- und Umweltstadträtin Martina Berthold im Stadtblatt-Gespräch. SALZBURG. Am zehnten März 2019 hat Salzburg einen neuen Gemeinderat gewählt – im Stadtblatt-Interview zieht Bürgerlisten-Stadträtin Martina Berthold Bilanz über die Zusammenarbeit in der Stadtregierung, spricht über die neue Mobilitätsgesellschaft und darüber, welchen Beitrag sie selbst zum Klimaschutz leistet. Frau Stadträtin, auf Ihrer Homepage findet sich ein Zitat von Ihnen das da lautet: "Der eine wartet, dass die...

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SPÖ-Vizebürgermeister Bernhard Auinger zeigt sich verärgert über die Diskussion im Kulturausschuss | Foto: Neumayr
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Kulturausschuss
Heftige Debatte zwischen ÖVP und SPÖ um Förderung für Musikfestival

Ein Amtsbericht zum heurigen Jazzfestival Take The A-Train mit einer beantragten Projektförderung von 30.000 Euro sorgte im heutigen Kulturausschuss für heftige Diskussionen zwischen SPÖ und ÖVP. SALZBURG. Das Musikfestival rund um den Salzburger Hauptbahnhof geht im September in seine sechste Auflage. Im Budgetgemeinderat im Dezember wurde eine Projektförderung in Höhe von 30.000 Euro für das Take The A-Train-Festival beschlossen. Geht es nach der ÖVP, soll dieser Betrag jetzt um jene...

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